Ich möchten den Brexit. Kalenderwoche 50 wird sehr spannend und interessant, sie steht ganz im Zeichen der Großbritannien-Wahl und des Brexit. Ich kann es kaum abwarten vor Interesse uns Spannung.
Noch ein paar Tage dann ist Großbritannien-Wahl. Freitag den 06.12.2019 findet das letzte TV-Duel zwischen Johnson und Corbyn statt. Ich möchte das die Tories mit Boris Johnson gewinnen. Ein alter bzw. neuer Player wäre interessant und spannend (auf dem Weltschachbrett) in der Welt- wirtschaft, politik und krisen. Ein Großbritannien das eigenständig handeln und Gesetze machen kann ohne die EU. Anders als so mancher EU-Politiker bin ich offen für neues und halte nicht am gewohnten fest – ein neuer (unabhängiger) Player sehe ich gerne.
Außerdem ist der Brexit ein interessantes Experiment: wie sich Land, Gesellschaft, Politik und Wirtschaft wohl Entwickeln werden nach der Wahl und vor allem dem Brexit. Für mich ist Großbritannien mit seinen Menschen ein interessantes Studienobjekt/Forschungsobjekt und mit den Brexit geht es von der Theorie nach vielen Jahren in den Feldversuch (Brexit: Versuch unter realen Bedingungen; Erprobung in der praktischen Anwendung).
Seit über einen Jahr hab ich den Brexit mit viel Interesse und Spannung verfolgt, die Wahl am 12.12.2019 steh dem in nichts nach auch die werde ich mit sehr großen Interesse und Spannung verfolgen.
Hoffentlich wird Laibour von den Wählern abgestraft, die haben Großbritannien seit Jahren gelähmt. Seit Jahren ging es nur um den Brexit, eine ständige selbstbeschäftgung mit sich selber in Zeiten von Wirtschaftskrisen (Sanktionen), Syrienkrieg (Krieg und Krisen), Weltklima (Klimaschutz).
Egal wie die Wahl und der Brexit ausgehen werden, nur eins ist sicher: Die Wahl, der Brexit das wird in die Geschichtsbücher von Großbritannien eingehen.
Ich hoffe die Wähler sind sich ihrer Verantwortung bewusst und wählen für die Tories und Boris Johnson. Ich bin Optimistisch, Boris Johnson mit seinen Tories wird die Wahl gewinnen! – Ist doch klar!
London. Großbritannien bereitet sich auf eine vorgezogene Neuwahl vor. Die Wahl ist für den Ausgang des Brexit-Prozesses entscheidend. Warum gibt es diese „snap election“, wie die Briten sie nennen? Die wichtigsten Fragen und Antworten.
Wann ist die Wahl in Großbritannien?
Am 12. Dezember 2019 wird im Vereinigten Königreich gewählt. Es handelt sich um vorgezogene Neuwahlen. Regulär wird in Großbritannien alle fünf Jahre gewählt. Der nächste Wahltermin wäre eigentlich der 5. Mai 2022 gewesen. Traditionell wird in Großbritannien an einem Donnerstag gewählt, doch gesetzlich festgelegt ist das nicht.
Warum gibt es in Großbritannien vorgezogene Neuwahlen?
Das Unterhaus hatte im Oktober dem Wunsch von Premierminister Boris Johnson zugestimmt, die Wahl auf den 12. Dezember vorzuziehen. Die oppositionelle Labour-Partei gab ihren Widerstand dagegen auf, nachdem ihrer Einschätzung nach die Gefahr eines ungeregelten EU-Austritts von Großbritannien durch die erneute. Johnson, der über keine Mehrheit im Unterhaus verfügt und den Abgeordneten eine Verweigerungshaltung vorwirft, hatte die Neuwahl vorgeschlagen und argumentiert, nur durch sie könne die Brexit-Sackgasse aufgehoben werden.
Vereinigtes Königreich: Welche Länder gehören dazu?
Das Vereinigte Königreich umfasst die Länder England, Schottland, Wales und Nordirland. In diesen Ländern sind die Wahlberechtigten zur Stimmabgabe aufgerufen.
Wer darf wählen?
In Großbritannien dürfen Staatsbürger wählen, die 18 Jahre oder älter sind und sich als Wähler registriert haben. Außerdem dürfen Bürgerinnen und Bürger Nordirlands und des Commonwealth wählen, wenn sie im Vereinigten Königreich leben und sich haben registrieren lassen. Rund 46 Millionen Menschen sind wahlberechtigt. Das Vereinigte Königreich hat knapp 68 Millionen Staatsbürger. Wenige Tage vor Anmeldeschluss hatten sich 3,85 Millionen Menschen für die Parlamentswahl am 12. Dezember eintragen lassen. Das seien 31 Prozent mehr als zum gleichen Zeitpunkt vor dem vorigen Urnengang 2017, wie die Interessenvereinigung Electoral Reform Society – die sich für eine Wahlreform einsetzt – ermittelte. In Großbritannien müssen sich beispielsweise Erstwähler registrieren lassen, aber auch Wähler nach einem Umzug, etwa ins Ausland.
Was sagen die Umfragen?
Knapp eine Woche vor der Wahl sieht eine Umfrage des Meinungsforschungsinstitut ICM die konservative Partei von Boris Johnson deutlich vorn: Seine Tories kommen demnach auf 42 Prozent, Labour hingegen würde 35 Prozent erreichen.
Wann steht das Ergebnis fest?
Die Wahllokale im Vereinigten Königreich sind am 12. Dezember bis 22 Uhr Uhr (Ortszeit, 23 Uhr MEZ) geöffnet. Dann wird mit einer Hochrechnung gerechnet. Wahlzettel werden in zwei Durchgängen kontrolliert, meistens steht ein vorläufiges Endergebnis in den frühen Morgenstunden nach der Wahl fest. Unmittelbar nach der Schließung der Wahlergebnisse wird eine Prognose im Auftrag der Fernsehsender BBC, ITV und Sky News veröffentlicht. Bei vier von fünf Wahlen seit der Jahrtausendwende lagen die Prognosen grundsätzlich richtig.
Kleinere Abweichungen zum Auszählungsergebnis sind aber üblich. Sollte das Rennen sehr knapp ausgehen, könnte es sein, dass bis zur Auszählung eines Großteils der Stimmen keine Klarheit herrscht. Die Ergebnisse werden für jeden Wahlkreis einzeln bekanntgegeben, die Auszählung dürfte sich bis in die Morgenstunden hinziehen. Mit einem offiziellen Endergebnis ist erst im Laufe des Freitags zu rechnen.
Wie läuft die Regierungsbildung?
Bei klaren Mehrheitsverhältnissen beauftragt Königin Elizabeth II. den Wahlsieger mit der Bildung einer Regierung. Sollte es zu einem „hung parliament“ kommen, müssen zuvor Verhandlungen über eine Koalition oder die Duldung einer Minderheitsregierung stattfinden. Die Konservativen von Premierminister Boris Johnson haben derzeit kaum Aussicht auf eine erfolgreiche Zusammenarbeit mit anderen Fraktionen. Mit der nordirisch-protestantischen DUP, die Johnsons Vorgängerin Theresa May nach der Wahl 2017 stützte, hat sich Johnson im Streit über seinen Brexit-Deal überworfen. Die Umfragen sehen ihn jedoch auf dem Kurs zu einer eigenen Mehrheit.
Die Chancen der Labour-Partei für eine eigene Mehrheit gehen dem renommierten Wahlforscher John Curtice zufolge „gegen null“. Parteichef Jeremy Corbyn könnte aber auf die Hilfe der Schottischen Nationalpartei SNP hoffen.
Der Preis wäre jedoch ein baldiges Referendum über die Unabhängigkeit Schottlands, wie Parteichefin Nicola Sturgeon deutlich machte. Auch die Liberaldemokraten könnten Zünglein an der Waage spielen. Ihr Ziel ist es, den Brexit abzuwenden. Daher wäre eine Zusammenarbeit mit Johnsons Tories nur schwer vorstellbar – mit Labour schon eher.
Welche Bedeutung hat die Wahl für den Brexit?
Sollte Boris Johnson eine klare Mehrheit erreichen, könnte er schon bald mit der Ratifizierung seines Brexit-Abkommens beginnen. Zusammentreten soll das Parlament erstmals wieder am 17. Dezember. Der EU-Austritt soll dann bis zum 31. Januar vollzogen werden. Anschließend würden die Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen beginnen, das bis spätestens Ende des Jahres 2020 in Kraft treten muss. Dann endet die im Brexit-Deal vereinbarte Übergangsfrist. Eine Verlängerung wäre zwar bis Ende Juni noch möglich, doch das hat Johnson bereits ausgeschlossen. Corbyn will innerhalb von drei Monaten einen neuen Brexit-Deal mit enger Anbindung an die EU aushandeln und sechs Monate später den Briten in einem Referendum vorlegen, die Alternative wäre ein Verbleib in der Staatengemeinschaft.
Christian Dauck 