Das Impeachment – Verfahren und die Aggressiven-Internet Sperre schafft nur eine US-Rechte-Untergrund-Organisation

Im US-Repräsentantenhaus wird im Laufe des Mittwochs (Ortszeit) die Abstimmung über die offizielle Eröffnung eines Impeachment-Verfahrens gegen Trump erwartet. Das Prozedere bis zum finalen Votum könnte sich nach deutscher Zeit bis in den späten Mittwochabend ziehen, womöglich sogar bis in die Nacht zu Donnerstag.  Unterstützung bekommen sie von einigen Republikanern, unter ihnen ein prominenter Name. Auf die Hilfe von Vizepräsident Pence können sie aber nicht setzen.

Nach der Erstürmung des Kapitols durch Anhänger von Donald Trump rücken weitere Republikaner vom abgewählten US-Präsidenten ab. Einige von ihnen kündigten an, mit den Demokraten für dessen Amtsenthebung zu stimmen.

Liz Cheney, republikanische Abgeordnete im Repräsentantenhaus und Tochter des früheren Vizepräsidenten Dick Cheney, erklärte: „Es gab noch nie einen größeren Verrat durch einen Präsidenten der Vereinigten Staaten.“

Nach der Erstürmung des Kapitols durch Anhänger von Donald Trump rücken weitere Republikaner vom abgewählten US-Präsidenten ab. Einige von ihnen kündigten an, mit den Demokraten für dessen Amtsenthebung zu stimmen.

Ich halte nichts von diesem Impeachment, selbst wenn es gelingen möge. Man provoziert da nicht nur eine Gruppe von Menschen sondern auch sehr viele Wähler des Volks. Die Wähler sind ja nicht nur alles Ultra-rechte sondern auch etwas gemächtigte bis hin zum normalen durschnitt Bürger von denen man in Sozialen-Netzwerken viel weniger bemerkt.

Das Aggressive vorgehen der internet-Sperre von Trump ist auch problematisch. Das er und andere verbannt werden mag zwar hier Jubel hervorrufen bei den Bürger, aber diese existieren ja in der realen Welt weiter. Ins Internet könne Sie weiterhin gehen und nur eine Handvoll ist im Gefängnis.

Trump könnte selbst ein Internet-Unternehmen gründen: das kann von einem Unternehmen reichen was selbst Internet anbietet bis hin zum eigenen Sozialen-Netzwerk Anbieter. Einer wie Trump findet Geld, Unterstützer usw. Auf der Arbeit haben wir auch Computer-Arbeit aufgebaut für Behinderte Menschen, da schafft ein Trump sowas allemal.

Dann ist doch noch: Wenn Trump nicht mehr auf Twitter und Co ist. gibt es andere Möglichkeiten: Das DarkNet. So ein Populärer-Mann im DarkNet ein Traum für rechte und ein Fiasko für Sicherheitsbeamte. Auch könnte Trump diesen Teil des Internets-Fördern und wenn er daneben noch ein Internet-Unternehmen hat, ja super! Wenn ich ein Trump oder jemand anderes ihn lesen möchte, werden diese Ihn auch finden, auch im DarkNet.

Trump und seine User sind ja Physisch nicht weg, wenn man Sie sperrt, die großen Internet-BigTech Firmen treiben Sie ja nur wo anders hin, das kann keine Lösung sein. Wo eine Kontrolle viel schwieriger ist.

Vor allem hat man wohl für den Sturm aufs Kapitol: Facebook und Twitter zur Verabredung benutzt und die Sicherheitsbehörden waren blind, wie soll das erst werden wenn die alle richtig in den Internet-Untergrund abwandern. Die ach so tollen USA-Sicherheitsbehörden wollen Sie überwachen, ein Witz. Haben es ja nicht mal auf Facebook und Twitter hinbekommen.

Ob Trump später mal ins Gefängnis muss, ist auch sehr Unsicher. Bekommt höchstens ein paar Jahre dann ist er wieder draußen.

Mit diesem Impeachment – Verfahren und der Aggressiven-Internet Sperre wird nur eine US-Rechte-Untergrund-Organisation geschaffen. Die auch noch größer und härter wird. Die Demokraten legen den Grundstein dafür. Da verstehe ich auch nicht was sich hole US-Bürger so über das Impeachment freuen. Danach ist es ja nicht vorbei ganz im Gegenteil danach geht es ja erst richtiglos. Ich sehe das verfahren sehr Kritisch und ist auch nichts vorüber man sich freuen/jubeln sollte. Den da kommt etwas viel schlimmeres zurück was dem Volk leid bringen wirddie Demokraten öffnen die Büchse der Pandora!

Christian Dauck

Liz Cheney, republikanische Abgeordnete im Repräsentantenhaus und Tochter des früheren Vizepräsidenten Dick Cheney, erklärte: „Es gab noch nie einen größeren Verrat durch einen Präsidenten der Vereinigten Staaten.“

Zustimmung zu Impeachment

Sie verwies auf den Eid, den Präsidenten auf die Verfassung schwören müssen. Trump habe die Meute aber angeheizt, das Parlament zu stürmen. „Ich werde dafür stimmen, den Präsidenten seines Amtes zu entheben“, so Cheney, die zur Führungsriege der Republikaner im Abgeordnetenhaus gehört.

Zuvor hatten bereits die Republikaner John Katko und Adam Kinzinger angekündigt, für ein Amtsenthebungsverfahren zu stimmen. Der Fernsehsender CNN berichtete unter Berufung auf republikanische Quellen, am Ende könnten bis zu 20 Abgeordnete der Partei mitziehen.

Weil die Demokraten im Repräsentantenhaus die Mehrheit der Abgeordneten stellen, gilt es als sicher, dass diese Kammer für das Impeachment stimmt.

Zweidrittelmehrheit im Senat erforderlich

Eine Entscheidung in einem Amtsenthebungsverfahren fällt aber im Senat, der anderen Kongresskammer. Dort wäre eine Zweidrittelmehrheit nötig, um Trump am Ende tatsächlich zu verurteilen. Dafür müssten sich weit mehr als ein Dutzend republikanische Senatoren auf die Seite der Demokraten schlagen. Einzelne Republikaner im Senat haben sich offen gegen Trump gestellt, aber bisher kein Ja zum Impeachment zugesagt.

Der demokratische Vorsitzende des Geheimdienstausschusses im Repräsentantenhaus, Adam Schiff, sagte CNN, es könne womöglich ein politisches „Erdbeben“ im Senat geben, das zu einer Mehrheit für Trumps Impeachment führen könnte.

NYT: McConnell hält Anklage gegen Trump für gerechtfertigt

Schiff bezog sich dabei auf einen Bericht der „New York Times“, wonach der führende Republikaner im Senat, Mitch McConnell, intern erkennen lassen haben soll, dass er den Anklagepunkt gegen Trump für gerechtfertigt halte.

Unter Berufung auf nicht näher genannte Quellen aus McConnells Umfeld schrieb die Zeitung, dieser sei froh, dass die Demokraten ein Impeachment-Verfahren angestoßen hätten, weil das der Republikanischen Partei erleichtern könne, sich von Trump loszusagen.

Den Demokraten geht es bei den Impeachment-Bemühungen auch darum, Trump möglichst für künftige Regierungsämter zu sperren. Damit würde ihm eine etwaige Präsidentschaftskandidatur 2024 verwehrt.

Pence hält weiter zu Trump

Auf die Mithilfe von Vizepräsident Mike Pence müssen sie dabei allerdings verzichten. Zwar beschlossen die Demokraten mit ihrer Mehrheit im Repräsentantenhaus eine Resolution, die Pence auffordert, Trump mit einer Mehrheit wichtiger Kabinettsmitglieder nach dem 25. Verfassungszusatz für amtsunfähig zu erklären.

Doch Pence hatte einen solchen Schritt zuvor bereits abgelehnt. Daher ist damit zu rechnen, dass das Repräsentantenhaus am Mittwoch ein Impeachment gegen Trump einleitet – und damit auf die verfassungsmäßig zweite Möglichkeit zurückgreift, einen Präsidenten des Amtes zu entheben.

Trump verteidigt sich

Trump verteidigte indessen seine Rede vor dem Sturm von Anhängern auf das Kapitol als „völlig angemessen“. Er wies nicht nur jede Verantwortung für den Sturm auf das Kapitol von sich, sondern warf den Demokraten auch vor, eine Amtsenthebung sei gefährlich für das Land und verursache „enorme Wut“. „Es ist eine fürchterliche Sache, was die da machen“, sagte Trump. Gleichzeitig versicherte er: „Wir wollen keine Gewalt. Niemals Gewalt.“

Einzelne Republikaner wollen Impeachment unterstützen

US-Präsident Trump: Impeachment, Zensur und US-Internet BigTech Firmen

Die US-Demokraten wollen schon am Montag ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Trump auf den Weg bringen. Die Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Pelosi, hatte zuvor bereits gefordert, Trump müsse strafrechtlich belangt werden.

Nach dem Sturm auf das Kapitol will die demokratische Partei in den USA am Montag die Weichen für ein Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Donald Trump stellen. Damit könnte Trump theoretisch noch entmachtet werden, bevor er am 20. Januar ohnehin das Amt an seinen Nachfolger Joe Biden abgibt. Der demokratische Angeordnete Ted Lieu erklärte, seine Partei werde das Verfahren zum Wochenbeginn auf den Weg bringen.

Demokraten fordern Amtsenthebung Trumps

Nicht schon wieder ein Impeachment (Amtsenthebungsverfahren), geht diese dumme Theater wieder los. Joe Biden und diese olle schabracke Nancy Pelosi kann ich nicht leiden, absolute Spinner.

Vorallem Joe Biden mit seinen Messias-Reden und Messias-Komplex, allein schon den Quark den er das von sich gibt. Da bekommt man ja Brechreiz und die Galle kommt einen hoch von diesen Träumer. Wenn mich so unsere Politiker und Bundesregierung ansprechen würden, mich (politischen-Mitte) würden die nicht so erreichen und würde sie bei einer Wahl dafür abstrafen.

Und dann diese Internet-BigTech Firmen, wie Twitter, Google, Facebook usw. die vor der Weltgemeinschaft plötzlich so tun als hätten sie „große Eier“ (Mut) und sich alle in einem „wer hat den größten“ (Mut-Vergleich) plötzlich behaupten wollen. Nach vier Jahren Amtszeit von Trump trauen Sie die Internet-BigTech Firmen wie Twitter, Google, Facebook usw. nun zum vergleich ihres „Besten Stücks“, ihr Firmen seit so lächerlich und peinlich. Hoffentlich kastriert Trump eure Plattformen und gründet sein eigens Medien-Netzwerk.

Was ich Lese möchte ich selber bestimmen können, und nicht von Internet-BigTech Firmen die ja alles erlauben, wie die permanente Sexuelle Belästigung von Frauen anderer User auf ihren Plattformen. Mal ganz ehrlich da stehen die Chefs wie Mark Zuckerberg,  Biz Stone, Jack Dorsey und Sundar Pichai doch drauf.

Widerlich diese Internet-BigTech Firmen bzw. Internetmüll-BigTech Firmen, allen voran Facebook und Twitter. Was liest man dann in Zukunft im Internet, nur was diesen widerlichen Firmen gefällt oder denen gerade in den kram passt?! Ja, vielleicht sogar nur dass, die zu einer bestimmen politischen-Gruppe von Menschen gehören. Schlimme Vorstellung! Noch schlimmer, eine Präsidentschaft die im Hintergrund von Internet-BigTech Firmen gelenkt wird, ist deren Joe Biden ihre Marionette bzw. nur ein Aushängeschild ist?!

Die Spaltung der Gesellschaft wird größer und überwindbar in den USA. Die Botschaft der US-Internet BigTech Firmen und von Joe Biden an das amerikanische Volk ist doch klar: Wenn du nicht Pro-Biden bist dann…/Wenn du nicht für mich bist dann.Ein miteinander wird es nicht geben.

Joe Biden ist nicht besser als Trump, Biden ist ein riesen Arschloch. Zensur in den USA einer m Minderheit wie in China, und Politiker Weltweit (mit ihrer Rosaroten Brille) gefällt dieser möchte gern Messias mit seinen realitätsfremden Träumen auch noch. So super und toll wird das alles nicht für die Weltgemeinschaft, schon gar nicht für Joe Biden und den Menschen in den USA.

Christian Dauck

Vorwurf: „Anstiftung zum Aufruhr“

Pelosi und andere Demokraten argumentieren, jeder Tag, den Trump noch im Weißen Haus verbleibt, sei eine Gefahr. Demokratische Abgeordnete haben daher einen Resolutionsentwurf vorbereitet, mit dem Trump in einem Amtsenthebungsverfahren wegen „Anstiftung zum Aufruhr“ angeklagt werden soll.

Schon zuvor hatte die Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, erklärte, Trump habe etwas so schwerwiegendes getan, dass dies strafrechtlich verfolgt werden sollte.

Erfolg unwahrscheinlich

Dass der Vorstoß zur Amtsenthebung noch vor Trumps regulärem Abtritt zum 20. Januar Erfolg haben wird, scheint fraglich. In dem von den Demokraten beherrschten Repräsentantenhaus gilt eine Zustimmung zur Eröffnung des Verfahrens zwar als sicher. Entschieden würde es allerdings im US-Senat. Dort wäre eine Zweidrittelmehrheit für eine Verurteilung notwendig, die nicht absehbar ist. Außerdem hat der Senat Sitzungspause bis zum 19. Januar und sich in einem solchen Verfahren schon einmal hinter Trump gestellt.

Ein zweites Amtsenthebungsverfahren gegen Trump wäre dennoch ein historischer Moment. Noch nie in der US-Geschichte musste sich ein Präsident zwei Mal einem solchen Verfahren stellen. Gegen Trump hatten die Demokraten bereits Ende 2019 in einer anderen Angelegenheit wegen Machtmissbrauchs und Behinderung des Kongresses ein Impeachment auf den Weg gebracht. Der Senat sprach den Republikaner aber im Februar 2020 frei.

Sorge vor neuen Krawallen am 20. Januar

Zugleich befürchten Experten neue Ausschreitungen am Tag der Amtseinführung Bidens. Denn in Online-Foren machen Trump-Anhänger bereits Stimmung. „Wir dürfen die Kommunisten nicht gewinnen lassen. Auch wenn wir Washington DC niederbrennen müssen“, schrieb ein Kommentator nach dem Sturm auf das Kapitol mit Blick auf den 20. Januar. Trump wird nach eigenen Angaben nicht an der Amtseinführung seines Nachfolgers Joe Biden teilnehmen.

Er sei wegen der Amtseinführung „schrecklich besorgt“, erklärte John Scott-Railton, der an der Universität Toronto sicherheitsrelevante Online-Aktivitäten verfolgt. Während die breite Öffentlichkeit über die Ausschreitungen am Kapitol, die fünf Menschen das Leben kosteten, entsetzt sei, würden Teile des rechten Lagers das Geschehene als Erfolg ansehen, erklärte er im Fernsehsender CNN.

Demokraten könnten am Montag mit Amtsenthebungsverfahren beginnen

Quelle: https://www.tagesschau.de/ausland/demokraten-trump-amtsenthebung-105.html

Donald Trump vom Impechment freigesprochen, das werden die Nachrichten an Mittwochabend verkünden

Donald Trump von Impechment freigesprochen, das werden die Nachrichten an Mittwochabend verkünden. Der Traum vieler Menschen ausgeträumt und es wird viele bestimmt noch an Donnerstag belasten.

Öde und langweilig war das Impechment, wenn es wenigsten ein Hauch der Chance gäbe wäe es durchaus interessant. Aber davon gib es nicht mal ein Quäntchen. Der Drops ist an Mittwoch gelutscht bzw. die Sache ist entschieden.

Schaue ich mir Mittwoch nicht an, ich Zocke und schaue mir ein guten Film an. Denn Mittwochabend wird es keine Amtsenthebung geben. Ich freue mich weil das Theater in den nationalen und internationalen Medien einfach nur langweilig ist und Zeit vergeudet – Öde!

Viel spannender wird der US-Wahlkampf und die US-Wahl 2020 sein. Mal schauen wie sich die US-Gesellschaft, Wirtschaft und die US-Demokratie/Politik nach einem gescheitertem Impechment und der ersten (zweiten) Amtszeit von Trump Entwickeln, das ist spannend. Sowie die zukünftigen Handelsabkommen zwischen Großbritannien und USA/Europa. Großbritannien und USA bringen Spannung pur in die Welt-Politik/Wirtschaft. Hoch interessant.

Kalenderwoche 05: Impeachment, Brexit, Warcraft 3 Reforged

Kalenderwoche 05 wird total super und Spannend.

Impeachment:

Wir es sehr spannend. Wie mag sich wohl das neue Video auswirken und wird das Verfahren Ende der neuen Woche beendet sein. Fragen über Fragen.

Brexit/Großbritannien verlässt die EU:

Am Mittwoch den 29.01.2020 unterschreiben die anderen EU-Staaten das Brexit-Abkommen. Und am Freitag den 31.01.2020 verlässt Großbritannien die EU.

PC-Game: Warcraft 3 Reforged:

Ich und viele andere PC-Gamer warten sehnsüchtig auf Warcraft 3 Reforged (Remastered) https://playwarcraft3.com/de-de/ Den klassiger hab ich damals gerne und oft gespielt, das Hauptspiel und mit dabei die Add-ons sind eine grafische Neuauflage. Warcraft 3: Reforged beinhaltet das ursprüngliche Warcraft 3: Reign of Chaos mit der Erweiterung The Frozen Throne und enthält sieben Einzelspielerkampagnen mit mehr als 60 Missionen, eine Generalüberholung von Grafik und Sound sowie eine „moderne Spielerzuweisung“ über Battle.net. Wenn es keine weiteren Verzögerungen gibt wird können ich und andere am 29. Januar um 0 Uhr (In der Nacht von Dienstag auf Mittwoch) loslegen mit dem Zocken.

Kalenderwoche 05 wir also Grandios und super spannend. Von Langeweile keine Spur.

„Werdet sie los“ Neues Video widerlegt Trump-Behauptung

Sie spielen eine Schlüsselrolle in der Ukraine-Affäre und bislang hat US-Präsident Trump verneint, sie zu kennen. Doch nun belegt ein neues Video, dass er sich mit beiden Geschäftsmännern getroffen hat. Der Druck im Amtsenthebungsverfahren wächst – wieder einmal.

Endlich mal Spannung im Impeachment-Verfahren, auf sowas hab ich nur gewartet. Im Impreachment-Verfahren und der US-Wahl bin ich auf der Seite von Trump, die wird er beide gewinnen. Aber ich hab auch nichts gegen ein höheren „Schwierigkeitsgrad“ dass macht es alles nur viel spannender und den Sieg (Ich rechne weiterhin nicht mit einer Amtsenthebung oder einer Niederlage bei der US-Wahl 2020) von Donald Trump für die Gegner nur frustrierender. Der Boxt sich daraus, ganz sicher. Das Video gibt es auch mit deutschen Untertitel in den Nachrichten.

Mitten im Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump gerät der US-Präsident durch ein offenbar verdeckt aufgenommenes Video weiter unter Druck. In dem von US-Medien veröffentlichten Video von einem Abendessen mit Spendern im April 2018 ist Trump zu hören, wie er nachdrücklich die Entlassung seiner damaligen Botschafterin in Kiew, Marie Yovanovitch, fordert: „Werdet sie los“, ist Trumps Stimme zu hören. „Schafft sie morgen raus.“ Ein Jahr später wurde Yovanovitch von ihrem Posten abberufen.

An dem Spenden-Dinner in einem Hotel nahmen auch der ukrainischstämmige Geschäftsmann Lev Parnas und sein Partner Igor Fruman teil, wie die Aufnahmen belegen. Die beiden, die seit Oktober Verstößen gegen die Gesetze zur Wahlkampffinanzierung beschuldigt werden, spielen in der Ukraine-Affäre eine Schlüsselrolle.

Video widerlegt Trump-Aussage

Von den oppositionellen Demokraten bereits zuvor veröffentlichte Dokumente sollen nachweisen, dass Trumps persönlicher Anwalt Rudi Giuliani zusammen mit seinem Geschäftspartner Parnas Druck auf Kiew ausübte, Ermittlungen gegen den demokratischen US-Präsidentschaftsanwärter Joe Biden einzuleiten. Demnach sollen sie gemeinsam mit ukrainischen Vertretern versucht haben, Yovanovitch aus ihrem Amt zu drängen.

Auf dem nun veröffentlichten Video schildert Parnas die US-Botschafterin als Hemmschuh, die den Präsidenten zudem in privaten Gesprächen verunglimpfe. Kurz darauf ist Trumps Stimme zu hören: „Werdet sie los“, sagt er. „Schafft sie morgen raus. Es ist mir egal. Schafft sie morgen raus. Schafft sie raus. Okay? Tut es.“

Das knapp anderthalbstündige Video scheint verdeckt aufgenommen worden zu sein: Zu Beginn sind der Raum und einige Gäste aus der Froschperspektive zu sehen, dann sind nur noch Stimmen vor braunem Hintergrund zu hören – als wäre die Kamera verborgen. Das Video wurde von Parnas‘ Anwalt Joseph Bondy den Medien zur Verfügung gestellt. Er sagte CNN, er habe es auch an die Ermittler des US-Repräsentantenhauses übergeben. Laut Bondy verfügt Parnas über weitere Videoaufnahmen und Fotos, die er öffentlich machen könnte.

In einem Fernsehinterview in der vergangenen Woche hatte Parnas den Präsidenten bereits schwer belastet. Er sagte zu seinen und Frumans Bemühungen in der Ukraine, Trump hätte „genau gewusst, was ablief“. Das nun veröffentlichte Video bestätigt zu großen Teilen seine Aussagen. Unter anderem widerlegt es Versicherungen des US-Präsidenten, er kenne Parnas und Fruman nicht. Das Video erhöht den Druck auf den US-Senat, weitere Zeugen im Impeachmentverfahren anzuhören – was von der republikanischen Senatsmehrheit bisher strikt abgelehnt wird.

Impeachment: Das Amtsenthebungsverfahren gegen Trump beginnt

In einigen Wochen werden die Demokraten, deren Anhänger und alle auf der Welt die sich Hoffnung machen und glauben es verändert sich was, aus ihrem Traum erwachen. Das Impeachment wird nicht die zukünftige Politik und die US-Wahl 2020 beeinflussen und schon gar nicht zu einer Amtsenthebung führen. So hart es ist, es ist die Wahrheit.

Mir tun die Menschen in den USA und der ganzen Welt leid die sich Hoffnungen, auf eine Wahlbeeinflussung der US-Wahlen, einer Amtsenthebung oder einem Kurswechsel in der US-Politik erhoffen. Alles das wird nicht passieren. Das ganze Impeachment-verfahren ist Zeitverschwendung und Suggeriert den Menschen nur was vor. Das Ende ist schon vorgegeben bevor das Verfahren überhaupt begonnen hat. 20 Republikaner laufen über und fallen den Präsidenten in den rücken, das glaubt ihr doch nicht allen ernstes.

Ihr träumt allen einen Traum aus dem ihr nach ein paar Wochen erwachen werdet und die harte und bittere Realität euch wieder einholt. Meine Prognose: der US-Präsident wird Freigesprochen und gestärkter den je aus dem Impeachment-Verfahren hervorgehen. Die Demokraten wird man sich ordentlich zu Brust nehmen und die USA haben ein dann noch lauteren US-Präsident. Die US-Wahl 2020 wir er gewinnen und die Demokraten abgestraft. Menschen Weltweit bzw. Die Gegner von Donald Trump in den Sozialen-Netzwerken zerrupft. Symbolisch ist er zwar Impeachment, aber was soll das bitte ändern, nichts. Außer das Demokraten und Gegner Weltweit Federn lassen müssen und in ein Wochen und Monaten danach wir auch kein Hahn mehr nach dem Impeachment-Verfahren krähen.

Die Demokraten und deren Anhäger werden trauern und die Medien sich wieder anderen viel wichtigeren Sachen widmen. Während es einen Sieger gibt, Donald Trump. Natürlich auch bei der US-Wahl 2020.

Ja, die Weltpolitik ist hart und erbarmungslos, auch ihr werdet das in einigen Wochen erkennen – Träume sind schäume. Vor allem eure. Meckert also später nicht rum, ich hab euch das ja gesagt. Ihr träumt einen Traum, genießt ihn solange es geht, bis euch die harte Realität einholt. Zum Glück wird diese Show/Theater beendet werden, aus denen die Demokraten als ganz große Loser hervorgehen werden sowie bei der Wahl 2020. Das ist die Wahrheit.

Update vom Donnerstag, 16.01.2020, 06:35 Uhr: Der US-Senat kommt am Donnerstag (16.1.) zur ersten Sitzung im Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Donald Trump zusammen. Die Senatoren stimmten am Mittwoch dem Vorschlag des republikanischen Mehrheitsführers Mitch McConnell zu, die Anklagevertreter des Repräsentantenhauses um 12.00 Uhr Ortszeit (18.00 Uhr MEZ) im Senat zu empfangen. Dort werden sie die beiden Anklagepunkte gegen Trump vorstellen: Ihm werden Machtmissbrauch und Behinderung der Ermittlungen des Repräsentantenhauses vorgeworfen.

Weiter beschloss der Senat, dass um 14.00 Uhr Ortszeit (20.00 MEZ) der Oberste Richter der USA, John Roberts, in der Kammer empfangen wird. Er wird dann vereidigt werden, bevor er seinerseits den 100 Senatoren einen Eid abnimmt. McConnell sagte, inhaltlich werde das Amtsenthebungsverfahren am kommenden Dienstag (21.1.) beginnen – am Montag ist in den USA ein Feiertag. Das Weiße Haus sei über das bevorstehende Verfahren benachrichtigt worden.

Aus dem Weißen Haus hieß es am Mittwoch: „Das sind die schwächsten Anklagepunkte, die je in einem Amtsenthebungsverfahren gegen einen Präsidenten verabschiedet wurden.“ Man rechne daher nicht damit, dass das Verfahren im Senat länger als zwei Wochen dauern werde. Das Weiße Haus wolle „bald“ mitteilen, wer Teil des Verteidigerteams des Präsidenten sein werde, hieß es.

Trump selbst rechnet nach Angaben des Weißen Hauses mit einer vollständigen Entlastung von allen Vorwürfen. Seine Sprecherin Stephanie Grisham teilte mit, Trump freue sich darauf, im Senat das Recht auf ein ordnungsgemäßes Verfahren zu haben, was ihm von den Demokraten im Repräsentantenhaus verwehrt worden sei. Grisham sprach von einem „illegitimen Amtsenthebungsverfahren“ und betonte: „Präsident Trump hat nichts falsch gemacht.“

Weg ist frei für Impeachment-Verfahren gegen Donald Trump

Update vom Mittwoch, 15.01.2020, 19:55 Uhr: Der Weg für das historische Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Donald Trump ist endgültig frei. Das US-Repräsentantenhaus beschloss am Mittwoch mit der Mehrheit der Demokraten die Übermittlung der Anklagepunkte gegen Trump an den Senat und die Entsendung von sieben Abgeordneten, die in dem Verfahren gegen den Präsidenten dort die Anklage vertreten werden.

Wie ist der Ablauf?

  • Am Donnerstag um 18 Uhr MEZ werden die Anklagevertreter des Repräsentantenhauses ihre Anklagepunkte gegen Trump vorstellen.
  • um 20 Uhr MEZ wird der Oberste Richter der USA vereidigt. Er wird dann die 100 Senatoren, von denen 53 Republikaner sind, vereidigen.
  • Am kommenden Dienstag will der Senat unter dem republikanischen Mehrheitsführer Mitch McConnel die Verfahrensregeln festlegen.
  • Anklage und Verteidigung werden wie beim einem Gerichtsprozess gehört.
  • Die Senatoren dürfen Nachfragen nur schriftlich stellen und bei den Anhörungen nicht sprechen.
  • Die Demokraten, die das Amtsenthebungsverfahren initiiert haben, hoffen auf weitere Zeugenaussagen, die Trump belasten.
  • Ob weitere Zeugen gehört werden, etwa Trumps früherer Nationaler Sicherheitsberater John Bolton, will der Senat erst entscheiden, wenn Anklage und Verteidigung gehört wurden.
  • Für eine tatsächliche Amtsenthebung müssten 67 Senatoren Trump für schuldig befinden. Dass so viele Republikaner ins Lager der Demokraten wechseln, erscheint undenkbar.
  • Die Demokraten hoffen, dass die Vorwürfe gegen Trump ihn bei der Wahl im November stimmen kosten.
  • Wenn einige Republikaner ihn für schuldig befänden, wäre auch das ein Erfolg für die Demokraten.

Impeachment-Verfahren/ Brexit und Nord-Stream 2

Impeachment-Verfahren / Abstimmung am Mittwoch?

Das Repräsentantenhaus will in dieser Woche das Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Donald Trump beschließen. Die Abstimmung wird für Mittwoch erwartet.

Da bin ich mal gespannt: Schon am Mittwoch könnte das Repräsentantenhaus ein Impeachment-Verfahren gegen Donald Trump auf den Weg bringen.

Ich halte das Impeachment-Verfahren für reine Zeitverschwendung und absoluten misst. Außerdem ist es eine Verschwendung von Medienzeit und der Arbeitszeit von Politikern.

Dabei bin ich weder für noch gegen Präsident Donald Trump. Das Theater wird kein Erfolg haben, die Republikaner werde auf Trumps Seite sein und auch die Statistik spricht für ihn.

Ich als Asperger-Autist verfolge das nur weil das spannendste und interessanteste sein wird, wie neu gestärkt er aus dem Impeachment-Verfahren gehen wird und sein draus anschließender Wahlerfolg. Denn zu nichts anderem wird dieses sinnlose Verfahren führen.

Großbritannien (Brexit)

Der britische Premierminister Boris Johnson will seinen Brexit-Deal bereits an diesem Freitag den Abgeordneten zur Abstimmung vorlegen. Ich hoffe da doch auf Zustimmung.

USA vs. Europa (Nord-Stream 2)

Auch die drohenden Sanktionen gegen Nord-Stream 2 sind interessant. Auch den Bau der Pipeline verfolge ich, Politisch und Wirtschaftlich spannen und interessant.

Wartezeit mit anderen Hobby verbringen

Interessanten Themen für mich, als Asperger-Autist habe ich viele verschiedene Nachrichtliche Themen die mich beschäftigen bzw. interessieren. Schauen wir mal wie sich die verschiedenen Themen entwickeln werden. Auch Raumfahrt mag ich, aber keines der Themen verfolge ich pausenlos 24 stunden oder täglich weil ich die Termine für entscheidende Entwicklungen kenne bzw. wann es sich wieder lohnt auf das Thema von Interesse zu schauen. So ist der Starttermin von „Chepos“ verschoben, aber die Woche dadurch nicht weniger Spannend an für mich interessanten Themen.

Die übrige Zeit bis dahin (zu wichtigen Terminen) verbringe ich mit: an der Konsole Zocken, Serien und Filme schauen, Anime gucken. Nebenbei immer Spazieren gehen, Einkaufen und Hausarbeit sowie die neusten Nachrichtlichen Entwicklungen auf der Welt verfolgen, aus inländischen und viel auch aus ausländischen Quellen.