Mein Ostergeschenk: Bundesrat stimmt neuen Regeln für Bestandsdatenauskunft zu

Bundesrat stimmt neuen Regeln für Bestandsdatenauskunft zu

Der Bundesrat hat am 26. März 2021 dem Gesetz zur Anpassung der Regelungen über die Bestandsdatenauskunft an die Vorgaben aus der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 27. Mai 2020 zugestimmt, das der Bundestag aufgrund einer Empfehlung des Vermittlungsausschusses kurz nur wenige Stunden zuvor verabschiedet hatte.

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Hurra! Hurra! Besser kann dieser Tag nicht mehr werden. Ein vorzeitiges Ostergeschenk für mich. Geil, noch besser kann der Freitag und das bevorstehende Wochenende nicht mehr werden. Das Gesetz passt auch die Bestandsdatenauskunftsregelungen zweier weiterer Gesetze – des Gesetzes zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität….. Super Sache, da warte ich nämlich schon seit über 2 Jahren auf diese Gesetz. Ich mag den gläsernen Mensch bzw. Bürger und die Daten-Schnüffelei der Justiz. Ich bin ein Fan/Befürworter von Datenübermittlungen im Hintergrund, Behörden sollten mehr solches Handwerkzeug bekommen. Verbrecher jagen mit dem PC bzw. in der heutigen Digitalen Welt ist die Zukunft und vorfallen viel spannender als die Streifenfahrt der Schutzpolizei Hurra! Hurra! Wenn es nach mir gehn würde dürfte das BKA schnüffeln bis zu abwinken mit künstlicher Intelligenz und allem anderen tollen schnick schnack – 365 Tage im Jahr 24 Stunden.

Christian Dauck

Regelungen zu Bestandsdaten und Nutzungsdaten

Die manuelle Bestandsdatenauskunft ermöglicht es Sicherheitsbehörden, von Telekommunikationsunternehmen Auskunft insbesondere über den Anschlussinhaber eines Telefonanschlusses oder einer zu einem bestimmten Zeitpunkt zugewiesenen IP-Adresse zu erlangen. Bestandsdaten sind personenbezogene Daten der Kunden, die im Zusammenhang mit dem Abschluss oder der Durchführung von Verträgen stehen. Das Gesetz trifft aber auch Regelungen zu Nutzungsdaten, die Anbieter benötigen, um die Inanspruchnahme ihrer Dienste zu ermöglichen und abzurechnen.

Bisherige Vorgaben verfassungswidrig

Das Bundesverfassungsgericht hatte am 27. Mai 2020 Paragraph 113 des Telekommunikationsgesetzes und mehrere Fachgesetze des Bundes, die die manuelle Bestandsdatenauskunft regeln, für verfassungswidrig erklärt. Das Gericht stellte dabei fest, dass diese die Grundrechte auf informationelle Selbstbestimmung sowie auf Wahrung des Telekommunikationsgeheimnisses verletzen. Das am 28. Januar 2021 vom Bundestag beschlossene Gesetz sollte der Umsetzung des höchstrichterlichen Beschlusses dienen, der die Voraussetzungen der zulässigen Bestandsdatenauskunft präzisiert.

Rechtsgrundlage für Übermittlung und Abruf

Das Gesetz schafft entsprechend dem Beschluss des Verfassungsgerichts nach dem Bild einer Doppeltür sowohl für die Übermittlung der Bestandsdaten durch die Telekommunikationsanbieter als auch für den Abruf dieser Daten durch die Behörden jeweils verhältnismäßige Rechtsgrundlagen. Übermittlungs- und Abrufregelungen begrenzen die Verwendungszwecke der Daten, indem sie insbesondere tatbestandliche Eingriffsschwellen und einen hinreichend gewichtigen Rechtsgüterschutz vorsehen.

Zahlreiche Änderungen im Vermittlungsverfahren

Der Zustimmung der Länderkammer ging ein Vermittlungsverfahren voraus. Die Bundesregierung hatte den Vermittlungsausschuss angerufen, nachdem der Bundesrat dem ursprünglichen Gesetzesbeschluss am 5. März 2021 die Zustimmung versagt hatte. Nach kurzer Verhandlung fanden Bund und Länder einen Kompromiss, der am 26. März 2021 zunächst vom Bundestag und dann vom Bundesrat bestätigt wurde.

Der Vermittlungsausschuss hatte an vielen Stellen Änderungen des Bundestagsbeschlusses vorgeschlagen, die sowohl die Fachgesetze als auch das Telekommunikationsgesetz betreffen. So sind insbesondere Auskünfte zu Nutzungsdaten im repressiven Bereich nur für die Verfolgung von Straftaten, nicht jedoch für die Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten möglich. Außerdem wird klargestellt, dass nur bei Vorliegen einer bestimmten besonders schweren Straftat eine Passwortherausgabe in Betracht kommt. Darüber hinaus sollen Telemediendienstanbieter Auskunft zu den ihnen jeweils vorliegenden Bestandsdaten nicht zur Verfolgung jedweder Ordnungswidrigkeit, sondern lediglich zur Verfolgung besonders gewichtiger Ordnungswidrigkeiten erteilen dürfen.

Nachbesserungen für zwei weitere Gesetze

Das Gesetz passt auch die Bestandsdatenauskunftsregelungen zweier weiterer Gesetze – des Gesetzes zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität und des Gesetzes zur Neustrukturierung des Zollfahndungsdienstes – an die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts an. Diese Gesetze hatte der Bundespräsident zunächst nicht ausgefertigt, da sie Vorschriften enthielten, die mit den für verfassungswidrig erklärten gleichlautend waren.

Unterzeichnung – Verkündung – Inkrafttreten

Nach Unterzeichnung durch den Bundespräsidenten und Verkündung im Bundesgesetzblatt kann das geänderte Gesetz zur Bestandsdatenauskunft am Tag nach der Verkündung in Kraft treten.

Verschärfter Corona-Lockdown

Die Ministerpräsidenten stellen sich unisono hinter die Rückkehr in den härteren Lockdown. Manche verordnen ihrem Bundesland sogar einen strikteren Kurs. Andere lenken den Blick hoffnungsvoll auf die Zeit nach Ostern – mit mehr Freiheiten.

Wurde vor Kurzem noch über Öffnungen und Lockerungen der Corona-Maßnahmen diskutiert, kommt nun nach dem jüngsten Treffen von Bund und Länderchefs die Kehrtwende – zurück in den harten Lockdown. Vor allem über Ostern soll bundesweit sprichwörtlich Ruhe herrschen. Aus Sicht der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten ein notwendiger Schritt.

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Ich habe keine Probleme mit dem neuen Lockdown: hab das immer kommen sehen. Ich hab Essensvorräte bzw. Vorräte für 3 Wochen da. Damit könnte ich meine Pflegeeltern mit durchfüttern oder medikamentös Behandeln bei Grippe, Erkältung usw. ohne einen Arzt. Das sind Essensrationen die ich mir einteile und ich weiß genau wieviel ich brauche – Wie ein Soldat bei der Bundeswehr.

Die paar tage die man nicht einkaufen kann, lächerlich. Bevor ich in Bedrängnis komme müsste eher ein Asteroid auf der Erde einschlagen, Lieferketten zusammenbrechen, Wasser und Strom ausfallen usw. Ich würde auch nicht Verhungern wenn die Regierung 3 Wochen beschlossen hätte, ein Junge mit 50 % Behinderung, Förderschulabschluss, ohne Ausbildung und damals jahrelang ohne Pflegeeltern weiß wie man überlebt.

Und andere tunt so als würden sie Verhungern, wegen ein paar Tage. Das kann nicht euer ernst sein.

Dann sagen die Leute Autisten Träumen, Leben in einer anderen Welt. Ich hab um 3 Uhr morgens die Pressemitteilung verfolgt. Würde die Bundeswehr ausfallen und die Regierung Leute wie mich einziehen, verteilen Leute wie ich dann die Essensrationen und betreuen euch dann, damit ihr in einer Krise überlebt. So sieht das nämlich aus. Was hier gerade passiert ist für mich noch nicht Extrem.

Meinen Pflegeltern hab ich heute online beim Impftermin geholfen und Pflegepapa war sogar schon ein kaufen. Und für die anderen, ihr habt 8 Tage Zeit zum einkaufen, da müssen nicht alle an einem Tag gehen. Ich muss zum Beispiel gar nicht mehr ein kaufen gehen.

Christian Dauck
Verschärfte Corona-Maßnahmen über Ostern

Die „momentane Gefahr“ angesichts der „sprunghaft“ ansteigenden Infektionszahlen müsse abgewehrt werden, forderte Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow. Daher pochte er auf eine strikte „Osterruhe“. In diesen Tagen solle „alles unterbleiben“ – das betreffe jedes Unternehmen, alle Produktionsbetriebe, jedes gesellschaftliche Leben einschließlich großer Veranstaltungen.

Ähnlich äußerten sich die rheinland-pfälzische Landeschefin Malu Dreyer und Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil. Kontakte und Mobilität sollten mit den Schließungen von Handel und Betrieben über Ostern „drastisch reduziert“ werden, mahnte Dreyer. Weil appellierte an die Bürger, den harten Lockdown einzuhalten. „Bitte lassen Sie sich mit uns zusammen auf dieses Vorgehen ein“, sagte der SPD-Politiker. „Bitte halten Sie sich über Ostern mit direkten Begegnungen zurück, bitte verzichten Sie auf jede nicht unbedingt notwendige Mobilität.“

ARD Berlin, über Reaktionen auf die Bund-Länder-Beschlüsse

Ein arbeitsfreier Gründonnerstag?

Die strengen Regelungen sollen auch für Gründonnerstag gelten, eigentlich kein gesetzlicher Feiertag. Doch in diesem Jahr soll er zu einem „kompletten Ruhetag“ werden, forderte Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann. Doch wie dieser Entschluss rechtlich umzusetzen ist, ist bislang fraglich. Eine Regelung über das Feiertagsgesetz hält Kretschmann für unwahrscheinlich. Eine solche Regelung müsste von allen Bundesländern umgesetzt werden und dafür ist die Zeit bis Ostern zu knapp. Eine Möglichkeit wäre laut Kretschmann für den Gründonnerstag über das Infektionsschutzgesetz eine Ausnahme zu schaffen und ihn in diesem Jahr zum Ruhetag zu erklären.

Auch Niedersachsens Landeschef Weil räumte ein, dass die rechtlichen Details gerade im Hinblick auf den Gründonnerstag noch offen seien. Er gehe von einer Rechtspflicht aus, so dass „wir insgesamt keine Menschen an diesem Tag im Arbeitsleben haben“. Ausgenommen sind den Plänen zufolge Mitarbeiter in besonders systemrelevanten Branchen. Unklar ist bisher laut Weil auch, ob bei der Ruhe am Gründonnerstag zwischen der Tätigkeit direkt in einem Unternehmen und Homeoffice unterschieden wird. „Ich gehe aber davon aus, dass ein allgemeiner Ruhetag dann auch für das Homeoffice gilt“, so Weil.

„Ruhetag“ – in keinem Gesetz definiert

Für alle Bürgerinnen und Bürger ist wichtig zu wissen: Der quasi über Nacht geborene Begriff des „Ruhetags“ ist in keinem Gesetz definiert. Das bedeutet, es folgen aus diesem Begriff im Beschlusspapier der vergangenen Nacht nicht automatisch bestimmte Regeln für den Alltag der Menschen, was arbeiten, einkaufen und vieles mehr an diesen geplanten Tagen angeht. Diese Regeln müssen die Bundesländer jetzt noch aufstellen und dann darüber informieren. Und sollte es an den „Ruhetagen“ über Ostern tatsächlich ein komplettes Versammlungsverbot geben, also auch für Demonstrationen mit ganz wenigen Menschen und viel Abstand unter freiem Himmel, würden die Gerichte das sicher sehr kritisch überprüfen. Frank Bräutigam, ARD-Rechtsredaktion

Scharfe Kritik an Mallorca-Reisen

Neben den rechtlichen Aspekten hadern einige Länderchefs aber auch mit Argumentationsschwierigkeiten, gerade beim Thema Reisen. Der härtere Lockdown schließt den Appell mit ein, auf nicht notwendige Reisen in und außerhalb Deutschlands zu verzichten. Gleichzeitig ist es aber seit rund einer Woche wieder erlaubt, den Urlaub auf Mallorca zu verbringen. Ein Gegensatz, der bei den Ministerpräsidenten auf Unverständnis stößt.

„Wieso ist es erlaubt, nach Mallorca zu fahren, aber ein Urlaub im bayerischen Wald ist nicht möglich?“, kritisierte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder. Sein Kabinett sei von der Kommunikation des Bundes über den Entschluss, Mallorca von der Liste der Hochrisikogebeite zu streichen, „sehr enttäuscht“ gewesen. Kretschmann zeigte sich „außerordentlich unglücklich und besorgt“ über die Mallorca-Reisen und Ramelow betonte, sämtliche Ministerpräsidenten hätten gegen die Entscheidung des Bundes protestiert.

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke zeigte Verständnis, dass viele Menschen über Ostern sicher mit mehr Reisemöglichkeiten gerechnet hätten. „Das gibt aber diese Zeit nicht her, dazu sind wir viel zu stark in der Pandemie gebunden“, sagte der SPD-Politiker im Deutschlandfunk. Er kündigte im Laufe des Tages weitere Beratungen zu den Bund-Länder-Beschlüssen zwischen den Chefs der Staatskanzleien der 16 Bundesländer an.

Hamburg und Berlin gehen strengeren Weg

Doch einigen Landeschefs geht der härtere Lockdown nicht weit genug. Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher zum Beispiel. In der Hansestadt werde man „ein Stück strenger“ sein. Das soll etwa für die Kontaktbeschränkungen gelten. Bund und Länder hatten vereinbart, dass sich maximal fünf Personen aus zwei Haushalten treffen dürfen, Kinder unter 14 Jahren nicht mit eingerechnet. In Hamburg dürfen sich seit dem Inkrafttreten der sogenannten Notbremse am vergangenen Samstag nur noch Angehörige eines Haushalts mit einer Person aus einem anderen Haushalt treffen.

Und auch Berlin will einen eigenen Weg gehen, was die Dauer des Lockdowns betrifft. Bundesregierung und Länderchefs hatten sich geeinigt, dass vorerst bis zum 18. April wieder schärfere Auflagen gelten sollen. Der Berliner Senat beschloss jedoch, den Lockdown um eine Woche zu verlängern. Er soll bis zum 24. April in Kraft bleiben.

Nach Ostern wieder Kurs auf Öffnungen

Doch es gibt auch die Länderchefs, die bereits jetzt auf die Zeit nach Ostern blicken, verbunden mit der Hoffnung, dass dann wieder mehr möglich sein wird. In Bayern sollen die Zeichen nach den Osterferien wieder mehr auf Öffnungen stehen, kündigte Landeschef Söder an. Geplant sei, in drei oder vier Regionen mit einer Inzidenz von mehr als 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern und Woche Modellversuche zu starten: Einzelne Bereiche des öffentlichen Lebens sollten für zwei Wochen öffnen dürfen. Voraussetzung sind strenge Hygieneauflagen und ein Konzept für Corona-Tests. So solle untersucht werden, wie Öffnungen mit Schnelltests und Impfen sich in der Realität auswirken, so Söder.

Den gleichen Plan verfolgt auch die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Dreyer. Sie kündigte an, „unmittelbar nach der Oster-Ruhe in wenigen Modellregionen zu erproben, wie wir mit Testen, Impfen, Kontaktnachverfolgen und der Analyse von Infektionswegen Neuinfektionen vermeiden können, ohne alles zu schließen“.

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/coronavirus-lockdown-ostern-101.html

Corona-Pandemie: Dorfleben und Pflegeeltern

In den letzten Tagen hab ich den Impfstop und den Impfgipfel in den Nachrichten verfolgt. Endlich geht das Impfen weiter. Ich freue mich schon auf meine Impfung mit AstraZeneca. Einen Tag nach dem der AstraZeneca-Impfstopp aufgehopen wurde kam per E-Mail die aktualisierten Aufklärungsunterlagen . Auch sonst ist alles bereit für den Impftag und bin perfekt für die Zeit nach der Impfung vorbereitet.

Sehr geehrte/r Christian Dauck,

 die Impfungen mit dem Impfstoff von AstraZeneca konnten nach einer eingehenden Untersuchung einzelner thrombotischer Vorfälle wiederaufgenommen werden. Diese Vorfälle hatten das Bundesgesundheitsministerium am 15.03.2021 zu einem vorübergehenden Impfstopp bewogen.

 Die EMA hat eine erneute Nutzen-Risiken-Bewertung vorgenommen. Nach dieser Bewertung überwiegt der Nutzen der Impfung weiterhin die mit einer Impfung verbundenen Risiken, sodass der Impfstoff weiter eingesetzt werden kann. Auch die Ständige Impfkommission (STIKO) hat sich dieser Bewertung angeschlossen.

 Anliegend erhalten Sie aktualisierte Aufklärungsunterlagen. Weitere Fragen sollten Sie mit Ihrem Hausarzt oder Ihrer Hausärztin besprechen. Auch die Impfärzte stehen Ihnen für weitere Fragen zur Verfügung.

Nach der ersten Impfung wäre dann auch Arbeit wieder eine Option, das wäre trotz Social Distancing ein tolles Gefühl.

Hoffentlich werden nach Ostern auch Pflegemama und Pflegepapa geimpft. Da mach mir sorgen das dieser Corona-Mist Sie erwischt oder an einer Impfung sterben, weil das nicht mehr die jüngsten sind und beide Vorerkrankungen haben. Man hat sich schließlich hier eingelebt und beide Lieb. Das die Pflegeltern geimpft werden ist mir wichtig.

Die leiblichen Eltern und der Stiefvater können dagegen ins Gras beißen und sterben – Das wäre total super und überhaut nicht traurig/schlimm!

Montag ist dann der nächste Corona-Gipfel, mal schauen wie der wird. Ein Lockdown würde mich nicht überraschen. Ob das erste treffen des Tauchvereins, wie geplant stattfinden wird, wird man dann sehen. Wäre sehr schade wenn der Termin ausfällt.

Echt toll hier bei den Pflegeeltern und das Dorfleben, auch wegen Corona. Wir haben einen tollen großen Garten indem man schön sitzen kann, mit den Tieren spielen kann, und an heißen tagen sich im Pool abkühlen kann.

Mann kann hier schön spazieren gehen, was ich gerne mache. Hoffentlich können wir bald wieder Urlaub machen, ich möchte mit meinen Pflegeltern gerne nach Ägypten – So ein Urlaub nach Corona hat doch was! Außerdem freue ich mich auf Muttertag und Vatertag, denn Pflegeeltern was schönes kaufen.

Jetzt schön das Wochenende genießen bis zum spannenden Corona-Gipfel am Montag. Ab Sommer wird das erst besser und wenn die Impfungen erstmal richtig an fahrt aufnehmen kommt man da auch wieder raus aus der Situation.

Mein persönliches Ziel: Dorfleben mit Pflegeltern und allem was ein Spaß macht ohne Corona – ein normales leben führen.

Termin zur Corona-Impfung und Termin zum ersten treffen des Tauchverein

Zwischen-Bericht: Das Dorfleben bei den Pflegeeltern ist nach wie vor, Super! Fühle mich mit beiden hier sehr wohl.

Am 09.03 konnte ich Online meinen ersten und zweiten Impftermin vereinbaren. Und am 10.03 kahm ein Anruf vom Tauchverein, dass das erste treffen am 27.03 stattfindet. Bei mir praktisch um die Ecke, eines von vielen Nachbardörfern – schön habe es die dort. Und mit den öffentlichen Verkehrsmittel geht es noch.

Wie geil ist das denn bitte, super! Endlich, ich freue mich sehr darauf. Damit erfülle ich mir ein ganz großen Wunsch und durch die neue verbesserte Wohnsituation (ruhiges/stabiles Wohnumfeld) und Pflegeeltern kann ich das nun auch machen. Da passt es auch gut das der Impftermin am 28.03 ist. Ein Glück das ich nicht ein paar tage vorher ein Termin bekommen hab.

Mein Pflegepapa fährt mich Sonntag zum Impftermin. Und kann mich danach ausruhen. Gut das man nicht alleine ist falls es einem nach der Impfung nicht gut geht. Das werden echt spannende tage: erstes Treffen vom Tauchverein, danach der Impftermin und in der neuen Woche erholen vom Impfen.

Ziel für 2021: Einem Tauchverein beitreten / Update 06.01

Mich interessiert und Fasziniert das Gerätetauchen/Sporttauchen schon sehr lange. Deshalb hab ich mal ein Tauchverein angeschrieben für eine Mitgliedschaft, Formulare und Fragen. Um das Gerätetauchen zu erlernen.

Zwar haben wir einen Lockdown und eine Verlängerung ist mit Sicherheit nicht auszuschließen, aber die Zeit kann man nutzen um sich bei einen Tauchverein zu Informieren, Fragen zu stellen, sich mal vorab die Anmeldeformulare anzusehen.

Und womöglich braucht man vorher noch ein Tauchatest zur Tauchtauglichkeit (Tauchmedizinische Untersuchung) vom Arzt. Letzteres braucht bestimmt auch seine Zeit. Da nutzte ich die Zeit des Lockdowns für die Vorbereitungen.

Wollte ich schon 2020 bis Corona kam. 2021 möchte ich diese Vorhaben endlich in Angriff nehmen. Auch weil durch die neue Wohnsituation und Pflegeltern, jetzt Ruhe und Zeit da ist.


Update 02.01

Teil A des Tauchmedizinischen Untersuchungsbogen von der Gesellschaft für Tauch- und Überdruckmedzin, ausgefüllt. Beim Arzt vorab bescheid gegeben das ich eine Tauchtauglichkeitsuntersuchung möchte.

Aufnahme-Antrag vom Tauchverein erhalten und ausgefüllt. Ich war über die schnelle Reaktion überrascht, vor Dienstag hab ich gar nicht so damit gerechnet wegen Ferien, Feiertage, Urlaub.


Update 03.01

Aufnahme-Antrag vom Tauchverein, versandt. Die passende Tauchausrüstung: Neopren-Anzug, Handschuhe, Füßlinge (Schuhe) usw. gekauft. Damit habe ich alles zusammen was mir der Vorsitzende vom Tauchverein genannt hat.  Preßluftflasche, ein Tarierjacket und einen Atemregler bekommt man vom Verein.

Jetzt noch auf die Antwort vom Tauchverein warten. Sowie ein Ende des Lockdowns damit das Training im Hallenbad beginnen kann. Ich hab es geschafft und freue mich auf das erste Treffen und wenn das Trainig wieder startet.


Update 06.01

Tauch-Ausstatung ist heute angekommen. Auch die Ärztin hat sich gemeldet:

„leider müssen wir Ihnen mitteilen, dass wir aufgrund der Coronasituation derzeit keine Tauchtauglichkeitsuntersuchungen durchführen, da diese u.A. eine Ergometrie (Belastungs-EKG) beinhaltet, was derzeit aus Sicherheitsgründen nicht machbar ist. Bei der Durchsicht Ihrer Unterlagen ist mir im MRT-Bericht aufgefallen, dass Sie unter einer Sinusitis.Ich möchte Sie daher bitten, dass Sie vor einer Tauchtauglichkeitsuntersuchung, einen HNO-Arzt konsultieren und die Sinusitis behandeln lassen.“

Auch meine Hausärztin wollte das. Ist finde es nur nur total abstrakt und merkwürdig da ich überhaupt keine Symptome einer „Nasennebenhölenenzündung“ habe wie Fieber, Schnupfen, Unwohlsein. Ich werde es wohl mal untersuchen lassen.

Ich meine es liegt nur daran das ich immer über die Nase Atme (hab ich mir als Kind angewöhnt) auch bei körperlicher Belastung. Auch gehe ich fast täglich bei Wind und Wetter (Regen. Schnee usw.) spazieren und amte nur über die Nase. Das ist wohl nur diese Beanspruchung die man im MRT sieht aber kein Anzeichen einer Krankheit.

Endlich: Die CO2-Steuer/Abgabe kommt ab 2021

Heizen und Tanken wird teurer

Ab Januar wird die CO2-Abgabe von 25 Euro pro ausgestoßener Tonne Kohlendioxid fällig. Drei Viertel aller Haushalte heizen mit Öl oder Gas, deren Kosten steigen.

Ich so: Die CO2-Steuer/Abgabe kommt ab 1. Januar 2021!

Heizöl und Erdgas werden im neuen Jahr teurer: Um fossile Energien zu verteuern und klimaschonende Alternativen voranzubringen, gibt es ab 2021 einen nationalen CO2-Preis für die Bereiche Verkehr und Heizen. Am 1. Januar tritt die CO2-Abgabe von 25 Euro je Tonne ausgestoßenem Kohlendioxid in Kraft.

Hurra: die CO2-Steuer/Abgabe kommt ab 2021. Ein wenig wegen dem Klima. Allen voran finde ich es total gut weil mich vor allem die Ölindustrie, Ölmultis und die OPEC-Organisation erdölexportierender Länder, stören. Zumal wir davon überhaut nichts haben, der ganze Rubel geht woanders hin. Ich würde für Elektro oder Hybrid Fahrzeuge sparen als mein Geld dieser ganzen Industrie, Lobby, usw. in den Rachen zu werfen. Und schon gar nicht mit Öl heizen. Absolut genial von der Bundesregierungdie CO2 Abgabe!

Christian Dauck
CO2 Abgabe steigt ! Was (wieviel) teurer wird…und was günstiger ? CO2 Abgabe 2021

Laut Bundesregierung wird Erdgas durch die neue Abgabe um 0,6 Cent pro Kilowattstunde teurer. Im Gegenzug sollen die Bürger an anderen Stellen entlastet werden. Für Menschen mit geringen Einkommen gibt es ab Januar die sogenannte CO2-Komponente beim Wohngeld.

Wie das Statistische Bundesamt berichtete, heizen drei Viertel aller Privathaushalte in Deutschland überwiegend mit Öl oder Gas, allerdings immer weniger. Vergangenes Jahr wurden 42,8 Prozent der Neubauten mit einer Öl- oder Gasheizung ausgestattet, vor zwanzig Jahren lag der Anteil bei 93,1 Prozent. Ölheizungen im Neubau sind mittlerweile die Ausnahme: 2019 lag der Anteil bei 0,9 Prozent, im Jahr 2000 waren es 19,5 Prozent. Erdgas hingegen wurde 2019 in 41,9 Prozent der neuen Wohngebäude genutzt. Im Jahr 2000 waren es 73,6 Prozent.

Erneuerbare Energien wie Solarenergie oder Holz erreichten 2019 bei Neubauten einen Anteil von 47,7 Prozent.

Blickt man nicht nur auf Neubauten, sondern auf alle Wohngebäude, zeigt sich ein anderes Bild: 2018 wurden der Behörde zufolge rund drei Viertel aller Wohnungen mit Gas oder Öl geheizt. In jeder zweiten Wohnung wurde das Heizsystem mit Erdgas betrieben. In knapp einem Viertel der Wohnungen in Deutschland kam überwiegend Öl zum Einsatz.

Nicht nur Heizen, auch Tanken wird durch die neue CO2-Abgabe teurer. Dazu kommt, dass die vorübergehende Senkung der Mehrwertsteuer ausläuft. Der Mineralölwirtschaftsverband rechnet deswegen damit, dass die Kosten beim Tanken insgesamt um zehn bis elf Cent pro Liter steigen.

Der Preis soll dann wie eine Staffelmiete künftig immer weiter steigen. Die Bundesregierung bewirbt die Erhöhung als Maßnahme für Klimaschutz. Sie soll – zusätzlich zu den hohen Kaufprämien – Autokäufer dazu bewegen, keine Benzin- und Dieselautos mehr zu kaufen, sondern Elektro- oder Hybridfahrzeuge.

Arbeiten im Jahr 2021 – Vielleicht wieder in einer Kita?

Hab unsere Kita im Dorf angeschrieben ob Sie Praktikanten nehmen. Allerdings erstmal nur eine Anfrage.

Das hab ich ja schon mal gemacht, hat mir auch gut gefallen. Auch das abwechselnd drinnen und draußen sein ist toll, ich könnte den ganzen Tag draußen mi denen sein – da ich Kleidungstechnisch(warme Sachen/Regenfest) mit den Kindern mithalten kann. So kann man mit in der Sandkiste sitzen und graben, denn Kids gefällt das.

Aber durch das alleine Wohnen (Isolation) und das noch an einem Sozialen Brennpunkt hat es auf Dauer nicht so gut Funktioniert. Jetzt wo ich Pflegeeltern habe und im „Durchschnitt“ wie andere Kinder lebe, lohnt sich ein weiter Versuch.

Dann kahm Corona aber jetzt für 2021 kann man es mal versuchen. WfbM und diese Maßnahmen finde ich nicht gut, solange man nicht ein Praktikum hat. Solange man kein Praktikum, profitiert nur die Firma/Einrichtung.

Da Arbeiten die Leute 20 bis 30 Jahre oder bis Sie sterben in der Einrichtung, Beispiel in der Küche. Aber eine Ausbildung bekommst du dort nicht und eine Berufsbezeichnung hast du auch keine nach 20 bis 30 Jahren Nur die Firma/Einrichtung profitiert von die als billiger Leiharbeiter.

Von der Kita hab ich ein Praktikumsbeurteilung, das ding ist unbezahlbar und mehr Wert als die lebenslange Arbeit in der WfbM. Die Leute waren schon toll, ich hab die gemocht aber die Kluft zwischen mein Leben und das der Kinder war ziemlich groß und hat die Arbeit anstrengend gemacht. Jetzt feiere ich zum Beispiel auch Weinachten, wie die 3 jährige Anna und der 5 jährige Johann und auch sonst sind die Voraussetzungen besser, das macht die Kluft bzw. Graben weniger tief.

Mal schauen wie es 2021 wird, zumal mein Brief wohl erst Anfang 2021 nach der Kita-Schließzeit gelesen wird. Dadurch das sie Impfungen langsam losgehen die Kitas sich an die veränderte Hygiene gewohnt haben, lohn sich auch ein Blick langsam in diese Richtung wieder.

Weihnachtsfeier, Sonnenfotografie, Raumfahrt und Brexit

Unser Weihnachtsesssen war super und lecker. Pflegemama bzw. Mama hat (echte) Diamant-Gold Ohrstecker von mir bekommen und unsere Gastgeberin Süßigkeiten.

Auf der Weihnachtsfeier kurz Nachrichten gelesen: Hayabusa 2 noch mehr Proben gesammelt und es gibt ein Brexit Deal. Hurra!

Heute hab ich auch mein altes Teleskop aufgebaut, das ich für die Sonnenfotografie aufrüsten bzw. umrüsten möchte. Ein Filter für die Beobachtung im Kalzium-K Licht, und einen Aufsatz zur Dämpfung des Sonnenlichts hab ich besorgt. Wichtig ist die Dämpfung ja bevor das Sonnenlicht in das Teleskop gelangt, mal abgesehen von den Gesundheitlichen Risiken würde das Material vom Teleskop der Belastung der “ enormen Sonnenenergie“ nicht standhalten.

Ein Teleskop und eine Kamera hab ich ja schon, das schließe ich dann per langen Kabel an den PC. Den Mond hatte ich schon mal Fotografiert, das geht gerade noch so. War total beeindrucken, die Krater und furchen zu sehen. Ich kann am PC das Bild Live sehen und dann ein Bild oder Video aufnehmen. Später hole ich mir dann ein Teleskop mit Nachführung vorher möchte ich es aber doch noch mal mit meinen alten Teleskop versuchen – Ein Bild von Sonne und Mond hab ich mir als Ziel gesetzt.

Bis 23 Uhr haben wir gefeiert und bin jetzt einfach nur Müde. Freitag und Samstag einfach nur ausruhen. Noch ein bisschen TV als Vorlaufszeit zum runterfahren bzw. müde werden schauen und dann ist Schluss. „Kevin -Allein Zuhaus“ und „Kevin – Allein in New York“ schaue ich mir Samstag noch an, beides hintereinander – das muss bei mir sein.

Online-Weihnachtsstress vor dem Lockdown

Für Pflegemama bzw. Mama ein hübsches präsent gefunden. Meiner leiblichen Mutter habe ich nie was geschenkt, da ich jetzt eine Pflegemama bzw. Mama habe ist es das erste mal zu Weihnachten. Deshalb möchte ich auch was schenken wie die anderen Kinder.

Damit Sie weiß das ich Sie auch ganz toll lieb habe und mir sehr wichtig ist. Und dass das nicht nur daher gesagt ist. Besonders jetzt in dieser Zeit. Ohne Sie wäre ich alleine.

Auch für die Weihnachtsgastgeberin gibt es eine Kleinigkeit.

Ich freue mich, es ist alles bestellt und bezahlt. Jetzt muss es nur noch ankommen und verpackt werden.

An meine Pflegemama denke ich schon auch wenn ich mich sehr mir den Nachrichten und der Raumfahrt beschäftige. Jetzt kann ich mein Raumfahrt-Geschehen genießen und hoffentlich ausruhen. Online-Weihnachtsstress Ade!

Online wird bestimmt schwierig wenn der Lockdown beginnt, die Festtage immer näher rücken und später noch Last-Minute Shopper dazu kommen. Weil ja dann alle es Online machen.

Ich freue mich sehr! Weihnachten und Neujahr kann hier bei den Pflegeeltern kommen!

Möchte ich nicht: Gemeinsam solidarisch und sozial während der Corona-Krise

Möchte ich nicht, nicht nachdem was ich alles mit Staat und Gesellschaft erlebt habe! Um die Infizierten und toten tut es mir sehr Leid. Was das Pflegepersonal in Krankenhäusern und Heimen leistetet, davor habe ich Respekt. Meine Pflegeeltern, deren Familienmitglider und verwandten sind mir wichtig und bedeuten mir viel.

Aber mit dem Staat und der Gesellschaft möchte ich nicht: Gemeinsam solidarisch und sozial durch die Corona-Krise. Ich mag euch nicht weil:

-Jahrelang ohne Pflegeltern gewesen

-von 2007 bis 2019 isoliert in der eigene Wohnung gelebt ohne Silvester, Geburtstagsfeier Weihnachtsfeier

-von 2007 bis 2019, vom Staat: Polizei, Gerichte, Staatsanwälte strafrechtlich verfolgt: wenn ich andere gefragt habe, ob sie mich Adoptieren oder denen eine Mutettagskarte geschickt habe. Der Junge braucht eine Therapie oder in die Psychiatrie

-der Eingliderungshilfe, Polizei und Gerichte hat das ja nie interessiert ob ich Pflegeeltern möchte, man ich doch erwachsen man braucht keine Eltern. Und ob man isoliert ist, so schlimm kann das doch gar nicht sein.

Schaut euch an: Jetzt reist Corona Menschen aus den leben: Großeltern, Kinder, Eltern. Menschen um ihre Existenz. Die Gesellschaft heult rum das Sie ihre Arbeit verlieren, alleine sind wenn sie nicht in die Werkstatt für behinderte Menschen können. Heult rum wenn man nicht ins Kaffee, Kino, vereisen kann.

Aber mein leben vor Corona fand die Eigliederungshilfe, Polizisten bzw., der Staat doch noch super.

So habe ich von 2007 bis 2019 gelebt, ohne Weihnachtsfeier, und ihr die Gesellschaft beklagt euch wegen einem oder 2 mal. Und als Asperger-Autist gehe ich eigentlich garnicht alleine in ein Kino, Kaffee…usw. und die Gesellschaft: meckert man kann mal nicht ins Kino, Schwimmbad.. usw, Das ist das ganz normale leben von vielen Autisten.

Was der Staat als Lockdown bezeichnet und die Gesellschaft so schwer fällt, ist mein ganz normales leben. Von der Arbeit hab ich mich abgemeldet, eingekauft ist auch alles.

Hab ich ein Glück das Pflegemama meine Anzeige in der Zeitung gesehen hat, sonst wäre ich immer noch in diesem Loch isoliert. Und vor allem holt Sie und Pflegepapa nicht die Polizei oder sagen der Junge muss in eine Psychiatrie: als ich Sie gefragt habe ob ich Mama zu ihr sagen darf.

Pflegemama/Plflegepapa: den Staat und die Gesellschaft mag ich nicht. Mit dem Staat und der Gesellschaft möchte ich nicht: Gemeinsam solidarisch und sozial durch die Corona-Krise.