Höhere Strafen für Hass im Netz

Die Bundesregierung will entschlossener als bislang gegen Beleidigungen, Volksverhetzung oder Morddrohungen im Internet vorgehen. Das Gesetzespaket der Bundesregierung kommt am Mittwoch ins Kabinett.

Ich liebe diese Frau (Scherz) aber beide, Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) und Innenminister Horst Seehofer (CSU) sind schon cool.

Die Vorhaben der beiden sind großartig. Die besten Politiker die wir haben und auf der höhe der Zeit sind.

Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) und Innenminister Horst Seehofer (CSU) wollen am Mittwoch mehrere Gesetzesänderungen zum Kampf gegen Rechtsextremismus und Hasskriminalität ins Kabinett einbringen und später im Parlament durchsetzen. „Wer im Netz hetzt und droht, wird künftig härter und effektiver verfolgt“, sagte Lambrecht unserer Redaktion. „Dazu dient insbesondere die Meldepflicht von Bedrohungen, Volksverhetzungen und anderen schweren Fällen von Hasskriminalität an das Bundeskriminalamt.“

Gemeint ist eine Verschärfung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes, das soziale Netzwerke wie Facebook oder Twitter dazu verpflichtet, strafbare Inhalte zu löschen. Damit auch die Strafverfolgungsbehörden davon Kenntnis bekommen, sollen die Anbieter künftig solche Inhalte auch an das Bundeskriminalamt melden. „Das BKA leitet die Hinweise an die zuständigen Staatsanwaltschaften weiter“, sagte Lambrecht. „So landen Hass-Straftaten endlich da, wo sie hingehören: vor Gericht.“

Geplant sind auch höhere Freiheitsstrafen für die Androhung von Straftaten sowie von schweren Verbrechen wie Mord oder Vergewaltigung. Bis zu drei Jahre Gefängnis sollen dann möglich sein. Zudem sollen Internetunternehmen verpflichtet werden, in besonders schweren Fällen die Passwörter der Nutzer herauszugeben. Bei dem konkreten Verdacht auf Tötungsdelikte, Kindesmissbrauch oder Terrorismus müssten die Anbieter die bei ihnen verschlüsselt hinterlegten Zugangsdaten an die Behörden schicken – diese hätten dann die Möglichkeit zur Entschlüsselung. Besonders dieses Vorhaben hatte für Kritik bei Datenschützern gesorgt. Im parlamentarischen Verfahren werden dazu heftige Debatten erwartet.

Lambrecht verteidigt das Vorhaben. Man müsse den Nährboden der Gewalt austrocknen, sagte sie. „Extremisten radikalisieren sich nicht aus dem Nichts. Menschenverachtende Volksverhetzungen und Bedrohungen im Netz lassen Hemmschwellen sinken“, so die Justizministerin. Der Hass treffe Menschen mit Migrationsgeschichte, Flüchtlinge und besonders häufig Frauen. „Und der Hass trifft unsere Demokratie mitten ins Herz: Für viele, die sich für ein menschliches und demokratisches Deutschland einsetzen, sind Drohungen Alltag geworden“, so Lambrecht.

Auch Kommunalpolitiker sind davon immer häufiger betroffen. Das Gesetzespaket sieht deswegen zusätzlich vor, das Meldegesetz zu ändern, so dass Behörden persönliche Daten wie die Anschrift öffentlich bekannter Personen leichter zurückhalten können. Der Mord an dem Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke durch einen Rechtsextremisten hatte eine bundesweite Debatte über den Schutz von Kommunalpolitikern ausgelöst. Die geplanten Gesetzesänderungen gehen auch darauf zurück.

Lambrecht warnte vor den Gefahren durch Rechtsradikale und verwies auf den jüngsten Schlag des Generalbundesanwalts gegen eine mutmaßliche rechtsextremistische Terrorzelle, bei dem zwölf Männer in Untersuchungshaft genommen wurden. „Der Fall zeigt erneut, wie Extremisten sich zusammenschließen, um Menschen in unserem Land und unsere Demokratie zu attackieren“, so Lambrecht. „Das erfordert höchste Wachsamkeit und konsequentes Vorgehen der Sicherheitsbehörden und der Justiz.“ Auch im Netz.

Doch das geplante Gesetzespaket greift nach Ansicht einiger Innenpolitiker zu kurz, wenn es um die Herausgabe persönlicher Daten geht. Schließlich gibt es noch keine Identifikationspflicht bei der Anmeldung auf Online-Plattformen. Im Bundesrat hatten zuletzt Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern gefordert, dass die Plattformen künftig die wahren Identitäten ihrer Nutzer kennen müssten, um bei Straftaten im Netz die Strafverfolgungsbehörden mit den Daten versorgen zu können. Welche anderen Länder sich der Initiative anschließen werden, ist jedoch unklar. Sie könnte als Ergänzung zum jetzt auf den Weg gebrachten Gesetzespaket dienen. Innenstaatssekretär Günter Krings (CDU) hatte bereits Zustimmung signalisiert. Eine Klarnamenpflicht im Internet, also die Abschaffung der bislang möglichen Anonymität auf Facebook, Twitter und Co. lehnen aber sowohl Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) wie auch Krings ab. Zuletzt hatte sie Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) gefordert.

Meerwasseraquaristik: Korallen halten

Diesen Tag hab ich damit verbracht nach Aquarium, Meerwassersalz, Bodengrund, Heizstab sowie Lebendgestein zu googeln. Da ich Korallen züchten möchte da ich diese Meeresessgeschöpfe schon immer faszinierend fand. Sowas ist aber sehr Teuer (Technik und Zubehör) und Anspruchsvoll (Korallen zuhalten).

Ich habe mir ein:

-Nanoaqarium mit Licht und Pumpe (was kleines aber wiederum nicht zu klein zum Ausprobieren und Experimentieren)

-Korallensand

-Meersalz

-Salimeter

-Heizung

für die Meerwasseraquaristik bestellt. Später kommt dann Lebendgestein aus Australien rein um das Aquarium einzufahren, das dauert seine Zeit Lebende Steine sind aus natürlichen Riffen herausgebrochene Rifffragmente. In und auf ihnen befindet sich eine Vielfalt von Bakterien, Algen, Einzeller und Kleingetier.

Erst mal die einfache Grundausstattung zum üben und Experimentieren, deshalb bewusst ein kleines Becken sowie einfache technische Ausstattung mit dem Ziel 2 Korallen am Lebend zuhalten und die Theorie in der Praxis zu üben sowie sich mit dem Ökosystem vertraut zu machen (Experimentieren). Die Kosten sollen dabei so niedrig wie möglich gehalten werden.

Ein spannendes und entspanntes Hobby. Das Dorfleben/Landleben eignet sich dafür hervorragend und man kann sich in Ruhe solchen dingen widmen.

Klar es gibt größere Becken (wo das Geld Flügel bekommt), das ist mir aber für den Anfang zu riskant, da ich erst mal nur üben und Erfahrungen sammeln möchte. Später kann man immer noch in ein größeres Aquarium umziehen und mehr Ansiedeln. Erstmal mit dem kleinen die Theorie in der Praxis üben und Beobachten.

Weg frei für Gesetz gegen Cybergrooming

Das vom Bundestag bereits beschlossene Gesetz gegen Cybergrooming stieß im Bundesrat nicht auf Einwände.

Cybergrooming

Der Bundesrat hat gegen das Gesetz zur Versuchsstrafbarkeit des Cybergroomings nichts einzuwenden. Da er den Vermittlungsausschuss nicht anrufen will, kann das nicht zustimmungsbedürftige Gesetz – das im Januar den Bundestag passiert hatte – am Tag nach seiner Verkündung im Bundesgesetzblatt in Kraft treten.

Ermittler dürfen künftig computergenerierte Bilder verwenden, wenn sich sexueller Kindesmissbrauch nicht anders aufklären lässt oder nur „wesentlich erschwert“ verfolgt werden könnte. Fahnder dürfen also künftig auch Schriften, Bilder und Videoaufnahmen hochladen, „die kein tatsächliches Geschehen“ wiedergeben und auch „nicht unter Verwendung einer Bildaufnahme eines Kindes oder Jugendlichen hergestellt worden“ sind.

Bestraft werden kann mit der verabschiedeten Reform des Strafgesetzbuches (StGB) künftig schon der Versuch von Pädophilen, sich übers Netz per Messenger oder soziale Medien an Kinder heranzumachen und sexuelle Aktivitäten oder den Versand von Bildern zu stimulieren.

Kriminalisiert wird auch ein Täter, der davon ausgeht, mit einem Kind zu chatten, es in Wirklichkeit aber mit einem verdeckten Ermittler oder einem Elternteil zu tun hat.

Jetzt bitte noch eine Überarbeitung des NetzDG und Gesetze gegen Hate Speech

Jetzt bitte noch eine Überarbeitung des NetzDG und Gesetze gegen Hate Speech, das Plattformen und Soziale Netzwerke verpflichtetet an das Bundeskriminalamt zu übermitteln. Dann kann die Jagd im Netz beginnen.

Alle (Experten, Datenschützer, Politiker, Bevölkerung) machen sich ja solche sorgen das sie von der Polizei ausgespäht werden. Das ist Blödsinn den die größte Gefahr kommt von Hackern, Technick- begeisterten, Nerds sowie normalen Bürgern die der Sache nicht alleine der Polizei überlassen, sogenannte Phantom-Ermittler im Internet. Diese unterliegt nämlich keinem Polizeigesetz oder Dienstaufsicht (Vorgesetzten), oder Bundesbehörde sowie keinem Disziplinarverfahren.

Phantom-Ermittler im Netz (Gespenster)

Ich sollte echt mal Holger Münch vom BKA meine Pläne vorschlagen, Bürger als Augen und Ohren des BKA – Phantom-Ermittler im Netz. Geister (Bürger) im Netz die Ermitteln. Der würde schmunzelnd sagen dieser Christian gefällt mir, haha. Klar, ich bin Visionär.

Kriminalisieren ist so ein unschönes Wort, für diese wunderbare Tätigkeit und übermitteln an die Justiz. Diese Politiker und sogenannten „Experten“ die der Polizei ein Kriminalisieren unterstellen und schärfere Gesetze ablehnen haben die Zeichen der Zeit nicht erkannt.

Schlusswort: alle Frauen die von Männern im Netz (Facebook, Twitter und Co.) belästigt werden sollte bei der Polizei Anzeige erstatten. Wenn der Beamte das nicht macht sich einfach über Ihn und die Dienststelle beschweren außerdem eine Beschwerde beim Bundesjustizministerium einreichen.

Internet im Wandel

Schwere Zeiten brechen im Internet an und über einige wird sich der Himmel verdunkeln.

Internet im Wandel

Der Jäger wird zum gejagten im Netz. Für Phantom-Ermittler brechen wunderbare Jagdzeiten an. Das Internet im Wandel. Ich bin ein absoluter Fan von solchen gesetzten. Super wäre ja noch Vorratsdatenspeicherung aber man kann ja nicht alles auf einmal haben. Wir sind auf einen sehr guten Weg.

ESA-Mission Solar Orbiter: Raumsonde soll Geheimnisse der Sonne lüften

Am frühen Morgen des 10. Februar (mitteleuropäischer Zeit 05:03 Uhr, da schlafe ich) wird das europäische Projekt zur Erkundung der Sonne vom US-amerikanischen Raumhafen Cap Canaveral aufbrechen. Die europäische Raumfahrtbehörde ESA schickt ihr Erkundungsraumschiff Solar Orbiter auf eine dreieinhalbjährige Reise.

Die Sonne ist der hellste Stern in unserem Sonnensystem und ohne sie, gäbe es uns Menschen nicht. Dennoch gehört sie nicht gerade zu den bestuntersuchtesten Objekten in unserem Universum. Das soll sich nun ändern.

Mit zehn Messinstrumenten an Bord soll die Raumsonde Solar Orbiter neue Einblicke in die komplexen Prozesse auf der Sonne liefern. Dazu wird sie mehrmals an der Venus Schwung holen und dank speziellem Hitzeschild Temperaturen bis 500 Grad Celsius standhalten.

Mehr als zehn Jahre sind es her, seit sich Europa zuletzt die Sonne näher angesehen hat. 2009 hatte die europäische Weltraumagentur ESA die Mission ihrer Raumsonde Ulysses für beendet erklärt – eine Mission, mit der die ESA im Großen und Ganzen zufrieden gewesen sei, erinnert sich Joachim Woch vom Max-Planck-Institut für Sonnensystemforschung in Göttingen: „Ulysses war eine großartige Mission. Es hat vielleicht nur einen großen Nachteil gehabt: Es hat nur sogenannte In-situ-Instrumente gehabt.“ Das heißt: Ulysses hat 17 Jahre lang die Sonne umkreist und all das gemessen, was es in der Nähe der Sonde zu messen gab: Plasmawellen, das Magnetfeld der Sonne und den Sonnenwind. Was Ulysses jedoch nicht leisten konnte, war die Fernerkundung. Denn Instrumente, die im optischen Spektralbereich interessante Strukturen auf der Sonnenoberfläche direkt ins Visier nehmen können, hatte Ulysses nicht an Bord. Bei der neuen Sonnenmission der ESA ist das anders.

Kombination verschiedener Messgeräte verspricht neue Einblicke

„Was wir jetzt mit einer Mission wie Solar Orbiter erreichen wollen, ist eine Kombination aus Remote Sensing und In-Situ-Instrumenten. Und wenn wir dann direkt In-Situ-Messungen machen, dann können wir diese Strukturen auf der Sonne direkt mit in situ gemessenen Teilchen in Verbindung bringen und damit eine sehr direkte Verbindung zwischen dynamischen Prozessen auf der Sonne und im Sonnenwind gemessenen Strukturen herstellen.“

Den Sonnenwind haben schon so einige Raumsonden in den vergangenen Jahrzehnten untersucht. Und je genauer die Messungen wurden, desto mehr neue Fragen seien dabei aufgetreten, wundert sich die Ingenieurin Anne Pacros, die das Projekt Solar Orbiter am europäischen Weltraumforschungszentrum ESTEC im holländischen Noordwijk betreut.

„Der Sonnenwind besteht aus elektrisch geladenen Teilchen. Sie werden von der Sonne hinaus ins All geschleudert, auch in Richtung Erde. Aber wieso beschleunigen sie dabei? Sie sollten eigentlich langsamer werden. Stattdessen werden sie immer schneller.“

Sonnenwind und Korona geben weiter Rätsel auf 

Bislang nicht verstanden ist auch die Temperaturverteilung in der Nähe der Sonne. Ihre Oberfläche ist 6.000 Grad Celsius heiß. Ihre Atmosphäre jedoch, die Korona, kann eine Million Grad erreichen. Eigentlich sollte das Gas kälter werden, je weiter von der Sonne entfernt es sich befindet. Und das gilt nicht nur für die Äquatorregionen der Sonne, ergänzt José Manuel Sánchez-Pérez, der Missionsanalyst für den Solar Orbiter bei der ESA.

„Die Wissenschaftler wüssten gerne, was sich rund um die Pole der Sonne abspielt. Alle Planeten laufen in einer Ebene um die Sonne, der sogenannten Ekliptik. Wir wollen den Flugwinkel der Sonde so weit erhöhen, bis ihre Bahn fast rechtwinklig zu den Planetenbahnen ist. Dazu ist eine Menge Energie nötig.“

Solar Orbiter nutzt die Venus als Katapult

Diese Energie soll die Venus liefern. Achtmal wird der Solar Orbiter an ihr vorbeifliegen, um Schwung zu holen. Ihre Schwerkraft wird die Sonde jedesmal ein Stück aus der horizontalen Planetenebene hinausschießen, wie ein Katapult. Nach dem letzten Vorbeiflug wird ihre gegenüber der Ekliptik um 34 Grad gekippt sein. Beim Überflug über die Sonnepole soll dann der Blick von oben und von unten möglich sein.

„Die Pole sind der Schlüssel zum Verständnis des Dynamos im Innern der Sonne. Er verursacht ein magnetisches Feld. Diese Magnetfeldlinien verlassen die Sonne an den Polen. Das funktioniert so ähnlich wie bei der Erde. Wir wollen die Wechselwirkung zwischen den Polen und den äußeren Sonnenschichten verstehen.“ Bis auf rund 40 Millionen Kilometer soll sich der Solar Orbiter dabei der Sonne nähern. Während seiner Umrundungen wird seine Vorderseite auf mehr als 500 Grad Celsius erhitzt werden. Ein Schutzschild, der 40 Zentimeter dick ist, verhindert, dass diese Backofentemperaturen ihn zum Schmelzen bringen – damit der Solar Orbiter nicht so endet wie einst Ikarus.

Die vier wissenschaftlichen Hauptfragen der Solar Orbiter Mission sind:

  • Wie und wo entstehen Plasma und Magnetfeld des Sonnenwindes in der Korona?
  • Wie verursachen vorübergehende Ereignisse auf der Sonne  die heliosphärische Variabilität?
  • Wie erzeugen Sonneneruptionen die energetische Teilchenstrahlung, die die Heliosphäre ausfüllt?
  • Wie funktioniert der solare Dynamo und wie beeinflusst der die Beziehungen zwischen Sonne und Heliosphäre?

Als wissenschaftliche Nutzlast der Mission Solar Orbiter wurden 10 Instrumente ausgewählt. Dieser umfangreiche Satz an Instrumenten wird vielfältige wissenschaftliche Forschungen ermöglichen, von in-situ Messungen in der Sonnennähe und außerhalb der Ekliptik bis hin zu Fernerkundungsbeobachtungen der Sonne und ihrer Umgebung.

Solar Orbiter wird nicht erst am Ziel Messungen durchführen, sondern schon während der Reise dorthin. Das machen die sogenannten In-Situ-Instrumente. Am Ziel angekommen, werden die Fernerkundungsinstrumente ihre Arbeit aufnehmen.

Anordnung der Instrumente an Bord von Solar Orbite
InstrumentMessungen
SWA: Solar Wind Plasma Analyser  (Sonnenwind-Plasma-Analysator)
PI: C. Owen, Mullard Space Science Lab, UK
Eigenschaften der Ionen und Elektronen des Sonnenwindes  (inkl. Dichte, Geschwindigkeit und Temperatur); Ionenzusammensetzung der Hauptelemente des Sonnenwindes
EPD: Energetic Particle Detector  (Detektor für energiereiche Teilchen)
PI: J. Rodríguez-Pacheco, University of Alcala, Spain
Zusammensetzung, Zeitverhalten und Verteilungsfunktionen von suprathermalen und energieeichen Teilchen
MAG: Magnetometer
PI: T. Horbury, Imperial CollegeUK
In-situ Messungen des heliosphärischen Magnetfeldes
RPW: Radio and Plasma Waves (Radio- und   Plasmawellen)
PI: M. Maksimovic, Observatoire de Paris, France
Magnetische und elektrische Felder in hoher Zeitauflösung (in-situ und in Fernerkundung)
PHIPolarimetric and Helioseismic Imager (Polarimetrischer und Helioseismischer Imager)
PI: S.K. Solanki, Max-Planck-Institut für Sonnensystemforschung, Germany
Magnetfeldvektor und  Geschwindigkeit in Richtung der Sichtlinie  in der Photosphäre für die volle Sonnenscheibe und Kontinuum-Intensität im sichtbaren Wellenlängenbereich
EUIExtreme Ultraviolet Imager  (Extrem-Ultraviolett Imager)
PI: P. Rochus, Centre Spatial de Liège, Belgium
EUV-Bildsequenzen der Schichten der Sonnenatmosphäre oberhalb der Photosphäre, simultan  mit mittlerer Auflösung für die volle Sonnenscheibe und  mit hoher Auflösung für einen Ausschnitt der Sonnenscheibe
SPICESpectral Imaging of the Coronal Environment  (Spektrale Abbildung der koronalen Umgebung)
Consortium Lead: A. Fludra, Rutherford Appleton Laboratory, UK
Abbildende Spektroskopie der Korona im EUV
STIX: X-ray Spectrometer/Telescope (Röntgenspektrometer/Teleskop)
PI: S. Krucker, FHNW, Switzerland
Abbildende Spektroskopie der solaren thermischen und nicht-thermischen Röntgenstrahlenemission
Metis: Koronagraph
PI: M. Romoli, University of Florence, Italy
Abbildung der Sonnenkorona im sichtbaren Wellenlängenbereich (polarisiert und nicht-polarisiert) und im UV
SoloHI: Heliospheric Imager  (Heliosphärischer Imager)
PI: R. A. Howard, NRL, USA
Sichtbares Sonnenlicht gestreut durch Elektronen des Sonnenwinds

Sie wird der Sonne so nahe kommen wie keine andere europäische Sonde zuvor. Und sie wird über die Pole der Sonne fliegen, was ebenfalls noch nie gemacht wurde“

Anne Pacros,Projektleiterin am europäischen Weltraumforschungszentrum ESTEC in Noordwijk.

Meine Kalenderwoche 07: Anime/Games/TV/ Raumfahrt/Bundesrat

Anime/Serien im Stream schauen: Montag »ROOM CAMP«, Donnerstag Somali and the Forest Spirit Freitag, »Asteroid in Love« und Sonntag »ID: INVADED« Sowie Star Trek: Picard

Games Zocken: am PC Warcraft 3 Reforged und an der Konsole Gears of War Teil 1 bis 5

TV: Dienstag auf Sat 1 meine Lieblingsendungen schauen Navy CIS, Navy CIS L.A. und Hawaii Five-0. Wenn es passt, schaue ich an anderen tagen auch gerne Snooker, total entspannend.

Raumfahrt: Solar Orbiter sehr interessante Mission. Aber ihr glaubt doch nicht das ich als Asperger-Autist um 5:00 Uhr morgens aufstehe nur um mir den Start an zu schauen. Ich werde gemütlich schlummern, hahaha.

Bundesrat am 14.02: Endlich, lange darauf gewartet und nun ist es soweit zum Abschluss der Woche gibt es noch was feines: Bundesrat berät Verschärfungen beim Cybergrooming, Der Bundesrat befasst sich am 14. Februar 2020 abschließend mit den vom Bundestag beschlossenen Verschärfungen zum Cybergrooming. Danach soll künftig auch der Versuch eines sexuellen Kontakts zu Kindern im Internet strafbar sein.

Donald Trump vom Impechment freigesprochen, das werden die Nachrichten an Mittwochabend verkünden

Donald Trump von Impechment freigesprochen, das werden die Nachrichten an Mittwochabend verkünden. Der Traum vieler Menschen ausgeträumt und es wird viele bestimmt noch an Donnerstag belasten.

Öde und langweilig war das Impechment, wenn es wenigsten ein Hauch der Chance gäbe wäe es durchaus interessant. Aber davon gib es nicht mal ein Quäntchen. Der Drops ist an Mittwoch gelutscht bzw. die Sache ist entschieden.

Schaue ich mir Mittwoch nicht an, ich Zocke und schaue mir ein guten Film an. Denn Mittwochabend wird es keine Amtsenthebung geben. Ich freue mich weil das Theater in den nationalen und internationalen Medien einfach nur langweilig ist und Zeit vergeudet – Öde!

Viel spannender wird der US-Wahlkampf und die US-Wahl 2020 sein. Mal schauen wie sich die US-Gesellschaft, Wirtschaft und die US-Demokratie/Politik nach einem gescheitertem Impechment und der ersten (zweiten) Amtszeit von Trump Entwickeln, das ist spannend. Sowie die zukünftigen Handelsabkommen zwischen Großbritannien und USA/Europa. Großbritannien und USA bringen Spannung pur in die Welt-Politik/Wirtschaft. Hoch interessant.

EU-Austritt Großbritanniens: Der Brexit-Day ist da

Nach dreieinhalb Jahren ist es heute soweit: Um Punkt Mitternacht verlässt Großbritannien die Europäische Union. Den monumentalen Moment will die Johnson-Regierung ohne großen Pomp begehen.

Freitag, 24. Juni 2016. Es ist zwanzig vor fünf am Morgen, als der Moderator der BBC den Briten sagt, was sie wirklich wollen.

„Die Entscheidung von 1975 zum Eintritt in den Europäischen Wirtschaftsraum ist durch das Referendum revidiert worden. Das britische Volk hat gesprochen, und die Antwort heißt: Wir sind raus.“

Dreieinhalb Jahre, zwei Premierminister und zwei Unterhauswahlen später ist es nun so weit. „Ein großer Moment für unser Land“, sagt Boris Johnson, die Lichtgestalt der Brexit-Bewegung, heute der amtierende Regierungschef. Ein Moment voller Hoffnungen und Möglichkeiten, aber auch einer des Zusammenkommens im Geiste der Zuversicht.

Der schwierigste Teil kommt erst noch

Im Freudentaumel befindet sich das Land allerdings nicht. In Umfragen stehen die Briten sich weiterhin gespalten gegenüber, wenn es um den Austritt aus der EU geht. Überwältigend war aber zuletzt das Gefühl, dass es so nicht mehr weitergehen kann. Das führte letztlich im Dezember auch zum großen Wahlsieg von Johnson, der dieses Gefühl mit seinem Slogan „Let’s get Brexit done“, „Lasst uns den Brexit endlich erledigen“, aufgriff.

„Das ist anders als jedes andere Abkommen, das wir je abgeschlossen haben. Denn im Moment haben wir ja schon absolut identische Regeln, deshalb bin ich sehr zuversichtlich, dass wir das in der Zeit, die wir haben, hinbekommen.“

Zahlreiche Experten sind da weitaus skeptischer. Die britische Regierung ist sehr darauf bedacht, an diesem historischen Tag keine Triumphgesten zu setzen. Das Kabinett wird am Vormittag in Sunderland im Norden Englands tagen, jenem Ort, der damals in der Brexit-Nacht als erster das Ergebnis verkündete: Wir sind für den Austritt.

Regen zum Austritt

Heute Abend wird sich Johnson aus seinem Amtssitz in 10 Downing Street heraus an die Nation wenden. Eine Lichtinstallation im Regierungsviertel sorgt für die passenden Fernsehbilder. Wie er die Minuten des Austritts um 23 Uhr Ortszeit London verbringen wird, will Johnson allerdings nicht konkret verraten.

„Ich werde das machen, was jeder andere macht: Ich werde einen würdigen Austritt aus der Europäischen Union begehen, mit Respekt für die Bedeutung dieses Ereignisses, aber auch achtsam für die Gefühle aller für das, was wir hier machen.“

Auf dem Platz vor dem Parlament will das Brexit-Lager eine große Party feiern, allerdings: Feuerwerk hat die Stadtverwaltung verboten, der Big Ben wird auch nicht läuten, und außerdem soll es regnen. Welchen Zulauf diese Party hat, und welchen Zulauf auch mögliche Demos von Brexit-Gegnern haben werden, lässt sich nicht vorhersagen.

https://www.tagesschau.de/ausland/brexit-austrittsdatum-101.html

Kalenderwoche 05: Impeachment, Brexit, Warcraft 3 Reforged

Kalenderwoche 05 wird total super und Spannend.

Impeachment:

Wir es sehr spannend. Wie mag sich wohl das neue Video auswirken und wird das Verfahren Ende der neuen Woche beendet sein. Fragen über Fragen.

Brexit/Großbritannien verlässt die EU:

Am Mittwoch den 29.01.2020 unterschreiben die anderen EU-Staaten das Brexit-Abkommen. Und am Freitag den 31.01.2020 verlässt Großbritannien die EU.

PC-Game: Warcraft 3 Reforged:

Ich und viele andere PC-Gamer warten sehnsüchtig auf Warcraft 3 Reforged (Remastered) https://playwarcraft3.com/de-de/ Den klassiger hab ich damals gerne und oft gespielt, das Hauptspiel und mit dabei die Add-ons sind eine grafische Neuauflage. Warcraft 3: Reforged beinhaltet das ursprüngliche Warcraft 3: Reign of Chaos mit der Erweiterung The Frozen Throne und enthält sieben Einzelspielerkampagnen mit mehr als 60 Missionen, eine Generalüberholung von Grafik und Sound sowie eine „moderne Spielerzuweisung“ über Battle.net. Wenn es keine weiteren Verzögerungen gibt wird können ich und andere am 29. Januar um 0 Uhr (In der Nacht von Dienstag auf Mittwoch) loslegen mit dem Zocken.

Kalenderwoche 05 wir also Grandios und super spannend. Von Langeweile keine Spur.

"Werdet sie los" Neues Video widerlegt Trump-Behauptung

Sie spielen eine Schlüsselrolle in der Ukraine-Affäre und bislang hat US-Präsident Trump verneint, sie zu kennen. Doch nun belegt ein neues Video, dass er sich mit beiden Geschäftsmännern getroffen hat. Der Druck im Amtsenthebungsverfahren wächst – wieder einmal.

Endlich mal Spannung im Impeachment-Verfahren, auf sowas hab ich nur gewartet. Im Impreachment-Verfahren und der US-Wahl bin ich auf der Seite von Trump, die wird er beide gewinnen. Aber ich hab auch nichts gegen ein höheren „Schwierigkeitsgrad“ dass macht es alles nur viel spannender und den Sieg (Ich rechne weiterhin nicht mit einer Amtsenthebung oder einer Niederlage bei der US-Wahl 2020) von Donald Trump für die Gegner nur frustrierender. Der Boxt sich daraus, ganz sicher. Das Video gibt es auch mit deutschen Untertitel in den Nachrichten.

Mitten im Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump gerät der US-Präsident durch ein offenbar verdeckt aufgenommenes Video weiter unter Druck. In dem von US-Medien veröffentlichten Video von einem Abendessen mit Spendern im April 2018 ist Trump zu hören, wie er nachdrücklich die Entlassung seiner damaligen Botschafterin in Kiew, Marie Yovanovitch, fordert: „Werdet sie los“, ist Trumps Stimme zu hören. „Schafft sie morgen raus.“ Ein Jahr später wurde Yovanovitch von ihrem Posten abberufen.

An dem Spenden-Dinner in einem Hotel nahmen auch der ukrainischstämmige Geschäftsmann Lev Parnas und sein Partner Igor Fruman teil, wie die Aufnahmen belegen. Die beiden, die seit Oktober Verstößen gegen die Gesetze zur Wahlkampffinanzierung beschuldigt werden, spielen in der Ukraine-Affäre eine Schlüsselrolle.

Video widerlegt Trump-Aussage

Von den oppositionellen Demokraten bereits zuvor veröffentlichte Dokumente sollen nachweisen, dass Trumps persönlicher Anwalt Rudi Giuliani zusammen mit seinem Geschäftspartner Parnas Druck auf Kiew ausübte, Ermittlungen gegen den demokratischen US-Präsidentschaftsanwärter Joe Biden einzuleiten. Demnach sollen sie gemeinsam mit ukrainischen Vertretern versucht haben, Yovanovitch aus ihrem Amt zu drängen.

Auf dem nun veröffentlichten Video schildert Parnas die US-Botschafterin als Hemmschuh, die den Präsidenten zudem in privaten Gesprächen verunglimpfe. Kurz darauf ist Trumps Stimme zu hören: „Werdet sie los“, sagt er. „Schafft sie morgen raus. Es ist mir egal. Schafft sie morgen raus. Schafft sie raus. Okay? Tut es.“

Das knapp anderthalbstündige Video scheint verdeckt aufgenommen worden zu sein: Zu Beginn sind der Raum und einige Gäste aus der Froschperspektive zu sehen, dann sind nur noch Stimmen vor braunem Hintergrund zu hören – als wäre die Kamera verborgen. Das Video wurde von Parnas‘ Anwalt Joseph Bondy den Medien zur Verfügung gestellt. Er sagte CNN, er habe es auch an die Ermittler des US-Repräsentantenhauses übergeben. Laut Bondy verfügt Parnas über weitere Videoaufnahmen und Fotos, die er öffentlich machen könnte.

In einem Fernsehinterview in der vergangenen Woche hatte Parnas den Präsidenten bereits schwer belastet. Er sagte zu seinen und Frumans Bemühungen in der Ukraine, Trump hätte „genau gewusst, was ablief“. Das nun veröffentlichte Video bestätigt zu großen Teilen seine Aussagen. Unter anderem widerlegt es Versicherungen des US-Präsidenten, er kenne Parnas und Fruman nicht. Das Video erhöht den Druck auf den US-Senat, weitere Zeugen im Impeachmentverfahren anzuhören – was von der republikanischen Senatsmehrheit bisher strikt abgelehnt wird.

Großbritannien: Parlament beschließt Brexit-Gesetz

Hurra, Hurra, ich freue mich sehr darüber. Ich mache für mich hier eine Brexit-Feier. 1. Weil ich den Brexit möchte und es total Spannend wird, endlich kann es losgehen. Ich bin sehr gespannt wie sich Land und Gesellschaft national und international unter den Brexit entwickeln werden: Politisch, Wirtschaftlich und Militärisch. 2. Hab ich das ja immer verfolgt, nach der Anstrengung endlich feiern zu können ist toll. Chips, Erdnüsse und Sekt werde ich mir können, das muss gefeiert werden am 31. Januar um 24:00 Uhr. Von Schwarzmalerei im Vorfeld halte ich nichts, ich bin eher für das Praktische. Wir werden bestimmt tolle Geschäfte mit Großbritannien machen. Ein neuer „Player“ ist was spannendes und herausdorderndes.

2020 Politisch, Wirtschaftlich schon jetzt ein Top Jahr und das jahr hat erst begonnen. Brexit, Impeachment, US-Wahl 2020 – Spannung pur. Dagegen waren die letzte Jahe gerade zu Siefmütterlich bzw. bescheiden/langweilig. An 2020 werden wir uns schon jetzt, noch lange erinnern und davon reden bzw. es an die nächste Generation weiter bringen. Haha! Viel zutun für alle (Menschen, Unternehmen) die an Geschichtsbücher arbeiten, das wird ein arbeitsreiches Jahr, besonders 2020! Haha!

Was haben sie gestritten – in Großbritannien, im Oberhaus, im Unterhaus. Jetzt ist der Austrittsvertrag als Gesetz beschlossene Sache: Im britischen Parlament haben beide Kammern dem Brexit-Gesetz zugestimmt.

Das britische Parlament hat das Ratifizierungsgesetz für das Brexit-Abkommen verabschiedet. Nach dem Unterhaus passierte der Gesetzesentwurf nun auch das Oberhaus, das House of Lords.

Doch ganz ohne Streit ging auch das nicht über die Bühne: Einige Änderungen, die von den Lords an dem Gesetzentwurf vorgenommen wurden, hatten die Abgeordneten im Unterhaus wieder rückgängig gemacht. Jetzt gaben die Lords schließlich nach und verzichteten auf ihre Nachbesserungen.

Jetzt fehlt nur die Unterschrift der Queen

Unter anderem hatten die Änderungen vorgesehen, dass EU-Bürger, die in Großbritannien leben, automatisch ein Bleiberecht für die Zeit nach dem Brexit erhalten. Die Regierung lehnte das ab. EU-Bürger in Großbritannien haben nun noch bis Ende 2020 Zeit, um eine Aufenthaltserlaubnis zu beantragen.

In Großbritannien müssen internationale Verträge im Rahmen eines Gesetzgebungsverfahrens in nationales Recht übertragen werden, um in Kraft treten zu können. Nach der Zustimmung von Unter- und Oberhaus fehlt nun noch die Unterschrift von Queen Elizabeth II., doch das gilt als Formsache.

Brexit am 31. Januar um 24:00 Uhr

Das Europaparlament soll das Vertragswerk am 29. Januar absegnen. Zwei Tage später, am 31. Januar um 24:00 Uhr (MEZ), verlässt Großbritannien dann die Europäische Union. Der Schritt kommt mehr als dreieinhalb Jahre nachdem die Briten in einem Referendum für den Austritt gestimmt hatten.

Bis Ende 2020 bleibt Großbritannien aber noch in einer Übergangsphase, in der sich nur wenig ändert. In diesem Zeitraum müssen sich Brüssel und London noch auf ihre künftigen Beziehungen einigen: Das Spektrum reicht von einem Handelsabkommen bis zur künftigen Partnerschaft im Kampf gegen Verbrechen und Terrorismus.

Brexit-Feiern werden bescheiden ausfallen

Es ist zwar möglich, die komplexen Verhandlungen zu verlängern. Der britische Premierminister Boris Johnson lehnt das allerdings strikt ab.

Die Feierlichkeiten zum EU-Austritt werden im Vereinigten Königreich eher bescheiden ausfallen: Johnson will am 31. Januar eine Rede halten. Der Chef der Brexit-Partei, Nigel Farage, plant eine Feier mit Anhängern nahe des Parlaments. Ein Feuerwerk wurde ihm aber verboten.