Ich bin ein absoluter Fan von Bundesratsitzungen, die nächste findet am 29.11.2019 statt. https://www.bundesrat.de/DE/plenum/bundesrat-kompakt/19/983/983-pk.html
Am meisten interessieren mich Justiz-, Polizei-, und Sicherheitsgesetze zum Beispiel, die erweiternde DNA-Analyse. Aber auch Gesetze aus dem digitalen und medizinischen Bereich.
Beispiele: Höhere Strafen für Internet-Taten und vor allem Pflichten für Facebook und Co finde ich total klasse und gut.
Oder das, härtere Strafen für Cybergrooming :
Auch auf verschärfte Polizeigesetze Bundesweit warte ich sehnsüchtig, momentan Hamburg und Schleswig-Holstein.
Über 2 Jahre habe ich User auf Twitter studiert und deren Verhalten beobachtet (Analysiert): Vom Hacker (vor dem Mediengerummel) bis zum Hass gegen Politiker bis hin zu Männer die Mütter und Junge Frauen Permanent auf Twitter Sexuell belästigen.
Rasterfahndung und Profiling im Netz funktionieren, wenn ich schon schneller als Polizei und Internet-Provider bin bzw. Blockiere. Die neuen Befugnisse für das BKA sind klasse und sollte man ausweiten. Oft wird so was ja kritisiert, aber mit meiner Erfahrung kann ich jede Polizisten, Richter und Staatsanwaltschaft sagen sowie dem Bundesministerium für Justiz, hört bloß nicht auf diese Kritiker, die haben keine Ahnung von der digitalen Welt. Ich hab hier schließlich Forschung betrieben.
Mich stört das viele schöne Gesetzte so lange brauchen bis es sie gibt und Mensche die dagegen Protestieren mag ich überhaupt nicht.
Aber was ist den nun an der kommenden Bundesratssitzung interessant:
Da hätten wir Top 12 – Digitale Versorgung und Top 29 – Politikerschutz. Ist diesmal sehr wenig aber vielleicht ist bei der nächsten (ich glaube es ist dann die letze in diesem Jahr) mehr dabei.
Christian Dauck 