Den ganzen Tag mit den Wahl-Programmen beschäftigt und die CDU punktet bei mir ja mal wieder mit dem Thema. „Sicherheit“ / „Moderne Polizei und Justitz“.

Genau das möchte ich im diesem Bundesland eine moderne Polizei und Justiz. Diese Haltung hat mich schon an meinen alten Wohnort in Schwarzenbek geprägt, mit Arbeitslosen, Flüchtlingen, Psychisch-kranken, Kriminellen.

Wirklich eine Rotzfreche-Bande, klar möchte ich da eine moderne Polizei die diese kriminelle Menschen verfolgt und auch vor Psychisch-kranken der Eingliederungshilfe des Kreises nicht halt machen, mit modernsten mitteln und Analyse-Software. Eine Justiz die anders als der Sozialpsychiatrischer Dienst des Kreises für Ordnung und Sicherheit sorgt.

Eine Polizei in Schleswig-Holstein die Landesweit in den Kommunen mit der „Analyse-Software“ von Palantir arbeiten dürfen wie ihre Kollegen in anderen Bundesländern. Das ist eine moderne Polizei die ich mir wünsche. Da geht noch mehr neben:

-Einsatz von Bodycams

-Quellen-Telekommunikationsüberwachung

-Onlinedurchsuchung

-Der Einsatz moderner Fahndungsinstrumente wie bspw. automatische Kennzeichenlesesysteme, Dashcams und Drohnen

-Moderne digitale Streifenwagen: Erfassung und Echtzeit-Überprüfung von Kennzeichen im fließenden Verkehr auf Treffer in der Fahndungsdatenbank über Kameras der Streifenwagen, der Einsatzort direkt aus der Leitstelle auf die Navis der Peterwagen sowie Einsatzdetails

-Künstliche Intelligenz („KI“) fördern, um die Fahndung bei Kinderporno-Delikten

-landesweit geltendes Waffenverbot an Bahnhöfen

Ist mit noch zu wenig. Das dürfen keine Forderungen von Polizei und Politikern sein, sondern sollte selbstverständlich der fall sein ebenso die moderne Arbeit mit umstrittener Analyse-Software (KI). Eine Künstliche Intelligenz („KI“) die Beamte/innen von den Leitstellen bis zum Einsatzort unterstützt muss her. Mindestens aber die landesweite Einführung einer „Analyse-Software“ wie von Palantir in Schleswig-Holstein.

Das Thema „Sicherheit“ und moderne Polizei/Justiz ist für mich zentrales Anliegen bei der Wahl.

Klicke, um auf cdushltw22wahlprogramm.pdf zuzugreifen

Für Sicherheit und einen Umgang mit Respekt.

Wir sind die Partei der inneren und äußeren Sicherheit. Mit einem Dreiklang aus mehr Personal, moderner Ausstattung sowie zeitgemäßen rechtlichen Befugnissen werden wir unserer Polizei, unserer Justiz und unserem Verfassungsschutz den Rücken stärken.

• Wir werden den begonnenen Aufbau der 2. Einsatzhundertschaft mit 80 weiteren Polizistinnen und Polizisten zu Ende führen.
• Wir werden Cyber-Kriminalität konsequent bekämpfen. Gegen Hetze im Netz, Schwerst- und Massenkriminalität im digitalen Raum werden wir eine „Cyber-Hundertschaft“ mit mehr als 100 Expertinnen und Experten aufbauen.
• Wir werden Extremismus, Rassismus und Antisemitismus weiter mit aller Kraft bekämpfen.
• Wir setzen uns zum Schutz unserer Polizei und zur Deeskalation dafür ein, im Landespolizeirecht den Einsatz von Bodycams auch in Wohnungen zuzulassen und in Geschäftsräumen zu erleichtern.
• Wir werden die Attraktivität des Polizeiberufes weiter steigern. Dazu gehören für uns die Verbesserung der Besoldungsstruktur, des Fortbildungsangebotes sowie eine moderne technische Ausstattung. Wir werden die Ruhegehaltsfähigkeit der Polizeizulage und der „Gitter-Zulage“ in Justizvollzugsanstalten in den sicherheitsrelevanten Bereichen einführen.
• Wir setzen uns mit der Onlinedurchsuchung, der Quellen-Telekommunikationsüberwachung und der Vorratsdatenspeicherung für zeitgemäße Befugnisse unserer Landespolizei zur Bekämpfung von Schwerstkriminalität ein.
• Wir werden Kindesmissbrauch mit ganzer Kraft weiter bekämpfen sowie unterstützende und präventive Angebote stärken. Wir wollen flächendeckend Künstliche Intelligenz zur schnelleren Verfolgung und zur Entlastung unserer Ermittlerinnen und Ermittler einsetzen.
• Wir werden die Bekämpfungsoffensive „Wohnungseinbruchsdiebstähle“ und das Einbruchsschutzprogramm fortführen.
• Wir werden den Personalaufbau bei den Gerichten und Staatsanwaltschaften, auch im Bereich der Serviceeinheiten und des Wachtmeisterdienstes, konsequent fortsetzen.
• Wir wollen unseren wichtigen Bundeswehrstandort stärken und bei der Ausrüstung dazu beitragen, unsere Bundeswehr bestmöglich auszustatten.
• Wir wollen Strafverfahren beschleunigen und werden den Opferschutz stärken.

Quelle: https://www.cdu-sh.de/unsere-themen-ltw22-sicherheit

Ach könnte die CDU hier nur alleine regieren dann hätten wir eine moderne Polizei wo sich der eine oder andere Beamte/innen bestimmt die Augen reiben würde wenn Sie mit modernster Software arbeitet.

Ich mache wieder ganz bequem per Briefwahl mit. Die kann ich formlos per E-Mail bestellen es gibt aber auch eine Online-Anwendung die ich am liebsten mag.