Bestandsdatenauskunft und Impeachment


Neeein! Nicht der Vermittlungsausschuss. Der Bundesrat ist wie eine Pralinenschachtel, man weiß nie was man bekommt. Hahaha!

Nützt nichts jetzt Frust zu schieben, ich nehme es mit Humor auf. Ich bekomme das verschärfte NetzDg noch – ganz sicher!

Mal schauen wie es weitergeht. Da dies jetzt ein wenig dauern wird und die Marslandung der Nasa erst am 18 ist, ist es aber auch eine gute Gelegenheit mal auf das aktuelle Impeachment zu schwenken bzw. sich das genauer anzuschauen.

Es könnte diese Wochenende schon zu Ende gehen. Trump hat mir in seiner Außenpolitik sehr gut gefallen, vor allem mit den Iran. Auch seine Ausländerpolitik im eigenen Land und der Mauerbau finde ich sehr gut. Auch ich mag unsere Ausländerpolitik nicht und bin für eine Abschottungs-Politik (Grenzen-Dicht). Selbst den einen und anderen AFD-ler kann ich verstehen. Aber von einer Kapitol Erstürmung oder der Bundestag, halte ich nichts.

Auch schlimm der Mord an Walter Lübcke, furchtbar und total sinnlos. Bringt überhaupt nichts und vor allem es ändert nichts, da Wähle ich doch lieber – so erreicht man mehr. Schlimm das den Leuten die Sicherung durchbrennt, kann ich überhaupt nicht verstehen – was für Schwächlinge. Ich schaue viele Nachrichten, bei Krieg und Terrorismus sind da auch verstörende unzensierte Bilder/Videos dabei, da bekomme ich auch keine Psychische-Störung oder Kurzschluss von. Oder hier die Bestandsdatenauskunft und der Vermittlungsausschuss das ist halt Demokratie bzw. unser System, kein Grund einen Kurzschluss zu bekommen.

Dieses Impeachment-Verfahren finde ich total sinnlos, egal wie es ausgehen mag. Wir bekommen Donald Trump auf die eine oder andere weise zurück. Mit Trump, seiner Verwandtschaft und deren Anhänger/Wähler wird die Gesellschaft auch weiterhin vorlieb nehmen müssen. Ich bin für einen Freispruch von Donald Trump als leiser Trump-Fan. Das Impechment-Verfahren empfinde ich eher als gute Show und unterhaltsame Unterhaltung. Vor allem die Amerikaner und andere in den Sozialen-Netzwerken bewerten das Impaechment-Verfahren total über, sehen das durch eine Rosa-Rote Brille.

Hoffentlich kommt eine Entscheidung am Wochenende im Impeachmen-Verfahren. Den Ausgang und wie sich die Leute dann in den Sozialen-Netzwerken aufregen verfolge ich dann. Letztendlich können wir die Trump mögen, so oder so nicht verlierenauch hier kein Grund sich aufzuregen. Eher Chillen/sich zurück lehnen und die Show genießen.

Christian Dauck



+++ 7.30 Uhr: Die demokratischen Ankläger im zweiten Impeachment-Verfahren haben am dritten Tag die Senatoren eindringlich gebeten, Donald Trump zu verurteilen. „Glaubt irgendein Politiker in diesem Raum, dass Trump nicht mehr zur Gewalt anstiften würde, wenn der Senat ihm jemals eine Rückkehr ins Oval Office erlauben würde?“, fragte auch Anklageführer Jamie Raskin. „Würden Sie die Zukunft Ihrer Demokratie darauf verwetten?“ Sollten die Senatoren Trump nicht der Anstiftung zum Aufruhr schuldig sprechen, dann wäre das ein „furchtbarer neuer Maßstab für präsidentielles Fehlverhalten in den Vereinigten Staaten von Amerika“.

Die neun demokratischen Abgeordneten, die im Impeachment-Prozess die Anklage vertreten, hatten am Mittwoch und Donnerstag ihre Beweise gegen den früheren Präsidenten präsentiert. Sie zeigten dabei teilweise erschütterndes Videomaterial von der Gewalt vom 6. Januar.

Impeachment gegen Donald Trump: Beweisaufnahme beendet – Jetzt hat die Verteidigung das Wort

Update vom Freitag, 12.02.2021, 04.50 Uhr: Im Impeachment-Prozess gegen den früheren US-Präsidenten Donald Trump haben die Ankläger zum Abschluss ihrer Beweisführung auf eine Verurteilung des Ex-Staatschefs gedrungen. Die demokratischen Abgeordneten warnten dabei am Donnerstag im Senat eindringlich, ohne Schuldspruch drohe neue Gewalt wie bei der Kapitol-Erstürmung vom 6. Januar. Trump müsse verurteilt und von künftigen politischen Ämtern ausgeschlossen werden.

„Wir bitten Sie demütig, demütig, Donald Trump für das Verbrechen zu verurteilen, dessen er ganz eindeutig schuldig ist“, sagte der Abgeordnete Joe Neguse an die Senatoren gerichtet. „Denn wenn Sie es nicht tun, wenn wir so tun, als sei das nicht geschehen – oder schlimmer: wenn wir es unbeantwortet lassen – wer kann dann sagen, dass es nicht wieder geschehen wird?“

Impeachment-Prozess gegen Donald Trump: Die Verteidigung hat das Wort

Trumps Verteidiger werden vom heutigen Freitag (12.02.2021) an zwei Tage haben, ihre Argumente vorzutragen. Sie könnten allerdings deutlich weniger Zeit nutzen, als die maximal vorgesehenen 16 Stunden. Der Nachrichtensender CNN berichtete, ihr Vortrag könnte sich auf nur drei Stunden beschränken. Die Schlussabstimmung über Schuld- oder Freispruch könnte dann schon am Wochenende erfolgen.

Bislang haben nur wenige Republikaner zu erkennen gegeben, dass sie gegen den bei weiten Teilen der Partei und der Basis nach wie vor sehr populären Ex-Präsidenten stimmen könnten. Der neue Präsident Biden sagte am Donnerstag gleichwohl, der eindrucksvolle Vortrag der Ankläger könnte dazu führen, dass einige Republikaner „ihre Meinung ändern“.