Das Impeachment – Verfahren und die Aggressiven-Internet Sperre schafft nur eine US-Rechte-Untergrund-Organisation

Im US-Repräsentantenhaus wird im Laufe des Mittwochs (Ortszeit) die Abstimmung über die offizielle Eröffnung eines Impeachment-Verfahrens gegen Trump erwartet. Das Prozedere bis zum finalen Votum könnte sich nach deutscher Zeit bis in den späten Mittwochabend ziehen, womöglich sogar bis in die Nacht zu Donnerstag.  Unterstützung bekommen sie von einigen Republikanern, unter ihnen ein prominenter Name. Auf die Hilfe von Vizepräsident Pence können sie aber nicht setzen.

Nach der Erstürmung des Kapitols durch Anhänger von Donald Trump rücken weitere Republikaner vom abgewählten US-Präsidenten ab. Einige von ihnen kündigten an, mit den Demokraten für dessen Amtsenthebung zu stimmen.

Liz Cheney, republikanische Abgeordnete im Repräsentantenhaus und Tochter des früheren Vizepräsidenten Dick Cheney, erklärte: „Es gab noch nie einen größeren Verrat durch einen Präsidenten der Vereinigten Staaten.“

Nach der Erstürmung des Kapitols durch Anhänger von Donald Trump rücken weitere Republikaner vom abgewählten US-Präsidenten ab. Einige von ihnen kündigten an, mit den Demokraten für dessen Amtsenthebung zu stimmen.

Ich halte nichts von diesem Impeachment, selbst wenn es gelingen möge. Man provoziert da nicht nur eine Gruppe von Menschen sondern auch sehr viele Wähler des Volks. Die Wähler sind ja nicht nur alles Ultra-rechte sondern auch etwas gemächtigte bis hin zum normalen durschnitt Bürger von denen man in Sozialen-Netzwerken viel weniger bemerkt.

Das Aggressive vorgehen der internet-Sperre von Trump ist auch problematisch. Das er und andere verbannt werden mag zwar hier Jubel hervorrufen bei den Bürger, aber diese existieren ja in der realen Welt weiter. Ins Internet könne Sie weiterhin gehen und nur eine Handvoll ist im Gefängnis.

Trump könnte selbst ein Internet-Unternehmen gründen: das kann von einem Unternehmen reichen was selbst Internet anbietet bis hin zum eigenen Sozialen-Netzwerk Anbieter. Einer wie Trump findet Geld, Unterstützer usw. Auf der Arbeit haben wir auch Computer-Arbeit aufgebaut für Behinderte Menschen, da schafft ein Trump sowas allemal.

Dann ist doch noch: Wenn Trump nicht mehr auf Twitter und Co ist. gibt es andere Möglichkeiten: Das DarkNet. So ein Populärer-Mann im DarkNet ein Traum für rechte und ein Fiasko für Sicherheitsbeamte. Auch könnte Trump diesen Teil des Internets-Fördern und wenn er daneben noch ein Internet-Unternehmen hat, ja super! Wenn ich ein Trump oder jemand anderes ihn lesen möchte, werden diese Ihn auch finden, auch im DarkNet.

Trump und seine User sind ja Physisch nicht weg, wenn man Sie sperrt, die großen Internet-BigTech Firmen treiben Sie ja nur wo anders hin, das kann keine Lösung sein. Wo eine Kontrolle viel schwieriger ist.

Vor allem hat man wohl für den Sturm aufs Kapitol: Facebook und Twitter zur Verabredung benutzt und die Sicherheitsbehörden waren blind, wie soll das erst werden wenn die alle richtig in den Internet-Untergrund abwandern. Die ach so tollen USA-Sicherheitsbehörden wollen Sie überwachen, ein Witz. Haben es ja nicht mal auf Facebook und Twitter hinbekommen.

Ob Trump später mal ins Gefängnis muss, ist auch sehr Unsicher. Bekommt höchstens ein paar Jahre dann ist er wieder draußen.

Mit diesem Impeachment – Verfahren und der Aggressiven-Internet Sperre wird nur eine US-Rechte-Untergrund-Organisation geschaffen. Die auch noch größer und härter wird. Die Demokraten legen den Grundstein dafür. Da verstehe ich auch nicht was sich hole US-Bürger so über das Impeachment freuen. Danach ist es ja nicht vorbei ganz im Gegenteil danach geht es ja erst richtiglos. Ich sehe das verfahren sehr Kritisch und ist auch nichts vorüber man sich freuen/jubeln sollte. Den da kommt etwas viel schlimmeres zurück was dem Volk leid bringen wirddie Demokraten öffnen die Büchse der Pandora!

Christian Dauck

Liz Cheney, republikanische Abgeordnete im Repräsentantenhaus und Tochter des früheren Vizepräsidenten Dick Cheney, erklärte: „Es gab noch nie einen größeren Verrat durch einen Präsidenten der Vereinigten Staaten.“

Zustimmung zu Impeachment

Sie verwies auf den Eid, den Präsidenten auf die Verfassung schwören müssen. Trump habe die Meute aber angeheizt, das Parlament zu stürmen. „Ich werde dafür stimmen, den Präsidenten seines Amtes zu entheben“, so Cheney, die zur Führungsriege der Republikaner im Abgeordnetenhaus gehört.

Zuvor hatten bereits die Republikaner John Katko und Adam Kinzinger angekündigt, für ein Amtsenthebungsverfahren zu stimmen. Der Fernsehsender CNN berichtete unter Berufung auf republikanische Quellen, am Ende könnten bis zu 20 Abgeordnete der Partei mitziehen.

Weil die Demokraten im Repräsentantenhaus die Mehrheit der Abgeordneten stellen, gilt es als sicher, dass diese Kammer für das Impeachment stimmt.

Zweidrittelmehrheit im Senat erforderlich

Eine Entscheidung in einem Amtsenthebungsverfahren fällt aber im Senat, der anderen Kongresskammer. Dort wäre eine Zweidrittelmehrheit nötig, um Trump am Ende tatsächlich zu verurteilen. Dafür müssten sich weit mehr als ein Dutzend republikanische Senatoren auf die Seite der Demokraten schlagen. Einzelne Republikaner im Senat haben sich offen gegen Trump gestellt, aber bisher kein Ja zum Impeachment zugesagt.

Der demokratische Vorsitzende des Geheimdienstausschusses im Repräsentantenhaus, Adam Schiff, sagte CNN, es könne womöglich ein politisches „Erdbeben“ im Senat geben, das zu einer Mehrheit für Trumps Impeachment führen könnte.

NYT: McConnell hält Anklage gegen Trump für gerechtfertigt

Schiff bezog sich dabei auf einen Bericht der „New York Times“, wonach der führende Republikaner im Senat, Mitch McConnell, intern erkennen lassen haben soll, dass er den Anklagepunkt gegen Trump für gerechtfertigt halte.

Unter Berufung auf nicht näher genannte Quellen aus McConnells Umfeld schrieb die Zeitung, dieser sei froh, dass die Demokraten ein Impeachment-Verfahren angestoßen hätten, weil das der Republikanischen Partei erleichtern könne, sich von Trump loszusagen.

Den Demokraten geht es bei den Impeachment-Bemühungen auch darum, Trump möglichst für künftige Regierungsämter zu sperren. Damit würde ihm eine etwaige Präsidentschaftskandidatur 2024 verwehrt.

Pence hält weiter zu Trump

Auf die Mithilfe von Vizepräsident Mike Pence müssen sie dabei allerdings verzichten. Zwar beschlossen die Demokraten mit ihrer Mehrheit im Repräsentantenhaus eine Resolution, die Pence auffordert, Trump mit einer Mehrheit wichtiger Kabinettsmitglieder nach dem 25. Verfassungszusatz für amtsunfähig zu erklären.

Doch Pence hatte einen solchen Schritt zuvor bereits abgelehnt. Daher ist damit zu rechnen, dass das Repräsentantenhaus am Mittwoch ein Impeachment gegen Trump einleitet – und damit auf die verfassungsmäßig zweite Möglichkeit zurückgreift, einen Präsidenten des Amtes zu entheben.

Trump verteidigt sich

Trump verteidigte indessen seine Rede vor dem Sturm von Anhängern auf das Kapitol als „völlig angemessen“. Er wies nicht nur jede Verantwortung für den Sturm auf das Kapitol von sich, sondern warf den Demokraten auch vor, eine Amtsenthebung sei gefährlich für das Land und verursache „enorme Wut“. „Es ist eine fürchterliche Sache, was die da machen“, sagte Trump. Gleichzeitig versicherte er: „Wir wollen keine Gewalt. Niemals Gewalt.“

Einzelne Republikaner wollen Impeachment unterstützen

US-Präsident Trump: Impeachment, Zensur und US-Internet BigTech Firmen

Die US-Demokraten wollen schon am Montag ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Trump auf den Weg bringen. Die Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Pelosi, hatte zuvor bereits gefordert, Trump müsse strafrechtlich belangt werden.

Nach dem Sturm auf das Kapitol will die demokratische Partei in den USA am Montag die Weichen für ein Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Donald Trump stellen. Damit könnte Trump theoretisch noch entmachtet werden, bevor er am 20. Januar ohnehin das Amt an seinen Nachfolger Joe Biden abgibt. Der demokratische Angeordnete Ted Lieu erklärte, seine Partei werde das Verfahren zum Wochenbeginn auf den Weg bringen.

Demokraten fordern Amtsenthebung Trumps

Nicht schon wieder ein Impeachment (Amtsenthebungsverfahren), geht diese dumme Theater wieder los. Joe Biden und diese olle schabracke Nancy Pelosi kann ich nicht leiden, absolute Spinner.

Vorallem Joe Biden mit seinen Messias-Reden und Messias-Komplex, allein schon den Quark den er das von sich gibt. Da bekommt man ja Brechreiz und die Galle kommt einen hoch von diesen Träumer. Wenn mich so unsere Politiker und Bundesregierung ansprechen würden, mich (politischen-Mitte) würden die nicht so erreichen und würde sie bei einer Wahl dafür abstrafen.

Und dann diese Internet-BigTech Firmen, wie Twitter, Google, Facebook usw. die vor der Weltgemeinschaft plötzlich so tun als hätten sie „große Eier“ (Mut) und sich alle in einem „wer hat den größten“ (Mut-Vergleich) plötzlich behaupten wollen. Nach vier Jahren Amtszeit von Trump trauen Sie die Internet-BigTech Firmen wie Twitter, Google, Facebook usw. nun zum vergleich ihres „Besten Stücks“, ihr Firmen seit so lächerlich und peinlich. Hoffentlich kastriert Trump eure Plattformen und gründet sein eigens Medien-Netzwerk.

Was ich Lese möchte ich selber bestimmen können, und nicht von Internet-BigTech Firmen die ja alles erlauben, wie die permanente Sexuelle Belästigung von Frauen anderer User auf ihren Plattformen. Mal ganz ehrlich da stehen die Chefs wie Mark Zuckerberg,  Biz Stone, Jack Dorsey und Sundar Pichai doch drauf.

Widerlich diese Internet-BigTech Firmen bzw. Internetmüll-BigTech Firmen, allen voran Facebook und Twitter. Was liest man dann in Zukunft im Internet, nur was diesen widerlichen Firmen gefällt oder denen gerade in den kram passt?! Ja, vielleicht sogar nur dass, die zu einer bestimmen politischen-Gruppe von Menschen gehören. Schlimme Vorstellung! Noch schlimmer, eine Präsidentschaft die im Hintergrund von Internet-BigTech Firmen gelenkt wird, ist deren Joe Biden ihre Marionette bzw. nur ein Aushängeschild ist?!

Die Spaltung der Gesellschaft wird größer und überwindbar in den USA. Die Botschaft der US-Internet BigTech Firmen und von Joe Biden an das amerikanische Volk ist doch klar: Wenn du nicht Pro-Biden bist dann…/Wenn du nicht für mich bist dann.Ein miteinander wird es nicht geben.

Joe Biden ist nicht besser als Trump, Biden ist ein riesen Arschloch. Zensur in den USA einer m Minderheit wie in China, und Politiker Weltweit (mit ihrer Rosaroten Brille) gefällt dieser möchte gern Messias mit seinen realitätsfremden Träumen auch noch. So super und toll wird das alles nicht für die Weltgemeinschaft, schon gar nicht für Joe Biden und den Menschen in den USA.

Christian Dauck

Vorwurf: „Anstiftung zum Aufruhr“

Pelosi und andere Demokraten argumentieren, jeder Tag, den Trump noch im Weißen Haus verbleibt, sei eine Gefahr. Demokratische Abgeordnete haben daher einen Resolutionsentwurf vorbereitet, mit dem Trump in einem Amtsenthebungsverfahren wegen „Anstiftung zum Aufruhr“ angeklagt werden soll.

Schon zuvor hatte die Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, erklärte, Trump habe etwas so schwerwiegendes getan, dass dies strafrechtlich verfolgt werden sollte.

Erfolg unwahrscheinlich

Dass der Vorstoß zur Amtsenthebung noch vor Trumps regulärem Abtritt zum 20. Januar Erfolg haben wird, scheint fraglich. In dem von den Demokraten beherrschten Repräsentantenhaus gilt eine Zustimmung zur Eröffnung des Verfahrens zwar als sicher. Entschieden würde es allerdings im US-Senat. Dort wäre eine Zweidrittelmehrheit für eine Verurteilung notwendig, die nicht absehbar ist. Außerdem hat der Senat Sitzungspause bis zum 19. Januar und sich in einem solchen Verfahren schon einmal hinter Trump gestellt.

Ein zweites Amtsenthebungsverfahren gegen Trump wäre dennoch ein historischer Moment. Noch nie in der US-Geschichte musste sich ein Präsident zwei Mal einem solchen Verfahren stellen. Gegen Trump hatten die Demokraten bereits Ende 2019 in einer anderen Angelegenheit wegen Machtmissbrauchs und Behinderung des Kongresses ein Impeachment auf den Weg gebracht. Der Senat sprach den Republikaner aber im Februar 2020 frei.

Sorge vor neuen Krawallen am 20. Januar

Zugleich befürchten Experten neue Ausschreitungen am Tag der Amtseinführung Bidens. Denn in Online-Foren machen Trump-Anhänger bereits Stimmung. „Wir dürfen die Kommunisten nicht gewinnen lassen. Auch wenn wir Washington DC niederbrennen müssen“, schrieb ein Kommentator nach dem Sturm auf das Kapitol mit Blick auf den 20. Januar. Trump wird nach eigenen Angaben nicht an der Amtseinführung seines Nachfolgers Joe Biden teilnehmen.

Er sei wegen der Amtseinführung „schrecklich besorgt“, erklärte John Scott-Railton, der an der Universität Toronto sicherheitsrelevante Online-Aktivitäten verfolgt. Während die breite Öffentlichkeit über die Ausschreitungen am Kapitol, die fünf Menschen das Leben kosteten, entsetzt sei, würden Teile des rechten Lagers das Geschehene als Erfolg ansehen, erklärte er im Fernsehsender CNN.

Demokraten könnten am Montag mit Amtsenthebungsverfahren beginnen

Quelle: https://www.tagesschau.de/ausland/demokraten-trump-amtsenthebung-105.html

US-Nahostpolitik unter Joe Biden: Trump will Rückkehr zum Atomdeal mit dem Iran blockieren/erschweren

Sie werden sich vermissen: US-Präsident Donald Trump und der saudische Thronfolger Muhammad bin Salman.
Sie werden sich vermissen: US-Präsident Donald Trump und der saudische Thronfolger Muhammad bin Salman.
Foto: Kevin Lamarque (Reuters)

Der amerikanische Präsident will in seinen letzten Wochen im Weissen Haus das Regime in Teheran mit Sanktionen überfluten. Das ist ganz im Sinne Israels und Saudiarabiens.

Finde ich sehr gut von Trump. Denn ich als Hardliner,bin gegenüber der Politik gegen den Iran von Joe Biden, sehr skeptisch. Die Politiker und die Medien tun ja so als wäre Joe Biden ein heiliger bzw. Messias.

So wie die Medien und Politiker Joe Biden darstellen und er selber auch spricht (nach dem Motto er sei Gott) erwarte ich von ihm eher ein nettes Kaffee und Kuchen Kränzchen mit dem Iran. Den Truppenabzug aus dem nahen/mitleeren Osten sehe ich auch sehr skeptisch.

So einen wie Joe Biden treten die Islamistischen-Terroristen schnell in den Arsch und bereiten der Region sowie der USA und Europa womöglich einen bombastischen Empfang und machen was sie wollen.

Bleibt nur zu hoffen das sich Joe Biden Respekt gegenüber dem Iran und der Region verschaffen kann, aber bitte nicht mit Worten er möge die Region heilen oder anderen seiner Messias-Reden, das kommt nicht so gut an – das Beeindruckt höchstens den dummen US-Bürger. Mit solchen reden wird es nicht sicherer für die USA, Europa bzw. auf der Welt vor dem Islamistischen Terror, eher das gegenteil wird der Fall sein.

Mit einer sehr großen Portion Skeptik bin ich sehr gespannt wie er und sein Stab die Nahostpolitik packen. Auch was die Iran-Wahlen bringen werden wird interessant sein. Dann sind da noch Saudi-Arabien, Israel usw. die ihren Interessen in der Nahostpolitik verteidigen werden. Mal schauen was die Zeit bringen mag.

Christian Dauck

In Pennsylvania wurden noch die Stimmen der US-Präsidentenwahl gezählt, da stieg Elliott Abrams am Samstag ins Flugzeug. Er ist der Sondergesandte von Amtsinhaber Donald Trump für Venezuela und seit einiger Zeit auch noch für den Iran. Seine Dienstreise führt ihn in den Nahen Osten. Am Sonntag sprach er in Jerusalem mit dem israelischen Premier Benjamin Netanyahu und Sicherheitsberater Meir Ben-Shabbat, am Montag sollte er Verteidigungsminister Benny Gantz und Aussenminister Gabi Ashkenasi treffen. Weiter führt ihn die bis Donnerstag anberaumte Reise in die Vereinigten Arabischen Emirate und nach Saudiarabien.

Das Thema der Gespräche? Wie die USA bis zum Ende der Trump-Regierung am 20. Januar die Sanktionen gegen das Regime in Teheran noch einmal drastisch verschärfen können. Damit will Trump es dem designierten Präsidenten Joe Biden möglichst schwer wenn nicht gar unmöglich machen, das Atomabkommen mit der Islamischen Republik wiederzubeleben.

Im Sinne Netanyahus: US-Präsident Trump will jede Woche ein neues Paket mit Strafmassnahmen gegen den Iran verkünden.
Im Sinne Netanyahus: US-Präsident Trump will jede Woche ein neues Paket mit Strafmassnahmen gegen den Iran verkünden.Foto: Sean Gallup (Getty Images)

Barak Ravid, ein israelischer Journalist, der für die US-Nachrichtenseite Axios schreibt, berichtet unter Berufung auf israelische Quellen, die USA wollten den Iran mit Sanktionen überfluten und jede Woche ein neues Paket mit Strafmassnahmen verkünden. Israel steuere Geheimdienstinformationen bei, um Ziele zu identifizieren, nachdem Trump bereits de facto Teherans gesamten Finanzsektor, die Gas- und Ölindustrie samt den Tankerflotten sowie die für den Export und Arbeitsplätze im Iran wichtige Metallindustrie auf die schwarze Liste gesetzt hatte.

Revolutionsgarden im Visier

Dabei hat die US-Regierung inzwischen ihren Ansatz verbreitert: Die jüngsten Sanktionen gegen die Ölindustrie und den zuständigen Minister, Bijan Namdar Zanganeh, begründete das Finanzministerium nicht mit Unterstützung des Atomprogramms, sondern mit der Finanzierung der Revolutionsgarden, die Washington als terroristische Vereinigung eingestuft hat. Künftige Strafen dürften auch mit der Unterstützung für das Raketenprogramm oder Menschenrechtsverletzungen begründet werden.

Das, so die Logik, werde es Biden erschweren, die Sanktionen aufzuheben im Zuge neuer Diplomatie mit dem Iran – oder zumindest den politischen Preis in die Höhe treiben. Biden hat angekündigt, er wolle die USA zurück ins Atomabkommen führen, wenn Teheran dessen Bestimmungen wieder uneingeschränkt einhält – und es dann als Grundlage für Verhandlungen über einen umfassenderen Deal nutzen, der auch das Raketenprogramm oder Teherans aggressive Politik in der Region umfassen solle.

«Trump wird in 70 Tagen weg sein. Aber wir werden immer hierbleiben.»Mohammed Jawad Sarif, iranischer Aussenminister

Offen ist, ob er im Iran Partner dafür findet. Präsident Hassan Rohani forderte am Sonntag, die neue US-Regierung solle die Möglichkeit nutzen, Trumps Fehler wiedergutzumachen. Der Iran bevorzuge eine «konstruktive Interaktion mit der Welt». Doch auch Rohani ist nur noch gut ein halbes Jahr im Amt. Die Hardliner mit dem obersten Führer Ali Khamenei an der Spitze werden seinem Lager der pragmatischeren Konservativen vor der Präsidentenwahl Mitte Juni kaum die Chance auf einen politischen Befreiungsschlag lassen – zumal sie durch Trumps Rückzug aus dem Abkommen ihr Misstrauen in die USA bestätigt sehen.

Schlechte Wette

Der iranische Aussenminister Mohammed Jawad Sarif indes schrieb auf Twitter an «unsere Nachbarn»; gemeint waren die Vereinigten Arabischen Emirate und vor allem Saudiarabien: «Trump wird in 70 Tagen weg sein. Aber wir werden immer hierbleiben.» Es sei nie eine gute Wette, sich bei der eigenen Sicherheit auf externe Akteure zu verlassen. Diese Ansage bettete er in ein Angebot zum Dialog. Sie gibt aber recht präzise das Dilemma wieder, in dem sich Riad und Abu Dhabi nun befinden.

Saudiarabiens König Salman und Kronprinz Muhammad bin Salman gratulierten Biden recht einsilbig erst am Sonntagabend. Biden sieht man in Riad und Abu Dhabi mit einiger Skepsis entgegen. Er dürfte zu Obamas Devise zurückkehren, dass sich die verfeindeten Regionalmächte arrangieren müssen.

Quelle: https://www.tagesanzeiger.ch/trump-will-rueckkehr-zum-atomdeal-mit-dem-iran-blockieren-619009006776

Donald Trump vom Impechment freigesprochen, das werden die Nachrichten an Mittwochabend verkünden

Donald Trump von Impechment freigesprochen, das werden die Nachrichten an Mittwochabend verkünden. Der Traum vieler Menschen ausgeträumt und es wird viele bestimmt noch an Donnerstag belasten.

Öde und langweilig war das Impechment, wenn es wenigsten ein Hauch der Chance gäbe wäe es durchaus interessant. Aber davon gib es nicht mal ein Quäntchen. Der Drops ist an Mittwoch gelutscht bzw. die Sache ist entschieden.

Schaue ich mir Mittwoch nicht an, ich Zocke und schaue mir ein guten Film an. Denn Mittwochabend wird es keine Amtsenthebung geben. Ich freue mich weil das Theater in den nationalen und internationalen Medien einfach nur langweilig ist und Zeit vergeudet – Öde!

Viel spannender wird der US-Wahlkampf und die US-Wahl 2020 sein. Mal schauen wie sich die US-Gesellschaft, Wirtschaft und die US-Demokratie/Politik nach einem gescheitertem Impechment und der ersten (zweiten) Amtszeit von Trump Entwickeln, das ist spannend. Sowie die zukünftigen Handelsabkommen zwischen Großbritannien und USA/Europa. Großbritannien und USA bringen Spannung pur in die Welt-Politik/Wirtschaft. Hoch interessant.

„Werdet sie los“ Neues Video widerlegt Trump-Behauptung

Sie spielen eine Schlüsselrolle in der Ukraine-Affäre und bislang hat US-Präsident Trump verneint, sie zu kennen. Doch nun belegt ein neues Video, dass er sich mit beiden Geschäftsmännern getroffen hat. Der Druck im Amtsenthebungsverfahren wächst – wieder einmal.

Endlich mal Spannung im Impeachment-Verfahren, auf sowas hab ich nur gewartet. Im Impreachment-Verfahren und der US-Wahl bin ich auf der Seite von Trump, die wird er beide gewinnen. Aber ich hab auch nichts gegen ein höheren „Schwierigkeitsgrad“ dass macht es alles nur viel spannender und den Sieg (Ich rechne weiterhin nicht mit einer Amtsenthebung oder einer Niederlage bei der US-Wahl 2020) von Donald Trump für die Gegner nur frustrierender. Der Boxt sich daraus, ganz sicher. Das Video gibt es auch mit deutschen Untertitel in den Nachrichten.

Mitten im Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump gerät der US-Präsident durch ein offenbar verdeckt aufgenommenes Video weiter unter Druck. In dem von US-Medien veröffentlichten Video von einem Abendessen mit Spendern im April 2018 ist Trump zu hören, wie er nachdrücklich die Entlassung seiner damaligen Botschafterin in Kiew, Marie Yovanovitch, fordert: „Werdet sie los“, ist Trumps Stimme zu hören. „Schafft sie morgen raus.“ Ein Jahr später wurde Yovanovitch von ihrem Posten abberufen.

An dem Spenden-Dinner in einem Hotel nahmen auch der ukrainischstämmige Geschäftsmann Lev Parnas und sein Partner Igor Fruman teil, wie die Aufnahmen belegen. Die beiden, die seit Oktober Verstößen gegen die Gesetze zur Wahlkampffinanzierung beschuldigt werden, spielen in der Ukraine-Affäre eine Schlüsselrolle.

Video widerlegt Trump-Aussage

Von den oppositionellen Demokraten bereits zuvor veröffentlichte Dokumente sollen nachweisen, dass Trumps persönlicher Anwalt Rudi Giuliani zusammen mit seinem Geschäftspartner Parnas Druck auf Kiew ausübte, Ermittlungen gegen den demokratischen US-Präsidentschaftsanwärter Joe Biden einzuleiten. Demnach sollen sie gemeinsam mit ukrainischen Vertretern versucht haben, Yovanovitch aus ihrem Amt zu drängen.

Auf dem nun veröffentlichten Video schildert Parnas die US-Botschafterin als Hemmschuh, die den Präsidenten zudem in privaten Gesprächen verunglimpfe. Kurz darauf ist Trumps Stimme zu hören: „Werdet sie los“, sagt er. „Schafft sie morgen raus. Es ist mir egal. Schafft sie morgen raus. Schafft sie raus. Okay? Tut es.“

Das knapp anderthalbstündige Video scheint verdeckt aufgenommen worden zu sein: Zu Beginn sind der Raum und einige Gäste aus der Froschperspektive zu sehen, dann sind nur noch Stimmen vor braunem Hintergrund zu hören – als wäre die Kamera verborgen. Das Video wurde von Parnas‘ Anwalt Joseph Bondy den Medien zur Verfügung gestellt. Er sagte CNN, er habe es auch an die Ermittler des US-Repräsentantenhauses übergeben. Laut Bondy verfügt Parnas über weitere Videoaufnahmen und Fotos, die er öffentlich machen könnte.

In einem Fernsehinterview in der vergangenen Woche hatte Parnas den Präsidenten bereits schwer belastet. Er sagte zu seinen und Frumans Bemühungen in der Ukraine, Trump hätte „genau gewusst, was ablief“. Das nun veröffentlichte Video bestätigt zu großen Teilen seine Aussagen. Unter anderem widerlegt es Versicherungen des US-Präsidenten, er kenne Parnas und Fruman nicht. Das Video erhöht den Druck auf den US-Senat, weitere Zeugen im Impeachmentverfahren anzuhören – was von der republikanischen Senatsmehrheit bisher strikt abgelehnt wird.

Impeachment: Das Amtsenthebungsverfahren gegen Trump beginnt

In einigen Wochen werden die Demokraten, deren Anhänger und alle auf der Welt die sich Hoffnung machen und glauben es verändert sich was, aus ihrem Traum erwachen. Das Impeachment wird nicht die zukünftige Politik und die US-Wahl 2020 beeinflussen und schon gar nicht zu einer Amtsenthebung führen. So hart es ist, es ist die Wahrheit.

Mir tun die Menschen in den USA und der ganzen Welt leid die sich Hoffnungen, auf eine Wahlbeeinflussung der US-Wahlen, einer Amtsenthebung oder einem Kurswechsel in der US-Politik erhoffen. Alles das wird nicht passieren. Das ganze Impeachment-verfahren ist Zeitverschwendung und Suggeriert den Menschen nur was vor. Das Ende ist schon vorgegeben bevor das Verfahren überhaupt begonnen hat. 20 Republikaner laufen über und fallen den Präsidenten in den rücken, das glaubt ihr doch nicht allen ernstes.

Ihr träumt allen einen Traum aus dem ihr nach ein paar Wochen erwachen werdet und die harte und bittere Realität euch wieder einholt. Meine Prognose: der US-Präsident wird Freigesprochen und gestärkter den je aus dem Impeachment-Verfahren hervorgehen. Die Demokraten wird man sich ordentlich zu Brust nehmen und die USA haben ein dann noch lauteren US-Präsident. Die US-Wahl 2020 wir er gewinnen und die Demokraten abgestraft. Menschen Weltweit bzw. Die Gegner von Donald Trump in den Sozialen-Netzwerken zerrupft. Symbolisch ist er zwar Impeachment, aber was soll das bitte ändern, nichts. Außer das Demokraten und Gegner Weltweit Federn lassen müssen und in ein Wochen und Monaten danach wir auch kein Hahn mehr nach dem Impeachment-Verfahren krähen.

Die Demokraten und deren Anhäger werden trauern und die Medien sich wieder anderen viel wichtigeren Sachen widmen. Während es einen Sieger gibt, Donald Trump. Natürlich auch bei der US-Wahl 2020.

Ja, die Weltpolitik ist hart und erbarmungslos, auch ihr werdet das in einigen Wochen erkennen – Träume sind schäume. Vor allem eure. Meckert also später nicht rum, ich hab euch das ja gesagt. Ihr träumt einen Traum, genießt ihn solange es geht, bis euch die harte Realität einholt. Zum Glück wird diese Show/Theater beendet werden, aus denen die Demokraten als ganz große Loser hervorgehen werden sowie bei der Wahl 2020. Das ist die Wahrheit.

Update vom Donnerstag, 16.01.2020, 06:35 Uhr: Der US-Senat kommt am Donnerstag (16.1.) zur ersten Sitzung im Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Donald Trump zusammen. Die Senatoren stimmten am Mittwoch dem Vorschlag des republikanischen Mehrheitsführers Mitch McConnell zu, die Anklagevertreter des Repräsentantenhauses um 12.00 Uhr Ortszeit (18.00 Uhr MEZ) im Senat zu empfangen. Dort werden sie die beiden Anklagepunkte gegen Trump vorstellen: Ihm werden Machtmissbrauch und Behinderung der Ermittlungen des Repräsentantenhauses vorgeworfen.

Weiter beschloss der Senat, dass um 14.00 Uhr Ortszeit (20.00 MEZ) der Oberste Richter der USA, John Roberts, in der Kammer empfangen wird. Er wird dann vereidigt werden, bevor er seinerseits den 100 Senatoren einen Eid abnimmt. McConnell sagte, inhaltlich werde das Amtsenthebungsverfahren am kommenden Dienstag (21.1.) beginnen – am Montag ist in den USA ein Feiertag. Das Weiße Haus sei über das bevorstehende Verfahren benachrichtigt worden.

Aus dem Weißen Haus hieß es am Mittwoch: „Das sind die schwächsten Anklagepunkte, die je in einem Amtsenthebungsverfahren gegen einen Präsidenten verabschiedet wurden.“ Man rechne daher nicht damit, dass das Verfahren im Senat länger als zwei Wochen dauern werde. Das Weiße Haus wolle „bald“ mitteilen, wer Teil des Verteidigerteams des Präsidenten sein werde, hieß es.

Trump selbst rechnet nach Angaben des Weißen Hauses mit einer vollständigen Entlastung von allen Vorwürfen. Seine Sprecherin Stephanie Grisham teilte mit, Trump freue sich darauf, im Senat das Recht auf ein ordnungsgemäßes Verfahren zu haben, was ihm von den Demokraten im Repräsentantenhaus verwehrt worden sei. Grisham sprach von einem „illegitimen Amtsenthebungsverfahren“ und betonte: „Präsident Trump hat nichts falsch gemacht.“

Weg ist frei für Impeachment-Verfahren gegen Donald Trump

Update vom Mittwoch, 15.01.2020, 19:55 Uhr: Der Weg für das historische Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Donald Trump ist endgültig frei. Das US-Repräsentantenhaus beschloss am Mittwoch mit der Mehrheit der Demokraten die Übermittlung der Anklagepunkte gegen Trump an den Senat und die Entsendung von sieben Abgeordneten, die in dem Verfahren gegen den Präsidenten dort die Anklage vertreten werden.

Wie ist der Ablauf?

  • Am Donnerstag um 18 Uhr MEZ werden die Anklagevertreter des Repräsentantenhauses ihre Anklagepunkte gegen Trump vorstellen.
  • um 20 Uhr MEZ wird der Oberste Richter der USA vereidigt. Er wird dann die 100 Senatoren, von denen 53 Republikaner sind, vereidigen.
  • Am kommenden Dienstag will der Senat unter dem republikanischen Mehrheitsführer Mitch McConnel die Verfahrensregeln festlegen.
  • Anklage und Verteidigung werden wie beim einem Gerichtsprozess gehört.
  • Die Senatoren dürfen Nachfragen nur schriftlich stellen und bei den Anhörungen nicht sprechen.
  • Die Demokraten, die das Amtsenthebungsverfahren initiiert haben, hoffen auf weitere Zeugenaussagen, die Trump belasten.
  • Ob weitere Zeugen gehört werden, etwa Trumps früherer Nationaler Sicherheitsberater John Bolton, will der Senat erst entscheiden, wenn Anklage und Verteidigung gehört wurden.
  • Für eine tatsächliche Amtsenthebung müssten 67 Senatoren Trump für schuldig befinden. Dass so viele Republikaner ins Lager der Demokraten wechseln, erscheint undenkbar.
  • Die Demokraten hoffen, dass die Vorwürfe gegen Trump ihn bei der Wahl im November stimmen kosten.
  • Wenn einige Republikaner ihn für schuldig befänden, wäre auch das ein Erfolg für die Demokraten.

US-Präsident Trump zu iranischem Angriff auf US-Militär

Eine Großartige Rede, ich bin sehr begeistert. Er hat den richtigen Ton und die Wörter genau getroffen vom Anfang bis zum ende. Auch das er noch mal Deutschland und Europa sehr deutlich angesprochen hat ist super, da hat er nämlich absolut recht und stimme ihn da voll und ganz zu. Und das er mit der Nato spricht sich noch stärker zu bemühen bzw. einzubringen ist auch total klasse. Ich mag den US-Präsident sehr. Was den Iran betrifft verstehen wir uns ausgezeichnet.

US-Präsident Trump zu iranischem Angriff auf US-Militär

Hoffentlich gewinnt Donald Trump die US-Wahl 2020

Ich wünsche mir sehr das er die US-Wahl 2020 gewinnt und bin da natürlich fest überzeugt von. Solche Politiker wie ihn brauche ich in der Weltpolitik. Politiker die im Gegensatz zu unseren Politikern daheim und der EU, was bewegen und nicht nur reden. Im Gegensatz zu Deutschland und der EU hat die USA einen Plan. Und diesen Plan des US-Präsidenten finde ich total klasse und unterstützt das ohne wenn und aber.

US President Trump makes a statement after Iran’s attacks on US troops in Iraq

Die iranischen Raketenangriffe im Irak haben dem US-Präsidenten zufolge keine Todesopfer gefordert. Trump kündigte weitere Sanktionen gegen den Iran an – ein Militärschlag sei derzeit nicht geplant.

Nach den iranischen Raketenangriffen auf zwei von US-Soldaten genutzte Militärstützpunkte im Irak hat US-Präsident Donald Trump weitere Wirtschaftssanktionen gegen den Iran angekündigt – aber keine unmittelbaren militärischen Schritte. Die USA würden Irans Aggressionen nicht unbeantwortet lassen, sagte er bei einer Ansprache im Weißen Haus. Zugleich erklärte er, die USA wollten ihre militärische Stärke nicht anwenden. „Die Tatsache, dass wir dieses großartige Militär und die Ausrüstung haben, bedeutet allerdings nicht, dass wir es einsetzen müssen“, so Trump. „Wir wollen es nicht einsetzen.“

Sanktionen würden hart ausfallen und so lange aufrechterhalten, bis die Regierung in Teheran ihr Verhalten ändere. Die USA seien bereit zum Frieden mit jedem, der das wolle, sagte Trump.

Seinen Angaben zufolge kamen bei den Angriffen keine Menschen ums Leben. Alle US-Soldaten seien sicher, sagte er. Auch auf irakischer Seite sei niemand ums Leben gekommen. Der Militärstützpunkt habe ebenfalls „nur minimalen Schaden“ davongetragen. Hintergrund sei ein Frühwarnsystem gewesen, das gut funktioniert habe.

Aufforderung auch an Deutschland

Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und China forderte der US-Präsident auf, nicht mehr am Atomabkommen mit dem Iran festzuhalten. Stattdessen müssten diese Staaten gemeinsam mit den USA an einem neuen Abkommen mit dem Iran arbeiten, das die Welt „zu einem sichereren und friedlicheren Ort“ machen würde.

Der Iran hatte in der Nacht Raketen auf die vom US-Militär genutzten Stützpunkte Ain al-Assad westlich von Bagdad und im nördlich gelegenen Erbil abgefeuert. Teheran nannte die Angriffe einen „Akt der Selbstverteidigung“ nach der Tötung des iranischen Top-Generals Khassem Soleimani durch einen US-Luftschlag in der vergangenen Woche.

https://www.tagesschau.de/ausland/trump-rede-iran-103.html

Ein klasse Typ dieser Donald Trump, ehrlich, egal was andere denken oder mir sagen er ist klasse. Das ist sehr gut das wir die USA haben. Währen Deutschland und Europa Weltmacht würden Terroristen und Schurkenstaaten machen was sie wollen und sich die Klinge in die Hand geben und die Welt ein sehr unsichere sein. Ist die Wahrheit. Die Rede von Donald Trump war grandios und stimme ihn in allen punkten voll und ganz zu. So machen wir das.

Damit der Iran sowie der nahe-Osten zu einem schönen Schmetterling wird

Auch der Iran hat die Möglichkeit zu einem schönen Schmetterling zu werden und seine Bürger in Frieden und Wohlstand zu leben. Ich hoffe sehr das Hassan Rohani seine Chance nutzt un der USA die Hand reicht, für den Iran und sein Volk sowie für den Nahen-Osten. Wir können nämlich alle in Wohlstand und Frieden leben, jedes Land im Nahen-Osten hat die Möglichkeit dazu sich zu Entscheiden und kann bestimmen wo der Weg für sein Land und Volk hinführt. Es ist ein super und faires Angebot des US-Präsidenten.

Irak und Iran: Raketenangriffe der USA – Gratulation!

Donnerstagnacht hat mich die gute Nachricht über den Tod des General Soleimani  über Twitter erreicht und Freitagnacht eventuell ein zweiter Angriff.

Es sind gute und wunderbare Nachrichten für die Region und den Nahen-Osten.

Leider kann ich mich unserer Bundesregierung nicht in ihrer Meinung anschließen, diese Operationen sind notwendig für die USA, der Region, den Nahen-Osten, Deutschland, Europa – der ganzen Welt.

Unseren nationalen Politkern die Furcht vor ein neuen Golf-Krieg haben, kann ich nur raten als Beschäftigter in einer WfbM – Werkstatt für behinderte Menschen zu Arbeiten. Denn wir befinden uns seit Monaten in einen Asymmetrischen Krieg (Asymmetrischen Kriegsführung) https://de.wikipedia.org/wiki/Asymmetrische_Kriegf%C3%BChrung der wird nur von der Gesellschaft durch die Medien nicht so Spektakulär wahrgenommen, da sich nicht viele Soldaten und Panzer gegen überstehen, sprich das klassische Bild das viele von einen Krieg haben und als erstes daran denken.

Man kann dem Donald Trump, den Geheimdiensten und dem US-Militär zu ihrem Mut Gratulieren. Daran sollte sich die Buntregierung und Europa ein Beispiel daran Nehmen, anstatt sich vom Iran mit seinen Atomprogramm Erpressen zulassen sowie mit Instex (Instrument um US-Sanktionen zu umgehen) einen Schurkenstaat wie Iran, Terrorisierten und Milizen in der Region und im Nahen-Osten zu unterstützen.

Deutschland und Frankreich sollten sich erst mal an die eigene Nase fassen und nicht die USA Kritisieren. Frankreich sowieso nicht, die ja Haftar in Libyen unterstützen. Beide sind zum teil ja selber freche Kinder.

Was die USA gerade machen ist nicht nur ein Präzisionsschlag sondern vielmehr ein Chirurgischer Eingriff am Patienten, um das Tote und verdorbene Fleisch heraus zu operieren. Unsere Politiker die sich mit so was überhaupt nicht auskennen haben kein recht diese maßnahmen zu kritisieren. Man kann nur hoffen das unsere Geheimdienste mehr Ahnung haben als diese minderbemittelten und bitte teilt den mal mit das wir uns schon seit Monaten im Krieg befinden.

Ich jedenfalls verfolge die Situation schon sehr lange mit großen Interesse in dem Medien und Sozialen-Netzwerken. Wenn ich über die Angriffe von Donnerstag und Freitag Nacht (MEZ) informiert bin bzw. die Lage im Auge behalte, schlafen die Einwohner meines Dorfes Tief und Fest, da bin ich schon informiert bevor es in den offiziellen Nachrichten und Zeitungen erscheint. Und man kennt ja seine Akteure im Nahen-Osten, so behält man die Quellen dann im Auge. Denn heutigen Sozialen Netzwerken und Samrtphones sei dank, das wäre vor ein paar Jahren nicht möglich gewesen – Heute ist man schon Live und unzensiert dabei.

Ich jedenfalls bin mit den US-Operationen total zufrieden, ein großes Lob an alle beteiligten.

Donnerstag Briefe in die USA zu den verantwortlichen geschickt, das schöne daran die Bundesregierung und der Staat (Gesellschaft) finanzieren mal nützliche und nachhaltige Arbeit. Meine freiberufliche Arbeit gegen das iranische Atomprogramm. Da bleibt es auch nicht aus gegen den eigenen Staat zu Arbeiten der mich über viele Jahre lieber in einer langweiligen WfbM – Werkstatt für behinderte Menschen arbeiten ließ.

Die sorge von den Politiker kann ich dabei durchaus verstehen, man muss aber auch mal Mutig sein und dinge tun zu denen man keine Lust hat außerdem ist jetzt ein Jahr vergangen – Ein Jahr ist viel Zeit für Diplomatie (Reden) und neben dem Atomkonflikt ist auch der INF Vertrag Geschichte, obwohl man so viel Reden wollte. Was auch immer gut zu beobachte ist ,das die Bundesregierung und Europa ihren Kopf aus dem Schneckenhaus ziehen wenn der Kochtopf am Explodieren ist obwohl es schon lange vorher vorhersehbar ist was als nächstes passiert. Europa hab ich auch einen Brief geschickt, anders als die meisten in den Sozialen Netzwerken und schon gar nicht Anonym.

An der jetzigen Situation im Nahen-Osten kann man der USA defenetiv keinen Vorwurf machen. Trump hat sich sehr lange bzw. für ihn schon bemerkenswert sehr lange zurückgehalten und den Iran mehrmals verwarnt, aber das Kind (der Iran) wollte nicht hören, ist trotzig und permanent am ärgern. So ist es neben der Militärischen Operation auch eine Erzieherische Maßnahme. Und das ist auch richtig so den der Iran glaubt er kann im Nahen-Osten machen was er will sowie genau so gegen über der Bundesregierung und Europa.

Es läuft wunderbar. Ich bin sehr zufrieden mit den Entwicklungen und das US-Militär und deren Geheimdienste, sie machen ein sehr guten Job. Gratulation für den mutigen und richtigen Weg!

Impeachment-Verfahren/ Brexit und Nord-Stream 2

Impeachment-Verfahren / Abstimmung am Mittwoch?

Das Repräsentantenhaus will in dieser Woche das Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Donald Trump beschließen. Die Abstimmung wird für Mittwoch erwartet.

Da bin ich mal gespannt: Schon am Mittwoch könnte das Repräsentantenhaus ein Impeachment-Verfahren gegen Donald Trump auf den Weg bringen.

Ich halte das Impeachment-Verfahren für reine Zeitverschwendung und absoluten misst. Außerdem ist es eine Verschwendung von Medienzeit und der Arbeitszeit von Politikern.

Dabei bin ich weder für noch gegen Präsident Donald Trump. Das Theater wird kein Erfolg haben, die Republikaner werde auf Trumps Seite sein und auch die Statistik spricht für ihn.

Ich als Asperger-Autist verfolge das nur weil das spannendste und interessanteste sein wird, wie neu gestärkt er aus dem Impeachment-Verfahren gehen wird und sein draus anschließender Wahlerfolg. Denn zu nichts anderem wird dieses sinnlose Verfahren führen.

Großbritannien (Brexit)

Der britische Premierminister Boris Johnson will seinen Brexit-Deal bereits an diesem Freitag den Abgeordneten zur Abstimmung vorlegen. Ich hoffe da doch auf Zustimmung.

USA vs. Europa (Nord-Stream 2)

Auch die drohenden Sanktionen gegen Nord-Stream 2 sind interessant. Auch den Bau der Pipeline verfolge ich, Politisch und Wirtschaftlich spannen und interessant.

Wartezeit mit anderen Hobby verbringen

Interessanten Themen für mich, als Asperger-Autist habe ich viele verschiedene Nachrichtliche Themen die mich beschäftigen bzw. interessieren. Schauen wir mal wie sich die verschiedenen Themen entwickeln werden. Auch Raumfahrt mag ich, aber keines der Themen verfolge ich pausenlos 24 stunden oder täglich weil ich die Termine für entscheidende Entwicklungen kenne bzw. wann es sich wieder lohnt auf das Thema von Interesse zu schauen. So ist der Starttermin von „Chepos“ verschoben, aber die Woche dadurch nicht weniger Spannend an für mich interessanten Themen.

Die übrige Zeit bis dahin (zu wichtigen Terminen) verbringe ich mit: an der Konsole Zocken, Serien und Filme schauen, Anime gucken. Nebenbei immer Spazieren gehen, Einkaufen und Hausarbeit sowie die neusten Nachrichtlichen Entwicklungen auf der Welt verfolgen, aus inländischen und viel auch aus ausländischen Quellen.