EU-Austritt Großbritanniens: Der Brexit-Day ist da

Nach dreieinhalb Jahren ist es heute soweit: Um Punkt Mitternacht verlässt Großbritannien die Europäische Union. Den monumentalen Moment will die Johnson-Regierung ohne großen Pomp begehen.

Freitag, 24. Juni 2016. Es ist zwanzig vor fünf am Morgen, als der Moderator der BBC den Briten sagt, was sie wirklich wollen.

„Die Entscheidung von 1975 zum Eintritt in den Europäischen Wirtschaftsraum ist durch das Referendum revidiert worden. Das britische Volk hat gesprochen, und die Antwort heißt: Wir sind raus.“

Dreieinhalb Jahre, zwei Premierminister und zwei Unterhauswahlen später ist es nun so weit. „Ein großer Moment für unser Land“, sagt Boris Johnson, die Lichtgestalt der Brexit-Bewegung, heute der amtierende Regierungschef. Ein Moment voller Hoffnungen und Möglichkeiten, aber auch einer des Zusammenkommens im Geiste der Zuversicht.

Der schwierigste Teil kommt erst noch

Im Freudentaumel befindet sich das Land allerdings nicht. In Umfragen stehen die Briten sich weiterhin gespalten gegenüber, wenn es um den Austritt aus der EU geht. Überwältigend war aber zuletzt das Gefühl, dass es so nicht mehr weitergehen kann. Das führte letztlich im Dezember auch zum großen Wahlsieg von Johnson, der dieses Gefühl mit seinem Slogan „Let’s get Brexit done“, „Lasst uns den Brexit endlich erledigen“, aufgriff.

„Das ist anders als jedes andere Abkommen, das wir je abgeschlossen haben. Denn im Moment haben wir ja schon absolut identische Regeln, deshalb bin ich sehr zuversichtlich, dass wir das in der Zeit, die wir haben, hinbekommen.“

Zahlreiche Experten sind da weitaus skeptischer. Die britische Regierung ist sehr darauf bedacht, an diesem historischen Tag keine Triumphgesten zu setzen. Das Kabinett wird am Vormittag in Sunderland im Norden Englands tagen, jenem Ort, der damals in der Brexit-Nacht als erster das Ergebnis verkündete: Wir sind für den Austritt.

Regen zum Austritt

Heute Abend wird sich Johnson aus seinem Amtssitz in 10 Downing Street heraus an die Nation wenden. Eine Lichtinstallation im Regierungsviertel sorgt für die passenden Fernsehbilder. Wie er die Minuten des Austritts um 23 Uhr Ortszeit London verbringen wird, will Johnson allerdings nicht konkret verraten.

„Ich werde das machen, was jeder andere macht: Ich werde einen würdigen Austritt aus der Europäischen Union begehen, mit Respekt für die Bedeutung dieses Ereignisses, aber auch achtsam für die Gefühle aller für das, was wir hier machen.“

Auf dem Platz vor dem Parlament will das Brexit-Lager eine große Party feiern, allerdings: Feuerwerk hat die Stadtverwaltung verboten, der Big Ben wird auch nicht läuten, und außerdem soll es regnen. Welchen Zulauf diese Party hat, und welchen Zulauf auch mögliche Demos von Brexit-Gegnern haben werden, lässt sich nicht vorhersagen.

https://www.tagesschau.de/ausland/brexit-austrittsdatum-101.html

Großbritannien: Parlament beschließt Brexit-Gesetz

Hurra, Hurra, ich freue mich sehr darüber. Ich mache für mich hier eine Brexit-Feier. 1. Weil ich den Brexit möchte und es total Spannend wird, endlich kann es losgehen. Ich bin sehr gespannt wie sich Land und Gesellschaft national und international unter den Brexit entwickeln werden: Politisch, Wirtschaftlich und Militärisch. 2. Hab ich das ja immer verfolgt, nach der Anstrengung endlich feiern zu können ist toll. Chips, Erdnüsse und Sekt werde ich mir können, das muss gefeiert werden am 31. Januar um 24:00 Uhr. Von Schwarzmalerei im Vorfeld halte ich nichts, ich bin eher für das Praktische. Wir werden bestimmt tolle Geschäfte mit Großbritannien machen. Ein neuer „Player“ ist was spannendes und herausdorderndes.

2020 Politisch, Wirtschaftlich schon jetzt ein Top Jahr und das jahr hat erst begonnen. Brexit, Impeachment, US-Wahl 2020 – Spannung pur. Dagegen waren die letzte Jahe gerade zu Siefmütterlich bzw. bescheiden/langweilig. An 2020 werden wir uns schon jetzt, noch lange erinnern und davon reden bzw. es an die nächste Generation weiter bringen. Haha! Viel zutun für alle (Menschen, Unternehmen) die an Geschichtsbücher arbeiten, das wird ein arbeitsreiches Jahr, besonders 2020! Haha!

Was haben sie gestritten – in Großbritannien, im Oberhaus, im Unterhaus. Jetzt ist der Austrittsvertrag als Gesetz beschlossene Sache: Im britischen Parlament haben beide Kammern dem Brexit-Gesetz zugestimmt.

Das britische Parlament hat das Ratifizierungsgesetz für das Brexit-Abkommen verabschiedet. Nach dem Unterhaus passierte der Gesetzesentwurf nun auch das Oberhaus, das House of Lords.

Doch ganz ohne Streit ging auch das nicht über die Bühne: Einige Änderungen, die von den Lords an dem Gesetzentwurf vorgenommen wurden, hatten die Abgeordneten im Unterhaus wieder rückgängig gemacht. Jetzt gaben die Lords schließlich nach und verzichteten auf ihre Nachbesserungen.

Jetzt fehlt nur die Unterschrift der Queen

Unter anderem hatten die Änderungen vorgesehen, dass EU-Bürger, die in Großbritannien leben, automatisch ein Bleiberecht für die Zeit nach dem Brexit erhalten. Die Regierung lehnte das ab. EU-Bürger in Großbritannien haben nun noch bis Ende 2020 Zeit, um eine Aufenthaltserlaubnis zu beantragen.

In Großbritannien müssen internationale Verträge im Rahmen eines Gesetzgebungsverfahrens in nationales Recht übertragen werden, um in Kraft treten zu können. Nach der Zustimmung von Unter- und Oberhaus fehlt nun noch die Unterschrift von Queen Elizabeth II., doch das gilt als Formsache.

Brexit am 31. Januar um 24:00 Uhr

Das Europaparlament soll das Vertragswerk am 29. Januar absegnen. Zwei Tage später, am 31. Januar um 24:00 Uhr (MEZ), verlässt Großbritannien dann die Europäische Union. Der Schritt kommt mehr als dreieinhalb Jahre nachdem die Briten in einem Referendum für den Austritt gestimmt hatten.

Bis Ende 2020 bleibt Großbritannien aber noch in einer Übergangsphase, in der sich nur wenig ändert. In diesem Zeitraum müssen sich Brüssel und London noch auf ihre künftigen Beziehungen einigen: Das Spektrum reicht von einem Handelsabkommen bis zur künftigen Partnerschaft im Kampf gegen Verbrechen und Terrorismus.

Brexit-Feiern werden bescheiden ausfallen

Es ist zwar möglich, die komplexen Verhandlungen zu verlängern. Der britische Premierminister Boris Johnson lehnt das allerdings strikt ab.

Die Feierlichkeiten zum EU-Austritt werden im Vereinigten Königreich eher bescheiden ausfallen: Johnson will am 31. Januar eine Rede halten. Der Chef der Brexit-Partei, Nigel Farage, plant eine Feier mit Anhängern nahe des Parlaments. Ein Feuerwerk wurde ihm aber verboten.

Atomabkommen: Europäer lösen Mechanismus zur Streitschlichtung mit Iran aus

Deutschland, Frankreich und Großbritannien erhöhen den Druck auf die Regierung in Teheran: Mit einer Klausel zur Schlichtung wollen sie das Atomabkommen retten. Es ist ihr letztes Mittel im Rahmen der Vereinbarung.

Ratet mal wer in einem kleinen Dorf im nirgendwo, total Happy und begeistert ist mit einen breiten grinsen im Gesicht. Genau, ich! Heute ist ein Meilenstein wieder hin zu Durchsetzung des Atomabkommen und ein sehr guter Tag für alle Beteiligten. Ich bin in Feierstimmung – Party! Die Drohungen des Iran überhöre ich gekonnt, sie wissen ja wie sie aus der Nummer wieder rauskommen, es ist ganz einfach.

Mit den Mechanismus zur Streitschlichtung liegt der Ball dauerhaft im Feld des Iran egal wie trotzig er auch sein mag. Es ist auch ein sehr gutes Signal an die hinterbliebenen und deren Ländern, aus dem die 176 toten des Flugzeugabsturzes kommen. Jetzt muss das Unglück sorgfältig und Transparent aufgeklärt und die Opfer schnell in die Heimatländer überführt werden. Danach dann die zivil- und strafrechtliche Aufarbeitung.

Am Donnerstag soll in London ein erstes Koordinationstreffen der Staaten stattfinden, aus denen bei dem Absturz Menschen ums Leben kamen. Teilnehmen werden die Außenminister von Afghanistan, Großbritannien, Kanada, Schweden und der Ukraine. Das teilte der kanadische Chefdiplomat François-Philippe Champagne mit. Durch das Treffen solle der Druck auf den Iran aufrechterhalten werden, damit das Land den ausländischen Ermittlern vollen Zugang zum Beweismaterial gewähre und die Untersuchung transparent führe, so Champagne. Auch würden die Außenminister über die angestrebten Entschädigungen für die Hinterbliebenen beraten.

Auf das auslösen des Mechanismus zur Streitschlichtung warte ich schon seit September 2019, so gefällt mir die EU und die Bundesregierung – damit Punktet ihr bei mir. Seit einem Jahr verfolge ich schon das Thema USA/Iran und Atomabkommen. Ein Grandioser Tag heute und schon jetzt politisch eine sehr erfolgreichen Woche. Man ist mit den Mechanismus zur Streitschlichtung, jetzt auf einem sehr guten und vor allem festen Kurs. Ich bin sehr zufrieden.

In den Auseinandersetzungen um das Atomabkommen mit Iran haben mehrere europäische Staaten einen Streitschlichtungsmechanismus ausgelöst. „Die zunehmenden iranischen Verletzungen des Nuklearabkommens konnten wir nicht länger unbeantwortet lassen“, teilte Außenminister Heiko Maas (SPD) mit. „Wir haben uns daher nach intensiven Beratungen gemeinsam mit Frankreich und Großbritannien dazu entschieden, den in der Vereinbarung vorgesehenen Streitschlichtungsmechanismus auszulösen.“

Ziel sei es, das Abkommen zu bewahren und zu einer diplomatischen Lösung innerhalb der Vereinbarung zu kommen. „Wir fordern Iran auf, sich konstruktiv an dem nun beginnenden Verhandlungsprozess zu beteiligen“, sagte Maas. Derzeit verletze die Regierung in Teheran jedoch zentrale Auflagen der Atomvereinbarung, hieß es in einer gemeinsamen Mitteilung von Maas und den Außenministern von Frankreich und Großbritannien. Dies habe „immer schwerere und unumkehrbare Folgen im Hinblick auf die nukleare Nichtverbreitung.“

Schlichtungsmechanismus bedeutet nicht zwingend Sanktionen

Laut dem Atomabkommen kann jeder Vertragspartner die sogenannte gemeinsame Kommission anrufen, wenn er glaubt, dass ein anderer Partner gegen die Vereinbarung verstößt. Die Kommission hat dann 15 Tage Zeit, um den Streit zu schlichten. Sie kann diese Frist aber auch ausdehnen, wenn alle Beteiligten dem zustimmen. Wird sie nicht verlängert, eskaliert der Fall, was am Ende zur Wiedereinsetzung der Uno-Sanktionen gegen Iran führen kann – falls der Uno-Sicherheitsrat sich nicht dagegen entscheidet.

In europäischen Diplomatenkreisen war in den vergangenen Wochen mehrfach darauf verwiesen worden, dass der Start des Mechanismus keinen Automatismus zur Rückkehr der Sanktionen bedeutet.

Nach der Tötung des iranischen Generals Qasem Soleimani durch die USA hatte die Regierung in Teheran angekündigt, aus dem Atomdeal auszusteigen, den die EU einst zwischen Iran und den USA, China, Russland, Frankreich, Großbritannien und Deutschland vermittelt hatte. Das Atomabkommen steht auf der Kippe, seit die USA 2018 einseitig ihren Ausstieg daraus verkündet und später harte Strafmaßnahmen gegen Iran verhängt hatten.

Als Reaktion darauf hält Iran seit Juli immer mehr Verpflichtungen aus der Vereinbarung nicht mehr ein. Zuletzt kündigte die Führung in Teheran an, künftig auch die Auflagen zu Menge und Höhe der Urananreicherung nicht mehr zu beachten. Iran befolgt allerdings weiter die Auflage, der internationalen Gemeinschaft Einblick in sein Atomprogramm zu geben.

US-Präsident Donald Trump hatte den Ausstieg aus dem Atomabkommen unter anderem damit begründet, dass es weder das Raketenprogramm Irans noch seine Verbindungen zu Extremistenorganisationen im Nahen Osten begrenze. Der US-Präsident will Iran mit einer Politik des „maximalen Drucks“ zu Verhandlungen über eine solch umfassende Vereinbarung zwingen.

Die drei europäischen Partner betonten, sie hätten ihre Verpflichtungen vollständig eingehalten, auch die darin vorgesehene Aufhebung von Sanktionen. „Zusätzlich zu der durch unsere vertraglichen Verpflichtungen vorgegebenen Aufhebung aller Sanktionen haben wir unermüdlich auf eine Förderung des legitimen Handels mit Iran hingearbeitet, auch durch die Zweckgesellschaft INSTEX.“

„Lasst es uns ersetzen mit dem Trump-Deal“

Die EU-Partner wollen das Abkommen unbedingt retten. Wie wichtig es ist, haben Bundeskanzlerin Angela Merkel, Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron und Großbritanniens Premier Boris Johnson bereits in einer gemeinsamen Erklärung deutlich gemacht. Die Europäer vertreten den Standpunkt, dass die Führung in Teheran sich eher auf der Basis eines für Irans Wirtschaft profitablen Atomabkommens zu weitergehenden Verhandlungen bewegen ließe. Die US-Sanktionen, die sich unter anderem gegen den für Iran lebenswichtigen Erdölexport richten, haben den Aufschwung durch das Atomabkommen von 2015 jedoch zunichtegemacht und schaden der Wirtschaft des Landes.

Johnson zeigte sich allerdings auch offen für ein neues Atomabkommen mit Iran nach den Vorstellungen von US-Präsident Trump. „Wenn wir es abschaffen, dann lasst es uns ersetzen, und lasst es uns ersetzen mit dem Trump-Deal“, sagte Johnson der BBC. „Das wäre ein guter Weg nach vorn.“ Er wolle keinen militärischen Konflikt zwischen Großbritannien, den USA und Iran. „Lasst uns die Sache herunterschrauben.“

Impeachment-Verfahren/ Brexit und Nord-Stream 2

Impeachment-Verfahren / Abstimmung am Mittwoch?

Das Repräsentantenhaus will in dieser Woche das Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Donald Trump beschließen. Die Abstimmung wird für Mittwoch erwartet.

Da bin ich mal gespannt: Schon am Mittwoch könnte das Repräsentantenhaus ein Impeachment-Verfahren gegen Donald Trump auf den Weg bringen.

Ich halte das Impeachment-Verfahren für reine Zeitverschwendung und absoluten misst. Außerdem ist es eine Verschwendung von Medienzeit und der Arbeitszeit von Politikern.

Dabei bin ich weder für noch gegen Präsident Donald Trump. Das Theater wird kein Erfolg haben, die Republikaner werde auf Trumps Seite sein und auch die Statistik spricht für ihn.

Ich als Asperger-Autist verfolge das nur weil das spannendste und interessanteste sein wird, wie neu gestärkt er aus dem Impeachment-Verfahren gehen wird und sein draus anschließender Wahlerfolg. Denn zu nichts anderem wird dieses sinnlose Verfahren führen.

Großbritannien (Brexit)

Der britische Premierminister Boris Johnson will seinen Brexit-Deal bereits an diesem Freitag den Abgeordneten zur Abstimmung vorlegen. Ich hoffe da doch auf Zustimmung.

USA vs. Europa (Nord-Stream 2)

Auch die drohenden Sanktionen gegen Nord-Stream 2 sind interessant. Auch den Bau der Pipeline verfolge ich, Politisch und Wirtschaftlich spannen und interessant.

Wartezeit mit anderen Hobby verbringen

Interessanten Themen für mich, als Asperger-Autist habe ich viele verschiedene Nachrichtliche Themen die mich beschäftigen bzw. interessieren. Schauen wir mal wie sich die verschiedenen Themen entwickeln werden. Auch Raumfahrt mag ich, aber keines der Themen verfolge ich pausenlos 24 stunden oder täglich weil ich die Termine für entscheidende Entwicklungen kenne bzw. wann es sich wieder lohnt auf das Thema von Interesse zu schauen. So ist der Starttermin von „Chepos“ verschoben, aber die Woche dadurch nicht weniger Spannend an für mich interessanten Themen.

Die übrige Zeit bis dahin (zu wichtigen Terminen) verbringe ich mit: an der Konsole Zocken, Serien und Filme schauen, Anime gucken. Nebenbei immer Spazieren gehen, Einkaufen und Hausarbeit sowie die neusten Nachrichtlichen Entwicklungen auf der Welt verfolgen, aus inländischen und viel auch aus ausländischen Quellen.

Großbritannien-Wahl 2019: Die Tories gewinnen – Der Brexit kommt

Es ist ein Phänomenales Ergebnis, Boris Johnson hat mit seinen Tories die absolute Mehrheit erreicht, herzlichen Glückwunsch. Ich hab da keine Sekunde lang dran gezweifelt. Einfach nur Geil!

Überrascht vom Ergebnis bin ich überhaupt nicht.

Ich bin Optimistisch, Boris Johnson mit seinen Tories wird die Wahl gewinnen! – Ist doch klar!Hoffentlich wird Laibour von den Wählern abgestraft…https://christiandauck.com/2019/12/06/grosbritannien-wahl-am-12-12-2019-forschung-brexit-versuch-unter-realen-bedingungen-erprobung-in-der-praktischen-theorie/

Auch die Aspergerin-Autistin Greta Thunberg hat daran nichts geändert, in Großbritannien hatte sie nie eine Chance, die Menschen dort haben weit aus andere sorgen als das Klima so das man vor allem nicht mit dem Klima punkten kann, Soweit ist das Land noch gar nicht – dafür sind andere probleme einfach zu vordergründig. Die Linkspartei mit ihrer linken Politik kann sich dem gleich Anschließen, Null Menschenkenntnis- und keine Ahnung was Großbritannien bewegt aber eine Partei gründen und Politiker sein wollen – hinterm Mondleben sich aber in anderen Länder-Wahlen und Politik einmischen ist ein NoGo.

Alle schreiben sie erstmal los während ich ruhig bleibe und entspannt abwarte.

Der Brexit er wird kommen, viele ausstehende nörgeln ja in den Sozialen-Netzwerken.

Ich sehe den Brexit als sehr interessantes und spannendes Gesellschafts-, Wirtschafts- und Politik- Experiment an. Es ist wunderbar das es nun endlich losgehen kann mit dem Experiment „Brexit“ und dem darauffolgenden Analysieren Ich freue mich über den neuen und eigenständigen „Player“ Großbritannien.

Und wer weiß, vielleicht wird der Brexit gar nicht so schlimm wie es einige Politiker, den Menschen in Großbritannien und der EU glaubhaft machen wollen. Das wir auch noch mal spannend das zu beobachten und zu Analysieren.

Vielleicht stellt mich Großbritannien oder unsere Bundesregierung als Wahl-Orakel ein. Wer die Zukunft kennt ist absolut im Vorteil. Selbst Greta Thunberg bzw. „Gretchen“ wie ich sie nenne kann meine Vorhersage nicht verbiegen und das freut mich als alter Politik-Fuchs, Als Autist ist Großbritannien mein Bereich und nicht der einer Klimaaktivistin. Analysten wie mir gehört die Zukunft. Studium, Abitur, Werkstatt für Behinderte (WfbM) lächerlich, ich könnte im jeden Land sehr wahrscheinlich als Analyst im Nachrichtendienst Karriere machen.

Freitag und am Wochenende wird erstmals der Wahlerfolg der Tories gefeiert und nächstes Jahr geht es dann mit der Arbeit und weiterem analysieren los. Danke an alle Brexit Befürworter die das möglich gemacht haben. Nicht nur das der Brexit kommt – Großbritannien wird auch endlich aus seinem jahrelangen Dornröschenschlaf erwachen.

Großartig! Spannende Zeiten brechen an.

Großbritannien-Wahl am 12.12.2019 / Forschung: Brexit – Versuch unter realen Bedingungen; Erprobung in der praktischen Theorie

Ich möchten den Brexit. Kalenderwoche 50 wird sehr spannend und interessant, sie steht ganz im Zeichen der Großbritannien-Wahl und des Brexit. Ich kann es kaum abwarten vor Interesse uns Spannung.

Noch ein paar Tage dann ist Großbritannien-Wahl. Freitag den 06.12.2019 findet das letzte TV-Duel zwischen Johnson und Corbyn statt. Ich möchte das die Tories mit Boris Johnson gewinnen. Ein alter bzw. neuer Player wäre interessant und spannend (auf dem Weltschachbrett) in der Welt- wirtschaft, politik und krisen. Ein Großbritannien das eigenständig handeln und Gesetze machen kann ohne die EU. Anders als so mancher EU-Politiker bin ich offen für neues und halte nicht am gewohnten fest – ein neuer (unabhängiger) Player sehe ich gerne.

Außerdem ist der Brexit ein interessantes Experiment: wie sich Land, Gesellschaft, Politik und Wirtschaft wohl Entwickeln werden nach der Wahl und vor allem dem Brexit. Für mich ist Großbritannien mit seinen Menschen ein interessantes Studienobjekt/Forschungsobjekt und mit den Brexit geht es von der Theorie nach vielen Jahren in den Feldversuch (Brexit: Versuch unter realen Bedingungen; Erprobung in der praktischen Anwendung).

Brexit
Brexit

Seit über einen Jahr hab ich den Brexit mit viel Interesse und Spannung verfolgt, die Wahl am 12.12.2019 steh dem in nichts nach auch die werde ich mit sehr großen Interesse und Spannung verfolgen.

Hoffentlich wird Laibour von den Wählern abgestraft, die haben Großbritannien seit Jahren gelähmt. Seit Jahren ging es nur um den Brexit, eine ständige selbstbeschäftgung mit sich selber in Zeiten von Wirtschaftskrisen (Sanktionen), Syrienkrieg (Krieg und Krisen), Weltklima (Klimaschutz).

Egal wie die Wahl und der Brexit ausgehen werden, nur eins ist sicher: Die Wahl, der Brexit das wird in die Geschichtsbücher von Großbritannien eingehen.

Ich hoffe die Wähler sind sich ihrer Verantwortung bewusst und wählen für die Tories und Boris Johnson. Ich bin Optimistisch, Boris Johnson mit seinen Tories wird die Wahl gewinnen! – Ist doch klar!

London. Großbritannien bereitet sich auf eine vorgezogene Neuwahl vor. Die Wahl ist für den Ausgang des Brexit-Prozesses entscheidend. Warum gibt es diese „snap election“, wie die Briten sie nennen? Die wichtigsten Fragen und Antworten.

Wann ist die Wahl in Großbritannien?

Am 12. Dezember 2019 wird im Vereinigten Königreich gewählt. Es handelt sich um vorgezogene Neuwahlen. Regulär wird in Großbritannien alle fünf Jahre gewählt. Der nächste Wahltermin wäre eigentlich der 5. Mai 2022 gewesen. Traditionell wird in Großbritannien an einem Donnerstag gewählt, doch gesetzlich festgelegt ist das nicht.

Warum gibt es in Großbritannien vorgezogene Neuwahlen?

Das Unterhaus hatte im Oktober dem Wunsch von Premierminister Boris Johnson zugestimmt, die Wahl auf den 12. Dezember vorzuziehen. Die oppositionelle Labour-Partei gab ihren Widerstand dagegen auf, nachdem ihrer Einschätzung nach die Gefahr eines ungeregelten EU-Austritts von Großbritannien durch die erneute. Johnson, der über keine Mehrheit im Unterhaus verfügt und den Abgeordneten eine Verweigerungshaltung vorwirft, hatte die Neuwahl vorgeschlagen und argumentiert, nur durch sie könne die Brexit-Sackgasse aufgehoben werden.

Vereinigtes Königreich: Welche Länder gehören dazu?

Das Vereinigte Königreich umfasst die Länder England, Schottland, Wales und Nordirland. In diesen Ländern sind die Wahlberechtigten zur Stimmabgabe aufgerufen.

Wer darf wählen?

In Großbritannien dürfen Staatsbürger wählen, die 18 Jahre oder älter sind und sich als Wähler registriert haben. Außerdem dürfen Bürgerinnen und Bürger Nordirlands und des Commonwealth wählen, wenn sie im Vereinigten Königreich leben und sich haben registrieren lassen. Rund 46 Millionen Menschen sind wahlberechtigt. Das Vereinigte Königreich hat knapp 68 Millionen Staatsbürger. Wenige Tage vor Anmeldeschluss hatten sich 3,85 Millionen Menschen für die Parlamentswahl am 12. Dezember eintragen lassen. Das seien 31 Prozent mehr als zum gleichen Zeitpunkt vor dem vorigen Urnengang 2017, wie die Interessenvereinigung Electoral Reform Society – die sich für eine Wahlreform einsetzt – ermittelte. In Großbritannien müssen sich beispielsweise Erstwähler registrieren lassen, aber auch Wähler nach einem Umzug, etwa ins Ausland.

Was sagen die Umfragen?

Knapp eine Woche vor der Wahl sieht eine Umfrage des Meinungsforschungsinstitut ICM die konservative Partei von Boris Johnson deutlich vorn: Seine Tories kommen demnach auf 42 Prozent, Labour hingegen würde 35 Prozent erreichen.

Wann steht das Ergebnis fest?

Die Wahllokale im Vereinigten Königreich sind am 12. Dezember bis 22 Uhr Uhr (Ortszeit, 23 Uhr MEZ) geöffnet. Dann wird mit einer Hochrechnung gerechnet. Wahlzettel werden in zwei Durchgängen kontrolliert, meistens steht ein vorläufiges Endergebnis in den frühen Morgenstunden nach der Wahl fest. Unmittelbar nach der Schließung der Wahlergebnisse wird eine Prognose im Auftrag der Fernsehsender BBC, ITV und Sky News veröffentlicht. Bei vier von fünf Wahlen seit der Jahrtausendwende lagen die Prognosen grundsätzlich richtig.

Kleinere Abweichungen zum Auszählungsergebnis sind aber üblich. Sollte das Rennen sehr knapp ausgehen, könnte es sein, dass bis zur Auszählung eines Großteils der Stimmen keine Klarheit herrscht. Die Ergebnisse werden für jeden Wahlkreis einzeln bekanntgegeben, die Auszählung dürfte sich bis in die Morgenstunden hinziehen. Mit einem offiziellen Endergebnis ist erst im Laufe des Freitags zu rechnen.

Wie läuft die Regierungsbildung?

Bei klaren Mehrheitsverhältnissen beauftragt Königin Elizabeth II. den Wahlsieger mit der Bildung einer Regierung. Sollte es zu einem „hung parliament“ kommen, müssen zuvor Verhandlungen über eine Koalition oder die Duldung einer Minderheitsregierung stattfinden. Die Konservativen von Premierminister Boris Johnson haben derzeit kaum Aussicht auf eine erfolgreiche Zusammenarbeit mit anderen Fraktionen. Mit der nordirisch-protestantischen DUP, die Johnsons Vorgängerin Theresa May nach der Wahl 2017 stützte, hat sich Johnson im Streit über seinen Brexit-Deal überworfen. Die Umfragen sehen ihn jedoch auf dem Kurs zu einer eigenen Mehrheit.

Die Chancen der Labour-Partei für eine eigene Mehrheit gehen dem renommierten Wahlforscher John Curtice zufolge „gegen null“. Parteichef Jeremy Corbyn könnte aber auf die Hilfe der Schottischen Nationalpartei SNP hoffen.

Der Preis wäre jedoch ein baldiges Referendum über die Unabhängigkeit Schottlands, wie Parteichefin Nicola Sturgeon deutlich machte. Auch die Liberaldemokraten könnten Zünglein an der Waage spielen. Ihr Ziel ist es, den Brexit abzuwenden. Daher wäre eine Zusammenarbeit mit Johnsons Tories nur schwer vorstellbar – mit Labour schon eher.

Welche Bedeutung hat die Wahl für den Brexit?

Sollte Boris Johnson eine klare Mehrheit erreichen, könnte er schon bald mit der Ratifizierung seines Brexit-Abkommens beginnen. Zusammentreten soll das Parlament erstmals wieder am 17. Dezember. Der EU-Austritt soll dann bis zum 31. Januar vollzogen werden. Anschließend würden die Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen beginnen, das bis spätestens Ende des Jahres 2020 in Kraft treten muss. Dann endet die im Brexit-Deal vereinbarte Übergangsfrist. Eine Verlängerung wäre zwar bis Ende Juni noch möglich, doch das hat Johnson bereits ausgeschlossen. Corbyn will innerhalb von drei Monaten einen neuen Brexit-Deal mit enger Anbindung an die EU aushandeln und sechs Monate später den Briten in einem Referendum vorlegen, die Alternative wäre ein Verbleib in der Staatengemeinschaft.

Quelle: https://www.morgenpost.de/politik/article227838587/Grossbritannien-waehlt-Die-wichtigsten-Fragen-und-Antworten.html