Google-Event am 8. Februar: Kommt ein ChatGPT-Rivale?

Die Google-Beleg­schaft ist aufgrund des Ansturms auf ChatGPT alar­miert. Zeigt die Firma in wenigen Tagen Fort­schritte ihrer eigene KĂŒnst­liche Intel­ligenz?

Am 8. Februar wird Google in Paris ein Event abhalten. Es wird erwartet, dass der Such­maschi­nen­kon­zern unter anderem eine Alter­native zur KĂŒnst­lichen Intel­ligenz ChatGPT enthĂŒllt. Diese Platt­form sieht die Alphabet-Tochter als Bedro­hung fĂŒr seine eigenen Dienste an.

Der Such­maschi­nen­gigant macht es span­nend, expli­zite Themen fĂŒr den Live­stream am nĂ€chsten Mitt­woch wurden bislang nicht kommu­niziert. Man will die Art, wie Personen nach Informationen suchen und sie erfor­schen neu gestalten, sie natĂŒr­licher und intuitiv wie nie zuvor machen, damit man findet, was man sucht. 


Google: Event zu KI und zur Suche am 8. Februar

Google ist seit langem sehr gut darin, Informationen zu sammeln, diese auszuwerten und dem Nutzer in irgendeiner Art und Weise zu servieren. Die Themen KĂŒnstliche Intelligenz, Datenmodelle etc. spielen dabei natĂŒrlich eine große Rolle. Da war es sicherlich wenig erfreulich, dass OpenAI mit ChatGPT ein Tool herausgebracht hat, das dem Assistant in vielerlei Hinsicht ĂŒberlegen scheint.

Doch Google scheint noch ein paar Dinge im Ärmel zu haben, denn nĂ€chste Woche – genauer gesagt am 8. Februar um 14:30 Uhr – wird man ein 40-minĂŒtiges Event steigen lassen, in dem man mehr zu KI, der Suche, Maps und so weiter sagen möchte. Sundar Pichai hat im Earnings Call zu Q4 2022 schon angekĂŒndigt, dass Nutzer in der Lage sein werden, direkt mit Googles Modellen zu interagieren. Zeigt Google vielleicht einen Konkurrenten zu ChatGPT oder poliert den Assistant dahingehend auf? Mal sehen, was das Unternehmen aus Mountain View zu sagen hat. Wir werden auf jeden Fall darĂŒber berichten.

Wir gestalten die Art und Weise, wie Menschen nach Informationen suchen, sie erkunden und mit ihnen interagieren, neu und machen es natĂŒrlicher und intuitiver als je zuvor, das zu finden, was Sie brauchen. Kommen Sie zu uns und erfahren Sie, wie wir Menschen ĂŒberall einen besseren Zugang zu Informationen ermöglichen – ĂŒber die Suche, Karten und darĂŒber hinaus.

We’re reimagining how people search for, explore and interact with information, making it more natural and intuitive than ever before to find what you need. Join us to learn how we’re opening up greater access to information for people everywhere, through Search, Maps and beyond.
Quelle:

https://stadt-bremerhaven.de/google-event-zu-ki-und-zur-suche-am-8-februar/


Google greift Microsoft an: Eigener ChatGPT-Dienst Lambda AI startet bald

Der von OpenAI-Software trainierte Sprach-Roboter ChatGPT ist derzeit in aller Munde. Software-Gigant Microsoft sicherte sich kĂŒrzlich eine große Beteiligung an dem Entwickler-Startup. Wohl auch aus Angst, seine Dominanz im Suchmaschinen-Bereich zu verlieren, beeilt sich Konkurrent Google nun, sein KI-basiertes Sprachmodell Lamda AI zu veröffentlichen. 

Der Chatbot des KI-Startups OpenAI wurde erst Ende November 2022 der breiten Masse vorgestellt und sorgt fĂŒr mĂ€chtig Medien-Wirbel. ChatGPT verfĂŒgt ĂŒber FĂ€higkeiten im Bereich kĂŒnstliche Intelligenz, die viele Menschen zu diesem Zeitpunkt noch lange nicht fĂŒr möglich gehalten haben.

Lambda AI soll zuverlÀssig funktionieren

Das sorgt bei Google fĂŒr Aufregung. Die Alphabet-Tochtergesellschaft bereitet nach jahrelangem Zögern nun seine Konkurrenz-Software Lambda AI zum aktuell populĂ€ren Text-Automaten ChatGPT fĂŒr die öffentliche Nutzung vor. Google-Nutzer sollen „sehr bald“ mit solchen Sprach-Systemen unter anderem als ErgĂ€nzung zur Websuche interagieren können, sagte Konzernchef Sundar Pichai am Donnerstag-Abend.

Der Internet-Riese entwickelt schon lange Software auf Basis kĂŒnstlicher Intelligenz (KI), die sich mit Menschen unterhalten und Fragen beantworten kann. Bereits im FrĂŒhjahr 2018 demonstrierte Google ein Programm, das etwa Restaurants anrief, um eine Reservierung zu machen – und dabei nicht als Computer erkannt wurde. Umgehend wurde Kritik laut, dass solche Technologie missbraucht werden könne.

Seit die Entwicklerfirma OpenAI ihre Software ChatGPT öffentlich gemacht hat, die sekundenschnell Texte formulieren kann, die auch von einem Menschen geschrieben worden sein könnten, sorgt die Technologie fĂŒr Aufsehen. ChatGPT gibt allerdings zum Teil falsche Antworten, was fĂŒr Nutzer aber nicht erkennbar ist. Google werde bei der Veröffentlichung seiner Sprach-Software ambitioniert, aber verantwortungsvoll vorgehen, versicherte Pichai.

Microsoft will Suchmaschine Bing mit ChatGPT verknĂŒpfen

Der Internet-Konzern Alphabet gerĂ€t strategisch unter Druck. Denn Erzrivale Microsoft investierte Milliarden in OpenAI (BÖRSE ONLINE berichtete) und wird Software des Start-ups in seine Cloud-Plattform integrieren. Medienberichten zufolge soll auch Microsofts Suchmaschine Bing damit verknĂŒpft werden. Microsoft liegt im GeschĂ€ft mit der Web-Suche trotz jahrelanger BemĂŒhungen weit hinter Google zurĂŒck.

Im vergangenen Quartal bekam Google die Flaute im Online-Werbemarkt zu spĂŒren. Das AnzeigengeschĂ€ft rund um die Suchmaschine und die Video-Plattform YouTube sank im Jahresvergleich um rund 3,6 Prozent auf 59 Milliarden Dollar. ZuwĂ€chse bei Cloud-Diensten und erfolgreiche Wechselkurs-GeschĂ€fte halfen jedoch, die LĂŒcke zu schließen.

Magere Alphabet-Zahlen

Der Mutterkonzern Alphabet konnte dadurch lediglich ein einprozentiges Umsatzplus auf gut 76 Milliarden Dollar vorweisen. Analysten hatten allerdings mit rund 500 Millionen Dollar mehr gerechnet. Die Alphabet-Aktie verlor im nachbörslichen Handel am Donnerstag knapp fĂŒnf Prozent. Am Freitag betrĂ€gt das Minus vorbörslich noch gut drei Prozent auf 104,36 Dollar. Unterm Strich fiel der Konzern-Gewinn im Jahresvergleich um gut ein Drittel auf 13,6 Milliarden Dollar.

Investoren stellen zum Teil auch die hohen Kosten fĂŒr potenzielle Zukunftsprojekte wie selbstfahrende Autos der Tochterfirma Waymo, Gesundheitstechnik oder Lieferdrohnen in Frage. Diese Bereiche schrieben im vergangenen Quartal einen operativen Verlust von 1,6 Milliarden Dollar bei 226 Millionen Dollar Umsatz.

JPMorgan hebt Kursziel an

Die US-Bank JPMorgan hat am Freitag das Kursziel fĂŒr die Alphabet-A-Aktie von 115 auf 118 US-Dollar angehoben und die Einstufung auf „Overweight“ belassen. Analyst Douglas Anmuth schrieb in einer Studie von einem „gemischten“ Schlussquartal 2022. Das Management verwende viel Energie auf die Entwicklung und MarkteinfĂŒhrung von Angeboten rund um die KĂŒnstliche Intelligenz. Diese spiele eine Rolle in nahezu allen Produkten des Technologie-Unternehmens.

Noch optimistischer ist die kanadische Bank RBC. Analyst Brad Erickson hat die Einstufung fĂŒr Alphabet A auf „Outperform“ mit einem Kursziel von 130 US-Dollar belassen. Der Umsatz des Tech-Konzerns decke sich mit den Erwartungen, schrieb Erickson. Die beiden Faktoren KĂŒnstliche Intelligenz und die Ausgaben hĂ€tten die Quartalszahlen belastet. Die Suchmaschine Google schlage sich derweil wacker.

Im Frankfurter Handel verliert die Alphabet-C-Aktie am Freitag-Mittag etwa 2,7 Prozent auf 95,45 Euro.

Quelle:

https://www.boerse-online.de/nachrichten/aktien/google-greift-microsoft-an-eigener-chatgpt-dienst-lambda-ai-startet-bald-20325909.html


Google wird Chatbot LaMDA wohl bald zugÀnglich machen

03.02.2023

Bei einer Veranstaltung am 8. Februar wird Google Neuigkeiten rund um seine KĂŒnstliche Intelligenz ankĂŒndigen.

Im Zuge seiner jĂŒngsten QuartalszahlenprĂ€sentation hat Google angekĂŒndigt, dass es im Umgang mit seinen Entwicklungen im Bereich KĂŒnstliche Intelligenz bald VerĂ€nderungen geben werde. Am 8. Februar setzt das Unternehmen eine Veranstaltung an, bei der aufgezeigt werden soll, wie es „die Kraft von KI verwendet, um neu zu erfindenwie Menschen Informationen suchen, erkunden und damit interagieren“, wie es in einer Einladung gegenĂŒber The Verge heißt. Die Suchmaschine soll dadurch „natĂŒrlicher und intuitiver als jemals zuvor“ werden.

Antwort auf ChatGPT

GegenĂŒber Analysten gab Alphabet zeitgleich an, dass es seinen textbasierten Chatbot namens LaMDA „in den kommenden Wochen und Monaten“ öffentlich zugĂ€nglich machen will, wie Bloomberg CEO Sundar Pichai zitiert. LaMDA soll es Menschen Ă€hnlich wie das Programm ChatGPT erlauben, komplexe Anfragen auf natĂŒrliche Art zu stellen und darauf in ausfĂŒhrlichen Texten zu antworten. LaMDA wurde in der Vergangenheit bereits ein Bewusstsein angedichtet – was vehement dementiert wird -, seine FĂ€higkeiten sollen jenen von ChatGPT ĂŒberlegen sein.

Nach der Veröffentlichung von ChatGPT im Vorjahr und dessen großem Erfolg wurde bei Alphabet angeblich ein „roter Alarm“ ausgelöst. Der Konzern fĂŒrchtet angeblich, dass sich ChatGPT als Alternative zur Google-Suche etablieren könnte, wenn das Programm oder eine Alternative dazu einmal Zugang zu Live-Daten aus dem Internet bekommen sollten. Derzeit greift ChatGPT noch auf einen zeitlich 2021 abgeschlossenen Datenschatz zu.

Eigene Zahlen fĂŒr DeepMind

Um seine KI-AktivitĂ€ten fĂŒr Investor*innen besser sichtbar zu machen, plant Google-Mutterkonzern Alphabet auch, seine Sparte DeepMind kĂŒnftig in den Bilanzzahlen gesondert auszuweisen. Derzeit wird das KI-GeschĂ€ft noch unter dem Punkt „andere Projekte“ gefĂŒhrt.

Erwartungen nicht ganz erfĂŒllt

Die ZurĂŒckhaltung der Unternehmen bei Online-Werbung hat im vierten Quartal einen Gewinneinbruch eingebrockt. Das Netto-Ergebnis fiel auf 13,62 von 20,64 Milliarden Dollar im Vorjahreszeitraum, teilte die Mutter der Suchmaschine Google und der Videoplattform YouTube am Donnerstag mit. Gleichzeitig schrumpften die Werbeeinnahmen auf 59,04 von 61,24 Milliarden Dollar.

Der Konzernumsatz stieg zwar auf 76,05 von 75,33 Milliarden Dollar. Analysten hatten allerdings auf 76,53 Milliarden Dollar gehofft. Alphabet-Aktien fielen daraufhin im nachbörslichen US-GeschĂ€ft um fast vier Prozent.

Quelle:

https://futurezone.at/digital-life/google-alphabet-chatbot-lamda-chatgpt-zugaenglich-machen/402315272

Perseverance Rover der NASA vervollstÀndigt das Mars-Probendepot

Der Perseverance Mars Rover der NASA machte ein Selfie mit mehreren der 10 Probenröhrchen, die er in einem Probendepot ablegte, das er in einem Bereich des Jezero-Kraters mit dem Spitznamen „Three Forks“ erstellt.
Selfie von Perseverance’s Three Forks Sample Depot: Der Perseverance Mars Rover der NASA hat ein Selfie mit mehreren der 10 Probenröhrchen gemacht, die er in einem Probendepot deponiert hat, das er in einem Bereich des Kraters Jezero mit dem Spitznamen „Three Forks“ erstellt. Bildnachweis: NASA/JPL-Caltech/MSSS. Bild herunterladen â€ș

Zehn Probenröhrchen, die eine erstaunliche Vielfalt der Marsgeologie einfangen, wurden auf der MarsoberflÀche abgelagert, damit sie in Zukunft auf der Erde untersucht werden können.


Weniger als sechs Wochen nach Baubeginn ist der Bau des ersten Musterdepots auf einer anderen Welt abgeschlossen. Die BestĂ€tigung, dass der Perseverance Mars Rover der NASA erfolgreich die 10. und letzte fĂŒr das Depot geplante Röhre abgeworfen hat, wurde am Sonntag, dem 29. Januar, gegen 17:00 Uhr PST (20:00 Uhr EST) von Mission Controllern im Jet Propulsion Laboratory der Agentur in SĂŒdkalifornien erhalten. Dieser wichtige Meilenstein beinhaltete eine prĂ€zise Planung und Navigation, um sicherzustellen, dass die Röhren in Zukunft sicher von der NASA-ESA (European Space Agency) Mars Sample Return-Kampagne geborgen werden können , die darauf abzielt, Marsproben zur nĂ€heren Untersuchung zur Erde zu bringen.

Der Perseverance Mars Rover der NASA ließ am 28. Januar 2023, dem 690. Marstag oder Sol der Mission, die letzte von 10 Röhren im Probendepot „Three Forks“ fallen.
WATSON dokumentiert Abwurf des letzten Röhrchens im Probendepot „Three Forks“: Der NASA-Marsrover Perseverance hat am 28. Januar 2023, dem 690. Marstag oder Sol der Mission, das letzte von 10 Röhrchen im Probendepot „Three Forks“ abgeworfen. Bildnachweis: NASA/JPL-Caltech/MSSS. Bild herunterladen >

WĂ€hrend seiner wissenschaftlichen Kampagnen hat der Rover zwei Proben von Felsen genommen, die das Missionsteam fĂŒr wissenschaftlich bedeutsam hĂ€lt. Eine Probe von jedem bisher entnommenen Paar befindet sich nun in dem sorgfĂ€ltig arrangierten Depot in der „Three Forks“-Region des Jezero-Kraters. Die Depotproben werden als Backup-Set dienen, wĂ€hrend die andere HĂ€lfte in Perseverance verbleibt, was das primĂ€re Mittel wĂ€re, um Proben im Rahmen der Kampagne zu einem Sample Retrieval Lander zu transportieren.

Missionswissenschaftler glauben, dass die Eruptiv- und Sedimentgesteinskerne einen hervorragenden Querschnitt der geologischen Prozesse bieten, die kurz nach der Entstehung des Kraters vor fast 4 Milliarden Jahren in Jezero stattfanden. Der Rover legte auch eine atmosphĂ€rische Probe und ein sogenanntes â€ž Witness“-Röhrchen ab, das verwendet wird, um festzustellen, ob die gesammelten Proben mit Materialien kontaminiert sein könnten, die mit dem Rover von der Erde gereist sind.

Diese Karte zeigt, wo Perseverance Mars der NASA jede seiner 10 Proben abgeworfen hat, damit eine zukĂŒnftige Mission sie von einem Probendepot abholen kann, das der Rover an einem Ort namens „Three Forks“ im Jezero-Krater erstellt hat.
Probendepotkarte „Three Forks“ von Perseverance: Diese Karte zeigt, wo der Perseverance-Marsrover der NASA jede seiner 10 Proben – die HĂ€lfte jedes bisher genommenen Paares – abgeworfen hat, damit eine zukĂŒnftige Mission sie abholen kann. Nach fĂŒnfwöchiger Arbeit wurde das Probendepot am 24. Januar 2023, dem 687. Tag oder Sol der Mission, fertiggestellt. Bildnachweis: NASA/JPL-Caltech. Bild herunterladen >

Die Titanrohre wurden in einem komplizierten Zickzackmuster auf der OberflĂ€che abgelagert, wobei jede Probe etwa 15 bis 50 Fuß (5 bis 15 Meter) voneinander entfernt war, um sicherzustellen, dass sie sicher geborgen werden konnten. Um den Prozess der Depoterstellung zeitaufwĂ€ndiger zu machen, musste das Team die Position jeder 7 Zoll (18,6 Zentimeter) langen Kombination aus Röhrchen und Handschuh (Adapter) genau kartieren, damit die Proben gefunden werden konnten, selbst wenn sie mit Staub bedeckt waren . Das Depot befindet sich auf ebenem GelĂ€nde in der NĂ€he des Fußes des erhöhten, fĂ€cherförmigen alten Flussdeltas, das sich vor langer Zeit bildete, als dort ein Fluss in einen See mĂŒndete.

„Mit dem Three Forks-Depot in unserem RĂŒckspiegel fĂŒhrt Perseverance jetzt das Delta hinauf“, sagte Rick Welch, stellvertretender Projektmanager von Perseverance bei JPL. „Wir werden unseren Aufstieg ĂŒber die „Hawksbill Gap“-Route machen, die wir zuvor erkundet haben. Sobald wir die geologische Einheit passiert haben, die das Wissenschaftsteam ‚Rocky Top‘ nennt, werden wir Neuland betreten und mit der Erkundung des Delta Top beginnen.“

Karte der Delta-Top-Kampagne von Perseverance
Diese Karte zeigt die geplante Route, die der Perseverance Mars Rover der NASA im Jahr 2023 ĂŒber die Spitze des Deltas des Jezero-Kraters nehmen wird. Die geplante Route des Rovers ist schwarz, wĂ€hrend der bereits bedeckte Boden weiß ist. 
Bildnachweis: NASA/JPL-Caltech Quelle: https://www.jpl.nasa.gov/images/pia25673-map-of-perseverances-delta-top-campaign

NĂ€chste Wissenschaftskampagne

Das Passieren des Rocky Top-Aufschlusses stellt aufgrund des geologischen Übergangs, der auf dieser Ebene stattfindet, das Ende der Delta-Front-Kampagne des Rovers und den Beginn der Delta-Top-Kampagne des Rovers dar.

„Wir haben festgestellt, dass die Felsen von der Basis des Deltas bis zu der Ebene, auf der sich Rocky Top befindet, in einer Seenumgebung abgelagert zu sein scheinen“, sagte Ken Farley, Wissenschaftler des Perseverance-Projekts bei Caltech. â€žUnd die direkt ĂŒber Rocky Top scheinen in oder am Ende eines Marsflusses entstanden zu sein, der in den See mĂŒndet. Wenn wir das Delta in eine Flusslandschaft hinaufsteigen, erwarten wir, dass wir uns auf Felsen bewegen, die aus grĂ¶ĂŸeren Körnern bestehen – von Sand bis hin zu großen Felsbrocken. Diese Materialien stammen wahrscheinlich aus Felsen außerhalb von Jezero, wurden erodiert und dann in den Krater gespĂŒlt.“

Einer der ersten Stopps, die der Rover wĂ€hrend der neuen Wissenschaftskampagne machen wird, ist an einem Ort, den das Wissenschaftsteam „Curvilinear Unit“ nennt. Im Wesentlichen eine Sandbank vom Mars, besteht die Einheit aus Sedimenten, die vor Äonen in einer Biegung in einem der ZuflĂŒsse von Jezero abgelagert wurden. Das Wissenschaftsteam glaubt, dass die Curvilinear Unit ein ausgezeichneter Ort sein wird, um nach faszinierenden Sandstein- und vielleicht SchlammsteinaufschlĂŒssen zu suchen und einen Blick auf die geologischen Prozesse jenseits der WĂ€nde des Jezero-Kraters zu werfen.

Mehr ĂŒber die Mission

Ein Hauptziel der Mission von Perseverance auf dem Mars ist die Astrobiologie , einschließlich des Zwischenspeicherns von Proben, die möglicherweise Anzeichen fĂŒr uraltes mikrobielles Leben enthalten. Der Rover wird die Geologie und das vergangene Klima des Planeten charakterisieren, den Weg fĂŒr die menschliche Erforschung des Roten Planeten ebnen und die erste Mission sein, um Marsgestein und Regolith zu sammeln und zwischenzuspeichern.

Nachfolgende NASA-Missionen wĂŒrden in Zusammenarbeit mit der ESA Raumfahrzeuge zum Mars schicken, um diese versiegelten Proben von der OberflĂ€che zu sammeln und sie zur eingehenden Analyse zur Erde zurĂŒckzubringen.

Die Mars 2020 Perseverance-Mission ist Teil des Mond-zu-Mars-Explorationsansatzes der NASA, der Artemis – Missionen zum Mond umfasst, die zur Vorbereitung der menschlichen Erforschung des Roten Planeten beitragen werden.

JPL, das von Caltech fĂŒr die NASA verwaltet wird, baute und verwaltet den Betrieb des Perseverance-Rover.

Quelle: https://mars.nasa.gov/news/9337/nasas-perseverance-rover-completes-mars-sample-depot/

EU-LISA: Wer ist ein „Risiko“? Ab 2023 wird die visumfreie EU-Einreise schwieriger

Nach langer Zeit hab ich mal wieder geschaut was EU-LISA macht. Denn da war doch was…. EU-Lisa ist die englische AbkĂŒrzung fĂŒr „EuropĂ€ische Agentur fĂŒr das Betriebsmanagement von IT-Großsystemen im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts“. Ihre Aufgaben sind Betrieb und Sicherung von Datenbanken fĂŒr Polizei und Einwanderungsbehörden. In diesem Monat hat die EU die Aufgaben von EU-Lisa und ihren 130 Mitarbeitern massiv erweitert. Die Behörde, die bisher nur Datenbank-Nerds interessierte, wird zum zentralen Element der Ăœberwachung von Einwanderern, Einreisenden und allen, die die Polizei im Schengen-Raum sucht.

Die Daten sollen zusammen geschlossen werden, indem sie mit einer gemeinsamen Suchmaske durchsuchbar gemacht werden. Das verbirgt sich hinter dem sperrigen Schlagwort „InteroperabilitĂ€t“, die Kommission, Rat und Europaparlament derzeit final aushandeln. Das Ziel ist eine Art Super-Google fĂŒr den Sicherheitsapparat. Über ein einziges Portal sollen befugte Beamte nicht nur die drei Datenbanken abfragen können, die derzeit in Straßburg betrieben werden.

Hinzukommen sollen ein Register fĂŒr Ein- und Ausreisen von Nicht-EU-BĂŒrgern (Entry-Exit-System); eines fĂŒr Personen, die ohne Visum einreisen dĂŒrfen (Etias, analog zum US-amerikanischen Esta); und eines, in dem steht, wer zu welchen Strafen verurteilt worden ist. „Bis jetzt war es fĂŒr Strafverfolger schwierig, alle Punkte zu verbinden“, sagt eine Sprecherin der Kommission. Bald könnten die verschiedenen Systeme „miteinander reden“. Es soll nie wieder zu einem Versagen wie im Fall von Anis Amri kommen. Vor seinem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz war er bei einer Eurodac-Anfrage der deutschen Polizei nicht aufgetaucht, obwohl er in Italien ins System hĂ€tte eingespeist werden sollen.

Die EU-Behörden Frontex und eu-LISA entwickeln gerade das automatische „RisikoprĂŒfungssystem“ ETIAS fĂŒr die Einreise in die EU. Der Algorithmus, der die Kategorisierung vornimmt, wird zum Teil mit frĂŒheren Entscheidungen von Grenzbeamten trainiert.

Ich mag unsere EU-LISA kurz LISA als Fan der Elektronischen Strafverfolgung mit BigData und KĂŒnstlichen Intelligenz sehr und freue mich wenn Sie mit Ihren neuen Upgrades (vielleicht schon 2023) an den Start geht. EU-LISA genießt meine absolute Hochachtung und Respekt, eine Maschine.

Nicht aber das menschliche pedant zu EU-Lisa das hier in Polizei und Justiz sitzt. Lisa ist stĂ€ndig auf der lauer nach Verbrechern, unermĂŒdlich, 24 Stunden tĂ€glich, 365 Tage im Jahr, anders als das menschliche pedant zu ihr in der Strafverfolgung, das im BĂŒro sitzt und wartet, gemĂŒtliche Sonntagnachmittag SpaziergĂ€nge macht und gemĂŒtliche Kaffeefahrten.

Mein Dank und Hochachtung gilt allen die EU-LISA noch besser machen: wie Politiker und Politikerinnen, Frontex usw. , Menschen die LISA Warten und Betreuen sprich am laufen halten. Dazu gehört auch die Verwaltung der EuropĂ€ische Agentur fĂŒr das Betriebsmanagement von IT-Großsystemen im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts. Diese Mensche machen einen großartigen Job und sind engagiert ganz, anders als die Polizei/Justiz auf Landesebene in den EU-Mietgliedstaaten.

Die EU und ihre Mietgliedstaaten sollten die FÀhigkeiten von EU-LISA voll ausschöpfen.

Ja, EU-LISA gehört die Zukunft in der Strafverfolgung, RisikoprĂŒfung Migration usw. Ich hoffe das solche Systeme wie LISA auch ihren weg auf auf Landesebene in den EU-Mietgliedstaaten finden werden. Schön und super wie EU-LISA immer mĂ€chtiger und intelligenter wird. Ich bin gespannt wie sich „LISA“ weithin in dieser Welt behaupten und Entwickeln wird.

Christian Dauck – Fan von KĂŒnstliche Intelligenz und BigData in der Strafverfolgung/Polizei/Justiz

Ab 2023 wird die visumfreie EU-Einreise schwieriger

25.10.2022

Die EU-Behörden Frontex und eu-LISA entwickeln gerade das automatische „RisikoprĂŒfungssystem“ ETIAS fĂŒr die Einreise in die EU. Der Algorithmus, der die Kategorisierung vornimmt, wird zum Teil mit frĂŒheren Entscheidungen von Grenzbeamten trainiert.

LĂ€nder wie die USA und Australien setzen bereits Systeme wie ESTA und ETA ein, um EinreiseantrĂ€ge von Menschen aus visumfreien LĂ€ndern mit (potenziell fehlerhaften) staatlichen DatensĂ€tzen abzugleichen. Anders als diese wird beim EuropĂ€ischen Reiseinformations- und -genehmigungssystem ETIAS ein Algorithmus eingesetzt. Die Gesetzgeber*innen behaupten, dass dadurch Menschen identifiziert werden könnten, die ein (vage definiertes) Risiko darstellen, indem sie entweder die öffentliche Gesundheit und Sicherheit gefĂ€hrden wĂŒrden oder möglicherweise illegal einreisen wollen. ETIAS soll im November 2023 in Kraft treten. Expert*innen der EuropĂ€ischen Agentur fĂŒr die Grenz- und KĂŒstenwache Frontex erwarten, dass in Zukunft um fĂŒnf Prozent der Reisenden automatisch als Risiko klassifiziert und an der Einreise gehindert werden.

RisikoprĂŒfungen: Gehört eu-LISA die Zukunft?

Forschungseinrichtungen und NGOs wie Access Now setzen sich dafĂŒr ein, automatisierte RisikoprĂŒfungssysteme wie ETIAS zu verbieten. Sie wenden dagegen ein, dass die Beurteilung von Personen aufgrund festgelegter Kriterien wie NationalitĂ€t oder Bildungsstand das Recht auf Nicht-Diskriminierung und Gleichbehandlung verletze. Es Ă€rgert sie besonders, dass der AI Act-Entwurf in seiner jetzigen Fassung ETIAS und Ă€hnliche Systeme aus seinem Geltungsbereich ausnimmt, wenn Nicht-EU-BĂŒrger*innen ĂŒberprĂŒft werden. Gleichzeitig werden aber darin strenge Auflagen fĂŒr den Fall formuliert, dass EU-BĂŒrger*innen vom Einsatz dieser Technologien betroffen sind. 

Wenn es nach dem Grenzschutz geht, sind die mit ETIAS eingefĂŒhrten Bestimmungen erst der Anfang. Mit eu-LISA schafft die EU ein technisch vorgehendes Pendant zu Frontex. Die EuropĂ€ische Agentur fĂŒr das Betriebsmanagement von IT-Großsystemen im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts soll zur Migrationskontrolle und zu SicherheitsprĂŒfungen eingesetzte Datenbanken mit Daten ĂŒber Nicht-EU-BĂŒrger*innen miteinander vernetzen. 

Die Agentur veranstaltete nun im Oktober 2022 eine Konferenz in Tallinn, wo sich ihr Hauptsitz befindet. Uku SĂ€rekanno, stellvertretender GeschĂ€ftsfĂŒhrer bei Frontex, sagte dort, dass KI-RisikoprĂŒfungen und KI-Profiling bei der EU-Grenzkontrolle in Zukunft eine große Rolle spielen könnten. Wenn die EU großen US-amerikanischen Konzernen wie Google gegenĂŒber wettbewerbsfĂ€hig bleiben wollte, sei eu-LISA in der besten Position, um entsprechende Technologien zu entwickeln. SĂ€rekanno sagte weiter, dass die Agentur wahrscheinlich die einzige Behörde in Europa sei, die ĂŒber solch eine gewaltige Menge an Daten verfĂŒge, die wissenschaftlich ausgewertet werden könnten. Die Reaktionen des Publikums (darunter Menschen, die sich als „IT-Systemmanager*innen“ vorstellten) fielen gemischt aus. WĂ€hrend manche begeistert waren („Europa schafft damit endlich ein Einsatzfeld fĂŒr KI!“), waren andere skeptisch („Und noch ein EU-Gremium.“).

Neben der Entwicklung von ETIAS bestehen bereits weitere PlĂ€ne. Ein Algorithmus soll „risikobehaftete“ VisumsantrĂ€ge melden, daneben sollen Tools entwickelt werden, die die Risikokategorien ermitteln. In einem 2020 veröffentlichten eu-LISA-Bericht wird bestĂ€tigt, dass die Agentur Forschung dazu betreibt, wie sie KĂŒnstliche Intelligenz in ihre IT-System integrieren könnte. Darin wird vorgeschlagen, dass eu-LISA das Speichern von Trainingsdaten verwaltet und die sich daraus ergebende Entwicklung von Strafverfolgungstools ĂŒbernimmt – in Übereinstimmung mit dem erklĂ€rten Ziel der EU, die KI-Entwicklung nach Maßgabe der gemeinsamen europĂ€ischen Werte stattfinden zu lassen. 

Folge politischer Entwicklungen

Eu-LISA wurde vor zehn Jahren gegrĂŒndet, als Verwaltungsinstanz fĂŒr Eurodac (eine Datenbank, in der die FingerabdrĂŒcke von Asylsuchenden gesammelt wurden) und das Schengener Informationssystem (mit dem Nicht-EU-BĂŒrger*innen ĂŒberwacht wurden, die als StraftĂ€ter bekannt oder verdĂ€chtig waren oder Einreiseverboten unterlagen). Seither wĂ€chst der Einfluss der Agentur: Sie hat neue Datenbanken eingefĂŒhrt, in denen Reisende mit Visum und Reisende aus visumfreien LĂ€ndern verzeichnet sind. Gleichzeitig arbeitet sie an einem Überwachungssystem fĂŒr die Ein- und Ausreise aller Nicht-EU-BĂŒrger*innen. Niovi Vavoula, die an der Queen Mary University in London ĂŒber Migration und Sicherheit doziert, meint, dass eu-LISA systematisch den Eindruck erwecke, dass weiterhin SicherheitslĂŒcken bestĂŒnden, um immer neue Systeme einfĂŒhren zu können.

Niovi Vavoula zufolge ist das Wachstum von eu-LISA nicht durch die Ein- und Ausreisepraxis, sondern rein politisch zu erklĂ€ren. Die Ausweitung des Mandats von eu-LISA und steigende Ausgaben fĂŒr privatwirtschaftliche Produkte und Dienstleistungen seien durch den seit 2015 stattfindenden Rechtsruck in der Migrationspolitik der EU zu erklĂ€ren, der wiederum durch den Druck bedingt sei, mit Ă€hnlichen Initiativen in den USA und Australien Schritt zu halten.

Die Industrie stellt sich vor

Bei der eu-LISA-Konferenz in Tallinn zeigte ein Unternehmen, das seine RiskoprĂŒfungssoftware verkaufen wollte, einen Clip: Ein sorgenfreies junges Paar schlendert durch einen leeren Flughafen, bevor die Gesichter der beiden gescannt werden.  Ein eu-LISA-Vertreter sagte mir, dass er nicht wolle, dass sein Gesicht gescannt wird und seine Daten auf diese Art verwendet werden. Deshalb habe er in den letzten Jahren auch manche Dating-Apps nicht genutzt. Aber er wĂŒrde bei eu-LISA einen Beitrag dazu leisten, dass die Grenzen fĂŒr EU-BĂŒrger*innen offen bleiben. Er könne allerdings nicht sagen, warum es ETIAS gibt, da die entsprechende Bestimmung bereits existiert habe, als er zu eu-LISA stieß.

Auf dieselbe Frage antwortete mir ein Entwickler – dessen Athener IT-Unternehmen zu den privatwirtschaftlichen Auftragnehmern von eu-LISA gehört: „FĂŒr die meisten hier geht es bei ETIAS nur ums Geld.“ Er erwarte, dass sein Unternehmen weiterhin mit AuftrĂ€gen versorgt werde: „Jetzt gerade ist ETIAS eine Lösung, so wie vor zehn Jahren eu-LISA eine Lösung war. In zehn Jahren wird ETIAS zu einem Problem geworden sein und es wird neue Lösungen geben. So lĂ€uft es auf dem Gebiet der Sicherheit eben.”

Frontex und seine fĂŒnf Prozent 

In Warschau stellt die von Frontex verwaltete Zentraleinheit von ETIAS aktuell Personal ein, um rund um die Uhr alle ETIAS-AntrĂ€ge ĂŒberprĂŒfen zu können, die als „potenzielles Risiko“ eingestuft wurden. Frontex unterstĂŒtzt eu-LISA ebenso dabei, den Meldealgorithmus weiterzuentwickeln. Die fĂŒnf Prozent der AntrĂ€ge, von denen die Behörde erwartet, dass sie als Risiko aussortiert werden, werden automatisch fĂŒr eine EinzelfallprĂŒfung ausgewĂ€hlt. 

Jorge Silva Rodrigues, der die ETIAS-Zentraleinheit als Projektverantwortlicher fĂŒr Frontex aufbaut, erklĂ€rt mit einem hypothetischen Beispiel, wie der Algorithmus funktionieren wĂŒrde: „WĂ€re ETIAS in der Hochphase der Corona-Pandemie eingesetzt worden, hĂ€tten wir in den AntrĂ€gen pandemiespezifische Fragen gestellt. Eine Person aus einem Land mit hoher Inzidenz wĂ€re automatisch gemeldet worden.“

Niovi Vavoula ist von diesem Beispiel verblĂŒfft. Sie hatte in der ETIAS-Zentraleinheit letztes Jahr mit Frontex-Angestellten einen Datenschutz-Workshop durchgefĂŒhrt, da diese Angestellten bald sehr weitreichende Befugnisse haben werden. Dabei hatte sie den Beamten erklĂ€rt, dass sie Pandemiedaten nicht verwenden dĂŒrfen, um den Algorithmus zu trainieren. Die ETIAS-Bestimmung lasse lediglich die Erhebung „epidemischer Risiken“ zu, die von „pandemischen Risiken“ zu unterscheiden sind. Es sei irritierend, dass ein hochrangiger Beamter wie Rodrigues ein Beispiel gibt, das so keinesfalls anwendbar ist.

Um zu entscheiden, welche Charakteristika als Risikofaktoren eingestuft werden, wird Frontex auf Daten von EU-Mitgliedstaaten zurĂŒckgreifen – vor allem auf Daten des Grenzschutzes, d.h. die auf in der Vergangenheit von Grenzschutzbeamten getroffenen Entscheidungen, wann Menschen aus visumfreien LĂ€ndern ein Risiko darstellen.

Da die gegenwĂ€rtige Grenzschutzpraxis allerdings sehr kontrovers beurteilt wird, wĂ€re es mehr als bedenklich, wenn damit ein Algorithmus trainiert werden soll. Grenzschutzbeamten verschiedener EU-Mitgliedsstaaten wird vorgeworfen, gegen Menschen aus visumfreien LĂ€ndern wie Albanien oder Serbien gewalttĂ€tig geworden zu sein. Im FrĂŒhjahr 2022 wurden polnische und ukrainische Beamte beschuldigt, vor dem Krieg in der Ukraine flĂŒchtende Menschen afrikanischer, nahöstlicher und sĂŒdasiatischer Herkunft an der Grenze aufgehalten und eingeschĂŒchtert zu haben. Einige Mitgliedstaaten fĂŒhren noch nicht einmal Buch ĂŒber die Kriterien, auf deren Basis Menschen aus visumfreien LĂ€ndern abgewiesen werden. FĂŒr Niovi Vavoula ist das kein gutes Zeichen: “Ich befĂŒrchte, dass der Mangel an statistischen Daten dazu fĂŒhren könnte, dass stattdessen anekdotische AuskĂŒnfte von Grenzschutzbeamten ein Bild von den Geschehnissen an der Grenze vermitteln sollen.“

Quelle: https://algorithmwatch.org/de/risiko-visumfreie-eu-einreise-schwieriger/


Reisen in Zukunft – Smart Borders

Mit dem „Smart-Borders-Programm“ der EuropĂ€ischen Union (EU) soll der Außengrenzschutz effektiver gestaltet, modernisiert und digitalisiert werden. Das umfasst neue Prozesse vor Reiseantritt fĂŒr visumbefreite Drittstaatsangehörige sowie Anpassungen bestehender Kontrollprozesse beim GrenzĂŒbertritt, was die Sicherheit fĂŒr BĂŒrgerinnen und BĂŒrger der EU erhöht.

Hintergrund und Ziele

Steigende Zahlen von Migranten und Reisenden veranlassten die EU im Jahr 2016 den Außengrenzschutz zu reformieren und den Informationsaustausch zwischen den EU-Mitgliedstaaten zu verbessern.

Das entstandene „Smart-Borders-Programm“ wird in den EU-Mitgliedstaaten auf nationaler Ebene umgesetzt

In Deutschland wurde hierfĂŒr die „Nationale Projektgruppe Smart Borders“ unter Leitung des Bundesministeriums des Innern und fĂŒr Heimat gebildet. Darin arbeitet die Bundespolizei gemeinsam mit dem Bundesverwaltungsamt, dem Bundesamt fĂŒr Sicherheit in der Informationstechnik, dem Bundeskriminalamt und dem Informationstechnikzentrum Bund an der Umsetzung der europĂ€ischen Vorgaben.

Neuerungen

Das EuropĂ€ische Einreise- und Ausreisesystems (Entry-Exit System – EES) beinhaltet die EinfĂŒhrung biometrischer Identifizierungsmerkmale. Damit lĂ€sst sich erfolgreich der IdentitĂ€tsmissbrauch vorbeugen. In persönlichen Dossiers werden biografische und biometrische Daten sowie Ein- und Ausreisedaten einer touristischen oder geschĂ€ftlichen Reise (Kurzaufenthalt) gespeichert. Durch das EES wird der Grenzkontrollstempel weitestgehend abgelöst.

Die teilautomatisierte Grenzkontrolle – die bereits an 14 großen VerkehrsflughĂ€fen in Deutschland angeboten wird – ist ebenfalls Teil des Programms.

Mit dem EuropĂ€ischen Reiseinformations- und Genehmigungssystem (European Travel Information and Authorisation System – ETIAS) werden visumbefreite Drittstaatsangehörige im Vorfeld einer touristischen oder geschĂ€ftlichen Reise (Kurzaufenthalt) verpflichtet, eine Genehmigung zu beantragen. Das ETIAS-System gleicht die Informationen der Reisenden automatisiert mit anderen europĂ€ischen Informationssystemen ab. Dadurch sollen unerlaubte Einreisen erheblich erschwert und terroristische und schwere Straftaten verhindert werden. Durch den „Vorab-Check“ einer Person vor der Einreise, wird das europĂ€ische Grenzmanagements verbessert und unterstĂŒtzt.

Beide Systeme, EES und ETIAS, werden an allen Schengen-Außengrenzen eingefĂŒhrt. FĂŒr Deutschland ist dies lediglich an den Luft- und Seegrenzen relevant.

Eine weitere Neuerung ist die EU-Interoperabili­tĂ€t. Die bestehenden und neuen europĂ€ischen Informationssysteme werden dabei miteinander vernetzt. Dies erleichtert die ÜberprĂŒfung biometrischer Daten in unterschiedlichen Datenbanken und damit die IdentitĂ€tsprĂŒfung. MehrfachidentitĂ€ten werden einfacher erkannt und der IdentitĂ€tsbetrug effektiv bekĂ€mpft. Fachlich und technisch wird dies in den bestehenden Grenzkontroll- und Binnenfahndungsprozess integriert.

Durch Neuerungen im Visa-Informationssystem (VIS) werden die bestehenden EintrÀge von Drittstaatsangehörigen mit Kurzeitvisa um die Angaben zu Inhabern nationaler Aufenthaltstitel, sogenannter D-Visa, erweitert.

Welche Vorteile ergeben sich?

Mehr Sicherheit:

  • BekĂ€mpfung von IdentitĂ€tsbetrug und Missbrauch von Reisedokumenten
  • Reduzierung illegaler Migration
  • BekĂ€mpfung von Terrorismus und schweren Straftaten
  • Sichere, prozessgesteuerte und digital unterstĂŒtzte Ein- und Ausreise
  • Erleichterungen fĂŒr Vielreisende
  • Wirksamere Personenkontrollen und IdentitĂ€tsfeststellungen

Mehrwert fĂŒr die grenzpolizeiliche Kontrolle

  • StĂ€rkung der europĂ€ischen Vernetzung im Außengrenzschutz
  • Konsolidierung der Datenbanken von europĂ€ischen Sicherheitssystemen
  • Steigerung der digitalen FĂ€higkeiten im Grenzkontrollprozess
  • Verbesserte Identifizierung von Reisenden durch die Erfassung biometrischer Daten unter Einhaltung nationaler und europĂ€ischer datenschutzrechtlicher Vorgaben

as Einreise-/Ausreisesystem (EES) wird erhebliche Auswirkungen auf die Grenzkontrollen im Schengen-Raum haben. Laut eu-Lisa sind EES und ETIAS „die einflussreichsten elektronischen Reisesysteme, die weltweit eingesetzt werden.”

Aber was ist der Unterschied zwischen EES und ETIAS, und was bedeuten sie fĂŒr Reisende?

Sowohl das EES als auch ETIAS werden zur Sicherheit der Schengener Grenzen beitragen. EES und ETIAS werden die Grenzkontrollsysteme modernisieren und die europĂ€ischen Reiseziele noch sicherer machen.

EES wird 2023 in Betrieb genommen. Das heißt vor ETIAS im November 2023. Lesen Sie weiter, um mehr ĂŒber das Einreise-/Ausreisesystem zu erfahren, wie es sich von ETIAS unterscheidet und wie es sich auf zukĂŒnftige Reisen nach Europa auswirken wird.

WAS IST DAS EES?

Das Einreise-/Ausreisesystem (EES) wird von der EU eingefĂŒhrt. Das System wird die Einreise, die Ausreise und die verweigerte Einreise von Drittstaatsangehörigen registrieren, die ĂŒber die Schengen-Außengrenzen nach Europa einreisen.

Das EES wird andere Grenzkontrollsysteme bei der BewĂ€ltigung des Zustroms und der Erfassung von Daten ĂŒber Reisende in die und aus den Schengen-LĂ€ndern der EU unterstĂŒtzen. Sie gilt fĂŒr BĂŒrger aus Nicht-EU-LĂ€ndern, die sich kurzzeitig in der EU aufhalten. Ein Kurzaufenthalt ist ein Aufenthalts von weniger als 90 Tagen innerhalb von 180 Tagen.

Zusammen mit anderen europĂ€ischen Grenzregelungen wie dem ETIAS und dem Visa-Informationssystem (VIS) usw. wird das EES die Grenzkontrollverfahren verbessern und beschleunigen sowie eine bessere Aufdeckung gestohlener IdentitĂ€ten ermöglichen und Staatsangehörige identifizieren, die ihre zulĂ€ssige Aufenthaltsdauer ĂŒberschreiten.

WAS SIND DIE ZIELE VON EUROPAS EES?

Das allgemeine Ziel des Einreise-/Ausreisesystems fĂŒr Europa ist die Modernisierung der Grenzverwaltung. Die EES wird dies erreichen durch:

Smartere Grenzen – Automatisierung der Besucherkontrollen Zentralisierte Registrierung – Verkehr ĂŒber die Schengen-Grenzen

Durch effizientere und besser kontrollierte GrenzĂŒbertritte wird das EES die Sicherheit erhöhen und dazu beitragen, schwere Straftaten zu verhindern. Es wird auch dazu beitragen, die Zahl der AufenthaltsĂŒberschreitungen im Schengen-Raum zu reduzieren.

WELCHE DATEN SAMMELT DAS EINREISE-/AUSREISESYSTEM?

Um ihre Sicherheitsziele zu erreichen, werden die folgenden Informationen von EES gesammelt:

  • VollstĂ€ndige Namen
  • Reisepassnummer
  • 4 x FingerabdrĂŒcke
  • Foto

Der Zugriff auf diese Daten wird auf Europol und die fĂŒr die Grenz- und Visabehörden zustĂ€ndigen Behörden beschrĂ€nkt. Auch Ermittlungsbehörden werden in der Lage sein, Informationen ĂŒber GrenzĂŒbertritte und ReiseverlĂ€ufe abzurufen.

DAS EIN-/AUSREISESYSTEM UND BIOMETRISCHE TECHNOLOGIEN

Zur Erhöhung der Grenzsicherheit werden biometrische Technologien eingesetzt. Bei der ersten Kontrolle werden vier FingerabdrĂŒcke abgenommen und mit bereits im EES oder VIS gespeicherten Daten abgeglichen.

Wenn der Reisende noch keine Akte hat, wird eine angelegt. Das Passfoto wird mit dem Live-Gesichtsbild abgeglichen. Wenn der Reisende das nĂ€chste Mal eine Grenze ĂŒberschreitet, kann er dies mit seinem Gesicht tun.

Dies ist schneller und sicherer als das Abstempeln des Passes. Das Abstempeln der PÀsse ist zeitaufwÀndig und fÀlschungsanfÀllig. Mit den neuen eGates und Selbstbedienungskiosken wird der IdentitÀtsbetrug reduziert.

WIE UNTERSCHEIDET SICH EES VOM EUROPÄISCHEN ETIAS?

Das EES ist ein Programm zur Erfassung der Ein- und Ausreise aller Drittstaatsangehörigen nach Europa, das den derzeitigen Passstempel ersetzen soll. Es wird die Grenzkontrollen fĂŒr die Grenzschutzbeamten erleichtern und die Einreise von Nicht-EU-BĂŒrgern beschleunigen, die dann Zugang zu Selbstbedienungskiosken haben werden, Ă€hnlich wie sie derzeit fĂŒr EU-BĂŒrger zur VerfĂŒgung stehen.

Der Visa Waiver ist eine Reisegenehmigung fĂŒr Europa und wird vom EuropĂ€ischen Reiseinformations- und -genehmigungssystem (ETIAS ausgestellt. Er gilt nur fĂŒr von der Visumpflicht befreite Drittstaatsangehörige, die nach Europa reisen. Es soll spĂ€testens November 2023 vollstĂ€ndig implementiert werden.

ETIAS Ă€hnelt dem US-amerikanischen ESTA und wird es Europa ermöglichen, effizienter zu kontrollieren, wer in die EU reist und um Einreise bittet. Es handelt sich um ein Visa Waiver System fĂŒr Europa, das es den berechtigten BĂŒrgern ermöglicht, durch AusfĂŒllen eines einfachen Online-Formulars die entsprechende Reisegenehmigung fĂŒr Europa zu erhalten.

ETIAS UND EES SAMMELN ANDERE INFORMATIONEN

Ein weiterer Unterschied zwischen EES und dem ETIAS fĂŒr Europa besteht in den Informationen, die im Rahmen der beiden Verfahren gesammelt werden.

Bei der Beantragung von ETIAS vor einer Reise nach Europa muss der Reisende ein Online-Antragsformular ausfĂŒllen, in dem personenbezogene Daten, Kontaktinformationen, Passdaten und einige grundlegende Sicherheitsfragen abgefragt werden.

Andererseits erfasst das EES biometrische Daten, einschließlich des Gesichtsbildes und der FingerabdrĂŒcke, jedes Reisenden bei der Ein- und Ausreise aus der EuropĂ€ischen Union.

ETIAS VOR DER REISE, EES BEI EINREISE UND ABREISE

Und schließlich wird der ETIAS-Antrag, der vor der Reise gestellt wird, es der EU ermöglichen, Reisende vor ihrer Ankunft in Europa anhand verschiedener Sicherheitsdatenbanken wie der ETIAS-Watchlist, Europol und Interpol zu ĂŒberprĂŒfen, um mögliche Bedrohungen zu erkennen. ETIAS wird nur risikofreien Reisenden gewĂ€hrt.

Im Gegensatz erfasst EES Informationen, sobald der Drittstaatsangehörige in die europĂ€ische Zone einreist oder aus ihr ausreist. EES bestĂ€tigt, dass ein Reisender mit einem Visum fĂŒr einen kurzfristigen Aufenthalt (Einzel- oder Doppelvisum) die zulĂ€ssige Anzahl von Einreisen noch nicht ausgeschöpft hat.

ETIAS UND EES WERDEN VOR DEM BOARDEN ABGEFRAGT

Eine Ă„hnlichkeit zwischen den beiden Systemen besteht darin, dass Beförderungsunternehmen sowohl das ETIAS als auch das EES abfragen, bevor sie einen Passagier an Bord lassen. Fluggesellschaften, Schifffahrtsunternehmen und Reisebusse dĂŒrfen Passagiere nur an Bord lassen, wenn sie ĂŒber die Betreiber-Schnittstelle das OK zum Reisen erhalten haben.

Die Beförderungsunternehmen sind dafĂŒr verantwortlich, dass die von ihnen beförderten Passagiere ĂŒber ein gĂŒltiges Visum oder eine Reisegenehmigung verfĂŒgen.

WANN WIRD DAS EU EIN-/AUSREISESYSTEM EINGEFÜHRT?

Das Einreise-/Ausreisesystem sollte im Mai 2023 in Betrieb genommen werden. Dieser Termin gilt jedoch nicht mehr als realisierbar. Derzeit wird ein aktualisierter Zeitplan erstellt, das Zieldatum fĂŒr das EES bleibt vor Ende 2023.

Eine EES-ETIAS-Beratergruppe trifft regelmĂ€ĂŸig zusammen, um die eu-LISA mit Fachwissen ĂŒber die EES und das ETIAS zu versorgen. Die Gruppe setzt sich aus nationalen Projektleitern zusammen und wird von der eu-LISA geleitet.

DIE MITGLIEDSTAATEN INSTALLIEREN EES-TECHNOLOGIEN AN DEN GRENZEN

Die Mitgliedstaaten bereiten sich auf das neue System vor, indem sie die GrenzĂŒbergangsstellen aufrĂŒsten.

Das Luft- und Raumfahrtunternehmen Thales wurde von der spanischen und der französischen Regierung ausgewĂ€hlt, die EES-Software zu liefern. Dazu gehören Fingerabdruck-Scanner und Gesichtserkennungssysteme. Das Projekt wird aus dem EU-Fonds fĂŒr die innere Sicherheit finanziert.

Auch andere EU-LĂ€nder arbeiten an der EinfĂŒhrung von DokumentenprĂŒfung und biometrischen Technologien an den GrenzĂŒbergĂ€ngen.

Bis zur EinfĂŒhrung von EES werden die PĂ€sse weiterhin manuell abgestempelt.


22.04.2019

Schengen-Überwachung: EU-Parlament gibt Start fĂŒr biometrische Superdatenbank

Am 16. April 2019 beschloss das EU-Parlament eine Biometrie-Superdatenbank. Mithilfe des verabschiedeten Gesetzespakets können sich nun europĂ€ische Informationssysteme zur inneren Sicherheit verknĂŒpfen und biometrische Daten untereinander abgeglichen werden.

FĂŒr mehr Sicherheit soll der neue Beschluss des EU-Parlaments sorgen
FĂŒr mehr Sicherheit soll der neue Beschluss des EU-Parlaments sorgen(© Grecaud Paul – stock.adobe.com)

Das Ziel: europaweite Sicherheit. Einen weiteren Schritt in Richtung einer verbesserten Schengen-Überwachung ist nun mit dem vom EU-Parlament beschlossenen Projekt des Ex-Bundesinnenministers Thomas de Maiziùre (CDU) und EU-Sicherheitskommissars Julian King gemacht worden.

Dabei wurden zwei VerordnungsentwĂŒrfe zur InteroperabilitĂ€t verabschiedet. Einmal soll es eine Verzahnung sĂ€mtlichen EU-Datenbanken in den Bereichen Sicherheit, Grenzmanagement und Migrationssteuerung geben. Zudem ist der Ausbau der biometrischen Überwachung der Bevölkerung und Einreisender geplant.

Die verschiedenen Datenbanken werden ĂŒber ein Suchportal untereinander verknĂŒpft. ZunĂ€chst werden das Schengen-Informationssystem (SIS) mit rund 80 Millionen EintrĂ€gen, das Visa-Register (VIS) oder die Eurodac-Datei, in der vor allem FingerabdrĂŒcke von Asylbewerbern miteinander verbunden. Außerdem wird das Portal, um das Ein- und Ausreisesystem zur biometrischen Grenzkontrolle (Smart Borders) sowie das EuropĂ€ische Reisegenehmigungssystem (ETIAS) erweitert. Dadurch, dass alle EU-Informationssysteme auf einem Bildschirm gleichzeitig abfragen werden können, wird der Abgleich aller vorhanden Daten erleichtert. Anwendung findet das Portal beispielsweise bei der Ausweiskontrolle durch Polizisten und GrenzhĂŒter, wodurch ihre Arbeit vereinfacht wird.

Als weitere ErgĂ€nzung der Datenbank ist ein „Speicher fĂŒr IdentitĂ€tsdaten“ vorgesehen. DieserbeschrĂ€nkt sich zunĂ€chst auf Angehörige von Drittstaaten. Zu den gepeicherten „IdentitĂ€tsdaten“ zĂ€hlen: Geburtsdatum, Passnummer, FingerabdrĂŒcke oder digitale Gesichtsbilder. Des Weiteren ist ein gemeinsamer Dienst fĂŒr den Abgleich biometrischer Daten geplant.

Mithilfe des Dienstes können FingerabdrĂŒcken und Gesichtsbildern in allen bestehenden Informationssysteme abgefragt werden. In der Planung wurden auch potenzielle SicherheitslĂŒcken wie Personen, die mehrere oder falsche IdentitĂ€ten verwenden, mitbedacht. Ein sogenannter „Detektor fĂŒr MehrfachidentitĂ€ten“ soll diese LĂŒcke beseitigen.

Resultat des Beschlusses ist eine Biometrie-Superdatenbank, vor der DatenschĂŒtzer bereits gewarnt haben. Die letzte HĂŒrde des von den EU-Gremien geschĂŒrten Pakets ist der Ministerrat. Diese gilt jedoch als Formsache.

Quelle: https://www.egovernment.de/eu-parlament-gibt-start-fuer-biometrische-superdatenbank-a-822515/


KriminalitĂ€t und Migration:Neue Macht fĂŒr die obskurste Behörde der EU

21. November 2018

EU-Lisa ist die englische AbkĂŒrzung fĂŒr „EuropĂ€ische Agentur fĂŒr das Betriebsmanagement von IT-Großsystemen im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts“. Ihre Aufgaben sind Betrieb und Sicherung von Datenbanken fĂŒr Polizei und Einwanderungsbehörden. In diesem Monat hat die EU die Aufgaben von EU-Lisa und ihren 130 Mitarbeitern massiv erweitert. Die Behörde, die bisher nur Datenbank-Nerds interessierte, wird zum zentralen Element der Ăœberwachung von Einwanderern, Einreisenden und allen, die die Polizei im Schengen-Raum sucht.

Hier laufen die FĂ€den eines „smarten“ Netzes zusammen, das Europas Grenzen ĂŒberwachen soll. Ohne SchlagbĂ€ume, dafĂŒr mit Serverfarmen und einer Suchmaschine. Sie soll durch die immer weiter anschwellenden DatenschĂ€tze pflĂŒgen, die am Stadtrand in Straßburg unter der Erde liegen. Mit dem gestĂ€rkten Mandat und der Vernetzung ihrer Datenpools wird EU-Lisa vom IT-Dienstleister des europĂ€ischen Sicherheitsapparates zu einem seiner unverzichtbaren Player.

Die Datenbanken helfen, die Fragen zu beantworten, die Europa spalten: Wer kommt rein? Wer muss raus? Wer wird gesucht? Die Antworten liegen im Keller des Bunkers in einer mit Zugangscode gesicherten, hell erleuchteten Halle. Die Stimme von Stephan Brandes, dem deutschen Referatsleiter des Zentrums, kĂ€mpft gegen den LĂ€rm der Klimaanlage. Die hĂ€lt die Temperatur des Raumes immer zwischen 20 und 24 Grad, damit die Server nicht ĂŒberhitzen. Sie sind das Herz von EU-Lisa und surren in den mannshohen SchrĂ€nken vor sich hin, die hier im Rechenzentrum aufgereiht sind: „Wir haben da drĂŒben das SIS. Eurodac ist da vorne rechts, in den weißen SchrĂ€nken. Dahinter dann VIS und dahinter wiederum BMS. Und dahinten die Netzwerkverbindungen zur Außenwelt.“ Die AbkĂŒrzungen stehen fĂŒr die verschiedenen Datenbanken; BMS ist die Technik, die FingerabdrĂŒcke abgleicht.

Gefahndet wird nach Waffen, Personen, Autos

SIS ist das Schengener Informationssystem, in das Polizisten ĂŒber gesicherte Leitungen einspeisen, nach welcher Person, Waffe oder welchen Autos sie fahnden. Ihre Kollegen in anderen Schengen-Staaten – 22 aus der EU, dazu Norwegen, Island, die Schweiz und Liechtenstein – können die Meldungen im System sehen. 76 Millionen Alarmmeldungen sind in den blinkenden Plastik-Boxen im Inneren der SchrĂ€nke gespeichert.

Ein paar Meter weiter stehen die SchrĂ€nke von Eurodac. In dem System werden FlĂŒchtlinge und Migranten erfasst, wenn sie einreisen. Die Eurodac-Fingerabdruckscanner stehen in „Hot Spots“ fĂŒr FlĂŒchtlinge auf griechischen Inseln ebenso wie in deutschen FlĂŒchtlingsbehörden. Wer schon einmal in einem anderen EU-Land erfasst wurde, soll dorthin abgeschoben werden. Wie die anderen Systeme muss auch VIS, das System fĂŒr Visa-AntrĂ€ge, immer online sein, erklĂ€rt Zampaglione. Wenn es nicht funktioniert, „stauen sich die Menschen an den Grenzen“. Falls der Strom ausfĂ€llt, stehen im GebĂ€ude neben dem Rechenzentrum zwei Dieselgeneratoren.

Das Back-up liegt in einem Tunnel bei Salzburg

„Dieses GelĂ€nde ist ja vielleicht sogar ein bisschen versteckt“, sagt Brandes. Straßburg ist einer von drei Standorten von EU-Lisa. Die Hauptverwaltung sitzt im estnischen Tallinn, in einem Berg bei Salzburg liegen alle Daten noch einmal als Back-up, militĂ€risch gesichert. Sollten die Server in Straßburg ausfallen, tritt der Notfallplan in Kraft, erklĂ€rt Brandes: „Wir können alle in einen Zug oder einen Helikopter springen und alle Operationen nach Österreich verlegen.“

Was DatenschĂŒtzern und Überwachungsgegnern wichtig ist: Alle Datenbanken der Sicherheitsbehörden sind voneinander getrennt. Sie zusammenzuschließen, wĂŒrde der Polizei zu viel Informationsmacht verleihen. In Brandes‘ Datentresor kann man diese Trennung mit eigenen Augen sehen. SchrĂ€nke von Eurodac, VIS und SIS stehen in verschiedenen Ecken des Raumes. Zampaglione sagt: „Es existieren null Verbindungen zwischen den zentralen Systemen.“ Er formt eine Null mit Daumen und Zeigefinger. „Zero.“ Aber das wird nicht so bleiben.

KriminalitĂ€t und Migration: So stellt sich die EU die VerknĂŒpfung der Datenbanken vor.
So stellt sich die EU die VerknĂŒpfung der Datenbanken vor. (Foto: Statewatch.org)

Denn die Verbindung wird kommen. Die Daten sollen kurzgeschlossen werden, indem sie mit einer gemeinsamen Suchmaske durchsuchbar gemacht werden. Das verbirgt sich hinter dem sperrigen Schlagwort „InteroperabilitĂ€t“, die Kommission, Rat und Europaparlament derzeit final aushandeln. Das Ziel ist eine Art Super-Google fĂŒr den Sicherheitsapparat. Über ein einziges Portal sollen befugte Beamte nicht nur die drei Datenbanken abfragen können, die derzeit in Straßburg betrieben werden.

Hinzukommen sollen ein Register fĂŒr Ein- und Ausreisen von Nicht-EU-BĂŒrgern (Entry-Exit-System); eines fĂŒr Personen, die ohne Visum einreisen dĂŒrfen (Etias, analog zum US-amerikanischen Esta); und eines, in dem steht, wer zu welchen Strafen verurteilt worden ist. „Bis jetzt war es fĂŒr Strafverfolger schwierig, alle Punkte zu verbinden“, sagt eine Sprecherin der Kommission. Bald könnten die verschiedenen Systeme „miteinander reden“. Es soll nie wieder zu einem Versagen wie im Fall von Anis Amri kommen. Vor seinem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz war er bei einer Eurodac-Anfrage der deutschen Polizei nicht aufgetaucht, obwohl er in Italien ins System hĂ€tte eingespeist werden sollen.

Die Barriere zwischen Datenbanken wird aufgeweicht

Die geplante Suche wird ein mĂ€chtiges Werkzeug fĂŒr Polizisten, aber sie kratzt auch an der Barriere, die die Datengier der Staaten bislang in Schach hielt: Die Trennung von Datenbanken, insbesondere jener fĂŒr Migrationskontrolle einerseits (Eurodac und VIS) und Strafverfolgung andererseits (SIS und Strafregister). Bislang gilt: FĂŒr jede Datenbank gibt es eigene Regeln. Die Polizei soll nicht unkontrolliert Informationen ĂŒber jeden Asylbewerber abgreifen können.

Die neue Suchfunktion wird sich fĂŒr solche Grenzen nur noch am Rande interessieren. Gibt ein Polizist etwas in die Suche ein, soll er kĂŒnftig Treffer aus allen Systemen erhalten.

FĂŒr den Bundestagsabgeordneten Andrej Hunko (Linke) ist das ein Dammbruch: „Aus bĂŒrger- und datenschutzrechtlicher Perspektive ist das Vorhaben brachial. FingerabdrĂŒcke und Gesichtsbilder wĂŒrden mit Personendaten in einer einzigen Datei gespeichert, diese wĂ€ren dann durchsuchbar.“

Die Sprecherin der Kommission widerspricht: „Die Datenbanken werden immer noch getrennt voneinander sein.“ Auch Referatsleiter Stephan Brandes sagt: „Es gibt Leute, die glauben, dass wir alle Daten aus allen Richtungen in einen großen Big-Brother-Datentopf werfen. Aber das bedeutet ‚InteroperabilitĂ€t‘ gar nicht.“ Es gehe lediglich um eine Suchfunktion. Allerdings steht im Vorschlag der Kommission relativ deutlich, ein „gemeinsamer Container fĂŒr IdentitĂ€ts- und Biometrie-Daten von Drittstaats-Angehörigen“ sei einzurichten.

Was macht die Polizei mit ihrem neuen Werkzeug? Raphael Bossong von der Stiftung Wissenschaft und Politik ist einer der wenigen Wissenschaftler, die sich mit der komplizierten Materie beschĂ€ftigt haben. Der Politikwissenschaftler sagt: Unklar bleibe, „ob die VerhĂ€ltnismĂ€ĂŸigkeit stimmt und wie der rechtlich schwammige Begriff von ’schweren Verbrechen‘ dann konkret ausgelegt wird“. Denn nur fĂŒr die AufklĂ€rung solcher Verbrechen ist die Suchfunktion eigentlich vorgesehen.

Das Meijers-Komitee, ein europĂ€isches Expertengremium fĂŒr Immigration und KriminalitĂ€tattestierte dem Plan im Februar MĂ€ngel. Es sei unklar, wie mutmaßlich Kriminelle und Unschuldige in diesem System voneinander getrennt werden sollen. Nur damit EU-BĂŒrger sich sicherer fĂŒhlten, wĂŒrden Drittstaatler besonders stark durchleuchtet – selbst wenn es keine Anzeichen dafĂŒr gebe, dass sie kriminell sind. Der Abgeordnete Hunko sagt: „Mich besorgt die Macht, die EU-Lisa als HĂŒterin des neuen zentralen ‚Datentopfes‘ erhĂ€lt.“ Vor einer Woche hat der EuropĂ€ische Rat EU-Lisa das Mandat zur Umsetzung der InteroperabilitĂ€t erteilt. Das unsichtbare Netz ĂŒber Europa ist wieder etwas dichter geworden.

Quelle: https://www.sueddeutsche.de/digital/fluechtlinge-eurodac-eu-datenbanken-migration-ueberwachung-kriminalitaet-1.4219070-2

Offiziell: Deutschland liefert „Leopard“-Panzer außerdem dĂŒrfen PartnerlĂ€nder eigene „Leopard“-Panzer an die Ukraine liefern/Eine historische und sehr mutige Entscheidung aus Deutschland

Deutschland liefert der Ukraine 14 „Leopard“-Panzer. Das teilte Regierungssprecher Hebestreit mit. Zudem erteilt die Bundesregierung anderen Staaten die Genehmigung zur Lieferung eigener „Leopard“-Panzer.

Deutschland liefert der Ukraine 14 Kampfpanzer vom Typ „Leopard-2A6“. Zudem erteilt die Bundesregierung anderen Staaten die Genehmigung zur Lieferung eigener „Leopard“-Panzer. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) habe dies im Bundeskabinett verkĂŒndet, wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit mitteilte.

Wir handeln international eng abgestimmt“

„Die Entscheidung folgt unserer bekannten Linie, die Ukraine nach KrĂ€ften zu unterstĂŒtzen. Wir handeln international eng abgestimmt und koordiniert“, wird der Kanzler in der Mitteilung zitiert. Der Entscheidung waren monatelange Debatten vorausgegangen.

Ziel sei es, rasch zwei Panzer-Bataillone mit „Leopard 2“-Panzern zusammenzustellen, teilte der Regierungssprecher mit. In einem ersten Schritt werde Deutschland dazu eine Kompanie mit 14 „Leopard-2A6“ zur VerfĂŒgung stellen. Ukrainische Soldaten sollten zĂŒgig an den Panzern in Deutschland ausgebildet werden. Zu dem Paket gehörten auch Munition, Logistik und Wartung der Systeme.

Zudem werde die Bundesregierung PartnerlĂ€ndern die Genehmigung geben, eigene „Leopard“-Panzer an die Ukraine zu liefern. Zuvor hatte Polen einen entsprechenden Antrag gestellt.

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/faq-kampfpanzer-debatte-101.html


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Was hier gerade in Deutschland und Europa passiert ist absolut historisch und sehr mutig, seit dem Ende des 2. Weltkrieg. Absolut interessant und Faszinierend.

Es ist Offiziell, Deutschland liefert Kampfpanzer. Zudem werde die Bundesregierung PartnerlĂ€ndern die Genehmigung geben, eigene „Leopard“-Panzer an die Ukraine zu liefern.

Der knoten ist endlich geplatzt, Wow es passiert wirklich! Was es braucht ist eine Westliche Panzerfront in der Ukraine gegen Russland, diese ist schon lange ĂŒberfĂ€llig.

„Wladimir Putin sollte dieses Signal erkennen“.

Eine historische und sehr mutige Entscheidung aus Deutschland, seit dem Ende des 2 . Weltkrieg. Diese Endscheidung beeinflusst auch ganz Europa, absolut historisch.

Anders als damals bekÀmpft sich Europa bzw. der Westen sich nicht gegenseitig, diesmal haben alle ein gemeinsames Ziel und ziehen an einem Strang.

Die Panzerlieferung findet zwar nicht jeder gut aber Ende ist sie unausweichlich. Und Ganz ehrlich besser als diese peinliche Helm-Lieferung unserer alten Verteidigungsministerin. Da macht man sich ja zum Gespött. Die Panzerlieferung rĂŒckt das Bild in der Welt wieder gerade, Deutschland und Europa bzw. der Westen die könnens doch.

Super, mutig und sehr Stark!

Absolut interessant und Faszinierend!

Christian Dauck

Eilmeldung: Deutschland liefert jetzt offenbar doch „Leopard“-Panzer/Bundesregierung laut Medienberichten zu Lieferung von Leopard-Kampfpanzern bereit

Stand: 24.01.2023 19:29 Uhr

Deutschland liefert den Kampfpanzer „Leopard“ an die Ukraine. Das berichten mehrere Medien ĂŒbereinstimmend. Die Bundesregierung will demnach anderen LĂ€ndern auch die Ausfuhr von solchen Panzern genehmigen.

Die Bundesregierung hat entschieden, „Leopard“-Kampfpanzer an die Ukraine zu liefern. Davon berichteten zunĂ€chst der „Spiegel“ und ntv, auch die Nachrichtenagentur dpa konnte entsprechende Berichte inzwischen bestĂ€tigen.

Geplant sei nun, mindestens eine Kompanie mit der Version „Leopard 2A6“ aus BestĂ€nden der Bundeswehr auszustatten, berichtete der „Spiegel“ weiter. Die Ausstattung einer Kompanie bedeutet, 14 der Waffensysteme zu ĂŒbergeben.

Der neue Verteidigungsminister Boris Pistorius hatte am Morgen erklĂ€rt, er erwarte eine schnelle Entscheidung Deutschlands zu einer Lieferungen von „Leopard“-Kampfpanzern in die Ukraine. Diese werde „in KĂŒrze“ erwartet, sagte der SPD-Politiker in Berlin bei einem Treffen mit NATO-GeneralsekretĂ€r Jens Stoltenberg.

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/eilmeldung-leopard-panzer-101.html


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Absolut richtige Entscheidung, stehe ich absolut hinter! Deutsche Panzer fĂŒr die Ukraine! Ein tolles und starkes Signal an andere LĂ€nder dieser Welt – Europa ist bereit sich gegen einen Aggressor zu wehren und lĂ€sst sich nicht erpressen.

Wenn das offiziell bestÀtigt wird, wÀre das eine super Nachricht. Die Ukraine braucht diese Waffen um sich gegen Russland zu verteidigen.

Die Ukraine darf diesen Krieg nicht verlieren! – Russland muss zum aufgeben gezwungen werden!

Absolut richtige Entscheidung, stehe ich absolut hinter!

Christian Dauck


Bundesregierung laut Medienberichten zu Lieferung von Leopard-Kampfpanzern bereit

Ein Kampfpanzer der Bundeswehr vom Typ Leopard 2A6 fĂ€hrt wĂ€hrend einer GefechtsvorfĂŒhrung ĂŒber den Übungsplatz

Soll Deutschland Kampfpanzer an die Ukraine liefern? Wochenlang stand Kanzler Scholz wegen seiner ZurĂŒckhaltung in der Frage in der Kritik. Jetzt hat die Bundesregierung eine Entscheidung getroffen.

Nach wochenlangem Hin und Her hat die Bundesregierung entschieden, Leopard-Kampfpanzer an die Ukraine zu liefern. Auch wird anderen LĂ€ndern gestattet, solche Panzer an Kiew abzugeben. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Dienstag in Berlin aus Koalitionskreisen. Zuvor hatten „Spiegel“ und ntv darĂŒber berichtet.

Laut „Spiegel“ sollen die deutschen Panzer zunĂ€chst aus Bundeswehr-BestĂ€nden kommen. Mittel- und langfristig könnten weitere Kampfpanzer aus IndustriebestĂ€nden hinzukommen, die aber zunĂ€chst hergerichtet werden mĂŒssten. Zu einer Kompanie gehören demnach normalerweise 14 Panzer.

Die Ukraine bittet seit Monaten um Kampfpanzer westlicher Bauart fĂŒr den Kampf gegen die russischen Angreifer. Die Frontlinie in der Ostukraine hat sich seit Wochen kaum noch bewegt. Mit den Kampfpanzern hofft die Ukraine, wieder in die Offensive zu kommen und weiteres GelĂ€nde zurĂŒckzuerobern. Gleichzeitig wird fĂŒr das FrĂŒhjahr eine Offensive Russlands befĂŒrchtet.

Warschau hatte zuvor am Dienstag mit einem offiziellen Exportantrag die Bundesregierung um eine Genehmigung fĂŒr die Lieferung der in Deutschland hergestellten Leopard-Kampfpanzer an die Ukraine gebeten – und Berlin damit ganz konkret unter Zugzwang gesetzt.

Deutschland nimmt als Produktionsland in der Frage um die Leopard-Lieferung eine SchlĂŒsselrolle ein. Werden RĂŒstungsgĂŒter an andere Staaten verkauft, werden in die VertrĂ€ge immer sogenannte Endverbleibsklauseln eingebaut. Darin ist geregelt, dass bei einer Weitergabe an dritte LĂ€nder die Bundesregierung zustimmen muss. Ein Regierungssprecher hatte am Dienstag gesagt, den Antrag der polnischen Regierung „mit der gebotenen Dringlichkeit“ prĂŒfen wollen.

Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), hat die Entscheidung fĂŒr die Lieferung von Kampfpanzern an die Ukraine begrĂŒĂŸt. „Die Entscheidung war zĂ€h, sie dauerte viel zu lange, aber sie ist am Ende unausweichlich. Dass Deutschland die Lieferung seines Panzers Leopard 2 durch PartnerlĂ€nder freigibt und auch selbst liefert, ist eine erlösende Nachricht fĂŒr das geschundene und tapfere ukrainische Volk“, sagte Strack-Zimmermann am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.

Auch der stellvertretende Vorsitzende des AuswĂ€rtigen Ausschusses im Bundestag, Thomas Erndl (CSU), hat die Entscheidung der Bundesregierung begrĂŒĂŸt. Dass Deutschland am Ende Leopard-Panzer liefere, „war unumgĂ€nglich“, sagte Erndl der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Er ergĂ€nzte: „Es ist wichtig, dass wir jetzt eine europĂ€ische Allianz anfĂŒhren, damit die Ukraine eine signifikante Anzahl von Leopard 2 erhĂ€lt und die Ausbildung sofort beginnt.“

Scholz stand seit Wochen in der Kritik

Scholz stand in der Frage der Leopard-Lieferungen seit Wochen in der Kritik – vorgeworfen wird ihm ein zu zögerliches Vorgehen. Auch in der eigenen Koalition gab es Unmut. Die Regierung begrĂŒndete ihr Vorgehen unter anderem mit dem Risiko einer Eskalation und der nötigen internationalen Abstimmung.

Polen macht in der Diskussion um die Kampfpanzer-Lieferungen schon seit lÀngerem Druck auf Deutschland. Regierungschef Mateusz Morawiecki hatte am Montag gesagt, notfalls werde man auch ohne die Genehmigung Berlins handeln, womit Polen einen diplomatischen Eklat riskiert hÀtte.

Polen will eine europĂ€ische Koalition zur Lieferung von Kampfpanzern bilden. ZunĂ€chst hatte nur Großbritannien die Lieferung von Challenger-2-Kampfpanzern zugesagt. Von den 14 europĂ€ischen Staaten, die Leopard-Panzer haben, hat neben Polen bisher nur Finnland öffentlich Bereitschaft signalisiert, einige Exemplare abzugeben.

In den USA hatte zuvor das „Wall Street Journal“ berichtet, die US-Regierung könnte ihrerseits Vorbehalte gegen eine Lieferung von US-Panzern des Typs Abrams aufgeben. US-PrĂ€sident Joe Biden neige nun dazu, der Ukraine eine „bedeutende Zahl“ von Abrams-Panzern zu ĂŒberlassen, hieß es.

Quelle: https://www.welt.de/politik/deutschland/article243410881/Ukraine-Krieg-Bundesregierung-laut-Medienberichten-zu-Lieferung-von-Leopard-Kampfpanzern-bereit.html

Bundestag: Antrag der Linksfraktion zur BekĂ€mpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern abgelehnt

Die Linksfraktion ist mit ihrer Forderung gescheitert, eine Stellungnahme des Bundestages gegenĂŒber der Bundesregierung zur geplante EU-Verordnung zur Festlegung von Vorschriften fĂŒr die PrĂ€vention und BekĂ€mpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern zu erwirken.

Super das man die Beschlussempfehlung des Ausschusses fĂŒr Inneres und Heimat angenommen hat.

Gegen einen entsprechenden Antrag (20/2336) stimmten am Donnerstag, 19. Januar 2023, alle ĂŒbrigen Fraktionen des Hauses. Der Ausschuss fĂŒr Inneres und Heimat hatte eine Beschlussvorlage (20/4963) zur Abstimmung vorgelegt. GemĂ€ĂŸ Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes gibt die Bundesregierung dem Bundestag Gelegenheit zur Stellungnahme vor ihrer Mitwirkung an Rechtsetzungsakten der EuropĂ€ischen Union. Kommt eine entsprechende Stellungnahme zustande berĂŒcksichtigt die Bundesregierung diese bei den Verhandlungen. 

Antrag der Linksfraktion

Die Linksfraktion forderte die Bundesregierung auf, sich in den Verhandlungen auf EU-Ebene und in bilateralen GesprĂ€chen mit anderen Mitgliedsstaaten gegen die geplante EU-Verordnung zur Festlegung von Vorschriften fĂŒr die PrĂ€vention und BekĂ€mpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern einzusetzen. Die BekĂ€mpfung sexueller Gewalt an Kindern solle mit Maßnahmen verfolgt werden, die effektiv seien und keinen Verstoß gegen die EuropĂ€ische Grundrechtecharta darstellten, hieß es in dem Antrag der Abgeordneten. Dies betreffe Methoden wie Chatkontrolle, Netzsperren, Upload-Filter oder Altersverifizierungen fĂŒr Messenger.

DarĂŒber hinaus solle sich die Bundesregierung fĂŒr ein „klares Verbot aller Varianten von Client-Side-Scanning“, also die Durchsuchung und eventuell Ausleitung von Kommunikation auf EndgerĂ€ten von Nutzern, einsetzen, sofern diese nicht anlassbezogen seien oder ohne aktive Einwilligung Betroffener geschehen. (lbr/hau/19.01.2023)

Quelle: https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2023/kw03-de-praevention-kindesmissbrauch-927034

Webb entdeckt LHS 475 b, einen erdgroßen, felsigen Planeten

Webb entdeckt LHS 475 b, einen erdgroßen, felsigen Planeten
Basierend auf neuen Erkenntnissen des James-Webb-Weltraumteleskops der NASA/ESA/CSA zeigt diese Abbildung den Exoplaneten LHS 475 b. Es ist felsig und fast genau so groß wie die Erde. Der Planet umkreist seinen Stern in nur zwei Tagen, viel schneller als jeder Planet im Sonnensystem. Die Forscher werden in diesem Sommer weitere Beobachtungen mit Webb durchfĂŒhren, von denen sie hoffen, dass sie definitiv schlussfolgern können, ob der Planet eine AtmosphĂ€re hat. LHS 475 b ist relativ nah, 41 Lichtjahre entfernt, im Sternbild Octans. [Bildbeschreibung: Illustration eines Planeten auf schwarzem Hintergrund. Der Planet ist groß und felsig. Etwa zwei Drittel des Planeten sind beleuchtet, wĂ€hrend der Rest im Schatten liegt.

Forscher haben mit dem NASA/ESA/CSA-Weltraumteleskop James Webb zum ersten Mal die Anwesenheit eines Exoplaneten bestĂ€tigt, eines Planeten, der einen anderen Stern umkreist. Formal als LHS 475 b klassifiziert, hat der Planet fast genau die gleiche GrĂ¶ĂŸe wie unser eigener und misst 99 % des Erddurchmessers.

Forscher haben mit dem NASA/ESA/CSA-Weltraumteleskop James Webb zum ersten Mal die Anwesenheit eines Exoplaneten bestĂ€tigt, eines Planeten, der einen anderen Stern umkreist. Formal als LHS 475 b klassifiziert, hat der Planet fast genau die gleiche GrĂ¶ĂŸe wie unser eigener und misst 99 % des Erddurchmessers.

Das Forschungsteam wird von Kevin Stevenson und Jacob Lustig-Yaeger geleitet, beide vom Applied Physics Laboratory der Johns Hopkins University in Laurel, Maryland. Das Team entschied sich, dieses Ziel mit Webb zu beobachten, nachdem es die Daten des Transiting Exoplanet Survey Satellite (TESS) der NASA, die auf die Existenz des Planeten hindeuteten, sorgfĂ€ltig geprĂŒft hatte. Der Nahinfrarot-Spektrograph (NIRSpec) von Webb erfasste den Planeten einfach und deutlich mit nur zwei Transitbeobachtungen. â€žEs steht außer Frage, dass der Planet da ist. Die makellosen Daten von Webb bestĂ€tigen dies“, sagte Lustig-Yaeger. „Die Tatsache, dass es sich auch um einen kleinen, felsigen Planeten handelt, ist fĂŒr das Observatorium beeindruckend“, fĂŒgte Stevenson hinzu.

„Diese ersten Beobachtungsergebnisse von einem erdgroßen Gesteinsplaneten öffnen die TĂŒr zu vielen zukĂŒnftigen Möglichkeiten fĂŒr die Untersuchung der AtmosphĂ€ren von Gesteinsplaneten mit Webb“, stimmte Mark Clampin, Direktor der Astrophysikabteilung im NASA-Hauptquartier in Washington, zu. â€žWebb bringt uns einem neuen VerstĂ€ndnis von erdĂ€hnlichen Welten außerhalb des Sonnensystems immer nĂ€her, und die Mission steht gerade erst am Anfang.“

Wie entdecken Forscher einen fernen Planeten? Indem er die LichtverĂ€nderungen beobachtet, wĂ€hrend er seinen Stern umkreist. Eine Lichtkurve des Nahinfrarot-Spektrographen (NIRSpec) des James Webb-Weltraumteleskops der NASA/ESA/CSA zeigt die HelligkeitsĂ€nderung des Sternensystems LHS 475 im Laufe der Zeit, als der Planet am 31. August 2022 den Stern passierte. LHS 475 b ist a felsiger, erdgroßer Exoplanet, der einen etwa 41 Lichtjahre entfernten roten Zwergstern im Sternbild Octans umkreist. Der Planet ist seinem Stern extrem nahe und vollendet eine Umlaufbahn in zwei Erdentagen. Die BestĂ€tigung der Anwesenheit des Planeten wurde durch Webbs Daten ermöglicht. [Bildbeschreibung: Die Grafik zeigt die Änderung der relativen Helligkeit des Stern-Planeten-Systems ĂŒber einen Zeitraum von drei Stunden. Das Spektrum zeigt, dass die Helligkeit des Systems konstant bleibt, bis der Planet beginnt, den Stern zu passieren. Sie nimmt dann ab, was darstellt, wenn sich der Planet direkt vor dem Stern befindet. Die Helligkeit nimmt wieder zu, wenn der Planet den Stern nicht mehr blockiert, und pendelt sich dann ein.]

Von allen in Betrieb befindlichen Teleskopen ist nur Webb in der Lage, die AtmosphĂ€re von erdgroßen Exoplaneten zu charakterisieren. Das Team versuchte zu beurteilen, was sich in der AtmosphĂ€re des Planeten befindet, indem es sein Übertragungsspektrum analysierte. Obwohl die Daten zeigen, dass dies ein erdgroßer terrestrischer Planet ist, wissen sie noch nicht, ob er eine AtmosphĂ€re hat. â€žDie Daten des Observatoriums sind wunderschön“, sagte Erin May, ebenfalls vom Applied Physics Laboratory der Johns Hopkins University. â€žDas Teleskop ist so empfindlich, dass es problemlos eine Reihe von MolekĂŒlen erkennen kann, aber wir können noch keine endgĂŒltigen RĂŒckschlĂŒsse auf die AtmosphĂ€re des Planeten ziehen.“

Obwohl das Team nicht feststellen kann, was vorhanden ist, können sie definitiv sagen, was nicht vorhanden ist. â€žEs gibt einige terrestrische AtmosphĂ€ren, die wir ausschließen können“, erklĂ€rt Lustig-Yaeger. â€žEs kann keine dicke Methan-dominierte AtmosphĂ€re haben, Ă€hnlich der des Saturnmondes Titan.“

Das Team stellt auch fest, dass es zwar möglich ist, dass der Planet keine AtmosphĂ€re hat, es aber einige atmosphĂ€rische Zusammensetzungen gibt, die nicht ausgeschlossen wurden, wie beispielsweise eine reine KohlendioxidatmosphĂ€re. â€žIm Gegensatz dazu ist eine 100-prozentige KohlendioxidatmosphĂ€re so viel kompakter, dass es sehr schwierig wird, sie zu entdecken“, sagte Lustig-Yaeger. Noch genauere Messungen sind erforderlich, damit das Team eine reine KohlendioxidatmosphĂ€re von ĂŒberhaupt keiner AtmosphĂ€re unterscheiden kann. In diesem Sommer sollen die Forscher weitere Spektren mit weiteren Beobachtungen gewinnen.

Webb enthĂŒllte auch, dass der Planet einige hundert Grad wĂ€rmer ist als die Erde. Wenn also Wolken entdeckt werden, könnten die Forscher daraus schließen, dass der Planet eher der Venus Ă€hnelt, die eine KohlendioxidatmosphĂ€re hat und stĂ€ndig in dicke Wolken gehĂŒllt ist. â€žWir stehen an vorderster Front bei der Erforschung kleiner, felsiger Exoplaneten“, sagte Lustig-Yaeger. â€žWir haben gerade erst begonnen, an der OberflĂ€che dessen zu kratzen, wie ihre AtmosphĂ€ren aussehen könnten.“

Eine flache Linie in einem Übertragungsspektrum wie dieser kann aufregend sein – sie kann uns viel ĂŒber den Planeten verraten. Forscher verwendeten den Nahinfrarot-Spektrographen (NIRSpec) des NASA/ESA/CSA-Weltraumteleskops James Webb, um den Exoplaneten LHS 475 b am 31. August 2022 zu beobachten. Wie dieses Spektrum zeigt, beobachtete Webb keine nachweisbare Menge eines Elements oder MolekĂŒls. Die Daten (weiße Punkte) stimmen mit einem strukturlosen Spektrum ĂŒberein, das einen Planeten ohne AtmosphĂ€re darstellt (gelbe Linie). Die violette Linie stellt eine reine KohlendioxidatmosphĂ€re dar und ist bei der derzeitigen Genauigkeit nicht von einer flachen Linie zu unterscheiden. Die grĂŒne Linie stellt eine reine MethanatmosphĂ€re dar, die nicht bevorzugt wird, da Methan, falls vorhanden, bei 3,3 Mikron mehr Sternenlicht blockieren wĂŒrde. [Bildbeschreibung: Die Grafik zeigt das Transmissionsspektrum des felsigen Exoplaneten LHS 475 b. Die Datenpunkte werden als weiße Kreise mit grauen Fehlerbalken in einem Diagramm der Menge des blockierten Lichts in Prozent auf der vertikalen Achse gegen die WellenlĂ€nge des Lichts in Mikrometern auf der horizontalen Achse aufgetragen. Eine gerade grĂŒne Linie stellt ein Best-Fit-Modell dar. Eine kurvige rote Linie reprĂ€sentiert ein Methanmodell und eine etwas weniger kurvige violette Linie reprĂ€sentiert ein Kohlendioxidmodell.]

Eine flache Linie in einem Übertragungsspektrum wie dieser kann aufregend sein – sie kann uns viel ĂŒber den Planeten verraten.

Die Forscher bestĂ€tigten auch, dass der Planet eine Umlaufbahn in nur zwei Tagen abschließt, eine Information, die durch Webbs prĂ€zise Lichtkurve fast augenblicklich offenbart wurde. Obwohl LHS 475 b seinem Stern nĂ€her ist als jeder andere Planet im Sonnensystem, hat sein roter Zwergstern weniger als die HĂ€lfte der Temperatur der Sonne, sodass die Forscher vermuten, dass er immer noch eine AtmosphĂ€re tragen könnte.

Die Ergebnisse der Forscher haben die Möglichkeit eröffnet, erdgroße Planeten zu lokalisieren, die kleinere rote Zwergsterne umkreisen. â€žDiese felsige Planet-BestĂ€tigung unterstreicht die PrĂ€zision der Instrumente der Mission“, sagte Stevenson. „Und es ist nur die erste von vielen Entdeckungen, die es machen wird.“ Lustig-Yaeger stimmte zu: „Mit diesem Teleskop sind felsige Exoplaneten die neue Grenze.“

LHS 475 b ist relativ nah, nur 41 Lichtjahre entfernt, im Sternbild Octans.

Die Ergebnisse des Teams wurden am Mittwoch, den 11. Januar 2023, auf einer Pressekonferenz der American Astronomical Society (AAS) vorgestellt.

Weitere Informationen
Webb ist das grĂ¶ĂŸte und leistungsstĂ€rkste Teleskop, das jemals ins All gebracht wurde. Im Rahmen einer internationalen Kooperationsvereinbarung stellte die ESA den Startdienst des Teleskops mit der TrĂ€gerrakete Ariane 5 bereit. In Zusammenarbeit mit Partnern war die ESA fĂŒr die Entwicklung und Qualifizierung von Ariane-5-Anpassungen fĂŒr die Webb-Mission und fĂŒr die Beschaffung des Startdienstes durch Arianespace verantwortlich. Die ESA lieferte auch den Arbeitstier-Spektrographen NIRSpec und 50 % des Mittelinfrarotinstruments MIRI, das von einem Konsortium national finanzierter europĂ€ischer Institute (dem MIRI European Consortium) in Partnerschaft mit JPL und der University of Arizona entworfen und gebaut wurde.

Webb ist eine internationale Partnerschaft zwischen NASA, ESA und der Canadian Space Agency (CSA).

Bildnachweis: NASA, ESA, CSA, L. Hustak (STScI)

Quelle: https://astrobiology.com/2023/01/webb-discovers-lhs-475-b-an-earth-sized-rocky-planet.html

TESS: Zweite erdĂ€hnliche Welt um nahen Zwergstern – Neuentdeckter Exoplanet TOI-700e könnte lebensfreundlich sein

Der neuentdeckte Exoplanet TOI-700e ist knapp so groß wie die Erde und könnte ein warmes, lebensfreundliches Klima haben. © NASA/JPL-Caltech, Robert Hurt

Erdzwillinge im Doppelpack: Astronomen haben einen zweiten potenziell lebensfreundlichen Planeten um den Roten Zwerg TOI-700 entdeckt. Der rund 100 Lichtjahre entfernte Exoplanet ist fast so groß wie die Erde und kreist am Rand der habitablen Zone seines Sterns. Dieser gehört damit zu den wenigen Sternen mit gleich mehreren habitablen Welten. Seine beiden Erdzwillinge bieten zudem beste Möglichkeiten fĂŒr genauere Beobachtungen beispielsweise mit dem James-Webb-Weltraumteleskop.

Astronomen haben inzwischen tausende von extrasolaren Planeten entdeckt, darunter auch viele erdĂ€hnliche Gesteinsplaneten um nahe Sterne wie Proxima Centauri und TRAPPIST-1. Im Jahr 2020 spĂŒrte dann das NASA-Weltraumteleskop TESS einen nahezu perfekten Erdzwilling in unserer NĂ€he auf: Der Planet TOI-700d ist etwa erdgroß und umkreist einen rund 100 Lichtjahre entfernten Roten Zwerg mitten in der habitablen Zone. Er könnte daher anders als die beiden anderen Planeten dieses Systems ein mildes Klima und flĂŒssiges Wasser auf seiner OberflĂ€che aufweisen.

Transit-Signal
Illustration des Planeten TOI-700e und die von TESS wÀhrend seines Transits aufgezeichnete Lichtkurve.© NASA/JPL-Caltech, NASA/GSFC, Robert Hurt

Transit-Signal eines vierten Planeten

Jetzt zeigt sich: Der Erdzwilling TOI-700d ist nicht die einzige potenziell lebensfreundliche Welt um seinen Stern. Um das Planetensystem genauer zu charakterisieren hatten Emily Gilbert vom Jet Propulsion Laboratory der NASA und ihre Kollegen noch einmal neuere Daten des TESS-Teleskops fĂŒr TOI-700 ausgewertet. Dabei entdeckten sie in der Lichtkurve des Roten Zwergs neben den drei periodischen Abschattungen durch die schon bekannten Planeten noch ein weiteres, deutlich schwĂ€cheres Signal.

NĂ€here Analysen enthĂŒllten: Es handelt sich um das Transit-Signal eines weiteren, zuvor ĂŒbersehenen Planeten. Dieser TOI-700e getaufte Planet kreist zwischen dem Erdzwilling TOI-700d und seinem inneren, grĂ¶ĂŸeren Nachbarn TOI-700c. „Wenn der Stern nur ein wenig nĂ€her oder der Planet ein wenig grĂ¶ĂŸer gewesen wĂ€re, hĂ€tten wir TOI-700e wahrscheinlich schon im ersten Jahr von TESS gefunden“, sagt Gilbert. „Aber das Signal war so schwach, dass wir noch ein weiteres Jahr der Transitbeobachtungen brauchten.“

habitable Zone
Orbits der vier Planeten um TOI-700 in Bezug zur habitablen Zone.© NASA/GSFC

ErdÀhnlich und potenziell habitabel

Das Spannende am neuen Fund: Der neu entdeckte Exoplanet hat 95 Prozent der ErdgrĂ¶ĂŸe und ist daher wahrscheinlich ein erdĂ€hnlicher Gesteinsplanet. Zudem umkreist er seinen Stern in knapp 28 Tagen einmal und liegt damit noch in der habitablen Zone dieses Roten Zwergsterns. Den SchĂ€tzungen der Astronomen zufolge erhĂ€lt der Planet das 1,27-Fache der irdischen Sonneinstrahlung von seinem Stern – er ist daher etwas wĂ€rmer als die Erde.

Damit wĂ€re aber ein gemĂ€ĂŸigtes Klima mit flĂŒssigem Wasser auf TOI-700e noch durchaus möglich: „Die Einstrahlung bei TOI-700e liegt zwischen der Erde und der der Venus“, berichten Gilbert und ihr Team. Das mache diesen Planeten besonders spannend. Denn bisher ist strittig, ob die Venus einst ein lebensfreundliches Klima hatte oder doch von Beginn an eine „Dampfhölle“ war. „Das TOI-700-System bietet nun eine Chance, die Venusfrage an vergleichbaren Exoplaneten zu klĂ€ren“, so die Astronomen.

Spannender Kandidat fĂŒr weitere Forschung

In jedem Fall umfasst das System von TOI-700 nun gleich zwei Planeten, die potenziell lebensfreundliche Bedingungen bieten und erdĂ€hnlich sind. „Damit ist dies eines von nur wenigen Systemen mit mehreren kleinen Planeten in der habitablen Zone“, sagt Gilbert. ErgĂ€nzende Beobachtungen mit dem Hubble-Weltraumteleskop erbrachten zudem keine Hinweise auf starke StrahlenausbrĂŒche vom Roten Zwerg. Weil solche stellaren Flares harte Röntgenstrahlung freisetzen, gelten sie als schlechte Voraussetzung fĂŒr lebensfreundliche Bedingungen.

„All dies macht das TOI-700-System zu einem spannenden Kandidaten fĂŒr weitere Beobachtungen“, sagt Gilbert. Das TESS-Teleskop wird den Stern und seinen vier Planeten in diesem Jahr noch einmal eingehender ins Visier nehmen. Zudem sind auch schon weitere Beobachtungen mit erdbasierten Teleskopen geplant. (241st meeting of the American Astronomical Society, 2023; Astrophysical Journal Letters, accepted; arXiv:2301.03617)

Quelle: NASA

Quelle: https://www.scinexx.de/news/kosmos/zweite-erdaehnliche-welt-um-nahen-zwergstern/

Kritik vom Bundesrat: EU-Kommission verteidigt Chatkontrolle als Ultima Ratio

Kinder und die Schattenseiten des Internets

Die von ihr vorgeschlagene Überwachung privater verschlĂŒsselter Nachrichten erfolge nur, wenn sie „mit bestehender Technologie“ möglich sei, so die Kommission.

Die EU-Kommission sieht sich bei ihrem heftig umstrittenen Verordnungsentwurf zur Online-Überwachung weitgehend auf einer Linie mit dem Bundesrat. Wie die LĂ€nderkammer messe man „der Meinungs-, Kommunikations- und Medienfreiheit eine fundamentale Bedeutung bei“, heißt es in einer Stellungnahme der EU-Kommission zu der Eingabe des Bundesrats. Sie teile auch die Position, „wonach zu gewĂ€hrleisten ist, dass Eingriffe in diese Rechte so gering wie möglich zu halten“ seien. Alle Maßnahmen mĂŒssten „unbedingt erforderlich und verhĂ€ltnismĂ€ĂŸig“ sein.

Mit dem umkĂ€mpften Vorhaben sollen auch Anbieter durchgĂ€ngig verschlĂŒsselter Messaging- und anderer Kommunikationsdienste wie WhatsApp, Apple, Signal und Threema ĂŒber behördliche Anordnungen dazu verpflichtet werden können, Fotos und Videos von Kindesmissbrauch in den Nachrichten ihrer Nutzer ausfindig zu machen. Der Bundesrat brachte gegen diese Initiative, private Kommunikation nach auffĂ€lligen Mustern und möglicherweise ĂŒber das Aushebeln von VerschlĂŒsselung zu durchsuchen, im September „schwerwiegende grundrechtliche Bedenken“ vor.

Die Kommission verweist dagegen auf „eine Reihe von Schutzmaßnahmen“. So sei eine Chatkontrolle alias „Aufdeckung“ als „Mittel letzter Wahl“ vorgesehen (Ultima Ratio). Sollte eine entsprechende Anordnung erforderlich sein, trage der Vorschlag der „Notwendigkeit Rechnung, fĂŒr Ausgewogenheit zwischen allen betroffenen Grundrechten zu sorgen“. Letztlich entscheide das die zustĂ€ndige Koordinierungsbehörde – unter BerĂŒcksichtigung eines entworfenen „DurchfĂŒhrungsplans“ des betroffenen Betreibers, der Stellungnahmen der Datenschutzbehörde und des geplanten speziellen EU-Zentrums. Dann könne eine Aufdeckungsanforderung beantragt werden. Abgewogen werden mĂŒsse, ob die Auflage zielgerichtet und eine wirksame Chatkontrolle „in dem bestimmten Dienst mit bestehender Technologie ohne unverhĂ€ltnismĂ€ĂŸige Eingriffe in die PrivatsphĂ€re der elektronischen Kommunikation möglich ist“.

„Die Aufdeckung ist unter ausschließlicher Verwendung der vom EU-Zentrum bereitgestellten Indikatoren durchzufĂŒhren“, heißt es in dem Schreiben, das die federfĂŒhrende Innenkommissarin Ylva Johansson sowie der fĂŒr interinstitutionelle Beziehungen zustĂ€ndige KommissionsvizeprĂ€sident MaroĆĄ Ć efčovič unterzeichnet haben. Damit werde gewĂ€hrleistet, dass der sexuelle Missbrauch von Kindern im Internet nach dem Prinzip „Treffer/kein Treffer“ aufgedeckt werde. Die auf den Dienst angewandte Erkennungstechnologie könnte so die Nachrichten weder „verstehen“ noch „sonstige Kenntnisse oder Informationen sammeln“. Sie stelle nur fest, „dass die aufgedeckten Inhalte mit den Indikatoren ĂŒbereinstimmen“.

Der Entwurf dĂŒrfte so keine „abschreckende Wirkung“ auf die Medienfreiheit haben oder die Sicherheit der Kommunikation zwischen Journalisten und Informanten und ihren RecherchetĂ€tigkeiten in irgendeiner Weise beeintrĂ€chtigen, meint die Kommission. Nationale Vorschriften wie die Option, eine Aussage zu verweigern und das Verbot der Verwendung von Beweismitteln blieben in allen Bereichen – auch im investigativen Journalismus – unberĂŒhrt.

Wie der Bundesrat sei man der Auffassung, „dass Darstellungen sexuellen Kindesmissbrauchs umgehend zu entfernen sind“. DafĂŒr bestehende Verfahren blieben unberĂŒhrt. Eine generelle Löschpflicht könnte dagegen etwa „in laufende Ermittlungen eingreifen“ und sei daher nicht erstrebenswert. Die Bundesregierung hat seit Langem das Prinzip „Löschen statt Sperren“ verankert. Die Kommission drĂ€ngt trotzdem parallel erneut auf Websperren, die als Zensurinstrument gelten.

Quelle: https://www.heise.de/news/Kritik-vom-Bundesrat-EU-Kommission-verteidigt-Chatkontrolle-als-Ultima-Ratio-7458725.html

Chatkontrolle: Termine 2023

Die EuropÀische Kommission hat 2020 ein Gesetz auf den Weg gebracht, das es erlaubt, alle privaten Chats, Nachrichten und E-Mails verdachtslos und flÀchendeckend auf verbotene Darstellungen MinderjÀhriger und Anbahnungsversuche (Kontaktaufnahme zu MinderjÀhrigen) zu durchsuchen. 

Das heißt: Facebook Messenger, Gmail & Co dĂŒrfen jede Kommunikation auf verdĂ€chtiges Text- und Bildmaterial scannen. Und zwar vollautomatisiert, durch den Einsatz von sog. ‘KĂŒnstlicher Intelligenz’ – ohne, dass ein Verdacht vorliegen muss. 

8. Mai, 22. Juni, 5. Juli, 20. Juli, 6. September, 22. September, 5. Oktober, 19. Oktober, 3. November, 24. November 2022: Der Gesetzesentwurf wurde in der Ratsgruppe “Strafverfolgung” diskutiert.

28. September 2022: Ratsworkshop zu Durchsuchungstechnologien

10. Oktober 2022: Der Vorschlag wurde prĂ€sentiert und diskutiert im fĂŒhrenden Ausschuss (LIBE) – Videoaufzeichnung

16. November 2022: Ratstreffen (Altersverifikation und VerschlĂŒsselung)

30. November 2022: Erstes treffen der Schattenberichterstatter des EuropĂ€ischen Parlaments

8. – 9. Dezember 2022: Tagung des des Rates „Justiz und Inneres“ in BrĂŒssel

14. Dezember 2022: Treffen der Schattenberichterstatter: Anhörungen

10. Januar 2023: Treffen der Schattenberichterstatter: Anhörungen

24. Januar 2023: Treffen der Schattenberichterstatter: Anhörungen