Hurra, Tesla darf Fundament für Giga-Fabrik legen. Klasse! Geiles Projekt überhaupt, natürlich bin ich dafür. Ich kann mich den Fans nur anschließen. Einfach nur Geil und Cool dieses Bauvorhaben, sowas brauchen wir in Europa/Deutschland. Tela ist die Zukunft. Da würde ich sogar mithelfen beim Bau. Sehr gut für die Wirtschaft und die zukünftige E-Mobilität. Konkurrenz/Wettbewerb für andere Autobauer hierzulande und in Europa belebt das Geschäft und die E-Mobilität.
Schön, wie gut die Baufortschritte dokumentiert sind und über Sozial-Media frei zugänglich sind. Das merkt man auch bei der Raumfahrt, das war in den 90er noch ganz anders die suche im Internet nach solchen Informationen, vor Twitter und Co. Heute kann man neben Suchmaschinen auch Schwarmintelligenz nutzen. Herrlich ab und zu in die Baufortschritte hinein zu spicken.
Christian Dauck
Brandenburg gibt Tesla grünes Licht, die ersten Fundamente für die Fabrik südöstlich von Berlin zu legen. Die Umweltauswirkungen seien zuvor eingehend geprüft worden, teilt die Landesregierung mit.
US-Elektroautobauer Tesla kann eine weitere Etappe zur Vorbereitung des Baus der ersten Fabrik in Europa starten. Das Brandenburger Landesamt für Umwelt erteilte die Zulassung für Fundamentarbeiten, wie der Sprecher des Umweltministeriums, Sebastian Arnold, in Potsdam mitteilte. Damit seien zum Beispiel der Bau von flachen Fundamenten, Rohrleitungen und Stützen sowie das Herstellen von Baugruben möglich. Tesla kann damit auch den Untergrund verbessern und eine Fläche zum Be- und Entladen von Materialien bauen, die per Bahn angeliefert werden.
Tesla will in Grünheide nahe Berlin von 2021 an rund 500.000 Elektroautos pro Jahr herstellen. Weil eine umweltrechtliche Genehmigung in Brandenburg noch nicht abgeschlossen ist, betreibt das Unternehmen die Vorbereitungen auf dem Gelände auf eigenes Risiko. Zuvor hatte Tesla beantragt, vorzeitig rund 90 Hektar Wald zu roden und dann Boden einzuebnen.
Trinkwasserschutz angeblich gewährt
Naturschützer befürchten unter anderem negative Folgen für die Umwelt und die Wasserversorgung. Sie hatten den Stopp des Baus der Fabrik gefordert. Der Ministeriumssprecher sagte mit Blick auf das grüne Licht für die Fundamentarbeiten: „Der Zulassung ging eine eingehende Prüfung der Umweltauswirkungen voraus.“ Dabei seien zum Beispiel der Schutz des Grundwassers im Trinkwasserschutzgebiet und Anforderungen zum Schutz der Nachbarschaft vor unzulässigem Lärm während der Bauphase berücksichtigt worden.
Auf Kritik bei Naturschützern war auch gestoßen, dass Tesla am 14. Mai mit dem Setzen von Pfählen begonnen hatte. Tesla-Gegner hatten kritisiert, dass die Pfähle in die Grundwasser führende Schicht kämen und damit den Wasserfluss störten. Die sogenannten Pfahl-Probebelastungen wurden nach Angaben des Umweltministeriums allerdings zunächst gestoppt, denn eine Zulassung der unteren Wasserbehörde fehlte. Diese sei aber nun vorhanden. Gegen das Projekt der Fabrik waren nach Ministeriumsangaben mehr als 370 Einwände eingetroffen.
Ein Termin zur Erörterung von Einwänden war wegen der Corona-Krise zunächst ausgefallen, ein neuer Termin steht bisher noch nicht fest. Tesla will seinen früheren Antrag auf Genehmigung laut Landesregierung ändern – zum Beispiel mit dem Plan für einen geringeren Wasserverbrauch als zunächst angegeben.
https://www.n-tv.de/wirtschaft/Tesla-darf-Fundament-fuer-Giga-Fabrik-legen-article21808503.html
Bund will virtuelle Beteiligungsverfahren für Bauvorhaben wie das Tesla-Projekt
Wegen der Corona-Pandemie verzögern sich derzeit viele Baugenehmigungen. Eine Gesetzesänderung könnte nun die Verfahren beschleunigen.
Die Bundesregierung will wegen der Coronakrise die Möglichkeit schaffen, Beteiligungsverfahren für Bauvorhaben auch online abzuhalten. Das geht aus dem Entwurf für ein „Planungssicherstellungsgesetz“ hervor, der dem Handelsblatt vorliegt. Hintergrund ist, dass etwa der für den 18. März geplante öffentliche Erörterungstermin zum geplanten Bau einer Tesla-Fabrik in Brandenburg aufgrund der Corona-Pandemie auf unbestimmte Zeit verschoben wurde.
Mit dem geplanten Gesetz sollen nun nicht nur Unterlagen und andere Informationen über das Internet zugänglich gemacht werden können. „Als Ersatz für zwingend durchzuführende Erörterungstermine, mündliche Verhandlungen oder Antragskonferenzen wird das Instrument einer Online-Konsultation eingeführt“, heißt es in dem Entwurf.
Das Tesla-Projekt ist nur eines von vielen Bauvorhaben in Deutschland, die wegen Corona ins Stocken geraten sind. „Betroffen sind Großvorhaben, die in aufwendigen Genehmigungs-, Planfeststellungs- und Bebauungsplanverfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung zugelassen werden müssen“, sagte Fritz von Hammerstein, Fachanwalt für Verwaltungsrecht bei der Wirtschaftskanzlei CMS, kürzlich dem Handelsblatt. „Verzögerungen drohen beispielsweise beim Bau von Bahnstrecken, Fernstraßen, Onshore- und Offshorewindparks, beim Ausbau der Stromnetze, größeren Wohnungsbauvorhaben und Industrieanlagen.“
Im Fall Tesla haben sich insgesamt 361 Kritiker der geplanten Elektroautofabrik mit Einwendungen gegen das Projekt gemeldet. Dabei geht es vor allem um die Themen Wasser, Wald, Verkehr und Naturschutz. Die Einwendungen sollten im März öffentlich erörtert und danach noch einmal von der zuständigen Genehmigungsbehörde geprüft werden. Infolge der Corona-Pandemie hatte das Landesamt für Umwelt (LfU) jedoch die Verschiebung des Termins angeordnet.
Eine Baugenehmigung kann zwar erst am Ende des umweltrechtlichen Genehmigungsverfahren erteilt werden. Tesla konnte aber auf eigenes Risiko früher mit dem Bau beginnen und müsste den alten Zustand wiederherstellen, falls das endgültige grüne Licht ausbleibt.
Das Unternehmen will ab nächstem Jahr in Grünheide nahe Berlin rund 500.000 Elektrofahrzeuge im Jahr bauen. Bis zu 12.000 Menschen sollen in der Fabrik beschäftigt werden.
„Das Objekt ist definitiv gut unterwegs“
Mit der Entscheidung, die Anhörung zu verschieben, soll nach Angaben der Landesregierung in Potsdam der Gefährdung der Gesundheit der Menschen entgegengetreten werden. Nach Einschätzung des Landesumweltamts sei wegen des grassierenden Virus eine „ordnungsgemäße Erörterung“ nicht möglich. Denn alle Kritiker des Projekts, auch ältere und Personen mit Vorerkrankungen, sollten bei einem Erörterungstermin die Möglichkeit nutzen können, ihre Anliegen vorzubringen.
Zwar können öffentliche Beteiligungsverfahren schon heute an die aktuelle Situation und die damit verbundenen Beschränkungen angepasst werden. „Ein solches Vorgehen ist jedoch mit erheblichen Rechtsunsicherheiten verbunden“, gibt die Bundesregierung in ihrem Gesetzentwurf zu bedenken. So sei die digitale Veröffentlichung von Unterlagen bislang lediglich als Ergänzung zur „physischen Auslegung“ der Antragsunterlagen im geltenden Recht geregelt und Erörterungstermine teilweise „zwingend“ vorgeschrieben.
Die Covid-19-Pandemie sei jedoch keine kurzfristige Ausnahmesituation mehr, die Einschränkungen müssten wohl über mehrere Monate aufrechterhalten werden. „Daher“, so die Regierung in ihrem Entwurf, „erscheint eine befristete Rechtsänderung geboten, um für die Zulassung von Vorhaben und die Aufstellung von Plänen ausreichend Rechtssicherheit herzustellen.“
Das Bundeskabinett will an diesem Mittwoch eine sogenannte Formulierungshilfe für den Bundestag billigen. Damit können Bundestag und Bundesrat das Vorhaben schnell umsetzen und die Sonderregelungen in Kraft setzen. Die Regelungen sollen dem Entwurf zufolge bis 2025 gelten.
Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) zeigte sich am Dienstag zuversichtlich über den Fortgang des Tesla-Projekts. Der Kaufpreis für das künftige Fabrikgelände sei eingegangen. „Damit sind wir wieder einen kleinen Schritt vorangekommen“, sagte Steinbach der Zeitung „Prignitzer“. 43,4 Millionen Euro waren für das 300 Hektar große Grundstück vereinbart worden.
„Das Objekt ist definitiv gut unterwegs“, betonte der Minister. Es gebe ständig Telefonschalten mit den unterschiedlichen Bereichen – Infrastruktur, Energie, Wasser. Tesla sei einer der Lichtblicke im Land, auch für ihn, sagte der SPD-Politiker. Wann der US-Autobauer alle Genehmigungen zusammen habe, könne er nicht genau vorhersagen. Er deutete aber auf den Herbst und Winter des Jahres.
Was SpaceX und Tesla machen ist eine sinnvolle und erstrebenswerte Tätigkeit. Dieser Elon Musk ist schon ein geiler Typ. Wir brachen viel mehr solcher Leute und Firmen. Seine bemannte Crew Dragon kommt auch noch ins All, ihr werdet sehen. Die Fans die die Bauvorhaben dokumentieren kann ich ebenso verstehen, ich als Asperger-Autist bin selber total begeistert davon und den jetzigen und zukünftigen Plänen von Elon Musk. Das ist schon Cool! SpaceX und Tesla werden uns und die Menschheit noch weit bringen – man kann gespannt sein was da noch alles kommen wird.
Christian Dauck
Christian Dauck 