Verwaltungsgericht Köln: AfD klagt gegen Verfassungsschutz

Stand: 22.01.2021

Die AfD hat beim Verwaltungsgericht Köln zwei Klagen gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz eingereicht. Ein Sprecher bestätigte gegenüber dem ZDF den Eingang der Klagen, von denen sich eine gegen die Hochstufung der Partei zum „Verdachtsfall“ und die anderen gegen Angaben über Mitgliederzahlen des formal aufgelösten „Flügel“.

Anhängig an den Klagen seien zwei Eilanträge auf einstweilige Unterlassung, da eine Gerichtsentscheidung mehrere Monate dauern könnte. Laut ZDF will das Verwaltungsgericht am Montag eine Zwischenentscheidung bekannt geben. Darin werde verkündet, was bis zur Entscheidung mit den Anträgen geschehe.

Mit großer Interesse und Spannung warte ich auf die kommende Woche, mal schauen wie sich das alles noch entwickeln mag – Spannend und interessant.

Christian Dauck
Verdachtsfall-Einstufung: AfD klagt gegen Verfassungsschutz

In dem Eilantrag gegen die Hochstufung zum „Verdachtsfall“, der der JUNGEN FREIHEIT vorliegt, beantragt die AfD unter anderem, der Verfassungsschutz müsse es unterlassen, „die Klägerin als ‘Verdachtsfall’ einzuordnen, zu beobachten, zu behandeln, zu prüfen und/oder zu führen“. Außerdem soll dem Bundesamt untersagt werden, die AfD als „‘gesicherte extremistische Bestrebung’ einzuordnen, zu beobachten, zu behandeln, zu prüfen und/oder zu führen“.

Entscheidung des Verfassungsschutzes soll unmittelbar bevorstehen

Hintergrund sind Medienberichte über eine zu erwartenden Hochstufung der AfD als „Verdachtsfall“ durch den Verfassungsschutz. Demnach soll die entsprechende Entscheidung Anfang nächster Woche fallen.

AfD-Chef Jörg Meuthen hatte bereits am Dienstag auf Nachfrage der JUNGEN FREIHEIT mitgeteilt, daß seiner Partei keine Kenntnisse von einer solchen bevorstehenden Entscheidung des Verfassungsschutzes vorlägen. „Auf Presseberichte reagieren wir nicht.“ Sollten sich diese bewahrheiten, werde sich die Partei gegen „eine solche absurde Entscheidung mit dem vollen zur Verfügung stehenden juristischen Instrumentarium wehren“.

Der Verfassungsschutz hatte die gesamte Partei Anfang 2018 zum „Prüffall“ erklärt. Bislang werden die Landesverbände von Thüringen und Brandenburg als „Verdachtsfälle“ geführt. Grund für die Beobachtung der Gesamtpartei ist den Berichten zufolge die Annahme der Behörde, daß der formal aufgelöste „Flügel“ der AfD immer weiter an Einfluß gewinnen konnte. Sollte die gesamte AfD zum „Verdachtsfall“ erklärt werden, dürfen zu ihrer Überwachung auch nachrichtendienstliche Mittel eingesetzt werden. Dazu gehören unter anderem Observation, die Überwachung der Kommunikation und die Anwerbung von V-Leuten. (ag/ls)

Quelle: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2021/afd-klagt-gegen-verfassungsschutz-2/


Entscheidung soll kommende Woche fallen: AfD-Chef Meuthen kündigt Widerstand gegen Verfassungsschutz-Beobachtung an

Stand: 19.01.2021

BERLIN. Die Einstufung der AfD zum „Verdachtsfall“ durch den Verfassungsschutz steht Berichten zufolge unmittelbar bevor. Demnach soll die entsprechende Entscheidung Anfang nächster Woche fallen, meldeten die Frankfurter Allgemeine Zeitung und das RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) am Dienstag übereinstimmend.

Dem Bundesinnenministerium liege ein rund eintausend Seiten starkes Gutachten vor. „Die Entscheidung fällt in der kommenden Woche“, sagte ein nicht genannter Landesinnenminister dem RND. Über deren Ausgang herrsche „große Einigkeit“. Auch Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) sei „mit im Boot“.

AfD kündigt juristischen Widerstand an

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte die AfD Anfang 2018 zum „Prüffall“ erklärt. Den Regeln nach muß die Behörde binnen zwei Jahren entscheiden, was die Prüfung ergeben hat, heißt es in den Berichten. Allerdings müsse die Entscheidung gerichtsfest und begründet sein. Außerdem dürfe sie nicht im Umfeld von Wahlen verkündet werden. In diesem Jahr finden mehrere Landtagswahlen statt, die ersten am 14. März. Zudem wird ein neuer Bundestag gewählt.

AfD-Chef Jörg Meuthen teilte auf Nachfrage der JUNGEN FREIHEIT mit, daß seiner Partei keine Kenntnisse von einer solchen Entscheidung des Verfassungsschutzes vorlägen. „Auf Presseberichte reagieren wir nicht.“ Sollten sich diese bewahrheiten, werde sich die Partei gegen „eine solche absurde Entscheidung mit dem vollen zur Verfügung stehenden juristischen Instrumentarium wehren“.

Bislang werden die Landesverbände von Thüringen und Brandenburg als „Verdachtsfälle“ geführt. Grund für die Beobachtung der Gesamtpartei ist den Berichten zufolge die Annahme der Behörde, daß der formal aufgelöste „Flügel“ der AfD immer weiter an Einfluß gewinnen konnte.

AfD gibt „Erklärung zum deutschen Staatsvolk und zur deutschen Identität“ ab

Die AfD hatte in den vergangenen Monaten mehrere Kampagnen gestartet, mit denen sie Vorwürfe konterte, die Partei stünde nicht auf dem Boden des Grundgesetztes. Zuletzt veröffentlichten am Montag rund 30 Landes- und Bundesvorstände sowie andere Mitglieder relevanter Parteigremien die „Erklärung zum deutschen Staatsvolk und zur deutschen Identität“.

Darin heißt es unter anderem:

„Als Rechtsstaatspartei bekennt sich die AfD vorbehaltslos zum deutschen Staatsvolk als der Summe aller Personen, die die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen. Unabhängig davon, welchen ethnisch-kulturellen Hintergrund jemand hat, wie kurz oder lange seine Einbürgerung oder die seiner Vorfahren zurückliegt, er ist vor dem Gesetz genauso deutsch wie der Abkömmling einer seit Jahrhunderten in Deutschland lebenden Familie, genießt dieselben Rechte und hat dieselben Pflichten. Staatsbürger erster und zweiter Klasse gibt es für uns nicht.“

Es sei gleichzeitig aber ein „völlig legitimes Ziel“, das „deutsche Volk, seine Sprache und seine gewachsenen Traditionen langfristig erhalten zu wollen“. Die AfD halte es für „eminent wichtig, den Erwerb der deutschen Staatsbürgerschaft und damit die Aufnahme in das deutsche Staatsvolk, die definitiven Charakter hat, an strenge Bedingungen zu knüpfen“.

Zu den Unterzeichnern gehören neben den Parteichefs Meuthen und Tino Chrupalla unter anderem auch deren Stellvertreter Alice Weidel, Stephan Brandner und Beatrix von Storch. Auch der Thüringer Landesvorsitzende Björn Höcke, der als einer der Köpfe des „Flügel“ galt, zählt dazu.

Der Bundesverfassungsschutz hatte der AfD 2019 in einem Gutachten vorgehalten, Teile der Partei wie der „Flügel“ oder deren Jugendorganisation würden einen „ethnisch-homogenen Volksbegriff“ vertreten, der mit der durch das Grundgesetz garantierten Menschenwürde nicht vereinbar sei. (ls)

Quelle: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2021/verfassungsschutz-afd-verdachtsfall/


Verfassungsschutz zur AfDPrüfung – aber keine Beobachtung

Stand: 15.01.2019

Der Verfassungsschutz sieht bei der AfD Anhaltspunkte für demokratiefeindliche Bestrebungen, einer Beobachtung entgeht sie aber vorerst. Gegen ihre Einstufung als Prüffall kündigte die Partei juristischen Widerstand an.

Die AfD wird als Gesamtpartei offiziell ein Fall für den Verfassungsschutz. „Dem BfV liegen erste tatsächliche Anhaltspunkte für eine gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung gerichtete Politik der AfD vor“, sagte Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang in Berlin.

Die gesamte Partei werde daher künftig als Prüffall betrachtet. Das bedeute, dass offen wahrnehmbare Äußerungen der Partei weiter kontinuierlich ausgewertet würden, personenbezogene Daten aber nicht gespeichert und keine nachrichtendienstlichen Mittel wie V-Männer zum Einsatz kommen werden.

Haldenwang zufolge fiel traf die Behörde ihre Entscheidung auf Grundlage einer monatelangen Prüfung von öffentlich zugänglichen Informationen. Die Anhaltspunkte, die zu ihrer Einschätzung geführt hätten, seien aber nicht hinreichend verdichtet, um auch eine Beobachtung unter „Einsatz von nachrichtendienstlichen Mitteln“ einzuleiten.

Die Einstufung als Prüffall begründete Haldenwang besonders mit Aussagen von AfD-Politikern, die „mit der Garantie der Menschenwürde unvereinbar waren“. Das betreffe völkisch-nationalistische und muslim- sowie fremden- und minderheitenfeindliche Aussagen. Der Verfassungsschutz stützt sich bei seiner Einschätzung besonders auf Äußerungen von AfD-Vertretern und nicht so sehr auf das Parteiprogramm.

Die AfD sei eine „große Partei mit einer hohen Diversität in ihren politischen Aussagen“, fügte Haldenwang hinzu. Insofern könne „noch nicht hinreichend beurteilt werden“, ob die gefundenen Anhaltspunkte „charakteristisch für die Ziele und die Ausrichtung der gesamten Partei“ seien. Ob dies der Fall ist, will das BfV nun im Rahmen der Prüffallbewertung klären.

Seehofer stützt Entscheidung

Innenminister Horst Seehofer (CSU) stellte sich hinter die Entscheidung des Verfassungsschutzes. „Wir haben diese umfangreiche Studie selbst auch beurteilt. Wir halten sie für plausibel. Und deshalb stehe ich hinter diesen Entscheidungen des Bundesamtes für Verfassungsschutz“, sagte er vor einer Sitzung der Unionsfraktion in Berlin. Zugleich betonte er, es gehe nicht um eine politische, sondern eine fachliche Entscheidung des Verfassungsschutzes.

Auf die Frage, ob diese politische Auswirkungen habe, sagte Seehofer: „Natürlich ist das auch von politischer Bedeutung. Aber ich lege großen Wert darauf, dass es keine Entscheidung von Politikern ist, sondern von den Verfassungsschutzbehörden, entschieden durch das Bundesamt für Verfassungsschutz, aber auch gestützt auf Material der Länder.“

AfD will sich juristisch wehren

Die AfD kündigte an, sich juristisch gegen ihre Einstufung als Prüffall zu wehren. Die Partei halte die Entscheidung des Verfassungsschutzes für falsch, sagte der Parteivorsitzende Alexander Gauland. „Wir werden gegen diese Entscheidung juristisch vorgehen.“ Die Partei habe dies bereits prüfen lassen. Die Argumente des BfV seien „durchgehend nicht tragfähig“.

Gauland machte ein „gesellschaftliches Klima“ und „politischen Druck“ für die Entscheidung verantwortlich. Die Co-Vorsitzende Alice Weidel sagte, mit dem ehemaligen Chef des Verfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, wäre eine derartige Entscheidung der Behörde nicht möglich gewesen. „Darum musste er gehen.“

Einzelne Organisationen zu Verdachtsfällen erklärt

Noch einen Schritt weiter als bei der Gesamtpartei ging der Verfassungsschutz bei der AfD-Jugendorganisation „Junge Alternative“ und der Vereinigung „Flügel“ um den Thüringer AfD-Politiker Björn Höcke: Beide wurden zu Verdachtsfällen erklärt. Zur „Jungen Alternative“ lägen dem BfV „inhaltlich und numerisch hinreichend gewichtige Anhaltspunkte dafür vor“, dass es sich bei der Nachwuchsorganisation um eine „extremistische“ Organisation handle, sagte Haldenwang. Entsprechende „stark verdichtete Anhaltspunkte“ auf eine „extremistische Bestrebung“ gebe es auch hinsichtlich der Sammlungsbewegung „Flügel“.

Wird eine Organisation zum Verdachtsfall erklärt, so ist der Einsatz nachrichtendienstlicher Mittel möglich, wenngleich auch nur sehr eingeschränkt. Beispielsweise ist dann eine Observation gestattet, ebenso das Einholen bestimmter Informationen von Behörden. Sogenannte V-Leute und die Überwachung von Telekommunikation kommen aber auch hier nicht zum Einsatz. Das ist nur erlaubt, wenn eine Organisation als Beobachtungsobjekt eingestuft wird.

Verfassungsschutz zum „Prüffall“ AfD

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/afd-verfassungsschutz-145.html

Das einzige was mich an Biden stört: Ein zurück zu dem gleichen Iran-Atomabkommen von 2015

Bericht: Das Biden-Team führt bereits Gespräche mit dem Iran über die Rückkehr der USA zum Atomabkommen

Laut Kanal 12 haben Beamte der neuen Regierung Israel über die Beratungen auf dem Laufenden gehalten, da das vorsichtige Jerusalem auf ein breiteres Abkommen drängt.

Das einzige was mich an Biden stört: Ein zurück zu dem gleichen Iran-Atomabkommen von 2015.

Das gleiche Abkommen wie 2015 fortzuführen halte ich für Falsch, da es Beweise gibt das der Iran die Vertragspartner an der Nase rumführt.

Wenn wenigstens schon die Amtseinführung von Biden wäre, darauf warte ich. Jetzt da der Wechsel des US-Präsidenten ist bekommt man überhaupt keine Transparenten Nachrichten zum Iran und dem Atomabkommen. Wie der Biden so ist weiß man momentan auch nicht, da er jetzt noch nicht offiziell Präsident ist. Aus den Nachrichten erfährt man momentan nur ein „könnte“ und „vielleicht“ alles so Intransparent.

Das einzig gute an der Amtseinführung ist das man hoffentlich bald weiß was Biden überhaut möchte bzw. sich konkret vorstellt. Mich interessiert ja gerade die US-Außenpolitik und es nervt einfach nur das dass alles so schwammig während des Wechsel ist und still steht. Man weiß überhaupt nichts genaues und wie Biden Arbeitet, dabei suche ich schon nach jedem Schnipsel in den Nachrichten und Sozialen-Netzwerken, zum Iran-Atomabkommen.

Christian Dauck
Links: Der gewählte US-Präsident Joe Biden am 14. Januar 2021 in Wilmington, Delaware (AP Photo / Matt Slocum);  Rechts: Der iranische Präsident Hassan Rouhani spricht am 9. Dezember 2020 in Teheran (Iran) (iranisches Präsidialbüro über AP).
Links: Der gewählte US-Präsident Joe Biden am 14. Januar 2021 in Wilmington, Delaware (AP Photo / Matt Slocum); Rechts: Der iranische Präsident Hassan Rouhani spricht am 9. Dezember 2020 in Teheran (Iran) (iranisches Präsidialbüro über AP).

Beamte der neuen Biden-Regierung haben bereits begonnen, stille Gespräche mit dem Iran über die Rückkehr zum Atomabkommen von 2015 zu führen, und Israel über diese Gespräche informiert, berichteten Channel 12 News am Samstag.

Das Netzwerk gab keine Beschaffung für den Bericht und keine Details zu dem, was angeblich besprochen wurde.

Der gewählte US-Präsident Joe Biden hat seinen Wunsch bekundet, zum Abkommen zurückzukehren, während Israel auf eine Rückkehr zu dem Abkommen drängt, um das iranische Programm für ballistische Raketen und die Unterstützung für Terror und Destabilisierung auf der ganzen Welt neu einzuschränken.

Am Mittwoch berichteten Walla News, dass der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu ein Team zusammenstellt, um Strategien für die ersten Gespräche mit der Biden-Regierung über das iranische Atomprogramm zu entwickeln.

Dem Team werden Beamte angehören, die nationale Sicherheitselemente vertreten, das Außenministerium, das Verteidigungsministerium, das Militär, die Mossad-Spionageagentur und die Atomenergiekommission, heißt es in dem Bericht unter Berufung auf ungenannte Quellen im Büro des Premierministers.

Der gewählte US-Präsident Joe Biden spricht am Freitag, den 8. Januar 2021 im Queen Theatre in Wilmington, Delaware (AP Photo / Susan Walsh).

Netanjahu erwägt, einen hochrangigen Beamten zu ernennen, der das Team leitet und als Gesandter bei den Gesprächen mit den USA über das iranische Atomprogramm fungiert, heißt es in dem Bericht.

Ein möglicher Kandidat für die Leitung des Teams ist Mossad-Chef Yossi Cohen, heißt es in dem Bericht.

Kanal 12 berichtete am Samstag, dass Cohen diese Woche in Washington war, um sich mit Beamten der ausgehenden und eingehenden Verwaltung zu treffen.

Der gewählte US-Präsident Joe Biden wird voraussichtlich einen versöhnlicheren Ansatz gegenüber dem Iran verfolgen als die Trump-Regierung. Er sagte, wenn der Iran zu den Bedingungen des Atomabkommens von 2015 zurückkehren würde, würde auch er wieder beitreten und die erdrückenden Wirtschaftssanktionen beseitigen, die Chaos angerichtet haben auf die iranische Wirtschaft in den letzten zwei Jahren.

Der gewählte US-Präsident hat angekündigt, dass er umfassender mit Teheran verhandeln will, wenn Washington zu dem Abkommen zurückkehrt, insbesondere über seine Raketen und seinen Einfluss im Nahen Osten. Der Iran hat gesagt, er könne die Rückkehr der Amerikaner zum Abkommen begrüßen, aber erst, nachdem sie die Sanktionen aufgehoben haben. Es hat Verhandlungen über andere Themen abgelehnt.

Der frühere US-Präsident Barack Obama mit Biden als Vizepräsident unterzeichnete 2015 das iranische Atomabkommen mit den Weltmächten. Die Trump-Regierung zog sich 2018 aus dem Abkommen zurück und setzte den Iran mit lähmenden Wirtschaftssanktionen und anderen Maßnahmen unter Druck.

Der damalige US-Außenminister John Kerry spricht am 16. Januar 2016 in Wien mit dem iranischen Außenminister Mohammad Javad Zarif (Kevin Lamarque / Pool via AP, File)

Obama unterzeichnete das Abkommen trotz heftiger Proteste Israels und hatte eine felsige Beziehung zu Jerusalem und Netanjahu, während der Premierminister und Trump in den meisten Fragen der Nahostpolitik im Gleichschritt waren.

Die Aussicht auf eine Wiederaufnahme der USA mit Teheran hat Netanjahu und seine Verbündeten gewarnt und alarmiert.

Letzte Woche warnte Netanjahu zusammen mit US-Finanzminister Steve Mnuchin in Jerusalem vor dem Wiedereintritt der USA in das Atomabkommen, das auch als Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA) bekannt ist.

„Wenn wir nur zur JCPOA zurückkehren, wird passieren und möglicherweise bereits passieren, dass viele andere Länder im Nahen Osten sich beeilen werden, sich mit Atomwaffen zu bewaffnen. Das ist ein Albtraum und das ist Torheit. Das sollte nicht passieren “, sagte Netanjahu.

Likud MK Tzachi Hanegbi sagte am Mittwoch, die ankommende US-Regierung dürfe den Iran nicht „beschwichtigen“ und warnte Teheran, der jüdische Staat werde seine militärische Präsenz in Syrien oder die Entwicklung von Atomwaffen nicht tolerieren.

In einer der eindringlichsten Erklärungen, die kürzlich von einem israelischen Beamten abgegeben wurde, drohte Hanegbi, der als Verbündeter Netanjahus gilt, dass Israel das iranische Atomprogramm angreifen könnte, wenn die Vereinigten Staaten dem Atomabkommen wieder beitreten würden.

Der Iran und die Trump-Regierung haben in den letzten Monaten einen ständigen Austausch geführt, als die Amtszeit von Präsident Donald Trump zu Ende ging und der Iran den einjährigen Jahrestag der Ermordung seines Generals Qassem Soleimani durch die USA feierte.

Das Hin und Her beinhaltete Drohungen, militärische Manöver, rechtliche Schritte und eskalierende iranische Verstöße gegen das Atomabkommen. In den letzten Wochen haben auch israelische und iranische Beamte Drohungen ausgetauscht.

Channel 12 teilte am Samstag mit, dass Mossad-Chef Cohen bei seinen Treffen mit führenden Vertretern der Trump-Administration den Eindruck hatte, dass es in den letzten Tagen der Administration keinen Plan gab, den Iran anzugreifen.

US-Außenminister Mike Pompeo beschuldigte den Iran öffentlich, am Mittwoch Al-Qaida-Terroristen beherbergt zu haben.

Mossad-Chef Yossi Cohen spricht am 24. Juni 2019 auf einer Cyberkonferenz der Universität Tel Aviv. (Flash90)

Der Iran hat letzte Woche die Anreicherung von Uran auf 20 Prozent wieder aufgenommen, weit über der im Atomabkommen festgelegten Schwelle und nur einen kurzen Sprung von der für die Herstellung von Waffen erforderlichen Anreicherung entfernt.

Eine weitere Komplikation für die Pläne der Biden-Regierung, sich wieder mit Teheran zu befassen, waren zwei hochkarätige Attentate in diesem Jahr im Iran, die Israel zugeschrieben wurden. Der iranische Spitzen-Nuklearwissenschaftler Mohsen Fakhrizadeh wurde im November außerhalb Teherans erschossen, als iranische Beamte Israel beschuldigt wurden. Laut einem Bericht der New York Times haben israelische Agenten im August auf Geheiß der USA Al-Qaidas Stellvertreter in Teheran getötet.

Quelle: https://www.timesofisrael.com/report-biden-team-already-holding-talks-with-iran-on-us-return-to-nuclear-deal/


Spannungen im Persischen Golf: USA lässt B52-Bomber über Iran kreisen

Update vom Montag, 18.01.2021, 09.54 Uhr: Um nicht den Eindruck entstehen zu lassen, man sei von gewaltbereiten Trump-Fans im eigenen Land abgelenkt, hat das US-Militär erneut zwei B-52-Bomber in den Luftraum über dem Persischen Golf entsandt. Die Bomber starteten vom Minot Air Force Base im US-Bundesstaat North Dakota und sollen 36 Stunden in der Luft gewesen sein. Es ist bereits das zweite Mal in diesem Jahr, dass Langstreckenbomber in die Region entsandt werden. 

Die USA wollen der „New York Times“ zufolge dem Iran und seinen Verbündeten damit ein deutliches Signal geben und einer Racheaktion wegen der Tötung des iranischen Offiziers Qassim Suleimani entgegen wirken. Mehrere US-Behörden haben in den vergangenen Tagen davor gewarnt, dass radikalisierte Anhänger Donald Trumps die Amtseinführung von Joe Biden am 20. Januar in Washington mit Gewalt überziehen könnten.

Ein B-52-Bomber des US-Militärs
Ein B-52-Bomber des US-Militärs© Chung Sung-Jun/dpa

Spannung im Persischen Golf: USA und Iran ziehen Truppen zusammen

Erstmeldung vom Freitag, 15.01.2021, 13.14 Uhr: Washington, D.C. – Seit mehreren Wochen ziehen die USA vermehrt Feuerkraft in der Straße von Hormus zusammen, direkt vor der Küste des Irans. Die Botschaft an das iranische Regime ist mehr als deutlich.

Ein Angriff seitens der USA auf den Iran würde ich begrüßen. Das Trump da jetzt noch was veranlasst halte ich aber für Ausgeschlossen.

Christian Dauck

Marine- und Luftstreitkräfte der USA vor der Küste des Iran

Das jüngst in der Region stationierte Schiff der USA ist die USS Georgia. Bei der Georgia handelt es sich um ein atomgetriebenes U-Boot, dessen Besonderheit eine große Kapazität für Marschflugkörper darstellt. An Bord des Schiffes können bis zu 154 „Tomahawk“-Raketen gelagert und gestartet werden, welche mit ihrer Reichweite von rund 2.700 Kilometern vom Persischen Golf aus Ziele auf dem gesamten Gebiet des Iran treffen können. Zudem können von dem U-Boot Spezialkräfte an Land gebracht werden.

Begleitet wird die USS Georgia unter anderem vom Lenkwaffen-Kreuzer USS Philippine Sea, welcher ebenfalls über weitreichende Raketen verfügen.

Flugzeuträger im Persischen Golf – B-52-Bomber zeigen Präsenz in der Luft

Bereits vor der Ankunft der USS Georgia hatten die USA den Flugzeugträger USS Nimitz in der Region behalten. Eigentlich war das Schiff für die routinemäßige Rückkehr in seinen Heimathafen in San Diego vorgesehen war.

Nicht nur auf dem Wasser, auch in der Luft verstärken die USA ihre Präsenz. Mehrfach sind in den vergangenen Wochen B-52-Bomber von US-Basen in der Region aufgestiegen, begleitet von Kampfflugzeugen des US-Verbündeten Saudi-Arabien.

USA sammeln nicht zum ersten Mal Truppen im Umfeld des Iran

Auch wenn es nicht das erste Mal ist, dass die USA starke Kräfte in der Region rund um den Iran sammeln, kommt der Schritt zu einer ungewöhnlichen Zeit. Im November vergangenen Jahres war der iranische Atomwissenschaftler Mohsen Fakhrizadeh getötet worden. Er gilt als wichtiger Kopf im iranischen Atomprogramm. Für den Tod des Kernphysikers hatte der Iran Israel verantwortlich gemacht, Beobachter spekulierten auch über eine Unterstützung oder Beteiligung der USA an dem Anschlag.

Infolge der Tötung von Fakhrizadeh hatte der Iran Anfang Januar bekannt gegeben, Uran höher anzureichern, als es das Atomabkommen mit dem Land erlaubt. Die Anreicherung bildet eine wichtige Komponente für die mögliche Herstellung von Atomwaffen. Der scheidende US-Präsident Donald Trump hatte stets betont, dass er es nicht zulassen werde, dass der Iran sich atomar bewaffnet. Auch die israelische Regierung hatte mehrfach deutlich gemacht, dass sie iranische Atomwaffen als existenzielle Bedrohung ansehe und nicht dulden werde. Der Iran hatte in der Vergangenheit wiederholt mit der „Auslöschung“ des israelischen Staates gedroht. Immer wieder kommt es auch zu Vorfällen zwischen dem Iran und dem US-Verbündeten Saudi-Arabien.

Botschaft der USA an den Iran durch Truppenaufgebot

Klar scheint, dass die USA mit dem erhöhten Truppenaufgebot eine Botschaft senden wollen. Auch in Zeiten einer innenpolitischen Krise will sich das Land keine Blöße gegenüber Verbündeten wie Israel und Saudi-Arabien und langjährigen Feinden wie dem Iran geben. Seit einigen Monaten bereits verfolgt US-Präsident Donald Trump eine Strategie des „maximalen Drucks“, von welcher er auch zum Ende seiner Amtszeit offenbar nicht ablassen will.

Im November soll Donald Trump sogar einen Angriff auf Atomanlagen des Iran in Erwägung gezogen haben, wurde aber damals von seinen Beratern von diesem Schritt abgebracht. Dass er ihn kurz vor seinem Scheiden aus dem Amt geht, um die Übergabe für seinen Nachfolger Joe Biden möglichst schwer zu machen, ist dennoch möglich. Insbesondere, da US-Außenminister Mike Pompeo den Iran vergangenen Dienstag (12.01.2021) zur neuen Basis der Terrororganisation Al-Qaida erklärt hat. Als solche müsste Donald Trump keine Genehmigung des Kongresses für einen Militärschlag einholen.

Iran führt Militärübungen durch – Hält sich gegenüber den USA aber zurück

Wie hoch die Gefahr einer militärischen Auseinandersetzung zwischen den USA und dem Iran tatsächlich ist, erscheint unsicher. Vom Regime in Teheran wird es wohl vorerst keine Angriffe geben. Während der Iran nach der Tötung des Generals Qasem Soleimani im Januar vergangenen Jahres noch mit einem symbolischen Gegenschlag geantwortet hat, ist eine Reaktion auf die Tötung von Fakhrizadeh durch den Iran bisher ausgeblieben, wenn auch das iranische Militär vermehrt Übungen durchführt, unter anderem mit seiner modernisierten Drohnenflotte. Ein wichtiger Grund für die Zurückhaltung ist wohl auch die massive Präsenz von US-Truppen und der Unwägbarkeit der Schritte eines innen- wie außenpolitisch in die enge getriebenen Donald Trumps.

Sorge um Berechnbarkeit von US-Präsident Donald Trump gegenüber Iran

Einen Angriff vonseiten der USA scheint die demokratische Sprecherin des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, zumindest für möglich zu halten. Diese hatte den Vorsitzenden des US-Generalstabs gefragt, welche „Vorsichtsmaßnahmen“ möglich sind, sollte ein „ausgerasteter“ Donald Trump kurz vor Ende seiner Amtszeit militärische Aktionen befehlen. Welche Vorsichtsmaßnahmen es gibt, ist nicht genau bekannt, allerdings stellten Militärangehörige unter anderem gegenüber der New York Times klar: Trump ist nach wie vor Oberbefehlshaber des US-Militärs und dieses an seine Weisungen gebunden, auch wenn es sich dabei um einen Angriff auf den Iran handelt.

Quelle: https://www.fr.de/politik/usa-militaer-iran-persischer-golf-angriff-atomabkommen-donald-trump-b52-bomber-90169822.html

Termine am Samstag: Heißfeuertest der SLS-Raketenkernstufe und CDU-Parteitag

NASA TV to Air Heißfeuertest der Raketenkernstufe für Artemis-Mondmissionen

Dieses Bild zeigt, wie flüssiger Wasserstoff sicher abgelassen und verbrannt wird, während er sich auf natürliche Weise erwärmt und abkocht
Die Teams im Stennis Space Center der NASA werden am 16. Januar 2021 einen Heißfeuertest der Raketenkernstufe des Space Launch System (SLS) der NASA durchführen. Dieses Bild zeigt, wie flüssiger Wasserstoff sicher abgelassen und verbrannt wird, da er sich während einer Probe auf natürliche Weise erwärmt und abkocht eines Countdowns bis zum heißen Feuer der Motoren der Bühne am 20. Dezember 2020.Credits: NASA

Die NASA zielt auf ein zweistündiges Testfenster ab, das am Samstag, 16. Januar, um 17.00 Uhr EST für den  Heißfeuertest der Raketenkernstufe des Space Launch System (SLS) der NASA im Stennis Space Center der Agentur in der Nähe von Bay St. Louis, Mississippi, geöffnet wird . Die Live-Berichterstattung beginnt um 16:20 Uhr im NASA-Fernsehen und auf der Website der Agentur  , gefolgt von einer Einweisung nach dem Test ungefähr zwei Stunden nach Abschluss des Tests.

Der Heißfeuertest der SLS-Raketenkernstufe, ein wichtiger Meilenstein für den Artemis-1 Flug 2021, dem Unbemannten Testflug zum Mond.

Christian Dauck

Das heiße Feuer ist der achte und letzter Test der Serie Grün Run der Kernstufe der SLS – Rakete , um sicherzustellen , ist bereit zu starten Artemis – Missionen zum Mond, beginnend mit Artemis mir . Die Kernstufe umfasst den Flüssigwasserstofftank und den Flüssigsauerstofftank, vier RS-25-Motoren sowie Computer, Elektronik und Avionik, die als „Gehirn“ der Rakete dienen. Während des Tests werden die Ingenieure alle Systeme der Kernstufe einschalten, mehr als 700.000 Gallonen kryogenes oder superkaltes Treibmittel in die Tanks laden und alle vier Motoren gleichzeitig abfeuern, um den Betrieb der Stufe während des Starts zu simulieren und 1,6 Millionen zu erzeugen Pfund Schub.

Artemis I, die erste einer Reihe immer komplexer werdender Missionen, wird die SLS-Rakete und das Orion-Raumschiff als integriertes System vor Flügen mit Besatzung zum Mond testen. Im Rahmen des Artemis-Programms arbeitet die NASA daran, 2024 die erste Frau und den nächsten Mann auf dem Mond zu landen.

Quelle: https://www.nasa.gov/press-release/nasa-tv-to-air-hot-fire-test-of-rocket-core-stage-for-artemis-moon-missions


CDU-Parteitag: Kandidaten, Programm, Livestream – die wichtigsten Infos

  • Die Corona-Pandemie zwingt die CDU, ihren 33. Parteitag digital abzuhalten.
  • Das Highlight: die Wahl des neuen Vorsitzenden. Am Samstag, 16. Januar, soll feststehen, wer die Partei zukünftig führt.
  • Informationen zu Kandidaten, Programm und wo Sie den Parteitag live verfolgen können, gibt es hier.

1001 CDU-Delegierte sind am Samstag dazu aufgerufen, einen neuen Bundesvorstand samt Parteivorsitzenden zu wählen. Die Neubesetzung erfolgt, nachdem die amtierende CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer im vergangenen Februar ihren Rückzug vom Parteivorsitz angekündigt hatte.

Der CDU-Parteitag und die Wahl eines neuen Parteivorsitzenden, für mich als CDU-Wähler natürlich auch interessant.

Christian Dauck

Wegen der Corona-Pandemie findet der CDU-Parteitag erstmals größtenteils virtuell statt, ein zusätzliches Novum: Auch die Wahl des Vorsitzenden erfolgt zunächst digital. Die verbindliche Schlussabstimmung erfolgt dagegen aus rechtlichen Gründen in einer separaten Briefwahl.

CDU-Parteitag 2021: Welche Kandidaten stehen zur Wahl?

Mit Armin Laschet, Friedrich Merz und Norbert Röttgen bewerben sich drei langjährige Parteimitglieder um den neuen Vorsitz der CDU. Traditionell wird der Parteichef auch als Kanzlerkandidat gehandelt.

  •  Armin Laschet (59) ist amtierender Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen und zudem seit 2012 stellvertretender Vorsitzender seiner Partei. Innerhalb der CDU gilt der erfahrene Bundestags- und Europapolitiker als liberale Stimme.
Armin Laschet – Der Zick-Zack-Kandidat Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/laschet-portraet-101.html
  •  Friedrich Merz (65) kandidierte bereits 2018 für den CDU-Vorsitz, wo er Annegret Kramp-Karrenbauer im zweiten Wahldurchgang unterlag. Als Oppositionsführer war er von 2000 bis 2002 Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag. Merz gilt als Vertreter einer konservativen und wirtschaftsliberalen Politik.
Friedrich Merz – Der Polarisierer Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/merz-portraet-103.html
  •  Norbert Röttgen (55) ist seit 1994 Mitglied des Deutschen Bundestages. Seit 2014 ist er zudem Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses. Im zweiten Merkel-Kabinett diente Röttgen als Bundesumweltminister bis 2012. Mit der Ankündigung seiner Kandidatur für den Parteivorsitz leitete der promovierte Rechtsanwalt im vergangenen Jahr sein politisches Comeback ein.
Vor dem CDU-Bundesparteitag: Steckbrief Norbert Röttgen Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/roettgen-portraet-101.html

CDU-Vorsitzwahl 2021: Wann gibt es ein Ergebnis?

Die Digital-Wahl des neuen CDU-Vorsitzenden erfolgt noch am Parteitag selbst (Samstag, 16. Januar). Laut Parteiprogramm soll ein vorläufiges Ergebnis noch am selben Tag verkündet werden. Sollte es nach dem ersten Wahlgang keinen Gewinner mit absoluter Mehrheit geben, kommt es zu einer Stichwahl zwischen dem Erst- und Zweitplatzierten.

Das offizielle Ergebnis wird jedoch erst nach Auszählung der Briefwahlstimmen am Freitag, 22. Januar erwartet.

CDU-Parteitag 2021: Programm – Reden von Angela Merkel, Sebastian Kurz und Swetlana Tichanowskaja

Das zweitägige Programm des CDU-Parteitags umfasst mehrere Reden und Grußworte ranghoher Parteimitglieder sowie internationaler Gäste. Einen konkreten Zeitplan gibt es nicht, lediglich Beginn und Ende der Veranstaltung am Freitag und Samstag sind dem Programm zu entnehmen.

Demzufolge startet der digitale Parteitag am Freitag, 15. Januar vorläufig um 18 Uhr. Es reden Annegret Kramp-Karrenbauer, gefolgt von Bundeskanzlerin Angela Merkel, Generalsekretär Paul Ziemiak und CSU-Chef Markus Söder. Abschließend wendet sich EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen an die Delegierten, bevor der erste Teil des Parteitags um 21 Uhr endet.

Am Samstag soll der Parteitag um 9.30 Uhr starten, die drei Parteivorsitzkandidaten Laschet, Merz und Röttgen halten ihre Abschlussreden vor der digitalen Abstimmung. Anschließend schicken EVP-Präsident Donald Tusk, Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz und die belarussische Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja Grußworte an die Delegierten. Mit dem Schlusswort des neu gewählten CDU-Vorsitzenden endet der Parteitag gegen 15 Uhr.

Das ausführliche Programm gibt es hier.

CDU-Parteitag 2021 live verfolgen: Übertragung im Livestream und TV

Der digitale Parteitag der CDU kann im Internet über Livestreams verfolgt werden. An dieser Stelle können Sie heute gegen 18 Uhr live dabei sein, wenn CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer, Kanzlerin Angela Merkel, CSU-Chef Markus Söder und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ihre Reden halten.

Im Fernsehen überträgt Phoenix den CDU-Parteitag. Los geht es am Freitag um 17.45 Uhr, am Samstag um 9.15 Uhr. Alternativ ist der Parteitag auch im Livestream der CDU zu sehen.

CDU-Parteitag wegen Corona mehrfach verschoben

Ursprünglich war der 25. April 2020 als Termin für den zusätzlichen CDU-Parteitag geplant. Wegen der Corona-Pandemie musste er jedoch verschoben werden und sollte zwischenzeitlich in verkürzter Form Anfang Dezember in Stuttgart stattfinden.

Durch die verschärfte Infektionslage nach dem Sommer sah sich der Parteivorstand jedoch gezwungen, den Termin ein weiteres Mal zu verschieben. Die drei Bewerber um den Posten des Parteivorsitzenden hatten sich Ende Oktober darauf verständigt, den Parteitag in digitaler Form auf Mitte Januar 2021 zu verschieben. Vor allem Friedrich Merz hatte zuvor Kritik an der Entscheidung der Verlegung geäußert, da er darin einen Versuch des „Establishments“ witterte, seine Wahl zu verhindern.

Quelle: https://www.rnd.de/politik/cdu-parteitag-2021-heute-live-verfolgen-im-tv-und-stream-zeitplan-ergebnis-ubertragung-die-wichtigsten-infos-LX2XM7I4JFC53K7CAC4UPUME4U.html

Das Impeachment – Verfahren und die Aggressiven-Internet Sperre schafft nur eine US-Rechte-Untergrund-Organisation

Im US-Repräsentantenhaus wird im Laufe des Mittwochs (Ortszeit) die Abstimmung über die offizielle Eröffnung eines Impeachment-Verfahrens gegen Trump erwartet. Das Prozedere bis zum finalen Votum könnte sich nach deutscher Zeit bis in den späten Mittwochabend ziehen, womöglich sogar bis in die Nacht zu Donnerstag.  Unterstützung bekommen sie von einigen Republikanern, unter ihnen ein prominenter Name. Auf die Hilfe von Vizepräsident Pence können sie aber nicht setzen.

Nach der Erstürmung des Kapitols durch Anhänger von Donald Trump rücken weitere Republikaner vom abgewählten US-Präsidenten ab. Einige von ihnen kündigten an, mit den Demokraten für dessen Amtsenthebung zu stimmen.

Liz Cheney, republikanische Abgeordnete im Repräsentantenhaus und Tochter des früheren Vizepräsidenten Dick Cheney, erklärte: „Es gab noch nie einen größeren Verrat durch einen Präsidenten der Vereinigten Staaten.“

Nach der Erstürmung des Kapitols durch Anhänger von Donald Trump rücken weitere Republikaner vom abgewählten US-Präsidenten ab. Einige von ihnen kündigten an, mit den Demokraten für dessen Amtsenthebung zu stimmen.

Ich halte nichts von diesem Impeachment, selbst wenn es gelingen möge. Man provoziert da nicht nur eine Gruppe von Menschen sondern auch sehr viele Wähler des Volks. Die Wähler sind ja nicht nur alles Ultra-rechte sondern auch etwas gemächtigte bis hin zum normalen durschnitt Bürger von denen man in Sozialen-Netzwerken viel weniger bemerkt.

Das Aggressive vorgehen der internet-Sperre von Trump ist auch problematisch. Das er und andere verbannt werden mag zwar hier Jubel hervorrufen bei den Bürger, aber diese existieren ja in der realen Welt weiter. Ins Internet könne Sie weiterhin gehen und nur eine Handvoll ist im Gefängnis.

Trump könnte selbst ein Internet-Unternehmen gründen: das kann von einem Unternehmen reichen was selbst Internet anbietet bis hin zum eigenen Sozialen-Netzwerk Anbieter. Einer wie Trump findet Geld, Unterstützer usw. Auf der Arbeit haben wir auch Computer-Arbeit aufgebaut für Behinderte Menschen, da schafft ein Trump sowas allemal.

Dann ist doch noch: Wenn Trump nicht mehr auf Twitter und Co ist. gibt es andere Möglichkeiten: Das DarkNet. So ein Populärer-Mann im DarkNet ein Traum für rechte und ein Fiasko für Sicherheitsbeamte. Auch könnte Trump diesen Teil des Internets-Fördern und wenn er daneben noch ein Internet-Unternehmen hat, ja super! Wenn ich ein Trump oder jemand anderes ihn lesen möchte, werden diese Ihn auch finden, auch im DarkNet.

Trump und seine User sind ja Physisch nicht weg, wenn man Sie sperrt, die großen Internet-BigTech Firmen treiben Sie ja nur wo anders hin, das kann keine Lösung sein. Wo eine Kontrolle viel schwieriger ist.

Vor allem hat man wohl für den Sturm aufs Kapitol: Facebook und Twitter zur Verabredung benutzt und die Sicherheitsbehörden waren blind, wie soll das erst werden wenn die alle richtig in den Internet-Untergrund abwandern. Die ach so tollen USA-Sicherheitsbehörden wollen Sie überwachen, ein Witz. Haben es ja nicht mal auf Facebook und Twitter hinbekommen.

Ob Trump später mal ins Gefängnis muss, ist auch sehr Unsicher. Bekommt höchstens ein paar Jahre dann ist er wieder draußen.

Mit diesem Impeachment – Verfahren und der Aggressiven-Internet Sperre wird nur eine US-Rechte-Untergrund-Organisation geschaffen. Die auch noch größer und härter wird. Die Demokraten legen den Grundstein dafür. Da verstehe ich auch nicht was sich hole US-Bürger so über das Impeachment freuen. Danach ist es ja nicht vorbei ganz im Gegenteil danach geht es ja erst richtiglos. Ich sehe das verfahren sehr Kritisch und ist auch nichts vorüber man sich freuen/jubeln sollte. Den da kommt etwas viel schlimmeres zurück was dem Volk leid bringen wirddie Demokraten öffnen die Büchse der Pandora!

Christian Dauck

Liz Cheney, republikanische Abgeordnete im Repräsentantenhaus und Tochter des früheren Vizepräsidenten Dick Cheney, erklärte: „Es gab noch nie einen größeren Verrat durch einen Präsidenten der Vereinigten Staaten.“

Zustimmung zu Impeachment

Sie verwies auf den Eid, den Präsidenten auf die Verfassung schwören müssen. Trump habe die Meute aber angeheizt, das Parlament zu stürmen. „Ich werde dafür stimmen, den Präsidenten seines Amtes zu entheben“, so Cheney, die zur Führungsriege der Republikaner im Abgeordnetenhaus gehört.

Zuvor hatten bereits die Republikaner John Katko und Adam Kinzinger angekündigt, für ein Amtsenthebungsverfahren zu stimmen. Der Fernsehsender CNN berichtete unter Berufung auf republikanische Quellen, am Ende könnten bis zu 20 Abgeordnete der Partei mitziehen.

Weil die Demokraten im Repräsentantenhaus die Mehrheit der Abgeordneten stellen, gilt es als sicher, dass diese Kammer für das Impeachment stimmt.

Zweidrittelmehrheit im Senat erforderlich

Eine Entscheidung in einem Amtsenthebungsverfahren fällt aber im Senat, der anderen Kongresskammer. Dort wäre eine Zweidrittelmehrheit nötig, um Trump am Ende tatsächlich zu verurteilen. Dafür müssten sich weit mehr als ein Dutzend republikanische Senatoren auf die Seite der Demokraten schlagen. Einzelne Republikaner im Senat haben sich offen gegen Trump gestellt, aber bisher kein Ja zum Impeachment zugesagt.

Der demokratische Vorsitzende des Geheimdienstausschusses im Repräsentantenhaus, Adam Schiff, sagte CNN, es könne womöglich ein politisches „Erdbeben“ im Senat geben, das zu einer Mehrheit für Trumps Impeachment führen könnte.

NYT: McConnell hält Anklage gegen Trump für gerechtfertigt

Schiff bezog sich dabei auf einen Bericht der „New York Times“, wonach der führende Republikaner im Senat, Mitch McConnell, intern erkennen lassen haben soll, dass er den Anklagepunkt gegen Trump für gerechtfertigt halte.

Unter Berufung auf nicht näher genannte Quellen aus McConnells Umfeld schrieb die Zeitung, dieser sei froh, dass die Demokraten ein Impeachment-Verfahren angestoßen hätten, weil das der Republikanischen Partei erleichtern könne, sich von Trump loszusagen.

Den Demokraten geht es bei den Impeachment-Bemühungen auch darum, Trump möglichst für künftige Regierungsämter zu sperren. Damit würde ihm eine etwaige Präsidentschaftskandidatur 2024 verwehrt.

Pence hält weiter zu Trump

Auf die Mithilfe von Vizepräsident Mike Pence müssen sie dabei allerdings verzichten. Zwar beschlossen die Demokraten mit ihrer Mehrheit im Repräsentantenhaus eine Resolution, die Pence auffordert, Trump mit einer Mehrheit wichtiger Kabinettsmitglieder nach dem 25. Verfassungszusatz für amtsunfähig zu erklären.

Doch Pence hatte einen solchen Schritt zuvor bereits abgelehnt. Daher ist damit zu rechnen, dass das Repräsentantenhaus am Mittwoch ein Impeachment gegen Trump einleitet – und damit auf die verfassungsmäßig zweite Möglichkeit zurückgreift, einen Präsidenten des Amtes zu entheben.

Trump verteidigt sich

Trump verteidigte indessen seine Rede vor dem Sturm von Anhängern auf das Kapitol als „völlig angemessen“. Er wies nicht nur jede Verantwortung für den Sturm auf das Kapitol von sich, sondern warf den Demokraten auch vor, eine Amtsenthebung sei gefährlich für das Land und verursache „enorme Wut“. „Es ist eine fürchterliche Sache, was die da machen“, sagte Trump. Gleichzeitig versicherte er: „Wir wollen keine Gewalt. Niemals Gewalt.“

Einzelne Republikaner wollen Impeachment unterstützen

Merkel moniert Twitter-Sperre für Trump/Vorhaben der Regierung: Anti-Hass-Gesetz soll schnell kommen

Dass Twitter US-Präsident Trump den Stecker zieht, bejubeln manche Gegner des Republikaners. Kanzlerin Merkel sieht den Schritt dagegen kritisch: Es sollten nicht private Unternehmen sein, die die Meinungsfreiheit von Politikern beschneiden, findet die CDU-Politikerin.

Donald Trump ist nicht mehr bei Twitter.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hält es für problematisch, dass die Betreiber sozialer Netzwerke eigenmächtig die Sperrung der Kanäle von US-Präsident Donald Trump angeordnet haben. Regierungssprecher Steffen Seibert sagte, dass solch eine Entscheidung auf der Basis von Gesetzen und nicht nach Einschätzung von Unternehmensführungen zu treffen sei.

Klasse von meiner gewählten Partei, der CDU und Frau Merkel.

Christian Dauck

Zuvor hatte Twitter den Account von Trump dauerhaft gesperrt. Als Grund nannte Twitter das „Risiko weiterer Anstiftung zur Gewalt“. Auch Facebook und Instagram haben die Accounts von Trump gesperrt.

Sehr hohe Verantwortung

Die Bundesregierung sei überzeugt, dass Betreiber sozialer Netzwerke sehr hohe Verantwortung dafür tragen, dass die politische Kommunikation nicht vergiftet wird durch Hass, durch Lüge, durch Anstiftung zur Gewalt, so Seibert. „Deswegen ist es richtig, wenn da Anmerkungen gemacht werden und was man an Praktiken in den letzten Wochen und Monaten da noch sah“, sagte Seibert auf einer Pressekonferenz mit Blick auf die Markierungen von bestimmten Kurznachrichten durch Twitter.

Jedoch sei das Grundrecht auf Meinungsfreiheit ein Grundrecht „von elementarer Bedeutung“. „In dieses Grundrecht kann eingegriffen werden. Aber entlang der Gesetze und innerhalb des Rahmens, den der Gesetzgeber definiert, nicht nach dem Beschluss der Unternehmensführung von Social Mediaplattformen“, sagte Seibert. „Unter dem Aspekt sieht die Bundeskanzlerin das als problematisch an, dass jetzt die Konten des US-Präsidenten dauerhaft gesperrt wurden.“

Trump hatte besonders seinen Twitter-Account @realDonaldTrump in den vergangenen Jahren als direkte Plattform zur Kommunikation mit seinen Anhängern genutzt. Trump wird vorgeworfen, dass er vergangene Woche mit seinen Äußerungen zum Sturm auf das Kapitol angestiftet habe. Trump hatte zuletzt knapp 89 Millionen Follower.

Quelle: https://www.n-tv.de/politik/Merkel-moniert-Twitter-Sperre-fuer-Trump-article22283698.html


Vorhaben der Regierung: Anti-Hass-Gesetz soll schnell kommen

Stand: 08.01.2021 07:46 Uhr

Noch haben die Verfassungsrichter Bedenken gegen das neue Gesetz der Bundesregierung, das Hetze im Internet wesentlich schärfer ahnden soll. Nach den Krawallen in Washington drückt die Große Koalition jetzt aufs Tempo.

Nach dem Sturm auf das US-Kapitol in Washington will die Große Koalition das Gesetz zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität im Netz möglichst rasch verabschieden. „Die Erstürmung des Kapitols macht noch einmal deutlich, welche Wirkungsmacht den sozialen Netzwerken innewohnt“, sagte Unionsfraktionsvize Thorsten Frei der „Rheinischen Post“.

Klasse! Auch wenn es nur ein kleiner schritt ist. Weil diese Internet BigTech Firmen, Müll-Plattformen geschaffen haben die Sie nicht mehr unter Kontrolle haben. Die Internet BigTec Firemn müssen viel stärker in die Plicht genommen werden und für Ihre User haften. Sich damit rauszureden die Plattform sei ja zu groß und man hätte nicht genug Personal geht nicht. Wenn der Platformbetreiber dinge nicht lösch ist das wie Beihilfe bei einer Straftat. Wenn man solche Plattformen Programmiert muss man sich auch darum kümmern und Sie Pflegen.

Ich freue mich auf das Gesetz. Schade das der Bundespräsident es gestoppt hat, ich habe schon viel Gesetzte verfolgt aber sowas passiert sehr selten. Ich war ziemlich enttäuscht nach dem ich sehr lange drauf gewartet habe. Auf ein neues!

Christian Dauck

Es habe sich gezeigt, dass aus Worten bei sozialen Netzwerken Taten werden. Deshalb sei es notwendig, die Straftaten, die in diesem Raum begangen würden, konsequent zu verfolgen. Auch SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese bekräftigte, es sei höchste Zeit, dass das Gesetz in Kraft trete. „Die klare Botschaft an Demokratiefeinde und Hetzer kann nur lauten: Wir nehmen Eure Taten nicht hin und stellen uns Eurem Hass auf allen Ebenen entgegen – online wie offline“, so Wiese. 

BKA erhält Zugriff auf Daten

Das bereits von Bundestag und Bundesrat verabschiedete Gesetz war von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wegen Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts gestoppt worden. Als problematisch wird gesehen, dass soziale Netzwerke wie Facebook und Twitter Hasskommentare künftig an das Bundeskriminalamt melden sollen, das dann auf Daten der Urheber bei den Netzanbietern zugreifen soll.

Die Änderungen am Gesetz sollen kommende Woche in erster Lesung im Bundestag beraten und Ende Januar beschlossen werden, so dass der Bundesrat Anfang Februar den Weg dann frei machen könnte. Trump-Anhänger hatten am Mittwoch das Kapitol in der US-Hauptstadt Washington gestürmt, als der Kongresses die Ergebnisse der US-Präsidentenwahl bestätigen wollte. Vier Menschen starben unter teils ungeklärten Umständen, viele wurden festgenommen.

„Angriff hier nicht möglich“

CSU-Generalsekretär Markus Blume erinnerte an eine Demonstration vor dem Bundestag in Berlin vom August 2020, bei der eine Gruppe von Demonstranten die Stufen des Reichstagsgebäudes besetzten. „Damals sind wir sehr knapp an einer Stürmung vorbeigeschrammt“, sagte Blume. Es seien alle Überlegungen zu begrüßen, um Parlamente und demokratische Institutionen besser zu schützen. Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki von der FDP sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“, ein vergleichbarer Angriff wie in Washington wäre wegen der Schutzmechanismen des Bundestages hier nicht möglich.

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/deutschland-hass-kriminalitaet-101.html

US-Präsident Trump: Impeachment, Zensur und US-Internet BigTech Firmen

Die US-Demokraten wollen schon am Montag ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Trump auf den Weg bringen. Die Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Pelosi, hatte zuvor bereits gefordert, Trump müsse strafrechtlich belangt werden.

Nach dem Sturm auf das Kapitol will die demokratische Partei in den USA am Montag die Weichen für ein Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Donald Trump stellen. Damit könnte Trump theoretisch noch entmachtet werden, bevor er am 20. Januar ohnehin das Amt an seinen Nachfolger Joe Biden abgibt. Der demokratische Angeordnete Ted Lieu erklärte, seine Partei werde das Verfahren zum Wochenbeginn auf den Weg bringen.

Demokraten fordern Amtsenthebung Trumps

Nicht schon wieder ein Impeachment (Amtsenthebungsverfahren), geht diese dumme Theater wieder los. Joe Biden und diese olle schabracke Nancy Pelosi kann ich nicht leiden, absolute Spinner.

Vorallem Joe Biden mit seinen Messias-Reden und Messias-Komplex, allein schon den Quark den er das von sich gibt. Da bekommt man ja Brechreiz und die Galle kommt einen hoch von diesen Träumer. Wenn mich so unsere Politiker und Bundesregierung ansprechen würden, mich (politischen-Mitte) würden die nicht so erreichen und würde sie bei einer Wahl dafür abstrafen.

Und dann diese Internet-BigTech Firmen, wie Twitter, Google, Facebook usw. die vor der Weltgemeinschaft plötzlich so tun als hätten sie „große Eier“ (Mut) und sich alle in einem „wer hat den größten“ (Mut-Vergleich) plötzlich behaupten wollen. Nach vier Jahren Amtszeit von Trump trauen Sie die Internet-BigTech Firmen wie Twitter, Google, Facebook usw. nun zum vergleich ihres „Besten Stücks“, ihr Firmen seit so lächerlich und peinlich. Hoffentlich kastriert Trump eure Plattformen und gründet sein eigens Medien-Netzwerk.

Was ich Lese möchte ich selber bestimmen können, und nicht von Internet-BigTech Firmen die ja alles erlauben, wie die permanente Sexuelle Belästigung von Frauen anderer User auf ihren Plattformen. Mal ganz ehrlich da stehen die Chefs wie Mark Zuckerberg,  Biz Stone, Jack Dorsey und Sundar Pichai doch drauf.

Widerlich diese Internet-BigTech Firmen bzw. Internetmüll-BigTech Firmen, allen voran Facebook und Twitter. Was liest man dann in Zukunft im Internet, nur was diesen widerlichen Firmen gefällt oder denen gerade in den kram passt?! Ja, vielleicht sogar nur dass, die zu einer bestimmen politischen-Gruppe von Menschen gehören. Schlimme Vorstellung! Noch schlimmer, eine Präsidentschaft die im Hintergrund von Internet-BigTech Firmen gelenkt wird, ist deren Joe Biden ihre Marionette bzw. nur ein Aushängeschild ist?!

Die Spaltung der Gesellschaft wird größer und überwindbar in den USA. Die Botschaft der US-Internet BigTech Firmen und von Joe Biden an das amerikanische Volk ist doch klar: Wenn du nicht Pro-Biden bist dann…/Wenn du nicht für mich bist dann.Ein miteinander wird es nicht geben.

Joe Biden ist nicht besser als Trump, Biden ist ein riesen Arschloch. Zensur in den USA einer m Minderheit wie in China, und Politiker Weltweit (mit ihrer Rosaroten Brille) gefällt dieser möchte gern Messias mit seinen realitätsfremden Träumen auch noch. So super und toll wird das alles nicht für die Weltgemeinschaft, schon gar nicht für Joe Biden und den Menschen in den USA.

Christian Dauck

Vorwurf: „Anstiftung zum Aufruhr“

Pelosi und andere Demokraten argumentieren, jeder Tag, den Trump noch im Weißen Haus verbleibt, sei eine Gefahr. Demokratische Abgeordnete haben daher einen Resolutionsentwurf vorbereitet, mit dem Trump in einem Amtsenthebungsverfahren wegen „Anstiftung zum Aufruhr“ angeklagt werden soll.

Schon zuvor hatte die Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, erklärte, Trump habe etwas so schwerwiegendes getan, dass dies strafrechtlich verfolgt werden sollte.

Erfolg unwahrscheinlich

Dass der Vorstoß zur Amtsenthebung noch vor Trumps regulärem Abtritt zum 20. Januar Erfolg haben wird, scheint fraglich. In dem von den Demokraten beherrschten Repräsentantenhaus gilt eine Zustimmung zur Eröffnung des Verfahrens zwar als sicher. Entschieden würde es allerdings im US-Senat. Dort wäre eine Zweidrittelmehrheit für eine Verurteilung notwendig, die nicht absehbar ist. Außerdem hat der Senat Sitzungspause bis zum 19. Januar und sich in einem solchen Verfahren schon einmal hinter Trump gestellt.

Ein zweites Amtsenthebungsverfahren gegen Trump wäre dennoch ein historischer Moment. Noch nie in der US-Geschichte musste sich ein Präsident zwei Mal einem solchen Verfahren stellen. Gegen Trump hatten die Demokraten bereits Ende 2019 in einer anderen Angelegenheit wegen Machtmissbrauchs und Behinderung des Kongresses ein Impeachment auf den Weg gebracht. Der Senat sprach den Republikaner aber im Februar 2020 frei.

Sorge vor neuen Krawallen am 20. Januar

Zugleich befürchten Experten neue Ausschreitungen am Tag der Amtseinführung Bidens. Denn in Online-Foren machen Trump-Anhänger bereits Stimmung. „Wir dürfen die Kommunisten nicht gewinnen lassen. Auch wenn wir Washington DC niederbrennen müssen“, schrieb ein Kommentator nach dem Sturm auf das Kapitol mit Blick auf den 20. Januar. Trump wird nach eigenen Angaben nicht an der Amtseinführung seines Nachfolgers Joe Biden teilnehmen.

Er sei wegen der Amtseinführung „schrecklich besorgt“, erklärte John Scott-Railton, der an der Universität Toronto sicherheitsrelevante Online-Aktivitäten verfolgt. Während die breite Öffentlichkeit über die Ausschreitungen am Kapitol, die fünf Menschen das Leben kosteten, entsetzt sei, würden Teile des rechten Lagers das Geschehene als Erfolg ansehen, erklärte er im Fernsehsender CNN.

Demokraten könnten am Montag mit Amtsenthebungsverfahren beginnen

Quelle: https://www.tagesschau.de/ausland/demokraten-trump-amtsenthebung-105.html

Die NASA erweitert die Exploration für zwei planetarische Wissenschaftsmissionen

InSight auf dem Mars
InSight auf dem Mars (Abbildung): Diese Abbildung zeigt das InSight-Raumschiff der NASA mit seinen Instrumenten auf der Marsoberfläche. Bildnachweis: NASA / JPL-Caltech. Vollbild und Bildunterschrift ›

Die Missionen – Juno und InSight – haben jeweils unser Verständnis unseres Sonnensystems verbessert und neue Fragen aufgeworfen.


INSIGHT MISSION NEWS | 8. Januar 2021

Während sich die NASA darauf vorbereitet, Astronauten zurück zum Mond und weiter zum Mars zu schicken, informiert die Suche der Agentur nach Antworten über unser Sonnensystem und darüber hinaus diese Bemühungen weiter und generiert neue Entdeckungen. Die Agentur hat die Missionen von zwei Raumfahrzeugen nach einer externen Überprüfung ihrer wissenschaftlichen Produktivität verlängert.

Super! Insight kann weiter Marsbeben aufzeichnen und auch der Mars-Maulwurf erhält eine Chance.

Juno kann die spannenden Monde von Jupiter untersuchen.

Christian Dauck

Die Missionen – Juno und InSight – haben jeweils unser Verständnis unseres Sonnensystems verbessert und neue Fragen aufgeworfen.

Ein unabhängiges Überprüfungsgremium, das sich aus Experten mit Hintergrund in Wissenschaft, Betrieb und Missionsmanagement zusammensetzte, stellte fest, dass die Missionen Juno und InSight „außergewöhnliche Wissenschaft hervorgebracht“ haben, und empfahl der NASA, beide Missionen fortzusetzen.

Das Juno-Raumschiff und sein Missionsteam haben Entdeckungen über die innere Struktur, das Magnetfeld und die Magnetosphäre von Jupiter gemacht und festgestellt, dass die atmosphärische Dynamik weitaus komplexer ist als bisher angenommen. Die Mission, die bis September 2025 oder bis zu ihrem Lebensende (je nachdem, was zuerst eintritt) verlängert wird, wird nicht nur die wichtigsten Beobachtungen des Jupiter fortsetzen, sondern auch ihre Untersuchungen auf das größere Jupiter-System einschließlich Jupiters Ringen und großen Monden mit gezielten Beobachtungen und Nahaufnahmen ausweiten Vorbeiflüge der Monde Ganymed, Europa und Io geplant.

JunoCam Bild von Jupiter
Der Bürgerwissenschaftler Kevin M. Gill hat dieses Bild mit Daten aus dem JunoCam-Imager des Raumfahrzeugs erstellt. Credits: NASA / JPL-Caltech

Die InSight-Missionwird um zwei Jahre verlängert und läuft bis Dezember 2022. Das Raumschiff und das Team von InSight haben sein hochempfindliches Seismometer eingesetzt und betrieben, um unser Verständnis der Marskruste und des Marsmantels zu erweitern. Auf der Suche und Identifizierung von Marsquakes sammelte das Missionsteam Daten, die die robuste tektonische Aktivität des Roten Planeten deutlich machen, und erweiterte unser Wissen über die atmosphärische Dynamik, das Magnetfeld und die innere Struktur des Planeten. Die erweiterte Mission von InSight konzentriert sich auf die Erstellung eines lang anhaltenden, qualitativ hochwertigen seismischen Datensatzes. Der fortgesetzte Betrieb der Wetterstation und die Vergrabung der seismischen Leine mit dem Instrument Deployment Arm (IDA) des Raumfahrzeugs werden zur Qualität dieses seismischen Datensatzes beitragen.

„Die Senior Review hat bestätigt, dass diese beiden planetarischen Wissenschaftsmissionen wahrscheinlich weiterhin neue Entdeckungen bringen und neue Fragen zu unserem Sonnensystem aufwerfen werden“, sagte Lori Glaze, Direktorin der Abteilung für Planetenwissenschaften am NASA-Hauptsitz in Washington. „Ich danke den Mitgliedern des Senior Review Panels für ihre umfassende Analyse und auch den Missionsteams, die nun weiterhin aufregende Möglichkeiten bieten werden, unser Verständnis der dynamischen Wissenschaft von Jupiter und Mars zu verfeinern.“

Erweiterte Missionen nutzen die großen Investitionen der NASA und ermöglichen fortgesetzte wissenschaftliche Operationen zu weitaus geringeren Kosten als die Entwicklung einer neuen Mission. In einigen Fällen ermöglichen die Erweiterungen den Missionen, weiterhin wertvolle Langzeitdatensätze zu erfassen, während in anderen Fällen Missionen den Besuch neuer Ziele mit völlig neuen wissenschaftlichen Zielen ermöglichen.

Die Planetary Science Division der NASA betreibt derzeit mehr als ein Dutzend Raumschiffe im gesamten Sonnensystem.

Quelle: https://mars.nasa.gov/news/8829/nasa-extends-exploration-for-two-planetary-science-missions/?site=insight


NASA-Auszeichnung für MPS-Ingenieur

Als Mitglied des InSight Instrument Site Selection Teams hat Dr. Marco Bierwirth den Einsatzort des Seismometers SEIS auf der Marsoberfläche ausgewählt.

7. JANUAR 2021

Die amerikanische Weltraumbehörde NASA hat die 49-köpfige Expertengruppe, die in den Tagen nach der Landung der Marssonde InSight den Standort für die mitgeführten wissenschaftlichen Instrumente ausgewählt hat, mit dem NASA Group Achievement Award ausgezeichnet. Zu den Geehrten gehört Dr.-Ing. Marco Bierwirth vom Max-Planck-Institut für Sonnensystemforschung (MPS) in Göttingen. Unter seiner Leitung hatte das MPS zuvor Hardwarekomponenten für InSights Seismometer SEIS entwickelt und gebaut. Die Landung und Inbetriebnahme von InSight erlebte Bierwirth in den USA am Kontrollzentrum des Jet Propulsion Laboratory (JPL) der NASA. Als Mitglied der Insight Instrument Site Selection Group prüfte er dort, wo in unmittelbarer Nähe zur Landesonde SEIS optimale Arbeitsbedingungen vorfinden würde. SEIS zeichnet seit knapp zwei Jahren die Beben auf dem Mars auf. Es ist das erste Seismometer, das aussagekräftige seismische Daten vom roten Planeten liefert.

Dr. Marco Bierwirth demonstriert das Nivelliersystem des Seismometers SEIS am Marsmodell im Foyer des MPS. Die… [mehr]© MPS

Am 26. November 2018 landete die NASA-Sonde Insight auf dem Mars mit dem Ziel, geophysikalische Eigenschaften unseres Nachbarplaneten wie den inneren Aufbau und den Wärmefluss aus dem Innern zu bestimmen. Zwei der wissenschaftlichen Instrumente, die mit an Bord zum roten Planeten reisten, benötigen für ihre Messungen direkten Kontakt zur Marsoberfläche: das Seismometer SEIS, das unter Leitung der französischen Weltraumagentur CNES zur Verfügung gestellt wurde, und die Wärmeflusssonde HP3 des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt. InSight‘s Greifarm setzte sie wenige Tage nach der Landung in den Marssand; über Kabel bleiben sie mit der Landeeinheit verbunden.

Vorangegangen war ein ausgeklügelter Auswahlprozess. „Damit die Instrumente optimal funktionieren können, ist der genaue Aufstellort entscheidend“, erklärt Bierwirth. Diesen zu bestimmen, war vom vierten bis zum vierzehnten Tag der Mission (gerechnet in Marstagen) Aufgabe der InSight Instrument Site Selection Group. Die Gruppe bestehend aus Vertretern der Instrumententeams, NASA-Ingenieure und Mars-Geologen hatte schon zuvor einen Katalog von 25 Bedingungen erstellt, welche der „Arbeitsplatz“ erfüllen sollte. Diese galt es nun anhand der ersten Bilder, die InSight‘s Kameras von ihrer unmittelbaren Umgebung lieferten, zu überprüfen.

„Als InSight direkt nach der Landung die ersten Aufnahmen sendete, wurde klar, dass die Sonde in einer flachen, sandigen Senke gelandet war. Das war eine große Erleichterung“, erinnert sich Bierwirth. „Nur wenige Meter entfernt sieht man am Rand der Senke viel mehr Gesteinsbrocken. Eine solche Umgebung hätte das Platzieren der Instrumente deutlich erschwert“, fügt er hinzu.

Neben der Verteilung von Geröll und kleinen Steinchen spielten bei der Auswahl der geeignetsten Stelle auch Oberflächenneigung und -beschaffenheit sowie mehrere technische Kriterien eine Rolle. So hatte der MPS-Ingenieur unter anderem die Schutzhaube von SEIS im Blick. Diese sollte nach dem Ausbringen von SEIS über das empfindliche Instrument gestülpt werden, um es vor Wind, extremen Temperaturen und anderen Umwelteinflüssen zu schützen. „Optimalerweise müssen SEIS und das Schutzschild auf derselben Höhe stehen. Dies lässt sich nicht auf allen Topographien erreichen“, so Bierwirth.

Dass sich die arbeitsintensiven zehn (Mars)tage ausgezahlt haben, hat SEIS längst bewiesen. Seit Februar 2019 misst das Instrument rund um die Uhr alle Beben, die unseren Nachbarplaneten erschüttern und ist so zur ersten „Erdbebenwarte“ auf dem Mars geworden.

Dr. Marco Bierwirth hat an der Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg Elektrotechnik und Werkstofftechnik studiert. Seit 2008 arbeitet er am MPS, wo er sich seitdem mit der Entwicklung von Hardware für ein Mars-Seismometer beschäftigt. Der Beitrag des MPS zur InSight-Mission ist der Nivelliermechanismus von SEIS. Er sorgt dafür, dass sich das Instrument nach dem Ausbringen auf der Marsoberfläche selbsttätig exakt waagerecht ausrichtet. Dies ist eine entscheidende Voraussetzung für hochpräzise seismische Messungen.

Mit dem Group Achievement Award zeichnet die NASA jährlich Teams aus, die in herausragender Weise zum Erreichen der Ziele der NASA beigetragen haben.

Quelle: https://www.mps.mpg.de/nasa-auszeichnung-fuer-mps-ingenieur


INSIGHT MISSION NEWS | 16. Oktober 2020

Der „Maulwurf“ der NASA InSight ist außer Sicht – Wird voraussichtlich erst Anfang 2021 wieder hämmern.

Animierte Ansicht des spitzenartigen Maulwurfs, der versucht, sich auf dem Mars zu graben
InSights Arm zieht sich zurück und enthüllt den Maulwurf: InSight der NASA hat am 3. Oktober 2020 seinen Roboterarm zurückgezogen und enthüllt, wo der spitzenartige „Maulwurf“ versucht, sich in den Mars zu graben. Das kupferfarbene Band am Maulwurf verfügt über Sensoren zur Messung des Wärmeflusses des Planeten. In den kommenden Monaten wird der Arm den Boden auf dem Maulwurf abkratzen und abstampfen, um ihm beim Graben zu helfen. Bildnachweis: NASA / JPL-Caltech. Vollbild und Bildunterschrift ›

Der InSight-Lander der NASA arbeitet weiter daran, seinen „Maulwurf“ – einen 40 Zentimeter langen Rammler und eine Wärmesonde – tief unter die Marsoberfläche zu bringen. Eine Kamera am Arm von InSight hat kürzlich Bilder des jetzt teilweise ausgefüllten „Maulwurfslochs“ aufgenommen, in denen nur die aus dem Boden ragende Wissenschaftsleine des Geräts zu sehen ist.

In die Leine eingebettete Sensoren messen die vom Planeten fließende Wärme, sobald der Maulwurf mindestens 3 Meter tief gegraben hat. Das Missionsteam hat daran gearbeitet, dass der Maulwurf mindestens bis zu dieser Tiefe gräbt, damit er die Temperatur des Mars messen kann.

Der Maulwurf wurde so konstruiert, dass lockerer Boden um ihn herum fließt und Reibung gegen seinen äußeren Rumpf erzeugt, so dass er tiefer graben kann. Ohne diese Reibung springt der Maulwurf einfach an Ort und Stelle, während er in den Boden hämmert. Der Boden, auf dem InSight gelandet ist, unterscheidet sich jedoch von dem, auf den frühere Missionen gestoßen sind: Während des Hämmerns haftet der Boden zusammen und bildet eine kleine Grube um das Gerät, anstatt um es herum zusammenzufallen und die erforderliche Reibung bereitzustellen.

Die Abbildung zeigt InSight on Mars der NASA
InSight on Mars (Abbildung): Diese Abbildung zeigt das InSight-Raumschiff der NASA mit seinen auf der Marsoberfläche eingesetzten Instrumenten. Credits: NASA / JPL-Caltech. Bild herunterladen >

Nachdem sich der Maulwurf letztes Jahr beim Hämmern unerwartet aus der Grube zurückgezogen hatte, legte das Team die kleine Schaufel am Ende des Roboterarms des Landers darauf, um ihn im Boden zu halten. Jetzt, da der Maulwurf vollständig in den Boden eingebettet ist, kratzen sie mit der Schaufel zusätzlichen Boden darüber und drücken diesen Boden ab, um mehr Reibung zu erzielen. Da es Monate dauern wird, bis genügend Erde eingepackt ist, wird der Maulwurf voraussichtlich erst Anfang 2021 wieder hämmern.

„Ich bin sehr froh, dass wir uns von dem unerwarteten ‚Pop-out‘-Ereignis erholen konnten, das wir erlebt haben, und den Maulwurf tiefer als je zuvor bekommen konnten“, sagte Troy Hudson, der Wissenschaftler und Ingenieur am Jet Propulsion Laboratory der NASA, der die Arbeit leitete um den Maulwurf zum Graben zu bringen. „Aber wir sind noch nicht ganz fertig. Wir wollen sicherstellen, dass sich genug Erde auf dem Maulwurf befindet, damit er ohne Hilfe des Arms selbstständig graben kann.“

Der Maulwurf wird offiziell als HP 3 ( Heat Flow and Physical Properties Package) bezeichnet und wurde von der Deutschen Weltraumorganisation (DLR) gebaut und der NASA zur Verfügung gestellt. JPL in Südkalifornien leitet die InSight-Mission. Lesen Sie mehr über die jüngsten Fortschritte des Maulwurfs in diesem DLR-Blog .

Eine Nachbildung von InSight, der Erde mit einer Schaufel abkratzt
Replik von InSights Arm Practices Scraping: Dieses Filmmaterial vom 19. August 2019 zeigt eine Replik von InSight Scraping Ground mit einer Schaufel am Ende seines Roboterarms in einem Testlabor bei JPL. Eine Nachbildung des „Maulwurfs“ – der selbsthämmernden Wärmesonde des Landers – wird angezeigt, wenn sich die Schaufel nach links bewegt. Bildnachweis: NASA / JPL-Caltech. Vollbild und Bildunterschrift ›

Mehr über die Mission

JPL verwaltet InSight für die Direktion für Wissenschaftsmissionen der NASA. InSight ist Teil des Discovery-Programms der NASA, das vom Marshall Space Flight Center der Agentur in Huntsville, Alabama, verwaltet wird. Lockheed Martin Space in Denver baute das InSight-Raumschiff, einschließlich der Kreuzfahrtbühne und des Landers, und unterstützt den Raumfahrzeugbetrieb für die Mission.

Eine Reihe europäischer Partner, darunter das französische Centre National d’Études Spatiales (CNES) und das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR), unterstützen die InSight-Mission. CNES stellte der NASA das Instrument Seismic Experiment for Interior Structure ( SEIS ) zusammen mit dem Hauptforscher am IPGP (Institut de Physique du Globe de Paris) zur Verfügung. Wesentliche Beiträge für SEIS kamen von IPGP; das Max-Planck-Institut für Sonnensystemforschung (MPS) in Deutschland; die Eidgenössische Technische Hochschule (ETH Zürich) in der Schweiz; Imperial College London und Oxford University im Vereinigten Königreich; und JPL. Das DLR stellte das Paket Wärmefluss und physikalische Eigenschaften ( HP 3) zur Verfügung) Instrument mit bedeutenden Beiträgen des Weltraumforschungszentrums (CBK) der Polnischen Akademie der Wissenschaften und der Astronika in Polen. Das spanische Centro de Astrobiología (CAB) lieferte die Temperatur- und Windsensoren.

Quelle: https://mars.nasa.gov/news/8776/nasa-insights-mole-is-out-of-sight/?site=insight

Ziel für 2021: Einem Tauchverein beitreten / Update 06.01

Mich interessiert und Fasziniert das Gerätetauchen/Sporttauchen schon sehr lange. Deshalb hab ich mal ein Tauchverein angeschrieben für eine Mitgliedschaft, Formulare und Fragen. Um das Gerätetauchen zu erlernen.

Zwar haben wir einen Lockdown und eine Verlängerung ist mit Sicherheit nicht auszuschließen, aber die Zeit kann man nutzen um sich bei einen Tauchverein zu Informieren, Fragen zu stellen, sich mal vorab die Anmeldeformulare anzusehen.

Und womöglich braucht man vorher noch ein Tauchatest zur Tauchtauglichkeit (Tauchmedizinische Untersuchung) vom Arzt. Letzteres braucht bestimmt auch seine Zeit. Da nutzte ich die Zeit des Lockdowns für die Vorbereitungen.

Wollte ich schon 2020 bis Corona kam. 2021 möchte ich diese Vorhaben endlich in Angriff nehmen. Auch weil durch die neue Wohnsituation und Pflegeltern, jetzt Ruhe und Zeit da ist.


Update 02.01

Teil A des Tauchmedizinischen Untersuchungsbogen von der Gesellschaft für Tauch- und Überdruckmedzin, ausgefüllt. Beim Arzt vorab bescheid gegeben das ich eine Tauchtauglichkeitsuntersuchung möchte.

Aufnahme-Antrag vom Tauchverein erhalten und ausgefüllt. Ich war über die schnelle Reaktion überrascht, vor Dienstag hab ich gar nicht so damit gerechnet wegen Ferien, Feiertage, Urlaub.


Update 03.01

Aufnahme-Antrag vom Tauchverein, versandt. Die passende Tauchausrüstung: Neopren-Anzug, Handschuhe, Füßlinge (Schuhe) usw. gekauft. Damit habe ich alles zusammen was mir der Vorsitzende vom Tauchverein genannt hat.  Preßluftflasche, ein Tarierjacket und einen Atemregler bekommt man vom Verein.

Jetzt noch auf die Antwort vom Tauchverein warten. Sowie ein Ende des Lockdowns damit das Training im Hallenbad beginnen kann. Ich hab es geschafft und freue mich auf das erste Treffen und wenn das Trainig wieder startet.


Update 06.01

Tauch-Ausstatung ist heute angekommen. Auch die Ärztin hat sich gemeldet:

„leider müssen wir Ihnen mitteilen, dass wir aufgrund der Coronasituation derzeit keine Tauchtauglichkeitsuntersuchungen durchführen, da diese u.A. eine Ergometrie (Belastungs-EKG) beinhaltet, was derzeit aus Sicherheitsgründen nicht machbar ist. Bei der Durchsicht Ihrer Unterlagen ist mir im MRT-Bericht aufgefallen, dass Sie unter einer Sinusitis.Ich möchte Sie daher bitten, dass Sie vor einer Tauchtauglichkeitsuntersuchung, einen HNO-Arzt konsultieren und die Sinusitis behandeln lassen.“

Auch meine Hausärztin wollte das. Ist finde es nur nur total abstrakt und merkwürdig da ich überhaupt keine Symptome einer „Nasennebenhölenenzündung“ habe wie Fieber, Schnupfen, Unwohlsein. Ich werde es wohl mal untersuchen lassen.

Ich meine es liegt nur daran das ich immer über die Nase Atme (hab ich mir als Kind angewöhnt) auch bei körperlicher Belastung. Auch gehe ich fast täglich bei Wind und Wetter (Regen. Schnee usw.) spazieren und amte nur über die Nase. Das ist wohl nur diese Beanspruchung die man im MRT sieht aber kein Anzeichen einer Krankheit.