Die Google-Belegschaft ist aufgrund des Ansturms auf ChatGPT alarmiert. Zeigt die Firma in wenigen Tagen Fortschritte ihrer eigene Künstliche Intelligenz?
Am 8. Februar wird Google in Paris ein Event abhalten. Es wird erwartet, dass der Suchmaschinenkonzern unter anderem eine Alternative zur Künstlichen Intelligenz ChatGPT enthüllt. Diese Plattform sieht die Alphabet-Tochter als Bedrohung für seine eigenen Dienste an.
Der Suchmaschinengigant macht es spannend, explizite Themen für den Livestream am nächsten Mittwoch wurden bislang nicht kommuniziert. Man will die Art, wie Personen nach Informationen suchen und sie erforschen neu gestalten, sie natürlicher und intuitiv wie nie zuvor machen, damit man findet, was man sucht.
Google: Event zu KI und zur Suche am 8. Februar
Google ist seit langem sehr gut darin, Informationen zu sammeln, diese auszuwerten und dem Nutzer in irgendeiner Art und Weise zu servieren. Die Themen Künstliche Intelligenz, Datenmodelle etc. spielen dabei natürlich eine große Rolle. Da war es sicherlich wenig erfreulich, dass OpenAI mit ChatGPT ein Tool herausgebracht hat, das dem Assistant in vielerlei Hinsicht überlegen scheint.
Doch Google scheint noch ein paar Dinge im Ärmel zu haben, denn nächste Woche – genauer gesagt am 8. Februar um 14:30 Uhr – wird man ein 40-minütiges Event steigen lassen, in dem man mehr zu KI, der Suche, Maps und so weiter sagen möchte. Sundar Pichai hat im Earnings Call zu Q4 2022 schon angekündigt, dass Nutzer in der Lage sein werden, direkt mit Googles Modellen zu interagieren. Zeigt Google vielleicht einen Konkurrenten zu ChatGPT oder poliert den Assistant dahingehend auf? Mal sehen, was das Unternehmen aus Mountain View zu sagen hat. Wir werden auf jeden Fall darüber berichten.
Wir gestalten die Art und Weise, wie Menschen nach Informationen suchen, sie erkunden und mit ihnen interagieren, neu und machen es natürlicher und intuitiver als je zuvor, das zu finden, was Sie brauchen. Kommen Sie zu uns und erfahren Sie, wie wir Menschen überall einen besseren Zugang zu Informationen ermöglichen – über die Suche, Karten und darüber hinaus.
We’re reimagining how people search for, explore and interact with information, making it more natural and intuitive than ever before to find what you need. Join us to learn how we’re opening up greater access to information for people everywhere, through Search, Maps and beyond.Quelle:
Google greift Microsoft an: Eigener ChatGPT-Dienst Lambda AI startet bald
Der von OpenAI-Software trainierte Sprach-Roboter ChatGPT ist derzeit in aller Munde. Software-Gigant Microsoft sicherte sich kürzlich eine große Beteiligung an dem Entwickler-Startup. Wohl auch aus Angst, seine Dominanz im Suchmaschinen-Bereich zu verlieren, beeilt sich Konkurrent Google nun, sein KI-basiertes Sprachmodell Lamda AI zu veröffentlichen.
Der Chatbot des KI-Startups OpenAI wurde erst Ende November 2022 der breiten Masse vorgestellt und sorgt für mächtig Medien-Wirbel. ChatGPT verfügt über Fähigkeiten im Bereich künstliche Intelligenz, die viele Menschen zu diesem Zeitpunkt noch lange nicht für möglich gehalten haben.
Lambda AI soll zuverlässig funktionieren
Das sorgt bei Google für Aufregung. Die Alphabet-Tochtergesellschaft bereitet nach jahrelangem Zögern nun seine Konkurrenz-Software Lambda AI zum aktuell populären Text-Automaten ChatGPT für die öffentliche Nutzung vor. Google-Nutzer sollen „sehr bald“ mit solchen Sprach-Systemen unter anderem als Ergänzung zur Websuche interagieren können, sagte Konzernchef Sundar Pichai am Donnerstag-Abend.
Der Internet-Riese entwickelt schon lange Software auf Basis künstlicher Intelligenz (KI), die sich mit Menschen unterhalten und Fragen beantworten kann. Bereits im Frühjahr 2018 demonstrierte Google ein Programm, das etwa Restaurants anrief, um eine Reservierung zu machen – und dabei nicht als Computer erkannt wurde. Umgehend wurde Kritik laut, dass solche Technologie missbraucht werden könne.
Seit die Entwicklerfirma OpenAI ihre Software ChatGPT öffentlich gemacht hat, die sekundenschnell Texte formulieren kann, die auch von einem Menschen geschrieben worden sein könnten, sorgt die Technologie für Aufsehen. ChatGPT gibt allerdings zum Teil falsche Antworten, was für Nutzer aber nicht erkennbar ist. Google werde bei der Veröffentlichung seiner Sprach-Software ambitioniert, aber verantwortungsvoll vorgehen, versicherte Pichai.
Microsoft will Suchmaschine Bing mit ChatGPT verknüpfen
Der Internet-Konzern Alphabet gerät strategisch unter Druck. Denn Erzrivale Microsoft investierte Milliarden in OpenAI (BÖRSE ONLINE berichtete) und wird Software des Start-ups in seine Cloud-Plattform integrieren. Medienberichten zufolge soll auch Microsofts Suchmaschine Bing damit verknüpft werden. Microsoft liegt im Geschäft mit der Web-Suche trotz jahrelanger Bemühungen weit hinter Google zurück.
Im vergangenen Quartal bekam Google die Flaute im Online-Werbemarkt zu spüren. Das Anzeigengeschäft rund um die Suchmaschine und die Video-Plattform YouTube sank im Jahresvergleich um rund 3,6 Prozent auf 59 Milliarden Dollar. Zuwächse bei Cloud-Diensten und erfolgreiche Wechselkurs-Geschäfte halfen jedoch, die Lücke zu schließen.
Magere Alphabet-Zahlen
Der Mutterkonzern Alphabet konnte dadurch lediglich ein einprozentiges Umsatzplus auf gut 76 Milliarden Dollar vorweisen. Analysten hatten allerdings mit rund 500 Millionen Dollar mehr gerechnet. Die Alphabet-Aktie verlor im nachbörslichen Handel am Donnerstag knapp fünf Prozent. Am Freitag beträgt das Minus vorbörslich noch gut drei Prozent auf 104,36 Dollar. Unterm Strich fiel der Konzern-Gewinn im Jahresvergleich um gut ein Drittel auf 13,6 Milliarden Dollar.
Investoren stellen zum Teil auch die hohen Kosten für potenzielle Zukunftsprojekte wie selbstfahrende Autos der Tochterfirma Waymo, Gesundheitstechnik oder Lieferdrohnen in Frage. Diese Bereiche schrieben im vergangenen Quartal einen operativen Verlust von 1,6 Milliarden Dollar bei 226 Millionen Dollar Umsatz.
JPMorgan hebt Kursziel an
Die US-Bank JPMorgan hat am Freitag das Kursziel für die Alphabet-A-Aktie von 115 auf 118 US-Dollar angehoben und die Einstufung auf „Overweight“ belassen. Analyst Douglas Anmuth schrieb in einer Studie von einem „gemischten“ Schlussquartal 2022. Das Management verwende viel Energie auf die Entwicklung und Markteinführung von Angeboten rund um die Künstliche Intelligenz. Diese spiele eine Rolle in nahezu allen Produkten des Technologie-Unternehmens.
Noch optimistischer ist die kanadische Bank RBC. Analyst Brad Erickson hat die Einstufung für Alphabet A auf „Outperform“ mit einem Kursziel von 130 US-Dollar belassen. Der Umsatz des Tech-Konzerns decke sich mit den Erwartungen, schrieb Erickson. Die beiden Faktoren Künstliche Intelligenz und die Ausgaben hätten die Quartalszahlen belastet. Die Suchmaschine Google schlage sich derweil wacker.
Im Frankfurter Handel verliert die Alphabet-C-Aktie am Freitag-Mittag etwa 2,7 Prozent auf 95,45 Euro.
Google wird Chatbot LaMDA wohl bald zugänglich machen
03.02.2023
Bei einer Veranstaltung am 8. Februar wird Google Neuigkeiten rund um seine Künstliche Intelligenz ankündigen.
Im Zuge seiner jüngsten Quartalszahlenpräsentation hat Google angekündigt, dass es im Umgang mit seinen Entwicklungen im Bereich Künstliche Intelligenz bald Veränderungen geben werde. Am 8. Februar setzt das Unternehmen eine Veranstaltung an, bei der aufgezeigt werden soll, wie es „die Kraft von KI verwendet, um neu zu erfinden, wie Menschen Informationen suchen, erkunden und damit interagieren“, wie es in einer Einladung gegenüber The Verge heißt. Die Suchmaschine soll dadurch „natürlicher und intuitiver als jemals zuvor“ werden.
Antwort auf ChatGPT
Gegenüber Analysten gab Alphabet zeitgleich an, dass es seinen textbasierten Chatbot namens LaMDA „in den kommenden Wochen und Monaten“ öffentlich zugänglich machen will, wie BloombergCEO Sundar Pichai zitiert. LaMDA soll es Menschen ähnlich wie das Programm ChatGPT erlauben, komplexe Anfragen auf natürliche Art zu stellen und darauf in ausführlichen Texten zu antworten. LaMDA wurde in der Vergangenheit bereits ein Bewusstsein angedichtet – was vehement dementiert wird -, seine Fähigkeiten sollen jenen von ChatGPT überlegen sein.
Nach der Veröffentlichung von ChatGPT im Vorjahr und dessen großem Erfolg wurde bei Alphabet angeblich ein „roter Alarm“ ausgelöst. Der Konzern fürchtet angeblich, dass sich ChatGPT als Alternative zur Google-Suche etablieren könnte, wenn das Programm oder eine Alternative dazu einmal Zugang zu Live-Daten aus dem Internet bekommen sollten. Derzeit greift ChatGPT noch auf einen zeitlich 2021 abgeschlossenen Datenschatz zu.
Eigene Zahlen für DeepMind
Um seine KI-Aktivitäten für Investor*innen besser sichtbar zu machen, plant Google-Mutterkonzern Alphabet auch, seine Sparte DeepMind künftig in den Bilanzzahlen gesondert auszuweisen. Derzeit wird das KI-Geschäft noch unter dem Punkt „andere Projekte“ geführt.
Erwartungen nicht ganz erfüllt
Die Zurückhaltung der Unternehmen bei Online-Werbung hat im vierten Quartal einen Gewinneinbruch eingebrockt. Das Netto-Ergebnis fiel auf 13,62 von 20,64 Milliarden Dollar im Vorjahreszeitraum, teilte die Mutter der Suchmaschine Google und der Videoplattform YouTube am Donnerstag mit. Gleichzeitig schrumpften die Werbeeinnahmen auf 59,04 von 61,24 Milliarden Dollar.
Der Konzernumsatz stieg zwar auf 76,05 von 75,33 Milliarden Dollar. Analysten hatten allerdings auf 76,53 Milliarden Dollar gehofft. Alphabet-Aktien fielen daraufhin im nachbörslichen US-Geschäft um fast vier Prozent.
Selfie von Perseverance’s Three Forks Sample Depot: Der Perseverance Mars Rover der NASA hat ein Selfie mit mehreren der 10 Probenröhrchen gemacht, die er in einem Probendepot deponiert hat, das er in einem Bereich des Kraters Jezero mit dem Spitznamen „Three Forks“ erstellt. Bildnachweis: NASA/JPL-Caltech/MSSS. Bild herunterladen ›
Zehn Probenröhrchen, die eine erstaunliche Vielfalt der Marsgeologie einfangen, wurden auf der Marsoberfläche abgelagert, damit sie in Zukunft auf der Erde untersucht werden können.
Weniger als sechs Wochen nach Baubeginn ist der Bau des ersten Musterdepots auf einer anderen Welt abgeschlossen. Die Bestätigung, dass der Perseverance Mars Rover der NASA erfolgreich die 10. und letzte für das Depot geplante Röhre abgeworfen hat, wurde am Sonntag, dem 29. Januar, gegen 17:00 Uhr PST (20:00 Uhr EST) von Mission Controllern im Jet Propulsion Laboratory der Agentur in Südkalifornien erhalten. Dieser wichtige Meilenstein beinhaltete eine präzise Planung und Navigation, um sicherzustellen, dass die Röhren in Zukunft sicher von der NASA-ESA (European Space Agency) Mars Sample Return-Kampagne geborgen werden können , die darauf abzielt, Marsproben zur näheren Untersuchung zur Erde zu bringen.
WATSON dokumentiert Abwurf des letzten Röhrchens im Probendepot „Three Forks“: Der NASA-Marsrover Perseverance hat am 28. Januar 2023, dem 690. Marstag oder Sol der Mission, das letzte von 10 Röhrchen im Probendepot „Three Forks“ abgeworfen. Bildnachweis: NASA/JPL-Caltech/MSSS. Bild herunterladen >
Während seiner wissenschaftlichen Kampagnen hat der Rover zwei Proben von Felsen genommen, die das Missionsteam für wissenschaftlich bedeutsam hält. Eine Probe von jedem bisher entnommenen Paar befindet sich nun in dem sorgfältig arrangierten Depot in der „Three Forks“-Region des Jezero-Kraters. Die Depotproben werden als Backup-Set dienen, während die andere Hälfte in Perseverance verbleibt, was das primäre Mittel wäre, um Proben im Rahmen der Kampagne zu einem Sample Retrieval Lander zu transportieren.
Missionswissenschaftler glauben, dass die Eruptiv- und Sedimentgesteinskerne einen hervorragenden Querschnitt der geologischen Prozesse bieten, die kurz nach der Entstehung des Kraters vor fast 4 Milliarden Jahren in Jezero stattfanden. Der Rover legte auch eine atmosphärische Probe und ein sogenanntes „ Witness“-Röhrchen ab, das verwendet wird, um festzustellen, ob die gesammelten Proben mit Materialien kontaminiert sein könnten, die mit dem Rover von der Erde gereist sind.
Probendepotkarte „Three Forks“ von Perseverance: Diese Karte zeigt, wo der Perseverance-Marsrover der NASA jede seiner 10 Proben – die Hälfte jedes bisher genommenen Paares – abgeworfen hat, damit eine zukünftige Mission sie abholen kann. Nach fünfwöchiger Arbeit wurde das Probendepot am 24. Januar 2023, dem 687. Tag oder Sol der Mission, fertiggestellt. Bildnachweis: NASA/JPL-Caltech. Bild herunterladen >
Die Titanrohre wurden in einem komplizierten Zickzackmuster auf der Oberfläche abgelagert, wobei jede Probe etwa 15 bis 50 Fuß (5 bis 15 Meter) voneinander entfernt war, um sicherzustellen, dass sie sicher geborgen werden konnten. Um den Prozess der Depoterstellung zeitaufwändiger zu machen, musste das Team die Position jeder 7 Zoll (18,6 Zentimeter) langen Kombination aus Röhrchen und Handschuh (Adapter) genau kartieren, damit die Proben gefunden werden konnten, selbst wenn sie mit Staub bedeckt waren . Das Depot befindet sich auf ebenem Gelände in der Nähe des Fußes des erhöhten, fächerförmigen alten Flussdeltas, das sich vor langer Zeit bildete, als dort ein Fluss in einen See mündete.
„Mit dem Three Forks-Depot in unserem Rückspiegel führt Perseverance jetzt das Delta hinauf“, sagte Rick Welch, stellvertretender Projektmanager von Perseverance bei JPL. „Wir werden unseren Aufstieg über die „Hawksbill Gap“-Route machen, die wir zuvor erkundet haben. Sobald wir die geologische Einheit passiert haben, die das Wissenschaftsteam ‚Rocky Top‘ nennt, werden wir Neuland betreten und mit der Erkundung des Delta Top beginnen.“
Karte der Delta-Top-Kampagne von Perseverance Diese Karte zeigt die geplante Route, die der Perseverance Mars Rover der NASA im Jahr 2023 über die Spitze des Deltas des Jezero-Kraters nehmen wird. Die geplante Route des Rovers ist schwarz, während der bereits bedeckte Boden weiß ist. Bildnachweis: NASA/JPL-Caltech Quelle:https://www.jpl.nasa.gov/images/pia25673-map-of-perseverances-delta-top-campaign
„Wir haben festgestellt, dass die Felsen von der Basis des Deltas bis zu der Ebene, auf der sich Rocky Top befindet, in einer Seenumgebung abgelagert zu sein scheinen“, sagte Ken Farley, Wissenschaftler des Perseverance-Projekts bei Caltech. „Und die direkt über Rocky Top scheinen in oder am Ende eines Marsflusses entstanden zu sein, der in den See mündet. Wenn wir das Delta in eine Flusslandschaft hinaufsteigen, erwarten wir, dass wir uns auf Felsen bewegen, die aus größeren Körnern bestehen – von Sand bis hin zu großen Felsbrocken. Diese Materialien stammen wahrscheinlich aus Felsen außerhalb von Jezero, wurden erodiert und dann in den Krater gespült.“
Einer der ersten Stopps, die der Rover während der neuen Wissenschaftskampagne machen wird, ist an einem Ort, den das Wissenschaftsteam „Curvilinear Unit“ nennt. Im Wesentlichen eine Sandbank vom Mars, besteht die Einheit aus Sedimenten, die vor Äonen in einer Biegung in einem der Zuflüsse von Jezero abgelagert wurden. Das Wissenschaftsteam glaubt, dass die Curvilinear Unit ein ausgezeichneter Ort sein wird, um nach faszinierenden Sandstein- und vielleicht Schlammsteinaufschlüssen zu suchen und einen Blick auf die geologischen Prozesse jenseits der Wände des Jezero-Kraters zu werfen.
We're one step closer to getting Mars samples in the hands of astrobiologists on Earth! Congratulations to the @NASAPersevere team on making history today. 👏 https://t.co/OIOoPe9FTr
— NASA Astrobiology: Exploring Life in the Universe (@NASAAstrobio) January 30, 2023
Mehr über die Mission
Ein Hauptziel der Mission von Perseverance auf dem Mars ist die Astrobiologie , einschließlich des Zwischenspeicherns von Proben, die möglicherweise Anzeichen für uraltes mikrobielles Leben enthalten. Der Rover wird die Geologie und das vergangene Klima des Planeten charakterisieren, den Weg für die menschliche Erforschung des Roten Planeten ebnen und die erste Mission sein, um Marsgestein und Regolith zu sammeln und zwischenzuspeichern.
Nachfolgende NASA-Missionen würden in Zusammenarbeit mit der ESA Raumfahrzeuge zum Mars schicken, um diese versiegelten Proben von der Oberfläche zu sammeln und sie zur eingehenden Analyse zur Erde zurückzubringen.
Die Mars 2020 Perseverance-Mission ist Teil des Mond-zu-Mars-Explorationsansatzes der NASA, der Artemis – Missionen zum Mond umfasst, die zur Vorbereitung der menschlichen Erforschung des Roten Planeten beitragen werden.
JPL, das von Caltech für die NASA verwaltet wird, baute und verwaltet den Betrieb des Perseverance-Rover.
Nach langer Zeit hab ich mal wieder geschaut was EU-LISA macht. Denn da war doch was…. EU-Lisa ist die englische Abkürzung für „Europäische Agentur für das Betriebsmanagement von IT-Großsystemen im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts“. Ihre Aufgaben sind Betrieb und Sicherung von Datenbanken für Polizei und Einwanderungsbehörden. In diesem Monat hat die EU die Aufgaben von EU-Lisa und ihren 130 Mitarbeitern massiv erweitert. Die Behörde, die bisher nur Datenbank-Nerds interessierte, wird zum zentralen Element der Überwachung von Einwanderern, Einreisenden und allen, die die Polizei im Schengen-Raum sucht.
Die Daten sollen zusammen geschlossen werden, indem sie mit einer gemeinsamen Suchmaske durchsuchbar gemacht werden. Das verbirgt sich hinter dem sperrigen Schlagwort „Interoperabilität“, die Kommission, Rat und Europaparlament derzeit final aushandeln. Das Ziel ist eine Art Super-Google für den Sicherheitsapparat. Über ein einziges Portal sollen befugte Beamte nicht nur die drei Datenbanken abfragen können, die derzeit in Straßburg betrieben werden.
Hinzukommen sollen ein Register für Ein- und Ausreisen von Nicht-EU-Bürgern (Entry-Exit-System); eines für Personen, die ohne Visum einreisen dürfen (Etias, analog zum US-amerikanischen Esta); und eines, in dem steht, wer zu welchen Strafen verurteilt worden ist. „Bis jetzt war es für Strafverfolger schwierig, alle Punkte zu verbinden“, sagt eine Sprecherin der Kommission. Bald könnten die verschiedenen Systeme „miteinander reden“. Es soll nie wieder zu einem Versagen wie im Fall von Anis Amri kommen. Vor seinem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz war er bei einer Eurodac-Anfrage der deutschen Polizei nicht aufgetaucht, obwohl er in Italien ins System hätte eingespeist werden sollen.
Die EU-Behörden Frontex und eu-LISA entwickeln gerade das automatische „Risikoprüfungssystem“ ETIAS für die Einreise in die EU. Der Algorithmus, der die Kategorisierung vornimmt, wird zum Teil mit früheren Entscheidungen von Grenzbeamten trainiert.
Ich mag unsere EU-LISA kurz LISA als Fan der Elektronischen Strafverfolgung mit BigData und Künstlichen Intelligenz sehr und freue mich wenn Sie mit Ihren neuen Upgrades (vielleicht schon 2023) an den Start geht. EU-LISA genießt meine absolute Hochachtung und Respekt, eine Maschine.
Nicht aber das menschliche pedant zu EU-Lisa das hier in Polizei und Justiz sitzt. Lisa ist ständig auf der lauer nach Verbrechern, unermüdlich, 24 Stunden täglich, 365 Tage im Jahr, anders als das menschliche pedant zu ihr in der Strafverfolgung, das im Büro sitzt und wartet, gemütliche Sonntagnachmittag Spaziergänge macht und gemütliche Kaffeefahrten.
Mein Dank und Hochachtung gilt allen die EU-LISA noch besser machen: wie Politiker und Politikerinnen, Frontex usw. , Menschen die LISA Warten und Betreuen sprich am laufen halten. Dazu gehört auch die Verwaltung der Europäische Agentur für das Betriebsmanagement von IT-Großsystemen im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts. Diese Mensche machen einen großartigen Job und sind engagiert ganz, anders als die Polizei/Justiz auf Landesebene in den EU-Mietgliedstaaten.
Die EU und ihre Mietgliedstaaten sollten die Fähigkeiten von EU-LISA voll ausschöpfen.
Ja, EU-LISA gehört die Zukunft in der Strafverfolgung,RisikoprüfungMigration usw.Ich hoffe das solche Systeme wie LISA auch ihren weg auf auf Landesebene in den EU-Mietgliedstaaten finden werden. Schön und super wie EU-LISA immer mächtiger und intelligenter wird. Ich bin gespannt wie sich „LISA“ weithin in dieser Welt behaupten und Entwickeln wird.
Christian Dauck – Fan von Künstliche Intelligenz und BigData in der Strafverfolgung/Polizei/Justiz
#Bundesregierung eine Performance von #Polizei / #Justiz unter aller Sau: -Straftäter frei rum laufen lassen -Unterlassene Hilfeleistung des Staats und Polizei. Es ist nicht Aufgabe der Bevölkerung Straftäter zu stellen und das diese sich in Gefahr begebenhttps://t.co/lZtFRVbOcZ
— Christian Dauck (Autism-Spectrum) (@ChatcontrolFan) January 27, 2023
Ab 2023 wird die visumfreie EU-Einreise schwieriger
25.10.2022
Die EU-Behörden Frontex und eu-LISA entwickeln gerade das automatische „Risikoprüfungssystem“ ETIAS für die Einreise in die EU. Der Algorithmus, der die Kategorisierung vornimmt, wird zum Teil mit früheren Entscheidungen von Grenzbeamten trainiert.
Länder wie die USA und Australien setzen bereits Systeme wie ESTA und ETA ein, um Einreiseanträge von Menschen aus visumfreien Ländern mit (potenziell fehlerhaften) staatlichen Datensätzen abzugleichen. Anders als diese wird beim Europäischen Reiseinformations- und -genehmigungssystem ETIAS ein Algorithmus eingesetzt. Die Gesetzgeber*innen behaupten, dass dadurch Menschen identifiziert werden könnten, die ein (vage definiertes) Risiko darstellen, indem sie entweder die öffentliche Gesundheit und Sicherheit gefährden würden oder möglicherweise illegal einreisen wollen. ETIAS soll im November 2023 in Kraft treten. Expert*innen der Europäischen Agentur für die Grenz- und Küstenwache Frontex erwarten, dass in Zukunft um fünf Prozent der Reisenden automatisch als Risiko klassifiziert und an der Einreise gehindert werden.
Risikoprüfungen: Gehört eu-LISA die Zukunft?
Forschungseinrichtungen und NGOs wie Access Now setzen sich dafür ein, automatisierte Risikoprüfungssysteme wie ETIAS zu verbieten. Sie wenden dagegen ein, dass die Beurteilung von Personen aufgrund festgelegter Kriterien wie Nationalität oder Bildungsstand das Recht auf Nicht-Diskriminierung und Gleichbehandlung verletze. Es ärgert sie besonders, dass der AI Act-Entwurf in seiner jetzigen Fassung ETIAS und ähnliche Systeme aus seinem Geltungsbereich ausnimmt, wenn Nicht-EU-Bürger*innen überprüft werden. Gleichzeitig werden aber darin strenge Auflagen für den Fall formuliert, dass EU-Bürger*innen vom Einsatz dieser Technologien betroffen sind.
Wenn es nach dem Grenzschutz geht, sind die mit ETIAS eingeführten Bestimmungen erst der Anfang. Mit eu-LISA schafft die EU ein technisch vorgehendes Pendant zu Frontex. Die Europäische Agentur für das Betriebsmanagement von IT-Großsystemen im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts soll zur Migrationskontrolle und zu Sicherheitsprüfungen eingesetzte Datenbanken mit Daten über Nicht-EU-Bürger*innen miteinander vernetzen.
Die Agentur veranstaltete nun im Oktober 2022 eine Konferenz in Tallinn, wo sich ihr Hauptsitz befindet. Uku Särekanno, stellvertretender Geschäftsführer bei Frontex, sagte dort, dass KI-Risikoprüfungen und KI-Profiling bei der EU-Grenzkontrolle in Zukunft eine große Rolle spielen könnten. Wenn die EU großen US-amerikanischen Konzernen wie Google gegenüber wettbewerbsfähig bleiben wollte, sei eu-LISA in der besten Position, um entsprechende Technologien zu entwickeln. Särekanno sagte weiter, dass die Agentur wahrscheinlich die einzige Behörde in Europa sei, die über solch eine gewaltige Menge an Daten verfüge, die wissenschaftlich ausgewertet werden könnten. Die Reaktionen des Publikums (darunter Menschen, die sich als „IT-Systemmanager*innen“ vorstellten) fielen gemischt aus. Während manche begeistert waren („Europa schafft damit endlich ein Einsatzfeld für KI!“), waren andere skeptisch („Und noch ein EU-Gremium.“).
Neben der Entwicklung von ETIAS bestehen bereits weitere Pläne. Ein Algorithmus soll „risikobehaftete“ Visumsanträge melden, daneben sollen Tools entwickelt werden, die die Risikokategorien ermitteln. In einem 2020 veröffentlichten eu-LISA-Bericht wird bestätigt, dass die Agentur Forschung dazu betreibt, wie sie Künstliche Intelligenz in ihre IT-System integrieren könnte. Darin wird vorgeschlagen, dass eu-LISA das Speichern von Trainingsdaten verwaltet und die sich daraus ergebende Entwicklung von Strafverfolgungstools übernimmt – in Übereinstimmung mit dem erklärten Ziel der EU, die KI-Entwicklung nach Maßgabe der gemeinsamen europäischen Werte stattfinden zu lassen.
Folge politischer Entwicklungen
Eu-LISA wurde vor zehn Jahren gegründet, als Verwaltungsinstanz für Eurodac (eine Datenbank, in der die Fingerabdrücke von Asylsuchenden gesammelt wurden) und das Schengener Informationssystem (mit dem Nicht-EU-Bürger*innen überwacht wurden, die als Straftäter bekannt oder verdächtig waren oder Einreiseverboten unterlagen). Seither wächst der Einfluss der Agentur: Sie hat neue Datenbanken eingeführt, in denen Reisende mit Visum und Reisende aus visumfreien Ländern verzeichnet sind. Gleichzeitig arbeitet sie an einem Überwachungssystem für die Ein- und Ausreise aller Nicht-EU-Bürger*innen. Niovi Vavoula, die an der Queen Mary University in London über Migration und Sicherheit doziert, meint, dass eu-LISA systematisch den Eindruck erwecke, dass weiterhin Sicherheitslücken bestünden, um immer neue Systeme einführen zu können.
Niovi Vavoula zufolge ist das Wachstum von eu-LISA nicht durch die Ein- und Ausreisepraxis, sondern rein politisch zu erklären. Die Ausweitung des Mandats von eu-LISA und steigende Ausgaben für privatwirtschaftliche Produkte und Dienstleistungen seien durch den seit 2015 stattfindenden Rechtsruck in der Migrationspolitik der EU zu erklären, der wiederum durch den Druck bedingt sei, mit ähnlichen Initiativen in den USA und Australien Schritt zu halten.
Die Industrie stellt sich vor
Bei der eu-LISA-Konferenz in Tallinn zeigte ein Unternehmen, das seine Riskoprüfungssoftware verkaufen wollte, einen Clip: Ein sorgenfreies junges Paar schlendert durch einen leeren Flughafen, bevor die Gesichter der beiden gescannt werden. Ein eu-LISA-Vertreter sagte mir, dass er nicht wolle, dass sein Gesicht gescannt wird und seine Daten auf diese Art verwendet werden. Deshalb habe er in den letzten Jahren auch manche Dating-Apps nicht genutzt. Aber er würde bei eu-LISA einen Beitrag dazu leisten, dass die Grenzen für EU-Bürger*innen offen bleiben. Er könne allerdings nicht sagen, warum es ETIAS gibt, da die entsprechende Bestimmung bereits existiert habe, als er zu eu-LISA stieß.
Auf dieselbe Frage antwortete mir ein Entwickler – dessen Athener IT-Unternehmen zu den privatwirtschaftlichen Auftragnehmern von eu-LISA gehört: „Für die meisten hier geht es bei ETIAS nur ums Geld.“ Er erwarte, dass sein Unternehmen weiterhin mit Aufträgen versorgt werde: „Jetzt gerade ist ETIAS eine Lösung, so wie vor zehn Jahren eu-LISA eine Lösung war. In zehn Jahren wird ETIAS zu einem Problem geworden sein und es wird neue Lösungen geben. So läuft es auf dem Gebiet der Sicherheit eben.”
Frontex und seine fünf Prozent
In Warschau stellt die von Frontex verwaltete Zentraleinheit von ETIAS aktuell Personal ein, um rund um die Uhr alle ETIAS-Anträge überprüfen zu können, die als „potenzielles Risiko“ eingestuft wurden. Frontex unterstützt eu-LISA ebenso dabei, den Meldealgorithmus weiterzuentwickeln. Die fünf Prozent der Anträge, von denen die Behörde erwartet, dass sie als Risiko aussortiert werden, werden automatisch für eine Einzelfallprüfung ausgewählt.
Jorge Silva Rodrigues, der die ETIAS-Zentraleinheit als Projektverantwortlicher für Frontex aufbaut, erklärt mit einem hypothetischen Beispiel, wie der Algorithmus funktionieren würde: „Wäre ETIAS in der Hochphase der Corona-Pandemie eingesetzt worden, hätten wir in den Anträgen pandemiespezifische Fragen gestellt. Eine Person aus einem Land mit hoher Inzidenz wäre automatisch gemeldet worden.“
Niovi Vavoula ist von diesem Beispiel verblüfft. Sie hatte in der ETIAS-Zentraleinheit letztes Jahr mit Frontex-Angestellten einen Datenschutz-Workshop durchgeführt, da diese Angestellten bald sehr weitreichende Befugnisse haben werden. Dabei hatte sie den Beamten erklärt, dass sie Pandemiedaten nicht verwenden dürfen, um den Algorithmus zu trainieren. Die ETIAS-Bestimmung lasse lediglich die Erhebung „epidemischer Risiken“ zu, die von „pandemischen Risiken“ zu unterscheiden sind. Es sei irritierend, dass ein hochrangiger Beamter wie Rodrigues ein Beispiel gibt, das so keinesfalls anwendbar ist.
Um zu entscheiden, welche Charakteristika als Risikofaktoren eingestuft werden, wird Frontex auf Daten von EU-Mitgliedstaaten zurückgreifen – vor allem auf Daten des Grenzschutzes, d.h. die auf in der Vergangenheit von Grenzschutzbeamten getroffenen Entscheidungen, wann Menschen aus visumfreien Ländern ein Risiko darstellen.
Da die gegenwärtige Grenzschutzpraxis allerdings sehr kontrovers beurteilt wird, wäre es mehr als bedenklich, wenn damit ein Algorithmus trainiert werden soll. Grenzschutzbeamten verschiedener EU-Mitgliedsstaaten wird vorgeworfen, gegen Menschen aus visumfreien Ländern wie Albanien oder Serbien gewalttätig geworden zu sein. Im Frühjahr 2022 wurden polnische und ukrainische Beamte beschuldigt, vor dem Krieg in der Ukraine flüchtende Menschen afrikanischer, nahöstlicher und südasiatischer Herkunft an der Grenze aufgehalten und eingeschüchtert zu haben. Einige Mitgliedstaaten führen noch nicht einmal Buch über die Kriterien, auf deren Basis Menschen aus visumfreien Ländern abgewiesen werden. Für Niovi Vavoula ist das kein gutes Zeichen: “Ich befürchte, dass der Mangel an statistischen Daten dazu führen könnte, dass stattdessen anekdotische Auskünfte von Grenzschutzbeamten ein Bild von den Geschehnissen an der Grenze vermitteln sollen.“
Mit dem „Smart-Borders-Programm“ der Europäischen Union (EU) soll der Außengrenzschutz effektiver gestaltet, modernisiert und digitalisiert werden. Das umfasst neue Prozesse vor Reiseantritt für visumbefreite Drittstaatsangehörige sowie Anpassungen bestehender Kontrollprozesse beim Grenzübertritt, was die Sicherheit für Bürgerinnen und Bürger der EU erhöht.
Hintergrund und Ziele
Steigende Zahlen von Migranten und Reisenden veranlassten die EU im Jahr 2016 den Außengrenzschutz zu reformieren und den Informationsaustausch zwischen den EU-Mitgliedstaaten zu verbessern.
Das entstandene „Smart-Borders-Programm“ wird in den EU-Mitgliedstaaten auf nationaler Ebene umgesetzt
In Deutschland wurde hierfür die „Nationale Projektgruppe Smart Borders“ unter Leitung des Bundesministeriums des Innern und für Heimat gebildet. Darin arbeitet die Bundespolizei gemeinsam mit dem Bundesverwaltungsamt, dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik, dem Bundeskriminalamt und dem Informationstechnikzentrum Bund an der Umsetzung der europäischen Vorgaben.
Neuerungen
Das Europäische Einreise- und Ausreisesystems (Entry-Exit System – EES) beinhaltet die Einführung biometrischer Identifizierungsmerkmale. Damit lässt sich erfolgreich der Identitätsmissbrauch vorbeugen. In persönlichen Dossiers werden biografische und biometrische Daten sowie Ein- und Ausreisedaten einer touristischen oder geschäftlichen Reise (Kurzaufenthalt) gespeichert. Durch das EES wird der Grenzkontrollstempel weitestgehend abgelöst.
Die teilautomatisierte Grenzkontrolle – die bereits an 14 großen Verkehrsflughäfen in Deutschland angeboten wird – ist ebenfalls Teil des Programms.
Mit dem Europäischen Reiseinformations- und Genehmigungssystem (European Travel Information and Authorisation System – ETIAS) werden visumbefreite Drittstaatsangehörige im Vorfeld einer touristischen oder geschäftlichen Reise (Kurzaufenthalt) verpflichtet, eine Genehmigung zu beantragen. Das ETIAS-System gleicht die Informationen der Reisenden automatisiert mit anderen europäischen Informationssystemen ab. Dadurch sollen unerlaubte Einreisen erheblich erschwert und terroristische und schwere Straftaten verhindert werden. Durch den „Vorab-Check“ einer Person vor der Einreise, wird das europäische Grenzmanagements verbessert und unterstützt.
Beide Systeme, EES und ETIAS, werden an allen Schengen-Außengrenzen eingeführt. Für Deutschland ist dies lediglich an den Luft- und Seegrenzen relevant.
Eine weitere Neuerung ist die EU-Interoperabilität. Die bestehenden und neuen europäischen Informationssysteme werden dabei miteinander vernetzt. Dies erleichtert die Überprüfung biometrischer Daten in unterschiedlichen Datenbanken und damit die Identitätsprüfung. Mehrfachidentitäten werden einfacher erkannt und der Identitätsbetrug effektiv bekämpft. Fachlich und technisch wird dies in den bestehenden Grenzkontroll- und Binnenfahndungsprozess integriert.
Durch Neuerungen im Visa-Informationssystem (VIS) werden die bestehenden Einträge von Drittstaatsangehörigen mit Kurzeitvisa um die Angaben zu Inhabern nationaler Aufenthaltstitel, sogenannter D-Visa, erweitert.
Welche Vorteile ergeben sich?
Mehr Sicherheit:
Bekämpfung von Identitätsbetrug und Missbrauch von Reisedokumenten
Reduzierung illegaler Migration
Bekämpfung von Terrorismus und schweren Straftaten
Sichere, prozessgesteuerte und digital unterstützte Ein- und Ausreise
Erleichterungen für Vielreisende
Wirksamere Personenkontrollen und Identitätsfeststellungen
Mehrwert für die grenzpolizeiliche Kontrolle
Stärkung der europäischen Vernetzung im Außengrenzschutz
Konsolidierung der Datenbanken von europäischen Sicherheitssystemen
Steigerung der digitalen Fähigkeiten im Grenzkontrollprozess
Verbesserte Identifizierung von Reisenden durch die Erfassung biometrischer Daten unter Einhaltung nationaler und europäischer datenschutzrechtlicher Vorgaben
as Einreise-/Ausreisesystem (EES) wird erhebliche Auswirkungen auf die Grenzkontrollen im Schengen-Raum haben. Laut eu-Lisa sind EES und ETIAS „die einflussreichsten elektronischen Reisesysteme, die weltweit eingesetzt werden.”
Aber was ist der Unterschied zwischen EES und ETIAS, und was bedeuten sie für Reisende?
Sowohl das EES als auch ETIAS werden zur Sicherheit der Schengener Grenzen beitragen. EES und ETIAS werden die Grenzkontrollsysteme modernisieren und die europäischen Reiseziele noch sicherer machen.
EES wird 2023 in Betrieb genommen. Das heißt vor ETIAS im November 2023. Lesen Sie weiter, um mehr über das Einreise-/Ausreisesystem zu erfahren, wie es sich von ETIAS unterscheidet und wie es sich auf zukünftige Reisen nach Europa auswirken wird.
WAS IST DAS EES?
Das Einreise-/Ausreisesystem (EES) wird von der EU eingeführt. Das System wird die Einreise, die Ausreise und die verweigerte Einreise von Drittstaatsangehörigen registrieren, die über die Schengen-Außengrenzen nach Europa einreisen.
Das EES wird andere Grenzkontrollsysteme bei der Bewältigung des Zustroms und der Erfassung von Daten über Reisende in die und aus den Schengen-Ländern der EU unterstützen. Sie gilt für Bürger aus Nicht-EU-Ländern, die sich kurzzeitig in der EU aufhalten. Ein Kurzaufenthalt ist ein Aufenthalts von weniger als 90 Tagen innerhalb von 180 Tagen.
Zusammen mit anderen europäischen Grenzregelungen wie dem ETIAS und dem Visa-Informationssystem (VIS) usw. wird das EES die Grenzkontrollverfahren verbessern und beschleunigen sowie eine bessere Aufdeckung gestohlener Identitäten ermöglichen und Staatsangehörige identifizieren, die ihre zulässige Aufenthaltsdauer überschreiten.
WAS SIND DIE ZIELE VON EUROPAS EES?
Das allgemeine Ziel des Einreise-/Ausreisesystems für Europa ist die Modernisierung der Grenzverwaltung. Die EES wird dies erreichen durch:
Smartere Grenzen – Automatisierung der Besucherkontrollen Zentralisierte Registrierung – Verkehr über die Schengen-Grenzen
Durch effizientere und besser kontrollierte Grenzübertritte wird das EES die Sicherheit erhöhen und dazu beitragen, schwere Straftaten zu verhindern. Es wird auch dazu beitragen, die Zahl der Aufenthaltsüberschreitungen im Schengen-Raum zu reduzieren.
WELCHE DATEN SAMMELT DAS EINREISE-/AUSREISESYSTEM?
Um ihre Sicherheitsziele zu erreichen, werden die folgenden Informationen von EES gesammelt:
Vollständige Namen
Reisepassnummer
4 x Fingerabdrücke
Foto
Der Zugriff auf diese Daten wird auf Europol und die für die Grenz- und Visabehörden zuständigen Behörden beschränkt. Auch Ermittlungsbehörden werden in der Lage sein, Informationen über Grenzübertritte und Reiseverläufe abzurufen.
DAS EIN-/AUSREISESYSTEM UND BIOMETRISCHE TECHNOLOGIEN
Zur Erhöhung der Grenzsicherheit werden biometrische Technologien eingesetzt. Bei der ersten Kontrolle werden vier Fingerabdrücke abgenommen und mit bereits im EES oder VIS gespeicherten Daten abgeglichen.
Wenn der Reisende noch keine Akte hat, wird eine angelegt. Das Passfoto wird mit dem Live-Gesichtsbild abgeglichen. Wenn der Reisende das nächste Mal eine Grenze überschreitet, kann er dies mit seinem Gesicht tun.
Dies ist schneller und sicherer als das Abstempeln des Passes. Das Abstempeln der Pässe ist zeitaufwändig und fälschungsanfällig. Mit den neuen eGates und Selbstbedienungskiosken wird der Identitätsbetrug reduziert.
WIE UNTERSCHEIDET SICH EES VOM EUROPÄISCHEN ETIAS?
Das EES ist ein Programm zur Erfassung der Ein- und Ausreise aller Drittstaatsangehörigen nach Europa, das den derzeitigen Passstempel ersetzen soll. Es wird die Grenzkontrollen für die Grenzschutzbeamten erleichtern und die Einreise von Nicht-EU-Bürgern beschleunigen, die dann Zugang zu Selbstbedienungskiosken haben werden, ähnlich wie sie derzeit für EU-Bürger zur Verfügung stehen.
Der Visa Waiver ist eine Reisegenehmigung für Europa und wird vom Europäischen Reiseinformations- und -genehmigungssystem (ETIAS ausgestellt. Er gilt nur für von der Visumpflicht befreite Drittstaatsangehörige, die nach Europa reisen. Es soll spätestens November 2023 vollständig implementiert werden.
ETIAS ähnelt dem US-amerikanischen ESTA und wird es Europa ermöglichen, effizienter zu kontrollieren, wer in die EU reist und um Einreise bittet. Es handelt sich um ein Visa Waiver System für Europa, das es den berechtigten Bürgern ermöglicht, durch Ausfüllen eines einfachen Online-Formulars die entsprechende Reisegenehmigung für Europa zu erhalten.
ETIAS UND EES SAMMELN ANDERE INFORMATIONEN
Ein weiterer Unterschied zwischen EES und dem ETIAS für Europa besteht in den Informationen, die im Rahmen der beiden Verfahren gesammelt werden.
Bei der Beantragung von ETIAS vor einer Reise nach Europa muss der Reisende ein Online-Antragsformular ausfüllen, in dem personenbezogene Daten, Kontaktinformationen, Passdaten und einige grundlegende Sicherheitsfragen abgefragt werden.
Andererseits erfasst das EES biometrische Daten, einschließlich des Gesichtsbildes und der Fingerabdrücke, jedes Reisenden bei der Ein- und Ausreise aus der Europäischen Union.
ETIAS VOR DER REISE, EES BEI EINREISE UND ABREISE
Und schließlich wird der ETIAS-Antrag, der vor der Reise gestellt wird, es der EU ermöglichen, Reisende vor ihrer Ankunft in Europa anhand verschiedener Sicherheitsdatenbanken wie der ETIAS-Watchlist, Europol und Interpol zu überprüfen, um mögliche Bedrohungen zu erkennen. ETIAS wird nur risikofreien Reisenden gewährt.
Im Gegensatz erfasst EES Informationen, sobald der Drittstaatsangehörige in die europäische Zone einreist oder aus ihr ausreist. EES bestätigt, dass ein Reisender mit einem Visum für einen kurzfristigen Aufenthalt (Einzel- oder Doppelvisum) die zulässige Anzahl von Einreisen noch nicht ausgeschöpft hat.
ETIAS UND EES WERDEN VOR DEM BOARDEN ABGEFRAGT
Eine Ähnlichkeit zwischen den beiden Systemen besteht darin, dass Beförderungsunternehmen sowohl das ETIAS als auch das EES abfragen, bevor sie einen Passagier an Bord lassen. Fluggesellschaften, Schifffahrtsunternehmen und Reisebusse dürfen Passagiere nur an Bord lassen, wenn sie über die Betreiber-Schnittstelle das OK zum Reisen erhalten haben.
Die Beförderungsunternehmen sind dafür verantwortlich, dass die von ihnen beförderten Passagiere über ein gültiges Visum oder eine Reisegenehmigung verfügen.
WANN WIRD DAS EU EIN-/AUSREISESYSTEM EINGEFÜHRT?
Das Einreise-/Ausreisesystem sollte im Mai 2023 in Betrieb genommen werden. Dieser Termin gilt jedoch nicht mehr als realisierbar. Derzeit wird ein aktualisierter Zeitplan erstellt, das Zieldatum für das EES bleibt vor Ende 2023.
Eine EES-ETIAS-Beratergruppe trifft regelmäßig zusammen, um die eu-LISA mit Fachwissen über die EES und das ETIAS zu versorgen. Die Gruppe setzt sich aus nationalen Projektleitern zusammen und wird von der eu-LISA geleitet.
DIE MITGLIEDSTAATEN INSTALLIEREN EES-TECHNOLOGIEN AN DEN GRENZEN
Die Mitgliedstaaten bereiten sich auf das neue System vor, indem sie die Grenzübergangsstellen aufrüsten.
Das Luft- und Raumfahrtunternehmen Thales wurde von der spanischen und der französischen Regierung ausgewählt, die EES-Software zu liefern. Dazu gehören Fingerabdruck-Scanner und Gesichtserkennungssysteme. Das Projekt wird aus dem EU-Fonds für die innere Sicherheit finanziert.
Auch andere EU-Länder arbeiten an der Einführung von Dokumentenprüfung und biometrischen Technologien an den Grenzübergängen.
Bis zur Einführung von EES werden die Pässe weiterhin manuell abgestempelt.
22.04.2019
Schengen-Überwachung: EU-Parlament gibt Start für biometrische Superdatenbank
Am 16. April 2019 beschloss das EU-Parlament eine Biometrie-Superdatenbank. Mithilfe des verabschiedeten Gesetzespakets können sich nun europäische Informationssysteme zur inneren Sicherheit verknüpfen und biometrische Daten untereinander abgeglichen werden.
Das Ziel: europaweite Sicherheit. Einen weiteren Schritt in Richtung einer verbesserten Schengen-Überwachung ist nun mit dem vom EU-Parlament beschlossenen Projekt des Ex-Bundesinnenministers Thomas de Maizière (CDU) und EU-Sicherheitskommissars Julian King gemacht worden.
Dabei wurden zwei Verordnungsentwürfe zur Interoperabilität verabschiedet. Einmal soll es eine Verzahnung sämtlichen EU-Datenbanken in den Bereichen Sicherheit, Grenzmanagement und Migrationssteuerung geben. Zudem ist der Ausbau der biometrischen Überwachung der Bevölkerung und Einreisender geplant.
Die verschiedenen Datenbanken werden über ein Suchportal untereinander verknüpft. Zunächst werden das Schengen-Informationssystem (SIS) mit rund 80 Millionen Einträgen, das Visa-Register (VIS) oder die Eurodac-Datei, in der vor allem Fingerabdrücke von Asylbewerbern miteinander verbunden. Außerdem wird das Portal, um das Ein- und Ausreisesystem zur biometrischen Grenzkontrolle (Smart Borders) sowie das Europäische Reisegenehmigungssystem (ETIAS) erweitert. Dadurch, dass alle EU-Informationssysteme auf einem Bildschirm gleichzeitig abfragen werden können, wird der Abgleich aller vorhanden Daten erleichtert. Anwendung findet das Portal beispielsweise bei der Ausweiskontrolle durch Polizisten und Grenzhüter, wodurch ihre Arbeit vereinfacht wird.
Als weitere Ergänzung der Datenbank ist ein „Speicher für Identitätsdaten“ vorgesehen. Dieserbeschränkt sich zunächst auf Angehörige von Drittstaaten. Zu den gepeicherten „Identitätsdaten“ zählen: Geburtsdatum, Passnummer, Fingerabdrücke oder digitale Gesichtsbilder. Des Weiteren ist ein gemeinsamer Dienst für den Abgleich biometrischer Daten geplant.
Mithilfe des Dienstes können Fingerabdrücken und Gesichtsbildern in allen bestehenden Informationssysteme abgefragt werden. In der Planung wurden auch potenzielle Sicherheitslücken wie Personen, die mehrere oder falsche Identitäten verwenden, mitbedacht. Ein sogenannter „Detektor für Mehrfachidentitäten“ soll diese Lücke beseitigen.
Resultat des Beschlusses ist eine Biometrie-Superdatenbank, vor der Datenschützer bereits gewarnt haben. Die letzte Hürde des von den EU-Gremien geschürten Pakets ist der Ministerrat. Diese gilt jedoch als Formsache.
Kriminalität und Migration:Neue Macht für die obskurste Behörde der EU
21. November 2018
EU-Lisa ist die englische Abkürzung für „Europäische Agentur für das Betriebsmanagement von IT-Großsystemen im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts“. Ihre Aufgaben sind Betrieb und Sicherung von Datenbanken für Polizei und Einwanderungsbehörden. In diesem Monat hat die EU die Aufgaben von EU-Lisa und ihren 130 Mitarbeitern massiv erweitert. Die Behörde, die bisher nur Datenbank-Nerds interessierte, wird zum zentralen Element der Überwachung von Einwanderern, Einreisenden und allen, die die Polizei im Schengen-Raum sucht.
Hier laufen die Fäden eines „smarten“ Netzes zusammen, das Europas Grenzen überwachen soll. Ohne Schlagbäume, dafür mit Serverfarmen und einer Suchmaschine. Sie soll durch die immer weiter anschwellenden Datenschätze pflügen, die am Stadtrand in Straßburg unter der Erde liegen. Mit dem gestärkten Mandat und der Vernetzung ihrer Datenpools wird EU-Lisa vom IT-Dienstleister des europäischen Sicherheitsapparates zu einem seiner unverzichtbaren Player.
Die Datenbanken helfen, die Fragen zu beantworten, die Europa spalten: Wer kommt rein? Wer muss raus? Wer wird gesucht? Die Antworten liegen im Keller des Bunkers in einer mit Zugangscode gesicherten, hell erleuchteten Halle. Die Stimme von Stephan Brandes, dem deutschen Referatsleiter des Zentrums, kämpft gegen den Lärm der Klimaanlage. Die hält die Temperatur des Raumes immer zwischen 20 und 24 Grad, damit die Server nicht überhitzen. Sie sind das Herz von EU-Lisa und surren in den mannshohen Schränken vor sich hin, die hier im Rechenzentrum aufgereiht sind: „Wir haben da drüben das SIS. Eurodac ist da vorne rechts, in den weißen Schränken. Dahinter dann VIS und dahinter wiederum BMS. Und dahinten die Netzwerkverbindungen zur Außenwelt.“ Die Abkürzungen stehen für die verschiedenen Datenbanken; BMS ist die Technik, die Fingerabdrücke abgleicht.
Gefahndet wird nach Waffen, Personen, Autos
SIS ist das Schengener Informationssystem, in das Polizisten über gesicherte Leitungen einspeisen, nach welcher Person, Waffe oder welchen Autos sie fahnden. Ihre Kollegen in anderen Schengen-Staaten – 22 aus der EU, dazu Norwegen, Island, die Schweiz und Liechtenstein – können die Meldungen im System sehen. 76 Millionen Alarmmeldungen sind in den blinkenden Plastik-Boxen im Inneren der Schränke gespeichert.
Ein paar Meter weiter stehen die Schränke von Eurodac. In dem System werden Flüchtlinge und Migranten erfasst, wenn sie einreisen. Die Eurodac-Fingerabdruckscanner stehen in „Hot Spots“ für Flüchtlinge auf griechischen Inseln ebenso wie in deutschen Flüchtlingsbehörden. Wer schon einmal in einem anderen EU-Land erfasst wurde, soll dorthin abgeschoben werden. Wie die anderen Systeme muss auch VIS, das System für Visa-Anträge, immer online sein, erklärt Zampaglione. Wenn es nicht funktioniert, „stauen sich die Menschen an den Grenzen“. Falls der Strom ausfällt, stehen im Gebäude neben dem Rechenzentrum zwei Dieselgeneratoren.
Das Back-up liegt in einem Tunnel bei Salzburg
„Dieses Gelände ist ja vielleicht sogar ein bisschen versteckt“, sagt Brandes. Straßburg ist einer von drei Standorten von EU-Lisa. Die Hauptverwaltung sitzt im estnischen Tallinn, in einem Berg bei Salzburg liegen alle Daten noch einmal als Back-up, militärisch gesichert. Sollten die Server in Straßburg ausfallen, tritt der Notfallplan in Kraft, erklärt Brandes: „Wir können alle in einen Zug oder einen Helikopter springen und alle Operationen nach Österreich verlegen.“
Was Datenschützern und Überwachungsgegnern wichtig ist: Alle Datenbanken der Sicherheitsbehörden sind voneinander getrennt. Sie zusammenzuschließen, würde der Polizei zu viel Informationsmacht verleihen. In Brandes‘ Datentresor kann man diese Trennung mit eigenen Augen sehen. Schränke von Eurodac, VIS und SIS stehen in verschiedenen Ecken des Raumes. Zampaglione sagt: „Es existieren null Verbindungen zwischen den zentralen Systemen.“ Er formt eine Null mit Daumen und Zeigefinger. „Zero.“ Aber das wird nicht so bleiben.
So stellt sich die EU die Verknüpfung der Datenbanken vor. (Foto: Statewatch.org)
Denn die Verbindung wird kommen. Die Daten sollen kurzgeschlossen werden, indem sie mit einer gemeinsamen Suchmaske durchsuchbar gemacht werden. Das verbirgt sich hinter dem sperrigen Schlagwort „Interoperabilität“, die Kommission, Rat und Europaparlament derzeit final aushandeln. Das Ziel ist eine Art Super-Google für den Sicherheitsapparat. Über ein einziges Portal sollen befugte Beamte nicht nur die drei Datenbanken abfragen können, die derzeit in Straßburg betrieben werden.
Hinzukommen sollen ein Register für Ein- und Ausreisen von Nicht-EU-Bürgern (Entry-Exit-System); eines für Personen, die ohne Visum einreisen dürfen (Etias, analog zum US-amerikanischen Esta); und eines, in dem steht, wer zu welchen Strafen verurteilt worden ist. „Bis jetzt war es für Strafverfolger schwierig, alle Punkte zu verbinden“, sagt eine Sprecherin der Kommission. Bald könnten die verschiedenen Systeme „miteinander reden“. Es soll nie wieder zu einem Versagen wie im Fall von Anis Amri kommen. Vor seinem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz war er bei einer Eurodac-Anfrage der deutschen Polizei nicht aufgetaucht, obwohl er in Italien ins System hätte eingespeist werden sollen.
Die Barriere zwischen Datenbanken wird aufgeweicht
Die geplante Suche wird ein mächtiges Werkzeug für Polizisten, aber sie kratzt auch an der Barriere, die die Datengier der Staaten bislang in Schach hielt: Die Trennung von Datenbanken, insbesondere jener für Migrationskontrolle einerseits (Eurodac und VIS) und Strafverfolgung andererseits (SIS und Strafregister). Bislang gilt: Für jede Datenbank gibt es eigene Regeln. Die Polizei soll nicht unkontrolliert Informationen über jeden Asylbewerber abgreifen können.
Die neue Suchfunktion wird sich für solche Grenzen nur noch am Rande interessieren. Gibt ein Polizist etwas in die Suche ein, soll er künftig Treffer aus allen Systemen erhalten.
Für den Bundestagsabgeordneten Andrej Hunko (Linke) ist das ein Dammbruch: „Aus bürger- und datenschutzrechtlicher Perspektive ist das Vorhaben brachial. Fingerabdrücke und Gesichtsbilder würden mit Personendaten in einer einzigen Datei gespeichert, diese wären dann durchsuchbar.“
Die Sprecherin der Kommission widerspricht: „Die Datenbanken werden immer noch getrennt voneinander sein.“ Auch Referatsleiter Stephan Brandes sagt: „Es gibt Leute, die glauben, dass wir alle Daten aus allen Richtungen in einen großen Big-Brother-Datentopf werfen. Aber das bedeutet ‚Interoperabilität‘ gar nicht.“ Es gehe lediglich um eine Suchfunktion. Allerdings steht im Vorschlag der Kommission relativ deutlich, ein „gemeinsamer Container für Identitäts- und Biometrie-Daten von Drittstaats-Angehörigen“ sei einzurichten.
Was macht die Polizei mit ihrem neuen Werkzeug? Raphael Bossong von der Stiftung Wissenschaft und Politik ist einer der wenigen Wissenschaftler, die sich mit der komplizierten Materie beschäftigt haben. Der Politikwissenschaftler sagt: Unklar bleibe, „ob die Verhältnismäßigkeit stimmt und wie der rechtlich schwammige Begriff von ’schweren Verbrechen‘ dann konkret ausgelegt wird“. Denn nur für die Aufklärung solcher Verbrechen ist die Suchfunktion eigentlich vorgesehen.
Das Meijers-Komitee, ein europäisches Expertengremium für Immigration und Kriminalität, attestierte dem Plan im Februar Mängel. Es sei unklar, wie mutmaßlich Kriminelle und Unschuldige in diesem System voneinander getrennt werden sollen. Nur damit EU-Bürger sich sicherer fühlten, würden Drittstaatler besonders stark durchleuchtet – selbst wenn es keine Anzeichen dafür gebe, dass sie kriminell sind. Der Abgeordnete Hunko sagt: „Mich besorgt die Macht, die EU-Lisa als Hüterin des neuen zentralen ‚Datentopfes‘ erhält.“ Vor einer Woche hat der Europäische Rat EU-Lisa das Mandat zur Umsetzung der Interoperabilität erteilt. Das unsichtbare Netz über Europa ist wieder etwas dichter geworden.
Deutschland liefert der Ukraine 14 „Leopard“-Panzer. Das teilte Regierungssprecher Hebestreit mit. Zudem erteilt die Bundesregierung anderen Staaten die Genehmigung zur Lieferung eigener „Leopard“-Panzer.
Deutschland liefert der Ukraine 14 Kampfpanzer vom Typ „Leopard-2A6“. Zudem erteilt die Bundesregierung anderen Staaten die Genehmigung zur Lieferung eigener „Leopard“-Panzer. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) habe dies im Bundeskabinett verkündet, wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit mitteilte.
Wir handeln international eng abgestimmt“
„Die Entscheidung folgt unserer bekannten Linie, die Ukraine nach Kräften zu unterstützen. Wir handeln international eng abgestimmt und koordiniert“, wird der Kanzler in der Mitteilung zitiert. Der Entscheidung waren monatelange Debatten vorausgegangen.
Ziel sei es, rasch zwei Panzer-Bataillone mit „Leopard 2“-Panzern zusammenzustellen, teilte der Regierungssprecher mit. In einem ersten Schritt werde Deutschland dazu eine Kompanie mit 14 „Leopard-2A6“ zur Verfügung stellen. Ukrainische Soldaten sollten zügig an den Panzern in Deutschland ausgebildet werden. Zu dem Paket gehörten auch Munition, Logistik und Wartung der Systeme.
Zudem werde die Bundesregierung Partnerländern die Genehmigung geben, eigene „Leopard“-Panzer an die Ukraine zu liefern. Zuvor hatte Polen einen entsprechenden Antrag gestellt.
Was hier gerade in Deutschland und Europa passiert ist absolut historisch und sehr mutig, seit dem Ende des 2. Weltkrieg. Absolut interessant und Faszinierend.
Es ist Offiziell, Deutschland liefert Kampfpanzer. Zudem werde die Bundesregierung Partnerländern die Genehmigung geben, eigene „Leopard“-Panzer an die Ukraine zu liefern.
Der knoten ist endlich geplatzt, Wow es passiert wirklich! Was es braucht ist eine Westliche Panzerfront in der Ukraine gegen Russland, diese ist schon lange überfällig.
„Wladimir Putin sollte dieses Signal erkennen“.
Eine historische und sehr mutige Entscheidung aus Deutschland, seit dem Ende des 2 . Weltkrieg. Diese Endscheidung beeinflusst auch ganz Europa, absolut historisch.
Anders als damals bekämpft sich Europa bzw. der Westen sich nicht gegenseitig, diesmal haben alle ein gemeinsames Ziel und ziehen an einem Strang.
Die Panzerlieferung findet zwar nicht jeder gut aber Ende ist sie unausweichlich. Und Ganz ehrlich besser als diese peinliche Helm-Lieferung unserer alten Verteidigungsministerin. Da macht man sich ja zum Gespött. Die Panzerlieferung rückt das Bild in der Welt wieder gerade, Deutschland und Europa bzw. der Westen die könnens doch.
Deutschland liefert den Kampfpanzer „Leopard“ an die Ukraine. Das berichten mehrere Medien übereinstimmend. Die Bundesregierung will demnach anderen Ländern auch die Ausfuhr von solchen Panzern genehmigen.
Die Bundesregierung hat entschieden, „Leopard“-Kampfpanzer an die Ukraine zu liefern. Davon berichteten zunächst der „Spiegel“ und ntv, auch die Nachrichtenagentur dpa konnte entsprechende Berichte inzwischen bestätigen.
Geplant sei nun, mindestens eine Kompanie mit der Version „Leopard 2A6“ aus Beständen der Bundeswehr auszustatten, berichtete der „Spiegel“ weiter. Die Ausstattung einer Kompanie bedeutet, 14 der Waffensysteme zu übergeben.
Der neue Verteidigungsminister Boris Pistorius hatte am Morgen erklärt, er erwarte eine schnelle Entscheidung Deutschlands zu einer Lieferungen von „Leopard“-Kampfpanzern in die Ukraine. Diese werde „in Kürze“ erwartet, sagte der SPD-Politiker in Berlin bei einem Treffen mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg.
Absolut richtige Entscheidung, stehe ich absolut hinter! Deutsche Panzer für die Ukraine! Ein tolles und starkes Signal an andere Länder dieser Welt – Europa ist bereit sich gegen einen Aggressor zu wehren und lässt sich nicht erpressen.
Wenn das offiziell bestätigt wird, wäre das eine super Nachricht. Die Ukraine braucht diese Waffen um sich gegen Russland zu verteidigen.
Die Ukraine darf diesen Krieg nicht verlieren! – Russland muss zum aufgeben gezwungen werden!
Absolut richtige Entscheidung, stehe ich absolut hinter!
Christian Dauck
Bundesregierung laut Medienberichten zu Lieferung von Leopard-Kampfpanzern bereit
Ein Kampfpanzer der Bundeswehr vom Typ Leopard 2A6 fährt während einer Gefechtsvorführung über den Übungsplatz
Soll Deutschland Kampfpanzer an die Ukraine liefern? Wochenlang stand Kanzler Scholz wegen seiner Zurückhaltung in der Frage in der Kritik. Jetzt hat die Bundesregierung eine Entscheidung getroffen.
Nach wochenlangem Hin und Her hat die Bundesregierung entschieden, Leopard-Kampfpanzer an die Ukraine zu liefern. Auch wird anderen Ländern gestattet, solche Panzer an Kiew abzugeben. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Dienstag in Berlin aus Koalitionskreisen. Zuvor hatten „Spiegel“ und ntv darüber berichtet.
Laut „Spiegel“ sollen die deutschen Panzer zunächst aus Bundeswehr-Beständen kommen. Mittel- und langfristig könnten weitere Kampfpanzer aus Industriebeständen hinzukommen, die aber zunächst hergerichtet werden müssten. Zu einer Kompanie gehören demnach normalerweise 14 Panzer.
Die Ukraine bittet seit Monaten um Kampfpanzer westlicher Bauart für den Kampf gegen die russischen Angreifer. Die Frontlinie in der Ostukraine hat sich seit Wochen kaum noch bewegt. Mit den Kampfpanzern hofft die Ukraine, wieder in die Offensive zu kommen und weiteres Gelände zurückzuerobern. Gleichzeitig wird für das Frühjahr eine Offensive Russlands befürchtet.
Warschau hatte zuvor am Dienstag mit einem offiziellen Exportantrag die Bundesregierung um eine Genehmigung für die Lieferung der in Deutschland hergestellten Leopard-Kampfpanzer an die Ukraine gebeten – und Berlin damit ganz konkret unter Zugzwang gesetzt.
Deutschland nimmt als Produktionsland in der Frage um die Leopard-Lieferung eine Schlüsselrolle ein. Werden Rüstungsgüter an andere Staaten verkauft, werden in die Verträge immer sogenannte Endverbleibsklauseln eingebaut. Darin ist geregelt, dass bei einer Weitergabe an dritte Länder die Bundesregierung zustimmen muss. Ein Regierungssprecher hatte am Dienstag gesagt, den Antrag der polnischen Regierung „mit der gebotenen Dringlichkeit“ prüfen wollen.
Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), hat die Entscheidung für die Lieferung von Kampfpanzern an die Ukraine begrüßt. „Die Entscheidung war zäh, sie dauerte viel zu lange, aber sie ist am Ende unausweichlich. Dass Deutschland die Lieferung seines Panzers Leopard 2 durch Partnerländer freigibt und auch selbst liefert, ist eine erlösende Nachricht für das geschundene und tapfere ukrainische Volk“, sagte Strack-Zimmermann am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.
Auch der stellvertretende Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Thomas Erndl (CSU), hat die Entscheidung der Bundesregierung begrüßt. Dass Deutschland am Ende Leopard-Panzer liefere, „war unumgänglich“, sagte Erndl der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Er ergänzte: „Es ist wichtig, dass wir jetzt eine europäische Allianz anführen, damit die Ukraine eine signifikante Anzahl von Leopard 2 erhält und die Ausbildung sofort beginnt.“
Scholz stand seit Wochen in der Kritik
Scholz stand in der Frage der Leopard-Lieferungen seit Wochen in der Kritik – vorgeworfen wird ihm ein zu zögerliches Vorgehen. Auch in der eigenen Koalition gab es Unmut. Die Regierung begründete ihr Vorgehen unter anderem mit dem Risiko einer Eskalation und der nötigen internationalen Abstimmung.
Polen macht in der Diskussion um die Kampfpanzer-Lieferungen schon seit längerem Druck auf Deutschland. Regierungschef Mateusz Morawiecki hatte am Montag gesagt, notfalls werde man auch ohne die Genehmigung Berlins handeln, womit Polen einen diplomatischen Eklat riskiert hätte.
Polen will eine europäische Koalition zur Lieferung von Kampfpanzern bilden. Zunächst hatte nur Großbritannien die Lieferung von Challenger-2-Kampfpanzern zugesagt. Von den 14 europäischen Staaten, die Leopard-Panzer haben, hat neben Polen bisher nur Finnland öffentlich Bereitschaft signalisiert, einige Exemplare abzugeben.
In den USA hatte zuvor das „Wall Street Journal“ berichtet, die US-Regierung könnte ihrerseits Vorbehalte gegen eine Lieferung von US-Panzern des Typs Abrams aufgeben. US-Präsident Joe Biden neige nun dazu, der Ukraine eine „bedeutende Zahl“ von Abrams-Panzern zu überlassen, hieß es.
Die Linksfraktion ist mit ihrer Forderung gescheitert, eine Stellungnahme des Bundestages gegenüber der Bundesregierung zur geplante EU-Verordnung zur Festlegung von Vorschriften für die Prävention und Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern zu erwirken.
— Christian Dauck (Autism-Spectrum) (@ChatcontrolFan) January 19, 2023
Super das man die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres und Heimat angenommen hat.
Gegen einen entsprechenden Antrag (20/2336) stimmten am Donnerstag, 19. Januar 2023, alle übrigen Fraktionen des Hauses. Der Ausschuss für Inneres und Heimat hatte eine Beschlussvorlage (20/4963) zur Abstimmung vorgelegt. Gemäß Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes gibt die Bundesregierung dem Bundestag Gelegenheit zur Stellungnahme vor ihrer Mitwirkung an Rechtsetzungsakten der Europäischen Union. Kommt eine entsprechende Stellungnahme zustande berücksichtigt die Bundesregierung diese bei den Verhandlungen.
Antrag der Linksfraktion
Die Linksfraktion forderte die Bundesregierung auf, sich in den Verhandlungen auf EU-Ebene und in bilateralen Gesprächen mit anderen Mitgliedsstaaten gegen die geplante EU-Verordnung zur Festlegung von Vorschriften für die Prävention und Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern einzusetzen. Die Bekämpfung sexueller Gewalt an Kindern solle mit Maßnahmen verfolgt werden, die effektiv seien und keinen Verstoß gegen die Europäische Grundrechtecharta darstellten, hieß es in dem Antrag der Abgeordneten. Dies betreffe Methoden wie Chatkontrolle, Netzsperren, Upload-Filter oder Altersverifizierungen für Messenger.
Darüber hinaus solle sich die Bundesregierung für ein „klares Verbot aller Varianten von Client-Side-Scanning“, also die Durchsuchung und eventuell Ausleitung von Kommunikation auf Endgeräten von Nutzern, einsetzen, sofern diese nicht anlassbezogen seien oder ohne aktive Einwilligung Betroffener geschehen. (lbr/hau/19.01.2023)
Basierend auf neuen Erkenntnissen des James-Webb-Weltraumteleskops der NASA/ESA/CSA zeigt diese Abbildung den Exoplaneten LHS 475 b. Es ist felsig und fast genau so groß wie die Erde. Der Planet umkreist seinen Stern in nur zwei Tagen, viel schneller als jeder Planet im Sonnensystem. Die Forscher werden in diesem Sommer weitere Beobachtungen mit Webb durchführen, von denen sie hoffen, dass sie definitiv schlussfolgern können, ob der Planet eine Atmosphäre hat. LHS 475 b ist relativ nah, 41 Lichtjahre entfernt, im Sternbild Octans. [Bildbeschreibung: Illustration eines Planeten auf schwarzem Hintergrund. Der Planet ist groß und felsig. Etwa zwei Drittel des Planeten sind beleuchtet, während der Rest im Schatten liegt.
Forscher haben mit dem NASA/ESA/CSA-Weltraumteleskop James Webb zum ersten Mal die Anwesenheit eines Exoplaneten bestätigt, eines Planeten, der einen anderen Stern umkreist. Formal als LHS 475 b klassifiziert, hat der Planet fast genau die gleiche Größe wie unser eigener und misst 99 % des Erddurchmessers.
Forscher haben mit dem NASA/ESA/CSA-Weltraumteleskop James Webb zum ersten Mal die Anwesenheit eines Exoplaneten bestätigt, eines Planeten, der einen anderen Stern umkreist. Formal als LHS 475 b klassifiziert, hat der Planet fast genau die gleiche Größe wie unser eigener und misst 99 % des Erddurchmessers.
Das Forschungsteam wird von Kevin Stevenson und Jacob Lustig-Yaeger geleitet, beide vom Applied Physics Laboratory der Johns Hopkins University in Laurel, Maryland. Das Team entschied sich, dieses Ziel mit Webb zu beobachten, nachdem es die Daten des Transiting Exoplanet Survey Satellite (TESS) der NASA, die auf die Existenz des Planeten hindeuteten, sorgfältig geprüft hatte. Der Nahinfrarot-Spektrograph (NIRSpec) von Webb erfasste den Planeten einfach und deutlich mit nur zwei Transitbeobachtungen. „Es steht außer Frage, dass der Planet da ist. Die makellosen Daten von Webb bestätigen dies“, sagte Lustig-Yaeger. „Die Tatsache, dass es sich auch um einen kleinen, felsigen Planeten handelt, ist für das Observatorium beeindruckend“, fügte Stevenson hinzu.
„Diese ersten Beobachtungsergebnisse von einem erdgroßen Gesteinsplaneten öffnen die Tür zu vielen zukünftigen Möglichkeiten für die Untersuchung der Atmosphären von Gesteinsplaneten mit Webb“, stimmte Mark Clampin, Direktor der Astrophysikabteilung im NASA-Hauptquartier in Washington, zu. „Webb bringt uns einem neuen Verständnis von erdähnlichen Welten außerhalb des Sonnensystems immer näher, und die Mission steht gerade erst am Anfang.“
Wie entdecken Forscher einen fernen Planeten? Indem er die Lichtveränderungen beobachtet, während er seinen Stern umkreist. Eine Lichtkurve des Nahinfrarot-Spektrographen (NIRSpec) des James Webb-Weltraumteleskops der NASA/ESA/CSA zeigt die Helligkeitsänderung des Sternensystems LHS 475 im Laufe der Zeit, als der Planet am 31. August 2022 den Stern passierte. LHS 475 b ist a felsiger, erdgroßer Exoplanet, der einen etwa 41 Lichtjahre entfernten roten Zwergstern im Sternbild Octans umkreist. Der Planet ist seinem Stern extrem nahe und vollendet eine Umlaufbahn in zwei Erdentagen. Die Bestätigung der Anwesenheit des Planeten wurde durch Webbs Daten ermöglicht. [Bildbeschreibung: Die Grafik zeigt die Änderung der relativen Helligkeit des Stern-Planeten-Systems über einen Zeitraum von drei Stunden. Das Spektrum zeigt, dass die Helligkeit des Systems konstant bleibt, bis der Planet beginnt, den Stern zu passieren. Sie nimmt dann ab, was darstellt, wenn sich der Planet direkt vor dem Stern befindet. Die Helligkeit nimmt wieder zu, wenn der Planet den Stern nicht mehr blockiert, und pendelt sich dann ein.]
Von allen in Betrieb befindlichen Teleskopen ist nur Webb in der Lage, die Atmosphäre von erdgroßen Exoplaneten zu charakterisieren. Das Team versuchte zu beurteilen, was sich in der Atmosphäre des Planeten befindet, indem es sein Übertragungsspektrum analysierte. Obwohl die Daten zeigen, dass dies ein erdgroßer terrestrischer Planet ist, wissen sie noch nicht, ob er eine Atmosphäre hat. „Die Daten des Observatoriums sind wunderschön“, sagte Erin May, ebenfalls vom Applied Physics Laboratory der Johns Hopkins University. „Das Teleskop ist so empfindlich, dass es problemlos eine Reihe von Molekülen erkennen kann, aber wir können noch keine endgültigen Rückschlüsse auf die Atmosphäre des Planeten ziehen.“
Obwohl das Team nicht feststellen kann, was vorhanden ist, können sie definitiv sagen, was nicht vorhanden ist. „Es gibt einige terrestrische Atmosphären, die wir ausschließen können“, erklärt Lustig-Yaeger. „Es kann keine dicke Methan-dominierte Atmosphäre haben, ähnlich der des Saturnmondes Titan.“
Das Team stellt auch fest, dass es zwar möglich ist, dass der Planet keine Atmosphäre hat, es aber einige atmosphärische Zusammensetzungen gibt, die nicht ausgeschlossen wurden, wie beispielsweise eine reine Kohlendioxidatmosphäre. „Im Gegensatz dazu ist eine 100-prozentige Kohlendioxidatmosphäre so viel kompakter, dass es sehr schwierig wird, sie zu entdecken“, sagte Lustig-Yaeger. Noch genauere Messungen sind erforderlich, damit das Team eine reine Kohlendioxidatmosphäre von überhaupt keiner Atmosphäre unterscheiden kann. In diesem Sommer sollen die Forscher weitere Spektren mit weiteren Beobachtungen gewinnen.
Webb enthüllte auch, dass der Planet einige hundert Grad wärmer ist als die Erde. Wenn also Wolken entdeckt werden, könnten die Forscher daraus schließen, dass der Planet eher der Venus ähnelt, die eine Kohlendioxidatmosphäre hat und ständig in dicke Wolken gehüllt ist. „Wir stehen an vorderster Front bei der Erforschung kleiner, felsiger Exoplaneten“, sagte Lustig-Yaeger. „Wir haben gerade erst begonnen, an der Oberfläche dessen zu kratzen, wie ihre Atmosphären aussehen könnten.“
Eine flache Linie in einem Übertragungsspektrum wie dieser kann aufregend sein – sie kann uns viel über den Planeten verraten. Forscher verwendeten den Nahinfrarot-Spektrographen (NIRSpec) des NASA/ESA/CSA-Weltraumteleskops James Webb, um den Exoplaneten LHS 475 b am 31. August 2022 zu beobachten. Wie dieses Spektrum zeigt, beobachtete Webb keine nachweisbare Menge eines Elements oder Moleküls. Die Daten (weiße Punkte) stimmen mit einem strukturlosen Spektrum überein, das einen Planeten ohne Atmosphäre darstellt (gelbe Linie). Die violette Linie stellt eine reine Kohlendioxidatmosphäre dar und ist bei der derzeitigen Genauigkeit nicht von einer flachen Linie zu unterscheiden. Die grüne Linie stellt eine reine Methanatmosphäre dar, die nicht bevorzugt wird, da Methan, falls vorhanden, bei 3,3 Mikron mehr Sternenlicht blockieren würde. [Bildbeschreibung: Die Grafik zeigt das Transmissionsspektrum des felsigen Exoplaneten LHS 475 b. Die Datenpunkte werden als weiße Kreise mit grauen Fehlerbalken in einem Diagramm der Menge des blockierten Lichts in Prozent auf der vertikalen Achse gegen die Wellenlänge des Lichts in Mikrometern auf der horizontalen Achse aufgetragen. Eine gerade grüne Linie stellt ein Best-Fit-Modell dar. Eine kurvige rote Linie repräsentiert ein Methanmodell und eine etwas weniger kurvige violette Linie repräsentiert ein Kohlendioxidmodell.]
Eine flache Linie in einem Übertragungsspektrum wie dieser kann aufregend sein – sie kann uns viel über den Planeten verraten.
Die Forscher bestätigten auch, dass der Planet eine Umlaufbahn in nur zwei Tagen abschließt, eine Information, die durch Webbs präzise Lichtkurve fast augenblicklich offenbart wurde. Obwohl LHS 475 b seinem Stern näher ist als jeder andere Planet im Sonnensystem, hat sein roter Zwergstern weniger als die Hälfte der Temperatur der Sonne, sodass die Forscher vermuten, dass er immer noch eine Atmosphäre tragen könnte.
Die Ergebnisse der Forscher haben die Möglichkeit eröffnet, erdgroße Planeten zu lokalisieren, die kleinere rote Zwergsterne umkreisen. „Diese felsige Planet-Bestätigung unterstreicht die Präzision der Instrumente der Mission“, sagte Stevenson. „Und es ist nur die erste von vielen Entdeckungen, die es machen wird.“ Lustig-Yaeger stimmte zu: „Mit diesem Teleskop sind felsige Exoplaneten die neue Grenze.“
LHS 475 b ist relativ nah, nur 41 Lichtjahre entfernt, im Sternbild Octans.
Die Ergebnisse des Teams wurden am Mittwoch, den 11. Januar 2023, auf einer Pressekonferenz der American Astronomical Society (AAS) vorgestellt.
Weitere Informationen Webb ist das größte und leistungsstärkste Teleskop, das jemals ins All gebracht wurde. Im Rahmen einer internationalen Kooperationsvereinbarung stellte die ESA den Startdienst des Teleskops mit der Trägerrakete Ariane 5 bereit. In Zusammenarbeit mit Partnern war die ESA für die Entwicklung und Qualifizierung von Ariane-5-Anpassungen für die Webb-Mission und für die Beschaffung des Startdienstes durch Arianespace verantwortlich. Die ESA lieferte auch den Arbeitstier-Spektrographen NIRSpec und 50 % des Mittelinfrarotinstruments MIRI, das von einem Konsortium national finanzierter europäischer Institute (dem MIRI European Consortium) in Partnerschaft mit JPL und der University of Arizona entworfen und gebaut wurde.
Webb ist eine internationale Partnerschaft zwischen NASA, ESA und der Canadian Space Agency (CSA).
Erdzwillinge im Doppelpack: Astronomen haben einen zweiten potenziell lebensfreundlichen Planeten um den Roten Zwerg TOI-700 entdeckt. Der rund 100 Lichtjahre entfernte Exoplanet ist fast so groß wie die Erde und kreist am Rand der habitablen Zone seines Sterns. Dieser gehört damit zu den wenigen Sternen mit gleich mehreren habitablen Welten. Seine beiden Erdzwillinge bieten zudem beste Möglichkeiten für genauere Beobachtungen beispielsweise mit dem James-Webb-Weltraumteleskop.
Astronomen haben inzwischen tausende von extrasolaren Planeten entdeckt, darunter auch viele erdähnliche Gesteinsplaneten um nahe Sterne wie Proxima Centauri und TRAPPIST-1. Im Jahr 2020 spürte dann das NASA-Weltraumteleskop TESS einen nahezu perfekten Erdzwilling in unserer Nähe auf: Der Planet TOI-700d ist etwa erdgroß und umkreist einen rund 100 Lichtjahre entfernten Roten Zwerg mitten in der habitablen Zone. Er könnte daher anders als die beiden anderen Planeten dieses Systems ein mildes Klima und flüssiges Wasser auf seiner Oberfläche aufweisen.
Jetzt zeigt sich: Der Erdzwilling TOI-700d ist nicht die einzige potenziell lebensfreundliche Welt um seinen Stern. Um das Planetensystem genauer zu charakterisieren hatten Emily Gilbert vom Jet Propulsion Laboratory der NASA und ihre Kollegen noch einmal neuere Daten des TESS-Teleskops für TOI-700 ausgewertet. Dabei entdeckten sie in der Lichtkurve des Roten Zwergs neben den drei periodischen Abschattungen durch die schon bekannten Planeten noch ein weiteres, deutlich schwächeres Signal.
Nähere Analysen enthüllten: Es handelt sich um das Transit-Signal eines weiteren, zuvor übersehenen Planeten. Dieser TOI-700e getaufte Planet kreist zwischen dem Erdzwilling TOI-700d und seinem inneren, größeren Nachbarn TOI-700c. „Wenn der Stern nur ein wenig näher oder der Planet ein wenig größer gewesen wäre, hätten wir TOI-700e wahrscheinlich schon im ersten Jahr von TESS gefunden“, sagt Gilbert. „Aber das Signal war so schwach, dass wir noch ein weiteres Jahr der Transitbeobachtungen brauchten.“
Das Spannende am neuen Fund: Der neu entdeckte Exoplanet hat 95 Prozent der Erdgröße und ist daher wahrscheinlich ein erdähnlicher Gesteinsplanet. Zudem umkreist er seinen Stern in knapp 28 Tagen einmal und liegt damit noch in der habitablen Zone dieses Roten Zwergsterns. Den Schätzungen der Astronomen zufolge erhält der Planet das 1,27-Fache der irdischen Sonneinstrahlung von seinem Stern – er ist daher etwas wärmer als die Erde.
Damit wäre aber ein gemäßigtes Klima mit flüssigem Wasser auf TOI-700e noch durchaus möglich: „Die Einstrahlung bei TOI-700e liegt zwischen der Erde und der der Venus“, berichten Gilbert und ihr Team. Das mache diesen Planeten besonders spannend. Denn bisher ist strittig, ob die Venus einst ein lebensfreundliches Klima hatte oder doch von Beginn an eine „Dampfhölle“ war. „Das TOI-700-System bietet nun eine Chance, die Venusfrage an vergleichbaren Exoplaneten zu klären“, so die Astronomen.
Spannender Kandidat für weitere Forschung
In jedem Fall umfasst das System von TOI-700 nun gleich zwei Planeten, die potenziell lebensfreundliche Bedingungen bieten und erdähnlich sind. „Damit ist dies eines von nur wenigen Systemen mit mehreren kleinen Planeten in der habitablen Zone“, sagt Gilbert. Ergänzende Beobachtungen mit dem Hubble-Weltraumteleskop erbrachten zudem keine Hinweise auf starke Strahlenausbrüche vom Roten Zwerg. Weil solche stellaren Flares harte Röntgenstrahlung freisetzen, gelten sie als schlechte Voraussetzung für lebensfreundliche Bedingungen.
„All dies macht das TOI-700-System zu einem spannenden Kandidaten für weitere Beobachtungen“, sagt Gilbert. Das TESS-Teleskop wird den Stern und seinen vier Planeten in diesem Jahr noch einmal eingehender ins Visier nehmen. Zudem sind auch schon weitere Beobachtungen mit erdbasierten Teleskopen geplant. (241st meeting of the American Astronomical Society, 2023; Astrophysical Journal Letters, accepted; arXiv:2301.03617)
Die von ihr vorgeschlagene Überwachung privater verschlüsselter Nachrichten erfolge nur, wenn sie „mit bestehender Technologie“ möglich sei, so die Kommission.
Die EU-Kommission sieht sich bei ihrem heftig umstrittenen Verordnungsentwurf zur Online-Überwachung weitgehend auf einer Linie mit dem Bundesrat. Wie die Länderkammer messe man „der Meinungs-, Kommunikations- und Medienfreiheit eine fundamentale Bedeutung bei“, heißt es in einer Stellungnahme der EU-Kommission zu der Eingabe des Bundesrats. Sie teile auch die Position, „wonach zu gewährleisten ist, dass Eingriffe in diese Rechte so gering wie möglich zu halten“ seien. Alle Maßnahmen müssten „unbedingt erforderlich und verhältnismäßig“ sein.
Verpflichtung auch für Nutzer von Whatsapp, Threema und Co.
Die Kommission verweist dagegen auf „eine Reihe von Schutzmaßnahmen“. So sei eine Chatkontrolle alias „Aufdeckung“ als „Mittel letzter Wahl“ vorgesehen (Ultima Ratio). Sollte eine entsprechende Anordnung erforderlich sein, trage der Vorschlag der „Notwendigkeit Rechnung, für Ausgewogenheit zwischen allen betroffenen Grundrechten zu sorgen“. Letztlich entscheide das die zuständige Koordinierungsbehörde – unter Berücksichtigung eines entworfenen „Durchführungsplans“ des betroffenen Betreibers, der Stellungnahmen der Datenschutzbehörde und des geplanten speziellen EU-Zentrums. Dann könne eine Aufdeckungsanforderung beantragt werden. Abgewogen werden müsse, ob die Auflage zielgerichtet und eine wirksame Chatkontrolle „in dem bestimmten Dienst mit bestehender Technologie ohne unverhältnismäßige Eingriffe in die Privatsphäre der elektronischen Kommunikation möglich ist“.
Nachrichten nicht von Menschen gelesen
„Die Aufdeckung ist unter ausschließlicher Verwendung der vom EU-Zentrum bereitgestellten Indikatoren durchzuführen“, heißt es in dem Schreiben, das die federführende Innenkommissarin Ylva Johansson sowie der für interinstitutionelle Beziehungen zuständige Kommissionsvizepräsident Maroš Šefčovič unterzeichnet haben. Damit werde gewährleistet, dass der sexuelle Missbrauch von Kindern im Internet nach dem Prinzip „Treffer/kein Treffer“ aufgedeckt werde. Die auf den Dienst angewandte Erkennungstechnologie könnte so die Nachrichten weder „verstehen“ noch „sonstige Kenntnisse oder Informationen sammeln“. Sie stelle nur fest, „dass die aufgedeckten Inhalte mit den Indikatoren übereinstimmen“.
Der Entwurf dürfte so keine „abschreckende Wirkung“ auf die Medienfreiheit haben oder die Sicherheit der Kommunikation zwischen Journalisten und Informanten und ihren Recherchetätigkeiten in irgendeiner Weise beeinträchtigen, meint die Kommission. Nationale Vorschriften wie die Option, eine Aussage zu verweigern und das Verbot der Verwendung von Beweismitteln blieben in allen Bereichen – auch im investigativen Journalismus – unberührt.
Wie der Bundesrat sei man der Auffassung, „dass Darstellungen sexuellen Kindesmissbrauchs umgehend zu entfernen sind“. Dafür bestehende Verfahren blieben unberührt. Eine generelle Löschpflicht könnte dagegen etwa „in laufende Ermittlungen eingreifen“ und sei daher nicht erstrebenswert. Die Bundesregierung hat seit Langem das Prinzip „Löschen statt Sperren“ verankert. Die Kommission drängt trotzdem parallel erneut auf Websperren, die als Zensurinstrument gelten.
Die Europäische Kommission hat 2020 ein Gesetz auf den Weg gebracht, das es erlaubt, alle privaten Chats, Nachrichten und E-Mails verdachtslos und flächendeckend auf verbotene Darstellungen Minderjähriger und Anbahnungsversuche (Kontaktaufnahme zu Minderjährigen) zu durchsuchen.
Wochenende!☺️ -Hörbuch weitere hören -An der Konsole zocken -Filme schauen -Über "Chatkontrolle" der EU informieren wie es im Januar weiter geht. Eventuell nachfragen. pic.twitter.com/5UdLMntzdy
— Christian Dauck (Autism-Spectrum) (@ChatcontrolFan) January 7, 2023
Das heißt: Facebook Messenger, Gmail & Co dürfen jede Kommunikation auf verdächtiges Text- und Bildmaterial scannen. Und zwar vollautomatisiert, durch den Einsatz von sog. ‘Künstlicher Intelligenz’ – ohne, dass ein Verdacht vorliegen muss.
8. Mai, 22. Juni, 5. Juli, 20. Juli, 6. September, 22. September, 5. Oktober, 19. Oktober, 3. November, 24. November 2022: Der Gesetzesentwurf wurde in der Ratsgruppe “Strafverfolgung” diskutiert.
28. September 2022: Ratsworkshop zu Durchsuchungstechnologien
10. Oktober 2022: Der Vorschlag wurde präsentiert und diskutiert im führenden Ausschuss (LIBE) – Videoaufzeichnung
16. November 2022: Ratstreffen (Altersverifikation und Verschlüsselung)
30. November 2022: Erstes treffen der Schattenberichterstatter des Europäischen Parlaments
8. – 9. Dezember 2022: Tagung des des Rates „Justiz und Inneres“ in Brüssel
14. Dezember 2022: Treffen der Schattenberichterstatter: Anhörungen
10. Januar 2023: Treffen der Schattenberichterstatter: Anhörungen
24. Januar 2023: Treffen der Schattenberichterstatter: Anhörungen
Christian Dauck 
