Nach Dreiergespräch: SPD, Grüne und FDP für weitere Sondierung

Stand: 07.10.2021 18:54 Uhr

Nach dem Sondierungsgespräch von SPD, Grünen und FDP zeigen sich die Parteien zuversichtlich. Zu den Inhalten wurde nichts bekannt. Es gebe aber die Bereitschaft, Hürden zu überwinden. Am Montag soll ein weiteres Gespräch stattfinden.

SPD, Grüne und FDP wollen ihre Sondierungen zur Bildung einer Bundesregierung am Montag fortsetzen. Das teilte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil nach dem ersten, gut sechsstündigen Treffen aller drei Parteien in Berlin mit.

Klingbeil lobte dabei die „ernsthafte Gesprächsatmosphäre“. In der ersten Dreierrunde seien alle Themen auf den Tisch gekommen. Man habe nicht mit „Höflichkeitsfloskeln“ angefangen. Das Wochenende solle genutzt werden, „um eine intensive Woche der Sondierungen vorzubereiten“.

Wissing: „Das heutige Gespräch macht Mut“

Auch FDP-Generalsekretär Volker Wissing bewertete die Ampel-Sondierung positiv: „Das heutige Gespräch macht Mut.“ Es werde allerdings ein schwieriger Weg, bei dem es auch Hürden zu überwinden gebe. Das Präsidium der FDP habe gleich nach der Sondierung getagt und sich einstimmig für eine vertiefte Sondierung ab Montag ausgesprochen.

Personelle Veränderungen bei der Union haben nach Wissings Worten vorerst keine Auswirkungen auf die laufenden Sondierungsgespräche mit SPD und Grünen. „Natürlich führt auch ein personeller Wechsel auch zu einer neuen Perspektive auf eine Partei. Aber für uns bleibt klar: Eine Regierungsbildung kann sich nicht an einzelnen Personen oder parteiinternen Führungsfragen entscheiden.“

Kellner: „Da ist eine Vertrauensbasis da“

Der Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner sieht das Dreier-Treffen ebenfalls positiv. „Da ist eine Vertrauensbasis da“, sagt Kellner. „Natürlich ist da noch ein ganzes Stück des Weges zu gehen.“ Zwischen den Parteien sei vereinbart, dass sie weiter keine Zwischenstände ihrer Gespräche veröffentlichen.

Vorerst drei Termine veranschlagt

Nach den Angaben von Klingbeil soll nach den Beratungen am Montag am Dienstag bis Mittag weiter sondiert werden. Danach soll es eine Unterbrechung geben, da Vizekanzler und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz in seiner Regierungsfunktion in die USA reist. Am Freitag soll es dann mit dem nächsten Sondierungsgespräch weitergehen.

Am Ende der Woche werde man dann bilanzieren, wo man stehe, so Klingbeil. Ein vereinbartes Ende der Sondierungsgespräche gebe es nicht, ergänzte Wissing.

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/sondierung-spd-gruene-fdp-101.html