Donald Trump vom Impechment freigesprochen, das werden die Nachrichten an Mittwochabend verkünden

Donald Trump von Impechment freigesprochen, das werden die Nachrichten an Mittwochabend verkünden. Der Traum vieler Menschen ausgeträumt und es wird viele bestimmt noch an Donnerstag belasten.

Öde und langweilig war das Impechment, wenn es wenigsten ein Hauch der Chance gäbe wäe es durchaus interessant. Aber davon gib es nicht mal ein Quäntchen. Der Drops ist an Mittwoch gelutscht bzw. die Sache ist entschieden.

Schaue ich mir Mittwoch nicht an, ich Zocke und schaue mir ein guten Film an. Denn Mittwochabend wird es keine Amtsenthebung geben. Ich freue mich weil das Theater in den nationalen und internationalen Medien einfach nur langweilig ist und Zeit vergeudet – Öde!

Viel spannender wird der US-Wahlkampf und die US-Wahl 2020 sein. Mal schauen wie sich die US-Gesellschaft, Wirtschaft und die US-Demokratie/Politik nach einem gescheitertem Impechment und der ersten (zweiten) Amtszeit von Trump Entwickeln, das ist spannend. Sowie die zukünftigen Handelsabkommen zwischen Großbritannien und USA/Europa. Großbritannien und USA bringen Spannung pur in die Welt-Politik/Wirtschaft. Hoch interessant.

EU-Austritt Großbritanniens: Der Brexit-Day ist da

Nach dreieinhalb Jahren ist es heute soweit: Um Punkt Mitternacht verlässt Großbritannien die Europäische Union. Den monumentalen Moment will die Johnson-Regierung ohne großen Pomp begehen.

Freitag, 24. Juni 2016. Es ist zwanzig vor fünf am Morgen, als der Moderator der BBC den Briten sagt, was sie wirklich wollen.

„Die Entscheidung von 1975 zum Eintritt in den Europäischen Wirtschaftsraum ist durch das Referendum revidiert worden. Das britische Volk hat gesprochen, und die Antwort heißt: Wir sind raus.“

Dreieinhalb Jahre, zwei Premierminister und zwei Unterhauswahlen später ist es nun so weit. „Ein großer Moment für unser Land“, sagt Boris Johnson, die Lichtgestalt der Brexit-Bewegung, heute der amtierende Regierungschef. Ein Moment voller Hoffnungen und Möglichkeiten, aber auch einer des Zusammenkommens im Geiste der Zuversicht.

Der schwierigste Teil kommt erst noch

Im Freudentaumel befindet sich das Land allerdings nicht. In Umfragen stehen die Briten sich weiterhin gespalten gegenüber, wenn es um den Austritt aus der EU geht. Überwältigend war aber zuletzt das Gefühl, dass es so nicht mehr weitergehen kann. Das führte letztlich im Dezember auch zum großen Wahlsieg von Johnson, der dieses Gefühl mit seinem Slogan „Let’s get Brexit done“, „Lasst uns den Brexit endlich erledigen“, aufgriff.

„Das ist anders als jedes andere Abkommen, das wir je abgeschlossen haben. Denn im Moment haben wir ja schon absolut identische Regeln, deshalb bin ich sehr zuversichtlich, dass wir das in der Zeit, die wir haben, hinbekommen.“

Zahlreiche Experten sind da weitaus skeptischer. Die britische Regierung ist sehr darauf bedacht, an diesem historischen Tag keine Triumphgesten zu setzen. Das Kabinett wird am Vormittag in Sunderland im Norden Englands tagen, jenem Ort, der damals in der Brexit-Nacht als erster das Ergebnis verkündete: Wir sind für den Austritt.

Regen zum Austritt

Heute Abend wird sich Johnson aus seinem Amtssitz in 10 Downing Street heraus an die Nation wenden. Eine Lichtinstallation im Regierungsviertel sorgt für die passenden Fernsehbilder. Wie er die Minuten des Austritts um 23 Uhr Ortszeit London verbringen wird, will Johnson allerdings nicht konkret verraten.

„Ich werde das machen, was jeder andere macht: Ich werde einen würdigen Austritt aus der Europäischen Union begehen, mit Respekt für die Bedeutung dieses Ereignisses, aber auch achtsam für die Gefühle aller für das, was wir hier machen.“

Auf dem Platz vor dem Parlament will das Brexit-Lager eine große Party feiern, allerdings: Feuerwerk hat die Stadtverwaltung verboten, der Big Ben wird auch nicht läuten, und außerdem soll es regnen. Welchen Zulauf diese Party hat, und welchen Zulauf auch mögliche Demos von Brexit-Gegnern haben werden, lässt sich nicht vorhersagen.

https://www.tagesschau.de/ausland/brexit-austrittsdatum-101.html

"Werdet sie los" Neues Video widerlegt Trump-Behauptung

Sie spielen eine Schlüsselrolle in der Ukraine-Affäre und bislang hat US-Präsident Trump verneint, sie zu kennen. Doch nun belegt ein neues Video, dass er sich mit beiden Geschäftsmännern getroffen hat. Der Druck im Amtsenthebungsverfahren wächst – wieder einmal.

Endlich mal Spannung im Impeachment-Verfahren, auf sowas hab ich nur gewartet. Im Impreachment-Verfahren und der US-Wahl bin ich auf der Seite von Trump, die wird er beide gewinnen. Aber ich hab auch nichts gegen ein höheren „Schwierigkeitsgrad“ dass macht es alles nur viel spannender und den Sieg (Ich rechne weiterhin nicht mit einer Amtsenthebung oder einer Niederlage bei der US-Wahl 2020) von Donald Trump für die Gegner nur frustrierender. Der Boxt sich daraus, ganz sicher. Das Video gibt es auch mit deutschen Untertitel in den Nachrichten.

Mitten im Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump gerät der US-Präsident durch ein offenbar verdeckt aufgenommenes Video weiter unter Druck. In dem von US-Medien veröffentlichten Video von einem Abendessen mit Spendern im April 2018 ist Trump zu hören, wie er nachdrücklich die Entlassung seiner damaligen Botschafterin in Kiew, Marie Yovanovitch, fordert: „Werdet sie los“, ist Trumps Stimme zu hören. „Schafft sie morgen raus.“ Ein Jahr später wurde Yovanovitch von ihrem Posten abberufen.

An dem Spenden-Dinner in einem Hotel nahmen auch der ukrainischstämmige Geschäftsmann Lev Parnas und sein Partner Igor Fruman teil, wie die Aufnahmen belegen. Die beiden, die seit Oktober Verstößen gegen die Gesetze zur Wahlkampffinanzierung beschuldigt werden, spielen in der Ukraine-Affäre eine Schlüsselrolle.

Video widerlegt Trump-Aussage

Von den oppositionellen Demokraten bereits zuvor veröffentlichte Dokumente sollen nachweisen, dass Trumps persönlicher Anwalt Rudi Giuliani zusammen mit seinem Geschäftspartner Parnas Druck auf Kiew ausübte, Ermittlungen gegen den demokratischen US-Präsidentschaftsanwärter Joe Biden einzuleiten. Demnach sollen sie gemeinsam mit ukrainischen Vertretern versucht haben, Yovanovitch aus ihrem Amt zu drängen.

Auf dem nun veröffentlichten Video schildert Parnas die US-Botschafterin als Hemmschuh, die den Präsidenten zudem in privaten Gesprächen verunglimpfe. Kurz darauf ist Trumps Stimme zu hören: „Werdet sie los“, sagt er. „Schafft sie morgen raus. Es ist mir egal. Schafft sie morgen raus. Schafft sie raus. Okay? Tut es.“

Das knapp anderthalbstündige Video scheint verdeckt aufgenommen worden zu sein: Zu Beginn sind der Raum und einige Gäste aus der Froschperspektive zu sehen, dann sind nur noch Stimmen vor braunem Hintergrund zu hören – als wäre die Kamera verborgen. Das Video wurde von Parnas‘ Anwalt Joseph Bondy den Medien zur Verfügung gestellt. Er sagte CNN, er habe es auch an die Ermittler des US-Repräsentantenhauses übergeben. Laut Bondy verfügt Parnas über weitere Videoaufnahmen und Fotos, die er öffentlich machen könnte.

In einem Fernsehinterview in der vergangenen Woche hatte Parnas den Präsidenten bereits schwer belastet. Er sagte zu seinen und Frumans Bemühungen in der Ukraine, Trump hätte „genau gewusst, was ablief“. Das nun veröffentlichte Video bestätigt zu großen Teilen seine Aussagen. Unter anderem widerlegt es Versicherungen des US-Präsidenten, er kenne Parnas und Fruman nicht. Das Video erhöht den Druck auf den US-Senat, weitere Zeugen im Impeachmentverfahren anzuhören – was von der republikanischen Senatsmehrheit bisher strikt abgelehnt wird.

Großbritannien: Parlament beschließt Brexit-Gesetz

Hurra, Hurra, ich freue mich sehr darüber. Ich mache für mich hier eine Brexit-Feier. 1. Weil ich den Brexit möchte und es total Spannend wird, endlich kann es losgehen. Ich bin sehr gespannt wie sich Land und Gesellschaft national und international unter den Brexit entwickeln werden: Politisch, Wirtschaftlich und Militärisch. 2. Hab ich das ja immer verfolgt, nach der Anstrengung endlich feiern zu können ist toll. Chips, Erdnüsse und Sekt werde ich mir können, das muss gefeiert werden am 31. Januar um 24:00 Uhr. Von Schwarzmalerei im Vorfeld halte ich nichts, ich bin eher für das Praktische. Wir werden bestimmt tolle Geschäfte mit Großbritannien machen. Ein neuer „Player“ ist was spannendes und herausdorderndes.

2020 Politisch, Wirtschaftlich schon jetzt ein Top Jahr und das jahr hat erst begonnen. Brexit, Impeachment, US-Wahl 2020 – Spannung pur. Dagegen waren die letzte Jahe gerade zu Siefmütterlich bzw. bescheiden/langweilig. An 2020 werden wir uns schon jetzt, noch lange erinnern und davon reden bzw. es an die nächste Generation weiter bringen. Haha! Viel zutun für alle (Menschen, Unternehmen) die an Geschichtsbücher arbeiten, das wird ein arbeitsreiches Jahr, besonders 2020! Haha!

Was haben sie gestritten – in Großbritannien, im Oberhaus, im Unterhaus. Jetzt ist der Austrittsvertrag als Gesetz beschlossene Sache: Im britischen Parlament haben beide Kammern dem Brexit-Gesetz zugestimmt.

Das britische Parlament hat das Ratifizierungsgesetz für das Brexit-Abkommen verabschiedet. Nach dem Unterhaus passierte der Gesetzesentwurf nun auch das Oberhaus, das House of Lords.

Doch ganz ohne Streit ging auch das nicht über die Bühne: Einige Änderungen, die von den Lords an dem Gesetzentwurf vorgenommen wurden, hatten die Abgeordneten im Unterhaus wieder rückgängig gemacht. Jetzt gaben die Lords schließlich nach und verzichteten auf ihre Nachbesserungen.

Jetzt fehlt nur die Unterschrift der Queen

Unter anderem hatten die Änderungen vorgesehen, dass EU-Bürger, die in Großbritannien leben, automatisch ein Bleiberecht für die Zeit nach dem Brexit erhalten. Die Regierung lehnte das ab. EU-Bürger in Großbritannien haben nun noch bis Ende 2020 Zeit, um eine Aufenthaltserlaubnis zu beantragen.

In Großbritannien müssen internationale Verträge im Rahmen eines Gesetzgebungsverfahrens in nationales Recht übertragen werden, um in Kraft treten zu können. Nach der Zustimmung von Unter- und Oberhaus fehlt nun noch die Unterschrift von Queen Elizabeth II., doch das gilt als Formsache.

Brexit am 31. Januar um 24:00 Uhr

Das Europaparlament soll das Vertragswerk am 29. Januar absegnen. Zwei Tage später, am 31. Januar um 24:00 Uhr (MEZ), verlässt Großbritannien dann die Europäische Union. Der Schritt kommt mehr als dreieinhalb Jahre nachdem die Briten in einem Referendum für den Austritt gestimmt hatten.

Bis Ende 2020 bleibt Großbritannien aber noch in einer Übergangsphase, in der sich nur wenig ändert. In diesem Zeitraum müssen sich Brüssel und London noch auf ihre künftigen Beziehungen einigen: Das Spektrum reicht von einem Handelsabkommen bis zur künftigen Partnerschaft im Kampf gegen Verbrechen und Terrorismus.

Brexit-Feiern werden bescheiden ausfallen

Es ist zwar möglich, die komplexen Verhandlungen zu verlängern. Der britische Premierminister Boris Johnson lehnt das allerdings strikt ab.

Die Feierlichkeiten zum EU-Austritt werden im Vereinigten Königreich eher bescheiden ausfallen: Johnson will am 31. Januar eine Rede halten. Der Chef der Brexit-Partei, Nigel Farage, plant eine Feier mit Anhängern nahe des Parlaments. Ein Feuerwerk wurde ihm aber verboten.

Dienstag: Ein ruhiger Tag

Heute ein ruhigen Tag verbracht: The Big Bang Theory Staffel 12 im Stream geschaut. Und jetzt Navy CIS und Navy CIS L.A.

Mittwoch wird es für mich erst wieder interessant weil da viele Entscheidungen an stehen: Brexit, Impeachment und China (Coronavirus/WHO).

Da kann ich Dienstag auch mal Weltpolitisch, Faulenzen. Anime und Serien schauen sowie an der Konsole Zocken. Internet ist schon toll und mit Chrome gibt es auch keine Sprachbarriere mehr, da kann ich zum Beispiel den News-Ticker von CNN und BBC lesen. Auch wie sich die User auf Twitter über politische Themen aufregen bzw. die Stimmung der Weltgemeinschaft ist, immer wieder amüsant besonder aus dem Ausland. Die Übersetzungsfunktion von Chrome und Twitter benutze ich am meisten, eines der wichtigsten Funktionen.

SpaceX nimmt letzte Hürde vor einem bemannten Flug ins All

Space-X: Testflug erfolgreich

Was für ein schöner Sonntag. Hurra – Party! Ich werde mir heute Nacht alles in Ruhe in den Raumfahrt-Foren durchlesen, die müssen ja alle aus dem Häuschen sein vor Freude. Die meisten haben ihren Schnaps bestimmt schon kalt gestellt: SpaceX vor, so geht das da ab – Hahaha. Die machen Party. https://www.raumfahrer.net/portal/isrn/home.shtml Dienstag dann schon der nächste Start mit Starlink, wenn er nicht verschoben wird.

Crew Dragon In-Flight Abort Test – Ein fach nur geil ich möchte mehr davon, mit Astronauten

Damit sich die Astronauten bei einem Unfall in Sicherheit bringen können, ist die «Crew Dragon»-Raumkapsel mit einem Rettungssystem ausgestattet. Im zweiten Anlauf hat dieses die Bewährungsprobe bestanden.

„Heute ist es hoffentlich soweit und ich drücke fest die Daumen, dass dieser letzte Test gelingt“, twitterte der deutsche Astronaut Matthias Maurer am Sonntag. Auch er fieberte dem zweiten Teststart der Crew-Kapsel von Space-X entgegen, die demnächst erstmals Astronauten zur Raumstation ISS bringen soll. Dort könnte dann auch Maurer dabei sein. Am Sonntag ist nun ein Missionsabbruch getestet worden, bei der die (leere) Kapsel in etwa 22 Kilometern Höhe abgesprengt wurde und wenige Minuten später im Atlantik landete. Der letzte wichtige Test war mehrfach verschoben worden, am Samstag war schlechtes Wetter Grund für einen weiteren Aufschub. Am Sonntag 10.30 Uhr Ortszeit hob die Falcon-Rakete dann doch noch ab – mit Erfolg.

Das private amerikanische Raumfahrtunternehmen SpaceX hat am Sonntag die letzte Hürde genommen, die einem bemannten Flug zur Internationalen Raumstation (ISS) noch im Wege stand. Nach einer Flugzeit von nur einer Minute trennte sich die unbemannte «Crew Dragon»-Raumkapsel von der Trägerrakete und segelte an Fallschirmen zur Erde zurück. Mit dem sogenannten In-flight Abort Test hat SpaceX demonstriert, dass sich die Besatzung der Raumkapsel in Sicherheit bringen kann, falls die Rakete beim Start versagen sollte. Der Test ist eine Voraussetzung dafür, dass die amerikanische Raumfahrtbehörde Nasa grünes Licht für einen bemannten Flug gibt.

Eigentlich hätte der erste bemannte Flug der «Crew Dragon» zur ISS bereits im letzten Jahr stattfinden sollen. Die Aussichten standen gut, nachdem die Raumkapsel im März einen unbemannten Testflug zur ISS erfolgreich absolviert hatte. Nur wenige Wochen später kam es jedoch zu einem Rückschlag, der SpaceX um Monate zurückwarf. Auf dem Raketentestgelände in Cape Canaveral wurden die acht bordeigenen Triebwerke getestet, die die Raumkapsel in einer Notsituation aus der Gefahrenzone katapultieren sollen. Kurz vor der Zündung wurde die Kapsel jedoch durch eine Explosion zerstört.

Inzwischen weiss man, woran das lag. Ein flüssiges Oxidationsmittel war durch ein Leck in einem Ventil entwichen und hatte einen Brand verursacht. SpaceX nahm daraufhin Veränderungen an der Raumkapsel vor. Unter anderem wurden die Ventile durch andere Komponenten ersetzt.

Bei Tests am Boden hatten sich diese Verbesserungen bereits bewährt. Was aber noch ausstand, war ein Test des Rettungssystems im Flug. Die Falcon-9-Trägerrakete mit der «Crew Dragon» an ihrer Spitze hob am Sonntag gegen 16:30 Uhr mitteleuropäischer Zeit vom Testgelände in Cape Canaveral ab. Um einen Unfall zu simulieren, wurden die Triebwerke der Rakete in einer Höhe von 20 Kilometern abgeschaltet. Wenige Augenblicke später zündeten die acht Triebwerke der Raumkapsel und katapultierten diese von der Rakete weg. Ohne die aerodynamische Raumkapsel an ihrer Spitze geriert die Rakete ins Trudeln und explodierte wie erwartet. Zu diesem Zeitpunkt hatte sich die unbemannte Raumkapsel bereits weit genug von der Rakete entfernt. Minuten später landete sie 30 Kilometer vor der Küste Floridas im Ozean, wo sie von Rettungskräften geborgen wurde.

SpaceX-Triumph über Boeing

Nach dem In-Flight Abort Test hat SpaceX im Rennen mit seinem Konkurrenten Boeing wieder die Nase vorne. Boeing hatte erst im Dezember einen empfindlichen Rückschlag hinnehmen müssen. Bei einem unbemannten Testflug zur ISS war das Starliner-Raumschiff auf halbem Weg gestrandet, weil eine Uhr an Bord die falsche Zeit angezeigt hatte. Das Raumschiff brach seinen Flug daraufhin ab und kehrte wohlbehalten zur Erde zurück. Ob Boeing den Testflug wiederholen muss, ist derzeit noch nicht entschieden.

Für SpaceX und Boeing steht viel auf dem Spiel. Denn die Fähigkeit, Astronauten zur Internationalen Raumstation zu bringen, verspricht in den nächsten Jahren lukrative Aufträge von staatlicher Seite. Aber auch die Nasa hat grosses Interesse daran, dass ihr Commercial Crew Programm endlich Früchte trägt, in das sie über die Jahre mehr als sieben Milliarden Dollar investiert hat. Derzeit ist die Nasa immer noch auf russische Hilfe angewiesen, um amerikanische Astronauten zur ISS zu bringen. Und das ist teuer. Die amerikanische Raumfahrtbehörde sähe es lieber, wenn dieses Geld an amerikanische Firmen fliessen würde.

Die Aussichten dafür stehen nun ziemlich gut. Die beiden Nasa-Astronauten Bob Behnken and Doug Hurley bereiten sich seit Monaten auf einen Flug mit der «Crew Dragon» vor. Die Nasa und SpaceX wollen jedoch nichts überstürzen. Die Hardware für einen bemannten Flug zur ISS wäre im Prinzip Ende Februar einsatzbereit, sagte Elon Musk, der Gründer von SpaceX, an einer Pressekonferenz nach dem Test. Vermutlich werde man jedoch bis zum zweiten Quartal des Jahres warten. Bis dahin werde man sehr genau untersuchen, ob beim Test nicht doch unerwartete Schwierigkeiten aufgetreten seien.

Impeachment: Das Amtsenthebungsverfahren gegen Trump beginnt

In einigen Wochen werden die Demokraten, deren Anhänger und alle auf der Welt die sich Hoffnung machen und glauben es verändert sich was, aus ihrem Traum erwachen. Das Impeachment wird nicht die zukünftige Politik und die US-Wahl 2020 beeinflussen und schon gar nicht zu einer Amtsenthebung führen. So hart es ist, es ist die Wahrheit.

Mir tun die Menschen in den USA und der ganzen Welt leid die sich Hoffnungen, auf eine Wahlbeeinflussung der US-Wahlen, einer Amtsenthebung oder einem Kurswechsel in der US-Politik erhoffen. Alles das wird nicht passieren. Das ganze Impeachment-verfahren ist Zeitverschwendung und Suggeriert den Menschen nur was vor. Das Ende ist schon vorgegeben bevor das Verfahren überhaupt begonnen hat. 20 Republikaner laufen über und fallen den Präsidenten in den rücken, das glaubt ihr doch nicht allen ernstes.

Ihr träumt allen einen Traum aus dem ihr nach ein paar Wochen erwachen werdet und die harte und bittere Realität euch wieder einholt. Meine Prognose: der US-Präsident wird Freigesprochen und gestärkter den je aus dem Impeachment-Verfahren hervorgehen. Die Demokraten wird man sich ordentlich zu Brust nehmen und die USA haben ein dann noch lauteren US-Präsident. Die US-Wahl 2020 wir er gewinnen und die Demokraten abgestraft. Menschen Weltweit bzw. Die Gegner von Donald Trump in den Sozialen-Netzwerken zerrupft. Symbolisch ist er zwar Impeachment, aber was soll das bitte ändern, nichts. Außer das Demokraten und Gegner Weltweit Federn lassen müssen und in ein Wochen und Monaten danach wir auch kein Hahn mehr nach dem Impeachment-Verfahren krähen.

Die Demokraten und deren Anhäger werden trauern und die Medien sich wieder anderen viel wichtigeren Sachen widmen. Während es einen Sieger gibt, Donald Trump. Natürlich auch bei der US-Wahl 2020.

Ja, die Weltpolitik ist hart und erbarmungslos, auch ihr werdet das in einigen Wochen erkennen – Träume sind schäume. Vor allem eure. Meckert also später nicht rum, ich hab euch das ja gesagt. Ihr träumt einen Traum, genießt ihn solange es geht, bis euch die harte Realität einholt. Zum Glück wird diese Show/Theater beendet werden, aus denen die Demokraten als ganz große Loser hervorgehen werden sowie bei der Wahl 2020. Das ist die Wahrheit.

Update vom Donnerstag, 16.01.2020, 06:35 Uhr: Der US-Senat kommt am Donnerstag (16.1.) zur ersten Sitzung im Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Donald Trump zusammen. Die Senatoren stimmten am Mittwoch dem Vorschlag des republikanischen Mehrheitsführers Mitch McConnell zu, die Anklagevertreter des Repräsentantenhauses um 12.00 Uhr Ortszeit (18.00 Uhr MEZ) im Senat zu empfangen. Dort werden sie die beiden Anklagepunkte gegen Trump vorstellen: Ihm werden Machtmissbrauch und Behinderung der Ermittlungen des Repräsentantenhauses vorgeworfen.

Weiter beschloss der Senat, dass um 14.00 Uhr Ortszeit (20.00 MEZ) der Oberste Richter der USA, John Roberts, in der Kammer empfangen wird. Er wird dann vereidigt werden, bevor er seinerseits den 100 Senatoren einen Eid abnimmt. McConnell sagte, inhaltlich werde das Amtsenthebungsverfahren am kommenden Dienstag (21.1.) beginnen – am Montag ist in den USA ein Feiertag. Das Weiße Haus sei über das bevorstehende Verfahren benachrichtigt worden.

Aus dem Weißen Haus hieß es am Mittwoch: „Das sind die schwächsten Anklagepunkte, die je in einem Amtsenthebungsverfahren gegen einen Präsidenten verabschiedet wurden.“ Man rechne daher nicht damit, dass das Verfahren im Senat länger als zwei Wochen dauern werde. Das Weiße Haus wolle „bald“ mitteilen, wer Teil des Verteidigerteams des Präsidenten sein werde, hieß es.

Trump selbst rechnet nach Angaben des Weißen Hauses mit einer vollständigen Entlastung von allen Vorwürfen. Seine Sprecherin Stephanie Grisham teilte mit, Trump freue sich darauf, im Senat das Recht auf ein ordnungsgemäßes Verfahren zu haben, was ihm von den Demokraten im Repräsentantenhaus verwehrt worden sei. Grisham sprach von einem „illegitimen Amtsenthebungsverfahren“ und betonte: „Präsident Trump hat nichts falsch gemacht.“

Weg ist frei für Impeachment-Verfahren gegen Donald Trump

Update vom Mittwoch, 15.01.2020, 19:55 Uhr: Der Weg für das historische Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Donald Trump ist endgültig frei. Das US-Repräsentantenhaus beschloss am Mittwoch mit der Mehrheit der Demokraten die Übermittlung der Anklagepunkte gegen Trump an den Senat und die Entsendung von sieben Abgeordneten, die in dem Verfahren gegen den Präsidenten dort die Anklage vertreten werden.

Wie ist der Ablauf?

  • Am Donnerstag um 18 Uhr MEZ werden die Anklagevertreter des Repräsentantenhauses ihre Anklagepunkte gegen Trump vorstellen.
  • um 20 Uhr MEZ wird der Oberste Richter der USA vereidigt. Er wird dann die 100 Senatoren, von denen 53 Republikaner sind, vereidigen.
  • Am kommenden Dienstag will der Senat unter dem republikanischen Mehrheitsführer Mitch McConnel die Verfahrensregeln festlegen.
  • Anklage und Verteidigung werden wie beim einem Gerichtsprozess gehört.
  • Die Senatoren dürfen Nachfragen nur schriftlich stellen und bei den Anhörungen nicht sprechen.
  • Die Demokraten, die das Amtsenthebungsverfahren initiiert haben, hoffen auf weitere Zeugenaussagen, die Trump belasten.
  • Ob weitere Zeugen gehört werden, etwa Trumps früherer Nationaler Sicherheitsberater John Bolton, will der Senat erst entscheiden, wenn Anklage und Verteidigung gehört wurden.
  • Für eine tatsächliche Amtsenthebung müssten 67 Senatoren Trump für schuldig befinden. Dass so viele Republikaner ins Lager der Demokraten wechseln, erscheint undenkbar.
  • Die Demokraten hoffen, dass die Vorwürfe gegen Trump ihn bei der Wahl im November stimmen kosten.
  • Wenn einige Republikaner ihn für schuldig befänden, wäre auch das ein Erfolg für die Demokraten.

Der Iran-Deal ist kaum zu retten/Bundesregierung am Flugzeugabsturz "politisch" mitverantwortlich

Die Bundesregierung mache ich „politisch“ mitverantwortlich für den Flugzeugabsturz und den Tod von 176 Menschen. Außerdem ist euer Iran-Deal nicht zuretten. Durch eure fehlende Einsicht mussten 176 Menschen sterben – Blut das an euren Händen und dem Atomabkommen haftet. Weil ihr permanent dem Iran vormacht ihr könntet was ändern und euch vor der Weltgemeinschaft als „Player“ preisen bzw. feiern lassen wollt.

-Der Streitschlichtungsmechanismus der Wiener Nuklearvereinbarung, muss unverzüglich ausgelöst werden.

-Iran zu seinen Verpflichtungen im Atomabkommen zurückkehren.

-Eine besseres „Atomabkommen“ muss mit allen beteiligten ausgehandelt werden.

-Der Iran wieder Wirtschaft betreiben können, nicht über Instex sondern „richtig“ wie jedes andere land auch handel betreiben können.

-Das sind alle beteiligten den 176 Opfern des Flugzeugabsturzes schuldig, deren Blut klebt am alten/neuen – Atomabkommen und sollte alle beteiligten Mahnen.

Ich hoffe das der Iran und die Bundesregierung bald zur Besinnung kommen und in Verhandlungen mit den USA treten und nicht weiter mit ihrer katastrophalen Außenpolitik über Leichen gehen.

Schließlich wollen wir alle das selbe: ein gutes Atomabkommen, Stabilität für den Nahen-Osten und den Iran, Wohlstand und Frieden für das Iranische Volk sowie die Einhaltung von deren Menschenrechten. An Krieg hat niemand Interesse, auch ich nicht. Wir sollten alle miteinander Arbeiten und nicht gegeneinander.

Das schlimme an dem Tod der 176 Menschen ist, das schon im Streit um ein Atomabkommen, Menschen sterben und nicht der Atomrakete an sich. Was zeigt wie gefährlich und mächtig diese Waffen sind, auch ohne das man sie abfeuert bringen Sie Tod, Zerstörung und Leid über Menschen.

Der Iran sollte keine Atomwaffen haben, wie ich vor dem Flugzeugabsturz schon geschrieben hab: die feuern mir diese Rakete noch aus versehen ab.

Diesen Samstag währe eingendlich eine Pressekonferenz des Iran gewesen, welchen Kurs man zukünftig weiter im Atomabkommen fahren möchte. Ich hoffe das nach den jüngsten Ereignissen und den Tod der 176 menschen beim Flugzeugabsturz der Iran hoffentlich zu Besinnung und wir zu einem guten Atomabkommen kommen.

Die EU müht sich, das Atomabkommen mit Iran trotz Widerstands der USA beizubehalten. Doch die Chancen dafür sind fast gleich null. Das hat nicht nur außenpolitische Gründe.

Die Aufforderung des amerikanischen Präsidenten ließ an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig. Die Europäer sollten es ihm nachmachen und das Atomabkommen mit Iran aufkündigen, verlangte Donald Trump in seiner Ansprache am Mittwochnachmittag. In der Nacht zuvor hatte Iran Raketen auf US-Stützpunkte im Irak abgefeuert, als Vergeltung für die gezielte Tötung des iranischen Generals Generals Qasem Soleimani. Nun sollten Deutschland, Frankreich und Großbritannien, so Trump, endlich die „Reste“ des „sehr schadhaften“ Atomabkommens mit Iran fallen lassen.

Trump muss sich keine Sorgen machen. Die Chance, dass die Europäische Union den Vertrag retten kann, stehen beinahe bei null. Iran hat in den vergangenen Monaten immer wieder erleben müssen, dass die Europäer nicht in der Lage sind, das Atomabkommen zu schützen, seit Trump den Vertrag im Mai 2018 für die USA einseitig aufkündigte.

Die EU brüstet sich gern mit ihrer wirtschaftlichen Macht, die neue EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen will auf dieser Grundlage sogar eine „geopolitische Kommission“ führen. Europa, so das selbst erklärte Ziel von der Leyens, soll sich stärker ins Machtspiel der großen Staaten einmischen. Nun führt ihr die Irankrise gleich wenige Wochen nach ihrem Amtsantritt brutal vor Augen, wie begrenzt ihre Einflussmöglichkeiten tatsächlich sind. Ausgerechnet das Atomabkommen mit Iran, der bislang einzig greifbare Erfolg der gemeinsamen EU-Außenpolitik, droht in den ersten Wochen der Von-der-Leyen-Kommission womöglich endgültig zu scheitern.

EU hat kaum Möglichkeiten

An diesem Freitagnachmittag kommen die EU-Außenminister zu einer Sondersitzung in Brüssel zusammen. Auch Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg wird in das Ratsgebäude eilen. Ob das mehr als hektische Betriebsamkeit ist, wird sich zeigen.

Das Problem: Die EU hat kaum Möglichkeiten, das Atomabkommen mit Iran zu retten, wie EU-Diplomaten unumwunden zugeben. Damit aber steht und fällt der Einfluss der EU in Iran. So vermag es die EU bislang nicht, Firmen, die trotz der US-Sanktionen mit Iran weiter Handel treiben wollen, wirksam zu helfen und zu schützen. Europäische Großbanken etwa weigern sich, Geschäfte mit Iran abzuwickeln. Der entscheidende Grund dafür ist, dass sie sich auch auf dem amerikanischen Kapitalmarkt refinanzieren und es sich daher nicht leisten können, die USA zu verärgern.

Die dominante Rolle des Dollars verschafft den USA eine Schlüsselrolle, um die von ihr verhängten Sanktionen durchzusetzen. Der Euro müsse „Gesicht und Werkzeug der neuen europäischen Souveränität werden“, hatte der damalige Kommissionschef Jean-Claude Juncker bereits im September 2018 gefordert und moniert, dass 80 Prozent der europäischen Energieimporte in Dollar bezahlt würden, obwohl nur zwei Prozent aus den USA kämen. Seine Behörde hat inzwischen weitreichende Pläne vorgelegt, um dem Euro mehr Gewicht zu verleihen. Das Problem ist, dass diese nur auf dem Papier stehen und in der gegenwärtigen Krise kein bisschen helfen.

Auch die von Deutschland, Großbritannien und Frankreich vor einem Jahr gegründete Zweckgesellschaft Instex könnte sich als Fehlschlag erweisen. Eigentlich soll sie wie eine Art Tauschbörse funktionieren. Um die amerikanischen Sanktionen zu umgehen, sollen Irans Exporte mit Waren von EU-Unternehmen verrechnet werden. Nur hat Iran, anders als die EU, wenig zu exportieren, das man verrechnen könnte, jedenfalls solange die EU sich weigert, Öl aus Iran zu beziehen.

Geringe Chancen für Instex

Zuletzt sind Instex sogar neue Staaten beigetreten, doch bislang ist kein einziges Geschäft abgewickelt worden. Grund ist vor allem die Scheu der Unternehmen: Keines wagte es bislang, einen Handel über das EU-Vehikel zu finanzieren – aus Angst vor Repressalien aus den USA. Selbst die Lieferung von in Iran dringend benötigten Medikamenten kam nicht zustande. Dabei hatte sogar die US-Regierung hinter den Kulissen erklärt, sie habe kein Problem, wenn die Europäer Instex dafür einsetzen würden. Dass der humanitäre Kanal nicht zustande kam, lag aber angeblich auch an den Iranern. „Instex ist einsatzbereit aber nicht im Einsatz“, fasste Grünen-Europapolitiker Reinhard Bütikofer bei einer Sondersitzung des Auswärtigen Ausschusses im Europaparlament am Donnerstag die verfahrene Lage treffend zusammen.

Zu Gast bei dem Treffen war auch Helga Schmid. Die Generalsekretärin des Europäischen Auswärtigen Dienstes gilt als Architektin des Iranabkommens. Wenn jemand zur iranischen Führung noch belastbare Drähte hat, dann die ehemalige Büroleiterin des früheren deutschen Außenministers Joschka Fischer.

Eines sei in dem Treffen mit Schmid überdeutlich geworden, meinte anschließend eines der Mitglieder des Auswärtigen Ausschusses: „Die EU-Staaten müssen sich entscheiden müssen, ob sie Instex ernst nehmen wollen oder nicht.“ Im Moment, so meint ein anderer EU-Abgeordneter, „summieren sich die politischen und ökonomischen Zögerlichkeiten“. Dieser Analyse habe auch Schmid nicht widersprochen. Wie und ob es mit Instex und dem Iran-Atomdeal weitergeht, wisse derzeit niemand.

Die letzte belastbare offizielle Verbindung mit Iran

Die EU, darüber soll bei dem Treffen weitgehende Einigkeit geherrscht haben, solle wenigstens eine Vermittlerrolle anstreben, um Konflikte zwischen den USA, Iran und anderen Staaten im Nahen Osten frühzeitig zu entschärfen. Das, meinte ein Abgeordneter, zeige allerdings auch, wie klein die Ambitionen der EU inzwischen geworden seien, in der Region selbst etwas zu bewegen: „Wir freuen uns schon, wenn wir 24 Stunden nach einer Aktion wie der Tötung Soleimanis überhaupt informiert werden.“

Schmid warnte dem Vernehmen nach hinter verschlossenen Türen, das Iranabkommen einfach aufzugeben. Immerhin sei der Vertrag die letzte belastbare offizielle Verbindung mit Iran, so ihre Mahnung, noch dazu eine, bei der Russland und China mit am Tisch sitzen und in die gleiche Richtung streben wie die Europäer.

Ob die Außenminister bei ihrem Treffen am Freitagnachmittag das ähnlich sehen, ist noch unklar. Am Mittwoch machte Außenminister Heiko Maas ist Brüssel klar, dass man Irans Provokationen nicht ewig zuschauen würde. Bei einer Sondersitzung des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag am Donnerstag kündigte Maas an, er sei sich mit seinem britischen und französischen Amtskollegen einig gewesen, dass man wohl nicht umhinkomme, den sogenannten Streitschlichtungsmechanismus der Wiener Nuklearvereinbarung auszulösen, wenn die Internationale Atomenergiebehörde demnächst offiziell die iranischen Verstöße feststellen werde.

Artikel 36 des Atomabkommens sieht vor, dass Probleme vor eine Gemeinsame Kommission gebracht werden können. Gelingt es den Beteiligten nicht, den Streit binnen 15 Tagen auszuräumen, werden die Außenminister der Unterzeichnerstaaten mit dem Problem befasst. Gelingt es nicht, das Problem zu lösen, kann jeder beteiligte Staat, also auch die USA, im Alleingang die Angelegenheit vor den Uno-Sicherheitsrat bringen. Sollte es dieser nicht fertigbringen, sich innerhalb von 30 Tagen auf eine Resolution zu einigen, treten die alten Sanktionen gegen Iran von vor der Unterzeichnung 2015 wieder in Kraft (Pdf).

Die Anrufung der Gemeinsamen Kommission komme damit einem Ausstieg aus dem Abkommen gleich, argumentierten Außenpolitiker von Grünen, FDP und Linke daraufhin am Donnerstag im Auswärtigen Ausschuss. Das sei der „Ausstieg à la Trump, nur eleganter“, sagte Bijan Djir-Sarai, außenpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion. Ähnlich äußerten sich der Grüne Jürgen Trittin und die Linkenpolitikerin Sevim Dagdelen. Maas widersprach dieser Auffassung. Es gehe darum, die iranische Führung zu überzeugen, im Abkommen zu bleiben.

Fest steht: Teheran ist am Zug. Sollten die Iraner sich nicht mehr an das Abkommen halten, könnten die anderen Vertragspartner den sogenannten Krisenmechanismus auslösen und am Ende die Sanktionen wieder einsetzen. Das wäre dann das Ende des Abkommens, auf das die EU so stolz war.

Washington vermutet Abschuss durch iranische Rakete

Die amerikanischen Geheimdienste sind sich „sicher“: Eine iranische Rakete brachte das Flugzeug der „Ukrainian Airlines“ zum Absturz. Es könnte ein Versehen der Flugabwehr gewesen sein.

Die amerikanische Regierung hat offenbar Informationen, die nahelegen, dass das ukrainische Passagierflugzeug am frühen Mittwochmorgen von einer iranischen Rakete abgeschossen wurde. Mehrere Medien berichteten am Donnerstag unter Berufung auf Quellen in den Geheimdiensten und im Pentagon, dass die Geheimdienste in ihrer Einschätzung „sicher“ seien.

Demnach haben die Amerikaner in Iran Signale abgefangen, wonach dort ein Radar eingeschaltet wurde. Außerdem, so berichtet der Sender CBS News, hätten amerikanische Satelliten kurz vor dem Absturz des Flugzeugs den Start zweier iranischer Raketen festgestellt. Im Nachrichtenportal Newsweek war vom versehentlichen Abschuss durch iranische Abfangraketen die Rede.

Die Boeing 737-800 einer ukrainischen Fluggesellschaft war am frühen Mittwochmorgen vom Imam-Chomeini-Flughafen gestartet und auf dem Weg nach Kiew, als sie abstürzte. Dabei kamen alle 176 Passagiere ums Leben.

Präsident Donald Trump äußerte sich zunächst nur vage. „Ich habe so meinen Verdacht“, sagte er am Donnerstag vor Journalisten im Weißen Haus. Das Flugzeug sei „in einer ziemlich rauhen Gegend“ unterwegs gewesen. Über die Behauptung „einiger Leute“, dass ein technischer Defekt zu dem Absturz geführt habe, lohen es sich gar nicht zu reden, sagte Trump.

Iran hatte am Donnerstag dagegen bekräftigt, dass ein technischer Defekt zu dem Absturz geführt habe. Daher habe das Flugzeug Feuer gefangen, was den Absturz zur Folge gehabt habe, sagte der Minister für Verkehr und Stadtentwicklung, Mohammad Eslami. Er wies andere Spekulationen als falsch zurück.

In der Nacht zum Mittwoch hatte Iran zunächst zwei von internationalen Truppen genutzte Stützpunkte mit Raketen angegriffen. Die Angriffe sollten die Tötung des iranischen Generals Qassem Soleimani durch das amerikanische Militär rächen. Soldaten kamen auf den Stützpunkten nicht zu Schaden. Den amerikanischen Streitkräften lagen eigene nachrichtendienstliche Erkenntnisse über den Abschuss der Raketen vor.

Der Absturz der Passagiermaschine ereignete sich wenig später. Die Boeing 737-800 einer ukrainischen Fluggesellschaft war am frühen Mittwochmorgen vom Imam-Chomeini-Flughafen gestartet und auf dem Weg nach Kiew, als sie abstürzte. Dabei kamen alle 176 Passagiere ums Leben. Iranische Medien meldeten den Absturz und zitierten schon früh die Luftfahrtbehörde des Landes mit der Erklärung, Ursache sei ein technischer Defekt gewesen. Auch die Botschaft der Ukraine in Iran schrieb zunächst auf ihrer Internetseite, Ursache des Absturzes sei nicht ein Angriff auf das Flugzeug gewesen. Später löschte die Botschaft diese Mitteilung.

Nach Angaben einiger Augenzeugen fing das Flugzeug schon in der Luft Feuer. Die beiden Flugschreiber wurden geborgen und sollen nun von iranischen Experten der Luftfahrtbehörde untersucht werden. Iran will Amerika keinen Zugang zu den Flugschreibern gewähren. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj beauftragte noch am Mittwoch den Generalsstaatsanwalt, ein Strafverfahren zu eröffnen. „Wir müssen allen möglichen Versionen nachgehen“, sagte SelenskyjDas abgestürzte Flugzeug des Typs 737-800 ist ein Vorgänger des Krisenmodells 737 Max, das nach zwei Abstürzen aus dem Verkehr gezogen wurde. Die Vorgängerversion 737-800 war von den technischen Problemen, die zu den Abstürzen führten, nicht betroffen und gilt als bewährtes Mittelstreckenflugzeug. Die abgestürzte Boeing wurde erst 2016 vom Hersteller neu an Ukraine International Airlines geliefert. Wie die Fluglinie mitteilte, habe das Flugzeug am Montag die reguläre technische Prüfung durchlaufen. Die Wahrscheinlichkeit eines Fehlers des Personals sei „minimal“, sagte der Vizechef der Airline, Ihor Sosnowskij.

Bundesregierung und EU ihr seit das abartigste widerlichste was mir je untergekommen ist sowie eine schande für die ganze Weltgemeinschaft – euch sollte mal als Terroristen und Gefährder einstufen und behandeln. Iran-Arschkriecher ihr!

Es ist unglaublich, das der Iran alles machen kann was er will. Und die Bundesregierung, die Politiker unseres Staates und der EU, hofieren den Iran und Griechen ihn und dem Hassan Rohani in den Arsch. Bei mir ist hier eine Rote Linie überschritten. Sehr geehrter Herrn Donald Trump ich möchte lieber die amerikanische Staatsbürgerschaft haben als die kriminelle deutsche Staatsbürgerschaft zu haben sowie die kriminelle EU-Bürgerschaft. Ich möchte nicht teil dieser Iran-Arschkriecher (Politiker) sein.

Aus Protest werde ich Zukünftig andere Parteien wählen oder gar nicht. Auch möchte ich Zukünftig die USA unterstützen, die USA sind noch ein Land was werte hat und Menschenrechte achtet. Ich schäme mich ein Deutscher Staatsbürger sowie ein EU-Bürger zu sein, es ist einfach nur widerlich und abartig.

Sehr geehrter Herrn Donald Trump Sie müssen die EU und die Bundesregierung mal richtig Sanktionieren. Hiermit Grenze ich mich von denen ab.

Was sag denn unser Geistig Behinderter Geheimdienst. Lieber die Gesellschaft für blöd halten oder wie darf man das verstehen. Aufklärung des Flugzeugabsturz scheint diesen Kriminellen pack von Staat gar nicht wichtig zu sein, stellen sich lieber schützen vor dem Iran. Donald Trump nehmen sie sich die ganze feige, freche und Kriminelle Bande aus EU-Politiker und unserer Bundesregierung vor, sie können mit denen machen was sie wollen ganz nach Lust und Laune. Sowie Sanktionieren bis zum geht nicht mehr, bis das kriminelle pack ihnen zu Füßen kriecht. Auch die Sanktionierung von Nord-Stream 2 ist gut und haben total freie Hand. Ab jetzt Arbeite ich für die USA und unterstützt Sie wo ich nur kann. Meine Fähigkeiten als Asperger-Autist gehören der USA und jedem zukünftigen US-Präsidenten und nicht den Iran-Arschkrichern von EU und Bundesregierung. Das wir der Staat immer für mich sein – Versprochen.

Es unglaublich das der Iran alles machen kann was er will ohne dafür von der Bundesregierung und der EU zu Rechenschaft gezogen zu werden. Denn iranischen Außenminister Mohammed Dschawad Sarif hat man sogar noch zum kommende EU-Außenminstertreffen am 10.01.2020 eingeladen, total unmöglich. Iran ist ein Land was terrorisierten, Milizen unterstützt und absolut nichts vom Völkerrecht hält, das sieht man was den Geistig-Behinderten Politiker wichtig ist, wie kann man nur so gestört und Krank im Kopf sein. Das hab ich noch nie erlebt, widerlich und Abartig ist das. Hoffentlich werden die bei der nächsten Bundestagswahl sowie allen zukünftigen Wahlen abgestraft, das wünsche ich mir von ganzem Herzen. Notfalls ist das auswandern eine Option. Ich bin mal gespannt wie lange und wie weit EU und Bundesregierung den Iran und seinem Führer noch in den Arschkriechen.

Herrn Donald Trump sie müssen sich unsere Bundesregierung und die EU an der Hundeleine von Hassan Ruhani vorstellen, wie er jeden Tag mit den denen Gassi geht, so ein Bild geben diese bei mir und anderen hierzulande ab – die sind so Peinlich und merken das nicht einmal. Ist die Wahrheit.

Nach dem ich mich hier schriftlich und öffentlich bei den Iran-Arschkriechern abgegrenzt habe geht es mir seht gut und kann mich auf meine Arbeit konzentrieren.

So was gibt es nicht: Iran muss dem Flugschreiber der Fluggesellschaft und Boeing bzw. der USA aushändige Der Absturz muss aufgeklärt werden. Alle Mittel dafür müssen ausgeschöpft werde: Sanktionen, juristisch usw. Ich hatte schon vor diesem Zeitungsartikel den Verdacht das der Iran sie abgeschossen hat. Ob aus versehen ist dabei unerheblich.

Was heute schön war, zu lesen das die USA bereits neue Sanktionen gegen den Iran veranlasst haben, wie angekündigt. Super!

US-Präsident Trump zu iranischem Angriff auf US-Militär

Eine Großartige Rede, ich bin sehr begeistert. Er hat den richtigen Ton und die Wörter genau getroffen vom Anfang bis zum ende. Auch das er noch mal Deutschland und Europa sehr deutlich angesprochen hat ist super, da hat er nämlich absolut recht und stimme ihn da voll und ganz zu. Und das er mit der Nato spricht sich noch stärker zu bemühen bzw. einzubringen ist auch total klasse. Ich mag den US-Präsident sehr. Was den Iran betrifft verstehen wir uns ausgezeichnet.

US-Präsident Trump zu iranischem Angriff auf US-Militär

Hoffentlich gewinnt Donald Trump die US-Wahl 2020

Ich wünsche mir sehr das er die US-Wahl 2020 gewinnt und bin da natürlich fest überzeugt von. Solche Politiker wie ihn brauche ich in der Weltpolitik. Politiker die im Gegensatz zu unseren Politikern daheim und der EU, was bewegen und nicht nur reden. Im Gegensatz zu Deutschland und der EU hat die USA einen Plan. Und diesen Plan des US-Präsidenten finde ich total klasse und unterstützt das ohne wenn und aber.

US President Trump makes a statement after Iran’s attacks on US troops in Iraq

Die iranischen Raketenangriffe im Irak haben dem US-Präsidenten zufolge keine Todesopfer gefordert. Trump kündigte weitere Sanktionen gegen den Iran an – ein Militärschlag sei derzeit nicht geplant.

Nach den iranischen Raketenangriffen auf zwei von US-Soldaten genutzte Militärstützpunkte im Irak hat US-Präsident Donald Trump weitere Wirtschaftssanktionen gegen den Iran angekündigt – aber keine unmittelbaren militärischen Schritte. Die USA würden Irans Aggressionen nicht unbeantwortet lassen, sagte er bei einer Ansprache im Weißen Haus. Zugleich erklärte er, die USA wollten ihre militärische Stärke nicht anwenden. „Die Tatsache, dass wir dieses großartige Militär und die Ausrüstung haben, bedeutet allerdings nicht, dass wir es einsetzen müssen“, so Trump. „Wir wollen es nicht einsetzen.“

Sanktionen würden hart ausfallen und so lange aufrechterhalten, bis die Regierung in Teheran ihr Verhalten ändere. Die USA seien bereit zum Frieden mit jedem, der das wolle, sagte Trump.

Seinen Angaben zufolge kamen bei den Angriffen keine Menschen ums Leben. Alle US-Soldaten seien sicher, sagte er. Auch auf irakischer Seite sei niemand ums Leben gekommen. Der Militärstützpunkt habe ebenfalls „nur minimalen Schaden“ davongetragen. Hintergrund sei ein Frühwarnsystem gewesen, das gut funktioniert habe.

Aufforderung auch an Deutschland

Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und China forderte der US-Präsident auf, nicht mehr am Atomabkommen mit dem Iran festzuhalten. Stattdessen müssten diese Staaten gemeinsam mit den USA an einem neuen Abkommen mit dem Iran arbeiten, das die Welt „zu einem sichereren und friedlicheren Ort“ machen würde.

Der Iran hatte in der Nacht Raketen auf die vom US-Militär genutzten Stützpunkte Ain al-Assad westlich von Bagdad und im nördlich gelegenen Erbil abgefeuert. Teheran nannte die Angriffe einen „Akt der Selbstverteidigung“ nach der Tötung des iranischen Top-Generals Khassem Soleimani durch einen US-Luftschlag in der vergangenen Woche.

https://www.tagesschau.de/ausland/trump-rede-iran-103.html

Ein klasse Typ dieser Donald Trump, ehrlich, egal was andere denken oder mir sagen er ist klasse. Das ist sehr gut das wir die USA haben. Währen Deutschland und Europa Weltmacht würden Terroristen und Schurkenstaaten machen was sie wollen und sich die Klinge in die Hand geben und die Welt ein sehr unsichere sein. Ist die Wahrheit. Die Rede von Donald Trump war grandios und stimme ihn in allen punkten voll und ganz zu. So machen wir das.

Damit der Iran sowie der nahe-Osten zu einem schönen Schmetterling wird

Auch der Iran hat die Möglichkeit zu einem schönen Schmetterling zu werden und seine Bürger in Frieden und Wohlstand zu leben. Ich hoffe sehr das Hassan Rohani seine Chance nutzt un der USA die Hand reicht, für den Iran und sein Volk sowie für den Nahen-Osten. Wir können nämlich alle in Wohlstand und Frieden leben, jedes Land im Nahen-Osten hat die Möglichkeit dazu sich zu Entscheiden und kann bestimmen wo der Weg für sein Land und Volk hinführt. Es ist ein super und faires Angebot des US-Präsidenten.