Bundesregierung zur Corona-Lage: Sehr gute Pressekonferenz der Bundesregierung

Sehr gute Pressekonferenz der Bundesregierung, ich bin völlig einer Meinung mit unseren Regierungssprecher Herrn Seibert.

Vor allem verstehe ich nicht die Aufregung um das Beherbungsverbot, den mit einem Negativ-Test darf man ja reisen. Da hindert der Staat und die Länder einen ja letztendlich nicht daran. Und für die die unter Quarantäne sind änder sich ja auch nichts, die dürfen ja so oder so nicht reisen.

Mal schauen was sich Mittwoch ergibt.

Christian Dauck

Bundes Regierungssprecher Herrn Seibert

Bundesregierung zur Corona-Lage„Die Zeit jetzt ist entscheidend“

Steigende Zahlen, zahlreiche Hotspots, mehr Krankenhausaufenthalte: Die Bundesregierung nennt die Corona-Lage in Deutschland ernst. Die gute Nachricht ist aber, dass man noch gegensteuern könne, so Regierungssprecher Seibert.

Die Bundesregierung ist besorgt über die steigenden Zahlen der Corona-Neuinfektionen in Deutschland. „Die Lage ist ernst“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert bei einer Pressekonferenz nach der Sitzung des Corona-Kabinetts. Deutschland sei am Beginn der zweiten Welle. Teilweise gebe es bereits wieder mehr schwer verlaufende Fälle, in denen auch die Intensivstationen der Krankenhäuser genutzt werden müssten. „Alle in der Bundesregierung sind sich darüber einig: Jetzt ist die Zeit, in der sich entscheidet, ob wir uns erfolgreich gegen diese Entwicklung stemmen können.“

Das Ziel müsse bleiben, die Kontakte der Infizierten nachzuverfolgen und Ansteckungsketten zu unterbrechen. In diesem Zusammenhang verteidigte Seibert die starke Orientierung an den Neuinfektionszahlen. Sie bildeten zwar nicht das gesamte Infektionsgeschehen ab, seien aber das Maß für die Leistungsfähigkeit der Gesundheitsämter.

Streitthema Beherbergungsverbot

Am Mittwoch trifft sich Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder. „Nur, wenn alle entschlossen sind, gemeinsam zu handeln, werden wir gegensteuern können“, sagte dazu Seibert. Die gute Nachricht sei aber, dass man nicht ohnmächtig und das Gegensteuern noch möglich sei.

Thema bei dem Treffen wird auch das umstrittene Beherbergungsverbot sein. Seibert verwies darauf, dass Kanzleramtschef Helge Braun die umstrittenen Beherbergungsverbote als „echte Notfallmaßnahme“ gerechtfertigt hatte. Es handele sich bei dem Beherbergungsverbot allerdings um Maßnahmen der Länder, betonte der Regierungssprecher. Die Bundeskanzlerin werde sich die Argumente aller Seiten anhören. Dann werde man darüber zu diskutieren haben, was im Sinne der Hauptaufgabe, das Infektionsgeschehen nicht außer Kontrolle geraten zu lassen, das richtige Vorgehen sei.

Verständnis für Fragen der Bürger

Die Bundesregierung habe nach Aussage Seiberts Verständnis dafür, dass Bürger dazu Fragen hätten. Er nannte es zugleich „nicht vollkommen unverständlich“, wenn sich eine Region mit „ganz, ganz niedrigem Fallaufkommen“ schützen wolle.

Die meisten der 16 Bundesländer hatten sich darauf verständigt, dass Reisende aus Gebieten mit mehr als 50 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner nur dann in einem Hotel beherbergt werden dürfen, wenn sie einen aktuellen Corona-Test vorlegen. Diese Regelung wird als unverhältnismäßig kritisiert. Es wurde auch darauf verwiesen, dass Reisende Testkapazitäten in Anspruch nehmen können, die anderweitig gebraucht werden.

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/regierungs-pk-corona-101.html

Washington vermutet Abschuss durch iranische Rakete

Die amerikanischen Geheimdienste sind sich „sicher“: Eine iranische Rakete brachte das Flugzeug der „Ukrainian Airlines“ zum Absturz. Es könnte ein Versehen der Flugabwehr gewesen sein.

Die amerikanische Regierung hat offenbar Informationen, die nahelegen, dass das ukrainische Passagierflugzeug am frühen Mittwochmorgen von einer iranischen Rakete abgeschossen wurde. Mehrere Medien berichteten am Donnerstag unter Berufung auf Quellen in den Geheimdiensten und im Pentagon, dass die Geheimdienste in ihrer Einschätzung „sicher“ seien.

Demnach haben die Amerikaner in Iran Signale abgefangen, wonach dort ein Radar eingeschaltet wurde. Außerdem, so berichtet der Sender CBS News, hätten amerikanische Satelliten kurz vor dem Absturz des Flugzeugs den Start zweier iranischer Raketen festgestellt. Im Nachrichtenportal Newsweek war vom versehentlichen Abschuss durch iranische Abfangraketen die Rede.

Die Boeing 737-800 einer ukrainischen Fluggesellschaft war am frühen Mittwochmorgen vom Imam-Chomeini-Flughafen gestartet und auf dem Weg nach Kiew, als sie abstürzte. Dabei kamen alle 176 Passagiere ums Leben.

Präsident Donald Trump äußerte sich zunächst nur vage. „Ich habe so meinen Verdacht“, sagte er am Donnerstag vor Journalisten im Weißen Haus. Das Flugzeug sei „in einer ziemlich rauhen Gegend“ unterwegs gewesen. Über die Behauptung „einiger Leute“, dass ein technischer Defekt zu dem Absturz geführt habe, lohen es sich gar nicht zu reden, sagte Trump.

Iran hatte am Donnerstag dagegen bekräftigt, dass ein technischer Defekt zu dem Absturz geführt habe. Daher habe das Flugzeug Feuer gefangen, was den Absturz zur Folge gehabt habe, sagte der Minister für Verkehr und Stadtentwicklung, Mohammad Eslami. Er wies andere Spekulationen als falsch zurück.

In der Nacht zum Mittwoch hatte Iran zunächst zwei von internationalen Truppen genutzte Stützpunkte mit Raketen angegriffen. Die Angriffe sollten die Tötung des iranischen Generals Qassem Soleimani durch das amerikanische Militär rächen. Soldaten kamen auf den Stützpunkten nicht zu Schaden. Den amerikanischen Streitkräften lagen eigene nachrichtendienstliche Erkenntnisse über den Abschuss der Raketen vor.

Der Absturz der Passagiermaschine ereignete sich wenig später. Die Boeing 737-800 einer ukrainischen Fluggesellschaft war am frühen Mittwochmorgen vom Imam-Chomeini-Flughafen gestartet und auf dem Weg nach Kiew, als sie abstürzte. Dabei kamen alle 176 Passagiere ums Leben. Iranische Medien meldeten den Absturz und zitierten schon früh die Luftfahrtbehörde des Landes mit der Erklärung, Ursache sei ein technischer Defekt gewesen. Auch die Botschaft der Ukraine in Iran schrieb zunächst auf ihrer Internetseite, Ursache des Absturzes sei nicht ein Angriff auf das Flugzeug gewesen. Später löschte die Botschaft diese Mitteilung.

Nach Angaben einiger Augenzeugen fing das Flugzeug schon in der Luft Feuer. Die beiden Flugschreiber wurden geborgen und sollen nun von iranischen Experten der Luftfahrtbehörde untersucht werden. Iran will Amerika keinen Zugang zu den Flugschreibern gewähren. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj beauftragte noch am Mittwoch den Generalsstaatsanwalt, ein Strafverfahren zu eröffnen. „Wir müssen allen möglichen Versionen nachgehen“, sagte SelenskyjDas abgestürzte Flugzeug des Typs 737-800 ist ein Vorgänger des Krisenmodells 737 Max, das nach zwei Abstürzen aus dem Verkehr gezogen wurde. Die Vorgängerversion 737-800 war von den technischen Problemen, die zu den Abstürzen führten, nicht betroffen und gilt als bewährtes Mittelstreckenflugzeug. Die abgestürzte Boeing wurde erst 2016 vom Hersteller neu an Ukraine International Airlines geliefert. Wie die Fluglinie mitteilte, habe das Flugzeug am Montag die reguläre technische Prüfung durchlaufen. Die Wahrscheinlichkeit eines Fehlers des Personals sei „minimal“, sagte der Vizechef der Airline, Ihor Sosnowskij.

Bundesregierung und EU ihr seit das abartigste widerlichste was mir je untergekommen ist sowie eine schande für die ganze Weltgemeinschaft – euch sollte mal als Terroristen und Gefährder einstufen und behandeln. Iran-Arschkriecher ihr!

Es ist unglaublich, das der Iran alles machen kann was er will. Und die Bundesregierung, die Politiker unseres Staates und der EU, hofieren den Iran und Griechen ihn und dem Hassan Rohani in den Arsch. Bei mir ist hier eine Rote Linie überschritten. Sehr geehrter Herrn Donald Trump ich möchte lieber die amerikanische Staatsbürgerschaft haben als die kriminelle deutsche Staatsbürgerschaft zu haben sowie die kriminelle EU-Bürgerschaft. Ich möchte nicht teil dieser Iran-Arschkriecher (Politiker) sein.

Aus Protest werde ich Zukünftig andere Parteien wählen oder gar nicht. Auch möchte ich Zukünftig die USA unterstützen, die USA sind noch ein Land was werte hat und Menschenrechte achtet. Ich schäme mich ein Deutscher Staatsbürger sowie ein EU-Bürger zu sein, es ist einfach nur widerlich und abartig.

Sehr geehrter Herrn Donald Trump Sie müssen die EU und die Bundesregierung mal richtig Sanktionieren. Hiermit Grenze ich mich von denen ab.

Was sag denn unser Geistig Behinderter Geheimdienst. Lieber die Gesellschaft für blöd halten oder wie darf man das verstehen. Aufklärung des Flugzeugabsturz scheint diesen Kriminellen pack von Staat gar nicht wichtig zu sein, stellen sich lieber schützen vor dem Iran. Donald Trump nehmen sie sich die ganze feige, freche und Kriminelle Bande aus EU-Politiker und unserer Bundesregierung vor, sie können mit denen machen was sie wollen ganz nach Lust und Laune. Sowie Sanktionieren bis zum geht nicht mehr, bis das kriminelle pack ihnen zu Füßen kriecht. Auch die Sanktionierung von Nord-Stream 2 ist gut und haben total freie Hand. Ab jetzt Arbeite ich für die USA und unterstützt Sie wo ich nur kann. Meine Fähigkeiten als Asperger-Autist gehören der USA und jedem zukünftigen US-Präsidenten und nicht den Iran-Arschkrichern von EU und Bundesregierung. Das wir der Staat immer für mich sein – Versprochen.

Es unglaublich das der Iran alles machen kann was er will ohne dafür von der Bundesregierung und der EU zu Rechenschaft gezogen zu werden. Denn iranischen Außenminister Mohammed Dschawad Sarif hat man sogar noch zum kommende EU-Außenminstertreffen am 10.01.2020 eingeladen, total unmöglich. Iran ist ein Land was terrorisierten, Milizen unterstützt und absolut nichts vom Völkerrecht hält, das sieht man was den Geistig-Behinderten Politiker wichtig ist, wie kann man nur so gestört und Krank im Kopf sein. Das hab ich noch nie erlebt, widerlich und Abartig ist das. Hoffentlich werden die bei der nächsten Bundestagswahl sowie allen zukünftigen Wahlen abgestraft, das wünsche ich mir von ganzem Herzen. Notfalls ist das auswandern eine Option. Ich bin mal gespannt wie lange und wie weit EU und Bundesregierung den Iran und seinem Führer noch in den Arschkriechen.

Herrn Donald Trump sie müssen sich unsere Bundesregierung und die EU an der Hundeleine von Hassan Ruhani vorstellen, wie er jeden Tag mit den denen Gassi geht, so ein Bild geben diese bei mir und anderen hierzulande ab – die sind so Peinlich und merken das nicht einmal. Ist die Wahrheit.

Nach dem ich mich hier schriftlich und öffentlich bei den Iran-Arschkriechern abgegrenzt habe geht es mir seht gut und kann mich auf meine Arbeit konzentrieren.

So was gibt es nicht: Iran muss dem Flugschreiber der Fluggesellschaft und Boeing bzw. der USA aushändige Der Absturz muss aufgeklärt werden. Alle Mittel dafür müssen ausgeschöpft werde: Sanktionen, juristisch usw. Ich hatte schon vor diesem Zeitungsartikel den Verdacht das der Iran sie abgeschossen hat. Ob aus versehen ist dabei unerheblich.

Was heute schön war, zu lesen das die USA bereits neue Sanktionen gegen den Iran veranlasst haben, wie angekündigt. Super!

US-Präsident Trump zu iranischem Angriff auf US-Militär

Eine Großartige Rede, ich bin sehr begeistert. Er hat den richtigen Ton und die Wörter genau getroffen vom Anfang bis zum ende. Auch das er noch mal Deutschland und Europa sehr deutlich angesprochen hat ist super, da hat er nämlich absolut recht und stimme ihn da voll und ganz zu. Und das er mit der Nato spricht sich noch stärker zu bemühen bzw. einzubringen ist auch total klasse. Ich mag den US-Präsident sehr. Was den Iran betrifft verstehen wir uns ausgezeichnet.

US-Präsident Trump zu iranischem Angriff auf US-Militär

Hoffentlich gewinnt Donald Trump die US-Wahl 2020

Ich wünsche mir sehr das er die US-Wahl 2020 gewinnt und bin da natürlich fest überzeugt von. Solche Politiker wie ihn brauche ich in der Weltpolitik. Politiker die im Gegensatz zu unseren Politikern daheim und der EU, was bewegen und nicht nur reden. Im Gegensatz zu Deutschland und der EU hat die USA einen Plan. Und diesen Plan des US-Präsidenten finde ich total klasse und unterstützt das ohne wenn und aber.

US President Trump makes a statement after Iran’s attacks on US troops in Iraq

Die iranischen Raketenangriffe im Irak haben dem US-Präsidenten zufolge keine Todesopfer gefordert. Trump kündigte weitere Sanktionen gegen den Iran an – ein Militärschlag sei derzeit nicht geplant.

Nach den iranischen Raketenangriffen auf zwei von US-Soldaten genutzte Militärstützpunkte im Irak hat US-Präsident Donald Trump weitere Wirtschaftssanktionen gegen den Iran angekündigt – aber keine unmittelbaren militärischen Schritte. Die USA würden Irans Aggressionen nicht unbeantwortet lassen, sagte er bei einer Ansprache im Weißen Haus. Zugleich erklärte er, die USA wollten ihre militärische Stärke nicht anwenden. „Die Tatsache, dass wir dieses großartige Militär und die Ausrüstung haben, bedeutet allerdings nicht, dass wir es einsetzen müssen“, so Trump. „Wir wollen es nicht einsetzen.“

Sanktionen würden hart ausfallen und so lange aufrechterhalten, bis die Regierung in Teheran ihr Verhalten ändere. Die USA seien bereit zum Frieden mit jedem, der das wolle, sagte Trump.

Seinen Angaben zufolge kamen bei den Angriffen keine Menschen ums Leben. Alle US-Soldaten seien sicher, sagte er. Auch auf irakischer Seite sei niemand ums Leben gekommen. Der Militärstützpunkt habe ebenfalls „nur minimalen Schaden“ davongetragen. Hintergrund sei ein Frühwarnsystem gewesen, das gut funktioniert habe.

Aufforderung auch an Deutschland

Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und China forderte der US-Präsident auf, nicht mehr am Atomabkommen mit dem Iran festzuhalten. Stattdessen müssten diese Staaten gemeinsam mit den USA an einem neuen Abkommen mit dem Iran arbeiten, das die Welt „zu einem sichereren und friedlicheren Ort“ machen würde.

Der Iran hatte in der Nacht Raketen auf die vom US-Militär genutzten Stützpunkte Ain al-Assad westlich von Bagdad und im nördlich gelegenen Erbil abgefeuert. Teheran nannte die Angriffe einen „Akt der Selbstverteidigung“ nach der Tötung des iranischen Top-Generals Khassem Soleimani durch einen US-Luftschlag in der vergangenen Woche.

https://www.tagesschau.de/ausland/trump-rede-iran-103.html

Ein klasse Typ dieser Donald Trump, ehrlich, egal was andere denken oder mir sagen er ist klasse. Das ist sehr gut das wir die USA haben. Währen Deutschland und Europa Weltmacht würden Terroristen und Schurkenstaaten machen was sie wollen und sich die Klinge in die Hand geben und die Welt ein sehr unsichere sein. Ist die Wahrheit. Die Rede von Donald Trump war grandios und stimme ihn in allen punkten voll und ganz zu. So machen wir das.

Damit der Iran sowie der nahe-Osten zu einem schönen Schmetterling wird

Auch der Iran hat die Möglichkeit zu einem schönen Schmetterling zu werden und seine Bürger in Frieden und Wohlstand zu leben. Ich hoffe sehr das Hassan Rohani seine Chance nutzt un der USA die Hand reicht, für den Iran und sein Volk sowie für den Nahen-Osten. Wir können nämlich alle in Wohlstand und Frieden leben, jedes Land im Nahen-Osten hat die Möglichkeit dazu sich zu Entscheiden und kann bestimmen wo der Weg für sein Land und Volk hinführt. Es ist ein super und faires Angebot des US-Präsidenten.

Klimapaket – Neuer CO2 Preis und Änderungen

Klimapaket

Der neue vereinbarte CO2 Preis und die anderen Änderungen gefallen mir sehr gut. Die Arbeitsgruppe des Vermittlungsausschusses kommt am Mittwoch wieder zusammen, auch hier wir es interessant und Spannend, denn am Freitag kommt der Bundesrat ein letzte mal zusammen.

Hurra! Hurra! Genial diese Veränderungen. Benzin und Diesel werden keine Zukunft haben. Sparsame Motoren werden in Zukunft in sein aber der wahren Zukunft gehört der E-Mobilität (Autos, Züge usw.) Wenn ich mir jetzt ein Neuwagen kaufen würden, dann ein Hybriden denn alles andere hat keinen Sinn. Es wird spannend und interessant sein wie die Deutsche Bahn, Flugzeuge, sowie die Autoindustrie sich technisch und wirtschaftlich entwickeln werden. Neue Technologie und Forschung werde von diesem Klimapaket profitieren.

Der CO2-Preis ist schon eine ziemlich coole Sachen wie ich finde. Da steckt auch Psychologie dahinter eine Verhaltensänderung herbei zu führen und da hab ich mit Autofahrern überhaupt keine Mitleid. Den der Trend ist ja absehbar und wer die Zeichen der Zeit nicht erkennt muss in den sauren Apfel beißen.

Bitte alles so durchpeitschen liebe Bundesregierung und Politiker, so ist es richtig und ein guter Weg.

Neues Klimapaket der GroKo

Autofahrer zahlen drauf, Strom wird günstiger. Die GroKo hat ihr Klimapaket noch einmal deutlich überarbeitet. Welche Folgen hat das für Verbraucher? Der Überblick.

Union und SPD haben ihr sogenanntes Klimapaket in der Nacht zum Montag noch einmal deutlich nachgeschärft. Ihr Ziel: den CO2-Ausstoß in Deutschland verringern, ohne die Wirtschaft abzuwürgen.

Wie viel das verbesserte Klimapaket zum Erreichen dieses Ziels beiträgt, lässt sich bisher nicht abschätzen. Es ist aber in jedem Fall besser geraten als die viel kritisierte Version vom Herbst. Die Neufassung soll umweltbewusstes Verhalten belohnen, trotzdem muss kein Verbraucher ernsthaft um seinen Lebensstandard oder seine Freiheiten fürchten. Wen also belastet das überarbeitete Klimapaket? Und wer spart?

Die Grundlage: ein höherer CO2-Preis

Der zentrale Hebel, um klimafreundlicheres Verhalten zu fördern, ist der CO2-Preis. Im Vergleich zum ersten Klimakompromiss hat die GroKo diesen nun moderat angehoben.

Zum 1. Januar 2021 soll die Tonne Kohlendioxid nun 25 Euro kosten, nicht mehr nur zehn Euro, wie ursprünglich geplant.

2022 steigt der CO2-Preis auf 30 Euro,

2023 auf 35 Euro,

2024 auf 45 Euro,

2025 auf 55 Euro.

Ab 2026 soll der Preis schließlich durch eine Auktion in einem Korridor zwischen 55 und 65 Euro je Tonne bestimmt werden.

Der reine CO2-Preis hat für Verbraucher zunächst noch keine unmittelbaren Auswirkungen. Allerdings wirkt er sich auf viele andere, nachgelagerte Preise aus, die Bürger und Unternehmen direkt betreffen.

Vor allem in drei Sektoren sind die Folgen deutlich spürbar: bei der Mobilität, beim Heizen und beim Stromverbrauch.

Mobilität

Der Benzin- und Dieselpreis wird durch das Klimapaket deutlich steigen. Als Faustregel gilt, dass der Liter Sprit bei einem CO2-Preis von fünf Euro rund 1,5 Cent teurer würde – und dass sich dieser Trend in Fünferschritten fortsetzt.

Im Jahr 2021 würde Treibstoff also rund 7,5 Cent teurer. Der Fahrer eines Durchschnittsdiesels mit einem Verbrauch von 4,6 Litern auf 100 Kilometern und einem Jahrespensum von 15.000 Kilometern würde laut dem Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) rund 54 Euro draufzahlen.

In den kommenden Jahren, wenn der CO2-Preis weiter steigt, würde Sprit noch einmal deutlich teurer. Beim derzeit geplanten Maximalpreis von 65 Euro pro Tonne CO2 wären es 19,5 Cent pro Liter – oder jährlich rund 135 Euro mehr.

Wer viel Auto fährt, vor allem von Berufs wegen, wird allerdings von der Regierung auch wieder entlastet: Die Pendlerpauschale steigt ab Entfernungen von 21 Kilometern deutlich an, ab 2021 zunächst um fünf Cent je Kilometer und ab 2024 noch einmal um drei Cent auf dann 38 Cent pro Kilometer.

Wer auf die Bahn umsteigt, kommt ebenfalls günstiger weg. Die Mehrwertsteuer für Bahntickets wird 2020 von 19 auf sieben Prozent gesenkt. Zugfahren soll dadurch gut zehn Prozent günstiger werden.

Das CO2-intensive Fliegen indes soll künftig mehr kosten: Ab Frühjahr 2020 will die Regierung die Luftverkehrsabgabe erhöhen. Details dazu stehen aber noch nicht final fest.

Pkw-Käufer sollen ebenfalls zum Erwerb klimafreundlicherer Modelle motiviert werden. Fahrzeuge mit hohen Emissionen sollen ab 2021 mehr Kfz-Steuer zahlen, Details stehen auch hier noch nicht fest. Für E-Autos unter 40.000 Euro indes steigt ab 2021 die Kaufprämie.

Heizen

Auch beim Heizen spielt der höhere CO2-Preis in vielen Haushalten eine Rolle – vor allem dort, wo mit Öl oder mit Gas geheizt wird. Nach Berechnungen des Vergleichsportals Verivox dürfte der Verbrauch von 5000 Kilowattstunden Gas bei einem CO2-Preis von 25 Euro etwa 30 Euro mehr kosten. Der Verbrauch von 500 Litern Heizöl dürfte mit 40 Euro zu Buche schlagen.

Ein Singlehaushalt mit durchschnittlichem Verbrauch muss sich ab 2021 ungefähr auf dieses Preisplus einstellen.

Ein Paar würde gut 72 Euro mehr für Gas und rund 95 Euro mehr für Heizöl zahlen.

Eine Familie käme gar auf 120 Euro Mehrkosten für Gas und 158 Euro für Heizöl.

Verbraucher, die ihre Mehrkosten im Wärmesektor drücken wollen, können ab 2020 in steuerlich geförderte Sanierungsmaßnahmen investieren. Beim Austausch einer alten Ölheizung erstattet der Staat 40 Prozent der Kosten.

Strom

Im Stromsektor sollen Verbraucher vor allem entlastet werden. Die sogenannte EEG-Umlage, über die Bürger den Bau neuer Ökostromanlagen unterstützen, soll bis 2023 um rund zwei Cent je Kilowattstunde sinken. Derzeit liegt sie bei etwa 6,4 Cent.

Ein durchschnittlicher Singlehaushalt mit 1400 Kilowattstunden Jahresverbrauch würde dadurch ab 2023 um rund 28 Euro entlastet.

Ein Paar mit 2500 Kilowattstunden Verbrauch käme auf 50 Euro Ersparnis.

Ein Vierpersonenhaushalt mit einem Jahresverbrauch von 4000 Kilowattstunden würde um 80 Euro entlastet.

Fazit

Das Klimapaket der Bundesregierung lenkt in nicht unbeträchtlichem Maße Kapitalströme um. Wie teuer der eigene Lebensstandard künftig ist, haben die meisten Verbraucher selbst in der Hand. Umweltfreundlicheres Verhalten wird künftig viel stärker belohnt.

Quelle: https://www.spiegel.de/wirtschaft/service/klimapaket-wer-profitiert-und-wer-nicht-a-1301713.html

Deutschland weist russische Diplomaten aus / Ich bin für Sanktionen und gesetzliche Maßnahmen auf EU-Ebene

Nach der Ermordung eines Georgiers in Berlin hat die Bundesregierung zwei Mitarbeiter der russischen Botschaft ausgewiesen. Der Generalbundesanwalt ermittelt. Russland kündigte Vergeltungsmaßnahmen an.

Deutschland hat zwei russische Diplomaten des Landes verwiesen. Sie seien mit sofortiger Wirkung zu unerwünschten Personen erklärt worden, teilte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes mit. Hintergrund ist der Mord an einem Georgier mitten in Berlin vor einigen Wochen. Trotz „wiederholter hochrangiger und nachdrücklicher Aufforderungen“ würden russische Behörden „nicht hinreichend bei der Aufklärung des Mordes“ mitwirken, hieß es.

Die Bundesanwaltschaft übernahm die Ermittlungen. Sie geht dem Verdacht nach, dass der Mann im Auftrag staatlicher Stellen Russlands oder Tschetscheniens getötet wurde. Dafür gebe es „zureichende tatsächliche Anhaltspunkte“, teilte die Behörde in Karlsruhe mit. Sie behandle den Fall deshalb als „staatsschutzspezifische Tat von besonderer Bedeutung“. Die staatlichen Stellen könnten beispielsweise ein russischer Geheimdienst, das russische Verteidigungsministerium oder auch tschetschenische Stellen sein.

Betroffene offenbar GRU-Mitarbeiter

Nach Informationen von NDRWDR und „Süddeutscher Zeitung“ handelt es sich bei den ausgewiesenen Botschaftsmitarbeitern um zwei Mitarbeiter des Militärgeheimdienstes GRU. In der Bundesregierung ist von einem „Warnschuss“ die Rede, weil die russische Regierung den Bitten um Kooperation bei den Ermittlungen nicht nachgekommen sei.

Im Laufe des Tages sollen die NATO und EU-Partner über die deutsche Entscheidung und ihre Hintergründe informiert werden. Auf eine koordinierte Ausweisung russischer Diplomaten in anderen Ländern – hierzu war es nach dem Mordanschlag auf den russischen Überläufer Sergej Skripal und seiner Tochter in Großbritannien gekommen – will die Bundesregierung derzeit nicht drängen. Alles hänge nun von Moskaus Reaktion und den weiteren Ergebnissen des Generalbundesanwaltes ab, heißt es in Regierungskreisen.

Russland droht mit Vergeltung

Das russische Außenministerium kündigte an, ebenfalls Schritte einzuleiten. Moskau sehe sich gezwungen, „eine Reihe von Vergeltungsmaßnahmen zu ergreifen“, teilte es nach Angaben der staatlichen Agentur Tass mit. Das Vorgehen Deutschlands sei unfreundlich und unbegründet. Russland weist jede Verwicklung in den Mord von sich. Auf einer Telefonkonferenz sagte Kreml-Sprecher Dimitri Peskow, es handele sich um „eine absolut haltlose Spekulation“. Das Thema werde „von den deutschen Medien irgendwie aufgebauscht. Aber das bedeutet nicht, dass die Dinge so gelaufen sind“. Er glaube nicht, dass es ernsthafte Verdachtsmomente einer Verwicklung der russischen Behörden gebe.

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/russische-diplomaten-ausgewiesen-tiergarten-mord-101.html

„Unglaublich das es so was gibt, kennt man ja eigentlich nur aus Agenten/Spionage Serien und Filmen. Wie zum Beispiel in den Serien Navy CIS und Navy CIS L.A die ich schon seit Jahren schaue. Unglaublich und surreal der Vorfall, wie ich finde“

„Wie sich das wohl Entwickeln mag: Auf die zukünftigen Beziehungen zwischen Russland oder Tschetschenien, mit Deutschland und Europa in Bereichen des gesamten Spektrums (Gespräche, Politik, Wirtschaft usw.) Sowie auf den Ukraine-Gipfel am kommenden Montag den 09.12 “

„Da müssen Reaktionen aus Deutschland und Europa kommen, egal wer dafür verantwortlich ist. Zumal es ja schon mehrfach solche Praktiken gab. Ein absolutes No-Go auf Deutschen und Europäischen Boden.So was muss mit Sanktionen und anderen Maßnahmen geahndet werden.Es kann nicht sein das ein Land in einem anderen Land tun und lassen kann was es möchte – Rechte und Gesetze missachtet und biegt“

„Der FDP muss ich hier widersprechen: Dass die Bundesregierung zwei russische Diplomaten ausweist, ist vollkommen richtig und eigentlich noch viel zu wenig. Die Bundesregierung und auch Europa müsste hier noch viel mehr härte zeigen das man so was auf Deutschen- und Europäischen Boden so was nicht toleriert“

„Das Vorgehen Deutschlands ist nicht unfreundlich und unbegründet, sondern die logische Konsequenz. Schließlich schauen Inländische und Ausländische Bürger auf den Fall.“

Auch so manchen Bürger verunsichert so was sicherlich. Da muss die Bundesregierung handlungsunfähig Zeigen und darf nicht zu lange Warten. Nach 3 Monaten eine erste Konsequenz zu ziehen ist vollkommen richtig. Der Warnschuss der Bundesregierung vollkommen gerechtfertigt“

„Russland sollte lieber mit der Bundesregierung zusammen anstatt dem Staat mit Vergeltungsmaßnahmen“ zu drohen.“ Hoffentlich kontert die Bundesregierung hier mit entsprechenden Maßnahmen bis hin zu Sanktionen. Ich bin für eine Europäische abgestimmte Antwort die Sanktionen gegen den Urheber ( dem betreffenden Land) beinhaltet. Sowie zu den Sanktionen auch gesetzliche Maßnahmen: mehr Befugnisse für Behörden und Ermittler, verbesserter Grenzschutz. Zumal ja in den Medien zusehen ist (Wie im Fall Skripal) das solche fälle sich häufen. Quelle: https://www.tagesschau.de/ausland/skripal-jahrestag-101.html