In der Diskussion über einen Weiterbetrieb deutscher Atomkraftwerke wirft Friedrich Merz der Regierung ein Spiel auf Zeit vor. Besonders scharf kritisiert er die Grünen, doch die Verantwortung sieht der CDU-Chef nun beim Bundeskanzler. Olaf Scholz solle sagen, „was er eigentlich will“.

CDU-Chef Friedrich Merz drückt bei der Entscheidung über eine Laufzeitverlängerung der noch laufenden drei deutschen Atomkraftwerke aufs Tempo. Die Bundesregierung sei uneinig und gehe nicht auf das Unionsangebot ein, im Bundestag rasch über eine Bestellung neuer Brennstäbe zu entscheiden, kritisierte Merz, der zugleich Unionsfraktionschef im Bundestag ist. Die Ampelregierung wolle das Thema „offensichtlich auf der Zeitachse verhungern lassen. Aber das ist dann eben auch die Verantwortung der Bundesregierung.“

Merz kritisierte insbesondere die Grünen, die „erkennbar die Bremser sind, wenn es darum geht, eine Energieversorgung mit 360-Grad-Blick auf alle Optionen sicherzustellen“. Die Ampel müsse sich einigen. „Damit liegt die Verantwortung beim Bundeskanzler (Olaf Scholz). Der muss von seiner Richtlinienkompetenz Gebrauch machen und sagen, was er eigentlich will.“

„Es gibt erkennbar keine Einigkeit in der Koalition, ob denn überhaupt eine Laufzeitverlängerung in Erwägung gezogen wird und wenn ja, in welcher Form“, bemängelte Merz. Die Folge werde sein, „dass spätestens im Frühjahr für zehn Millionen Haushalte in Deutschland eine sichere Stromversorgung ersetzt werden muss. Durch was eigentlich“, fragte Merz. Gerade die Bestellung neuer Brennstäbe eile, sagte Merz. „Das kann man nicht erst im September, Oktober, November machen. Es müsste jetzt passieren.“

„Regierung kommt in großes Dilemma“

Die Behauptung von Wirtschaftsminister Robert Habeck, es gebe ein Gas- und kein Stromproblem, „wird sich in den nächsten Wochen und Monaten eindeutig als falsch erweisen“, sagte Merz. „Die Bundesregierung kommt bei der Energieversorgung in ein wirklich großes Dilemma, vor allem was die Stromversorgung betrifft.“ Wenn etwa jeder zweite Haushalt darüber nachdenke, sich mit Strom betriebene Geräte zur Wärmeversorgung zu beschaffen, „bräuchten wir zusätzlich rund zwanzig Gigawatt Strom“, sagte Merz. „Ein solcher Übergang von Öl und Gas auf Strom würde zu einem wirklichen Kollaps unseres Stromnetzes führen.“

Der CDU-Chef würde die drei bis 31. Dezember am Netz verbliebenen Kernkraftwerke Isar 2 in Bayern, Emsland in Niedersachsen und Neckarwestheim 2 in Baden-Württemberg auch über den Jahreswechsel 2023/24 hinaus laufen lassen. Er ließ offen, ob die Unionsfraktion im Bundestag zustimmen würde, falls die Ampel sich etwa nur für eine dreimonatige Verlängerung entscheiden würde. „Es geht ja nicht um Fristen, ob wir sechs Wochen, drei Monate oder sechs Monate verlängern“, sagte Merz. „Das Atomgesetz müsste geändert werden, damit ein sicherer Betrieb auch im Jahr 2023 möglich ist. Und wenn eine solche Änderung von der Koalition vorgeschlagen wird, würden wir dem gegebenenfalls auch zustimmen. Ich sehe aber nicht, dass der Vorschlag kommt.“

Beim Fracking ist Merz zurückhaltend

Zu einer Wiederinbetriebnahme stillgelegter Atomkraftwerke äußerte sich Merz skeptisch. „Wenn wir in der Regierung wären, würden wir das sicher ernsthaft prüfen. Aber bei der gegenwärtigen Bundesregierung kann ich dafür keinen Willen erkennen“, sagte er. Experten gehen davon aus, dass die 2021 abgeschalteten Atommeiler Brokdorf (Schleswig-Holstein), Grohnde (Niedersachsen) und Gundremmingen C (Bayern) innerhalb von Monaten wieder in Betrieb gehen könnten.

Zurückhaltend steht Merz auch dem in Deutschland verbotenen Fracking gegenüber, bei dem Gas oder Öl mit Hilfe von Druck und Chemikalien aus Gesteinsschichten herausgeholt wird. Das birgt Gefahren für die Umwelt. „Fracking ist grundsätzlich eine denkbare Methode der Energiegewinnung. Aber das geht nur im Einvernehmen mit der Bevölkerung, nicht gegen die Bevölkerung“, sagte er. „Und deswegen ist das zum jetzigen Zeitpunkt kein Thema. Es löst vor allem keine akuten Versorgungsprobleme.“

Quelle: https://www.n-tv.de/politik/Merz-Regierung-laesst-AKW-Debatte-verhungern-article23521244.html

Schlimm der andauernde Versuch die AKW-Laufzeitverlängerung durchzustechen und im Bundestag auf nicht haltbare und bewiesenes Wissen durch den Bundestag durchzuboxen zu wollen.

Und ständig dieses Bla, Bla, Bla, was die Politiker zu wissen glauben (könnte/Vielleicht). Als hätten die selber ein Stresstest gemacht. So tun als hätte man die Weisheit mit Löffel gefressen geht nicht nur weil man Politiker.

Frieren werde ich im Winter nicht, auch ohne eine AKWs in Deutschland. Heizgeräte hab ich mir keine gekauft, wieso auch – Das Gas wird vom Vermieter oder Versorger nicht abgestellt. Ich wäre sogar bereit 1 bis 2 Grad einzusparen 21/22 Grad im Wohnbereich. Letzen Winter hab ich nur bis 22 Grad geheizt. Und wenn mir die Gefühlte Temperatur zu Kalt ist Zieh ich mir halt was über oder geh unter die Decke, das Fummel ich doch nicht ständig am Thermostaten.

Übrigens Arbeiten meine Digitalen-Thermostaten viel besser als die alten Analogen und haben tolle Funktionen: Fenster auf/zu, Kalkschutz (1x Wöchentlich wir der Thermostat auf und zu gerecht um die Mechanik zu bewegen), Temperatur Offset (Fehlerkorrektur/Temperaturkorrektur).

Herr Friedrich Merz lassen Sie doch ihr Blödes, freches dummes Bla Bla Bla Bla über irgendwelche Hirngespenste. Politiker mit Ihren Hirngespinsten (Ängste im Winter zu frieren) brauchen echt Psychologische Hilfe und Gesetzlichen-Betreuer.

Warum dürfen Politiker eigentlich vor dem Medien von Ihren Hirngespinsten (Ängste, Entzeitzenarien) schwadronieren. Und dann noch total rotzfrech fordern der Bundeskanzler soll vor dem Stresstest entscheiden.

So schlimm kann deren Angstörung doch nicht sein, die können wie ich warten – Ist für die ein gutes Psychologisches-Training. Mich interessiert der „Stresstest“ und welche Entscheidungen daraus geschlossen werden und Herrn Friedrich Merz kann gefälligst genauso lange warten wie ich.

Und ich bin noch ungeduldiger als Herrn Merz und warte. warte auf den Stresstest ohne hier und da um zu nörgeln und zu pöbeln Sie sollen mal schneller machen. Da nervt es einfach wenn ein dummer Politiker mit seinen Bla, Bla, Bla. Und immer das selbe Bla, Bla Bla vor der Veröffentlichung des „Stresstest in den Medien (Nachrichten), seit Wochen.

Dieses unnütze daherreden vor dem Ausgang des Stresstest nervt nur noch – dieses in die Kristallkugel schauen. Die richtige Debatte/Diskussion beginnt doch erst danach und ganz wichtig ohne in Kristallkugel schauen, dieses könnte, vielleicht.

Ich will nicht das der Bundekanzler sich möglichst schnell festlegt und später kommt dann raus hätte wir gar nicht gebraucht.

Christian Dauck